Die THTR-Rundbriefe aus 2002

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THTR Rundbrief Nr. 75 August 2002

Steuerbefreiung für Pleite-Reaktor?

Nach der im letzten Rundbrief dokumentierten TAZ-Meldung über eine teilweise Steuerbefreiung der THTR-Betreibergesellschaft HKG bis zum Jahre 2009 hat die Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm mehrere Fragen an die NRW-Landesregierung gestellt. Neben der Frage nach dem bisherigen Umfang der Steuerzahlungen bzw. Steuerbefreiungen haben wir unsere Verwunderung darüber ausgedrückt, dass es sich die Brüsseler EU-Kommission erlaubt, eine durch und durch gescheiterte Reaktorlinie 13 Jahre nach der Stillegung des THTR´s als "bedeutend für die Kernindustrie" darzustellen. - Und damit auch noch satte Steuergeschenke für die nächsten sieben Jahre begründet!

Es wäre wirklich sehr interessant zu erfahren, ob die NRW-Landesregierung der Sichtweise der EU-Kommission zugestimmt oder aber eine andere Position entgegengesetzt hat. Die Antwort stand bei Redaktionsschluss noch aus.

Inzwischen hat sich die TAZ-Ruhr am 27. 6. des Themas angenommen und nachgefragt: "Das Finanzministerium möchte keine Aussagen über die Steuerzahlungen der HKG machen. ‘Daran hindert uns das Steuergeheimnis.’ Die Hammer BI geht allerdings davon aus, dass die HKG seit der Stillegung 1989 von Landeszuschüssen lebt." Zu den Kosten für die Stillegung der Atomreaktoren schreibt die TAZ folgendes: ‘Der Abriss des Atomversuchsreaktors Jülich könnte mehr als doppelt so teuer werden wie angenommen. Statt ursprünglich 190 Millionen Euro geht der Bundesrechnungshof mittlerweile von Kosten in Höhe von fast 500 Millionen Euro aus. Sollte auch die Entsorgung des Hammer Reaktors teurer werden als geplant, wird das die HKG nicht belasten. 90 Prozent der Stillegung übernimmt das Land."

Offenbar gänzlich unbeeindruckt von dem Scheitern der HTR-Technologie versucht die Atomindustrie offensichtlich eine besondere Variante des THTR´s, den Pebble Bed Modular Reaktor (PBMR) in Südafrika zu bauen.

Entsprechende Informationen sind von verschiedenen Seiten an uns herangetragen worden. Wir haben die anfragenden Initiativen mit Infomaterial versorgt und beobachten die weitere Entwicklung interessiert.

Der WISE-Informationsdienst "Nuclear Monitor" aus Amsterdam hat in seiner Nr. 570 am 28. 6. 2002 zusammen mit südafrikanischen Partnerorganisationen einen Protestaufruf formuliert, den viele Organisationen und Gruppen unterzeichnen können. Wenn vom 26. August bis zum 4. September in Johannisburg 65.000 Regierungs- und Nichtregierungsvertreter zum großen Weltumweltgipfel Rio + 10 kommen, soll er in geeigneter Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Weitere Informationen: WISE, PO Box 59636, 1040 LC Amsterdam und:

http://www.antenna.nl/wise/petitions/pbmr.html

Die Uran-Konferenz der bundesweiten Anti-Atomkraft-Bewegung hat bei ihrem Treffen in Münster beschlossen, dass am Antikriegstag in Gronau mit einer zentralen Kundgebung 14tägige, dezentrale Uran-Aktionstage beginnen sollen.

Bei der Kundgebung, bei der auch die Friedensbewegung einbezogen wird, soll auch die Problematik des abgereicherten Urans thematisiert werden, das bereits wiederholt militärisch eingesetzt wurde (Kosovo, Irak, Afghanistan). Es ist der Gronauer Initiative gelungen, für die Vorbereitungstreffen mehrere Friedensgruppen zu beteiligen.

Bei einer sogenannten Antragskonferenz am 3. Mai ging es im Düsseldorfer Wirtschaftsministerium um die Umweltverträglichkeitsprüfung zum UAA-Ausbau-verfahren. Eingeladen waren die Träger öffentlicher Belange. Die anerkannten Umweltverbände in NRW (BUND, LNU, NABU) hatten im Vorfeld in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Ablehnung des Ausbaus der UAA betont. 

Infos: www.aku-gronau.de

"Das Reparaturkonzept für undicht gewordene Castorbehälter wurde mit einem ungeeigneten Computerprogramm überprüft. Bei einer kürzlich mit einem modernen Programm durchgeführten Kontrollrechnung flog der Fehler auf.

Das hat der Betreiber der Atommüll-Zwischenlager Gorleben und Ahaus, die Gesellschaft für Nuklearservice mbH (GNS) , eingeräumt. Laut einer Mitteilung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), der zuständigen Genehmigungsbehörde, teilte die GNS Ende April die Fehler bei früheren Berechnungen mit. (...) Über Nacht hat sich ein wichtiger Sicherheitsnachweis einfach in Luft aufgelöst. (...)

Nach Auffassung von Greenpeace ist mit dem Kippen des Reparaturkonzeptes eine wesentliche Genehmigungsvoraussetzung für die Lagerung von Castorbehältern nicht mehr erfüllt. Die Organisation hat daher bei den Aufsichtsbehörden in Hannover und Düsseldorf beantragt, als Sofortmaßnahme einen Einlagerungsstop zu verhängen. (...) In den Zulassungsverfahren für Atombehälter seien Sicherheitsnachweise per Computersimulation fast zum Standard geworden, weil die Behälterhersteller die Kosten für die Durchführung von Testreihen sparen wollen. Mit den zur Zeit am häufigsten verwendeten Castortypen habe man weder Falltests noch Feuertests oder Tauchtests gemacht." (Aus: "Junge Welt", 29. 6. 2002)

"Im Jahre 2001 haben deutsche Kernkraftwerke einen Produktionsrekord aufgestellt. Wie das Deutsche Atomforum am Montag in Berlin bekannt gab, stieg die erzeugte Strommenge auf den bisher nie erreichten Wert von 171,3 Milliarden Kilowattstunden." (aus: "Junge Welt" vom 26. 2. 2002)

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