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eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) – beides müsse fester Bestandteil im Koalitionsvertrag werden. Das Wahlergebnis müsse allgemein als Auftrag zur Modernisierung verstanden werden. „Die bisherige Bundesregierung hat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen boykottiert. Mit der neuen Regierungsbildung besteht nun...
THTR Rundbrief Nr. 132 Juli 2010
dass es eher der SPD geschadet hatte. Da die Volksparteiruine SPD in ihrem Stammland noch einmal 2,6 Prozent gegenüber dem blamablen Absturz von 2005 verlor und ihr schlechtestes Wahlergebnis seit der Existenz der BRD eingefahren hatte, verkam ihr nach der Wahl angestimmtes anmaßendes Triumphgeschrei zur irrwitzigen Showeinlage. Die NRW-Landesgruppe gehört zum reaktionärsten Teil der...
THTR Rundbrief Nr. 89 Maerz 04
obwohl Teile des Parlaments weiterhin für eine Durchführung dieser Konferenz plädierten. Offiziell wurde diese Konferenz nur auf die Zeit nach der Wahl am 14. April verschoben, um das neue Wahlergebnis bei der Zusammensetzung der Konferenz mit zu berücksichtigen. Aber die neue Regierung wird in Südafrika mit Sicherheit die Alte sein. Die "Verschiebung" der atomkritischen Konferenz wird...
