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Newsletter XIV 2022 - 01. bis 07. April - Aktuelles+ Medien: Die Wahrheit und all die anderen Opfer
in Garching ins nordrhein-westfälische Zwischenlager Ahaus ab. "Es macht also absolut keinen Sinn, einen teuren und hochgefährlichen Transport quer durch die Republik durchzuführen", sagte die Abgeordnete Claudia Köhler am Dienstag nach einem Besuch in Ahaus. "Das Zwischenlager Ahaus ist bis 2036 genehmigt. Was danach kommt, ist unklar." Vor einer Endlagerung in einem noch nicht einmal...
Parteitag der US-Republikaner: Auf dem rasanten Weg zur rechtsextremen Sekte - Lange schon haben sich die US-Republikaner in eine Trump-Partei verwandelt. - Nun stellen sie zwei konservative Abgeordnete kalt, die für den Rechtsstaat kämpfen, und verklären den Putschversuch vom 6. Januar 2021 zur „politischen Meinungsäußerung“. - Die zynische Geschichtsfälschung und die Säuberungsaktion erinnern...
mir zu diesem Vorfall keinerlei Informationen vorliegen. * Atomwaffen 06. Oktober 2021 - Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag! Offener Brief an Verhandelnde In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages forderten heute Vertreter*innen deutscher ICAN-Partner und befreundeter Organisationen eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare...
Investment? * Traumschaum oder Zukunftsvision einer neuen Physik? 31. März 2021 - Neutrinovoltaik für selbstaufladende Elektroautos im Visier von Daimler * 31. März 2021 - Immer mehr Abgeordnete verlieren ihre Immunität * 31. März 2021 - Bundesrat fordert Reformen im Energiemarkt *** Seitenanfang Aktuelles+ Hintergrundwissen *** Aktuelles+ Informationskrieg | Pressefreiheit | WiP Off Topic -...
von der Atomlobby gekapert werden * 26. März 2021 - STRENG GEHEIM! Bundesregierung erklärt Atom-Deal von Lingener Uranfabrik mit Russland zur Geheimsache. Anfragen von Landtags- und Bundestagsabgeordneten bleiben unbeantwortet. „Was soll die Öffentlichkeit nicht erfahren?“ Umweltschützer*innen fordern endgültigen Atomausstieg statt neuer Atom-Investitionen Der von der Bundesregierung geplante...
und die Kerne verschmelzen miteinander... * Lobbyismus Situation in der Bundesrepublik Deutschland Groben Schätzungen zufolge gibt es in Berlin 5000 Lobbyisten, statistisch für jeden Abgeordneten acht. Bereits Norbert Lammert beklagte deren beachtlichen und in zunehmendem Umfang glänzend organisierten Einfluss. Eine besondere Form des Lobbyismus „im Dunstkreis der Korruption“ (Hans Herbert von...
17.03.2019 - Tödlicher Staub - Uranmunition-Einsatz und die Folgen
schreiben können: Gestorben an den Folgen von Uranmunition“, Zitatende. Und was sagt unsere Bundesregierung heute zu der Uranwaffen-Problematik? Sie wiederholt im Bundestag und in Briefen an Abgeordnete und besorgte Bürger seit über 10 Jahren gebetsmühlenartig immer wieder, dass, Zitat: „bis heute keine Untersuchung einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der...
THTR Rundbrief Nr. 147 September 2016
auch Die Glocke, WDR, taz und Neues Deutschland berichteten teilweise auf ihren Titelseiten; der WA druckte ausführliche Leserbriefe (2). Die Piratenfraktion im NRW-Landtag sowie der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) stellten Anfragen zu diesem Thema. Die Betreiber dementieren Die Betreiberseite HKG wimmelte alle Vorwürfe im Westfälischen Anzeiger (3) vom 23. 5. 2016 ab und...
THTR Rundbrief Nr. 136 Juli 2011
wie möglich für die Forschung zu erneuerbaren Energien, Netz- und Speichertechnologien sowie Energieeffizienz umgewidmet werden." "Ich stelle die Freiheit der Forschung nicht in Frage", so der Abgeordnete. "Aber ich sehe nicht ein, Dinge öffentlich zu finanzieren, die gesellschaftlich nicht gewollt sind. Nachfolgeprofessuren sollten nur besetzt werden, wenn Personal und Ausstattung durch...
THTR Rundbrief Nr. 132 Juli 2010
vertan. Wer hätte etwas anderes erwartet? - Sechs Jahre später, die Grünen sind in der Opposition, ist die Aufregung bei neuen Hermesbürgschaften plötzlich riesengroß und die grüne Bundestagsabgeordnete Ute Koczy hinterfragt besorgt (16), was Joschka in der Vergangenheit ohne mit der Wimper zu zucken durchgewunken hatte. Gute Geschäfte für die Atomindustrie darf man nicht stören, sonst ist man...
Fort St. Vrain, der Ur-HTR hat auch nicht funktioniert
ein Ausfall der externen Stromversorgung genannt. Im Januar 1978 ereignete sich ein weiterer Unfall mit dem amerikanischen Hochtemperaturreaktor. Die Bundesregierung informierte auf Anfrage des Abgeordneten Zywietz (FDP) den Bundestag: "Im Kernkraftwerk Fort St. Vrain der Public Service of Colorado, welches mit einem heliumgekühlten Hochtemperaturreaktor ausgerüstet ist, wurde am 23. Januar 1978...
THTR Rundbrief Nr. 130 März 2010
ein Ausfall der externen Stromversorgung genannt. Im Januar 1978 ereignete sich ein weiterer Unfall mit dem amerikanischen Hochtemperaturreaktor. Die Bundesregierung informierte auf Anfrage des Abgeordneten Zywietz (FDP) den Bundestag: "Im Kernkraftwerk Fort St. Vrain der Public Service of Colorado, welches mit einem heliumgekühlten Hochtemperaturreaktor ausgerüstet ist, wurde am 23. Januar 1978...
Die Spezialkräfte im nationalen ABC-Einsatzkonzept
und Zivilschutz (Hg.): Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland, Bonn-Bad Godesberg, 2003, (6) Deutscher Bundestag: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/6867, Berlin, 29. Oktober 2007, (7) Innenministerium des Landes...
THTR Rundbrief Nr. 123 Oktober 08
schwach- bis mittelradioaktiv zu führen, ist eine jahrzehntelange Irreführung der Öffentlichkeit, die an Unverfrorenheit kaum zu überbieten ist. Dies aufzuklären, hätte zu den Aufgaben des Abgeordneten gehört, der den Wahlkreis, in dem Asse liegt, im Bundestag vertritt: Sigmar Gabriel, heute auch Umweltminister in Berlin.“ Und auf noch einen höchst brisanten Zusammenhang weist zum Winkel in...
an der Gründung von Bürgerinitiativen gegen den THTR beteiligt. Von der GA gingen wichtige Impulse für die inhaltliche Arbeit der Initiativen aus. Später wurde Helmuth Mitglied der Grünen und Abgeordneter im Hochsauerlandkreis. Bereits in den 70ern eröffnete er einen Bioladen und blieb seinen Idealen bis heute treu. Er starb nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von nur 58 Jahren. Besonders...
THTR Rundbrief Nr. 118 Dezember 2007
Bedrohung für die Sicherheit des Landes. ‚Wenn Pelindaba etwa in die Hände von Terroristen fallen würde, könnte die Sicherheit des gesamten Landes in Gefahr gebracht werden‘, erklärte die Abgeordnete Dianne Kohler Barnard von der Demokratischen Allianz.“ Diese Blamage kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Zur Zeit bereitet sich Südafrika darauf vor, den Vorsitz für die International...
THTR Rundbrief Nr. 77 November 02
verlangt? Das Finanzministerium NW schreibt: "Die in Ihrem Schreiben angesprochenen Steuervergünstigungen nach dem Euratom-Vertrag waren bereits in 1993 Gegenstand einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Manfred Busch (Die Grünen) - Landtagsdrucksache 11/5589. In der Antwort der Landesregierung vom 28. 6. 1993 (Landtagsdrucksache 11/5762 vom 7. 7. 1993 ist die Frage 5 ‘Welche Steuerarten...
THTR Rundbrief Nr. 80 Februar 03
Jülich findet die ungeteilte Zustimmung von beiden rotgrünen Regierungen. Das NRW-Ministerium für Wissenschaft und Forschung schreibt in der Antwort auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Rüdiger Sagel, dass „kein Anhaltspunkt für eine Beanstandung gesehen wird“ und fährt fort: „Der Bund betont den Gesichtspunkt, dass eine von Deutschland aus nicht zu verhindernde Weiterentwicklung der...
THTR Rundbrief Nr. 81 Maerz 03
Forschungsarbeit unter den rotgrünen Regierungen in Bund und Land offensichtlich äußerst unzureichend erfolgte, muss nun die NRW-Landesregierung bei ihrer Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Rüdiger Sagel gute Miene zum bösen Spiel machen und die eigenmächtige Atompolitik des FZJ nachträglich abnicken. Es ist bemerkenswert, dass es sich gleich zwei rot-grüne Regierungen gefallen...
sprach Herter von massivem Druck, der auf die Delegierten ausgeübt worden sei." - Ein solches Verhalten ist weder sozial noch demokratisch, aber es ist wenigstens ehrlich, wenn die Hammer Abgeordneten des Sonderparteitages diese haarsträubenden Vorkommnisse offen zugeben. Im Kommunalwahlprogramm 1999 war von Bündnis 90/Die Grünen in Hamm viel schönes Wortgeklingel unter dem Stichwort ,,Soziales"...
