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Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
Donald Trumps Wahlsieg ist ein Schock; die politischen, sozialen, wirtschaftlichen und vor allem sicherheitspolitischen Folgen könnten dramatisch sein. In einer Demokratie müssen wir das Wahlergebnis respektieren. Europa muss jetzt die Lehren aus dieser Wahl ziehen und einen harten Kurswechsel einleiten. Dies gilt insbesondere für Deutschland. Donald Trump lässt keinen Zweifel daran, dass er die...
hatte, wollten ihn auch viele republikanische Senatoren fallen lassen. In Umfragen unterstützte ihn nur noch der harte Kern seiner Fans. Doch schon die Aufklärung seiner Angriffe auf das Wahlergebnis von 2020 blockierten die Republikaner im Kongress. Anders als etwa bei der Aufarbeitung des Machtmissbrauchs von Richard Nixon sind ihnen Partei und Macht heute wichtiger als Rechtsstaat und...
wird sogar von mehr als 60 Prozent befürwortet. Das hat die groß angelegte Umfrage "Sachsen-Kompass" im Auftrag der Sächsischen Zeitung ergeben. Und das in einem Bundesland, über dessen Wahlergebnis sich die Bundesrepublik die Köpfe heiß diskutiert. Mit einer amtierenden Landesregierung, deren Ministerpräsident die Energiewende bei jeder Gelegenheit als "gescheitert" verkauft hat, um AfD und BSW...
Pakistan, Israel und Nordkorea sind jedoch auch im Besitz von Atomwaffen, wobei Israel diese nicht zugibt, und sind daher kein Mitglied des Atomwaffensperrvertrags... 28. August Venezuela | Wahlergebnis | Wahlsieg Proteste in Venezuela: Opposition fordert erneut Offenlegung der Wahlergebnisse Einen Monat nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Opposition zu neuen Protesten...
Mikoko Pamoja steht damit exemplarisch für die „Blue Economy“ – ein neues Idealbild der Ozeannutzung, das Ökologie, Ökonomie und soziale Aspekte vereinen will... * Venezuela | Wahlergebnis | Opposition Ermittlung gegen Gegenkandidat Maduro lässt Oppositionelle in einstigen Hochburgen jagen Der Machtkampf in Venezuela wird weiterhin mit Gewalt geführt. Machthaber Maduro will jedwede Opposition...
K-159, RUS Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 17. August Venezuela | Opposition | Wahlergebnisse Tausende Venezolaner fordern Veröffentlichung von Wahlunterlagen Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro behauptet, wiedergewählt worden zu sein. Die Opposition will eine unabhängige Überprüfung, in...
Zugleich löste Präsident Mohammed Shahabuddin das Parlament auf und ordnete die Freilassung von Oppositionsführerin Khaleda Zia aus dem Hausarrest an... * Venezuela | Oberste Gerichtshof | Wahlergebnisse Wahl in Venezuela: Wahlbehörde in Venezuela legt Wahlergebnisse dem obersten Gericht vor Seit die Wahlbehörde in Venezuela Nicolás Maduro zum Sieger erklärte, gibt es keine detaillierten...
| Attacke auf die Opposition Gewalt nach Präsidentschaftswahlen Maskierte stürmen Zentrale von Venezuelas Oppositionspartei Vente Venezuelas Präsident Maduro will trotz des umstrittenen Wahlergebnisses weiterregieren, seit Tagen gibt es Ausschreitungen. Nun wurde offenbar das Hauptquartier der Opposition Ziel einer Attacke. In Venezuela eskaliert nach der Präsidentschaftswahl am vergangenen...
In Österreich zeigt die KPÖ, wie es gehen kann. Die Brandmauer gegen Rechts schien zu stehen – viele Menschen protestierten gegen Hetze der AfD. Auch Bundeskanzler Scholz beteiligte sich. Die Wahlergebnisse am Tage der Europawahl machen deutlich: Viele Wählende sehen das anders, die AfD erhält die zweitmeisten Stimmen bundesweit auf EU-Ebene. Die Stimmenabgabe zeigt, das eine Strategie gegen...
aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. BERLIN taz | Kurz nach den hohen Wahlergebnissen der AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen fordert ein neues Bündnis aus Verbänden, Vereinen und der Zivilgesellschaft ein bundesweites AfD-Verbot. Auslöser für die Kampagne waren die Enthüllungen der...
das sind je zwei Prozentpunkte weniger als 2019. Die Grünen rutschten von 5 auf 3 Prozent ab. Die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lagen beide bei jeweils 2 Prozent. Zum Wahlergebnis dürften die Bauernproteste des vergangenen Winters beigetragen haben. Tausende Landwirte gingen damals auf die Straße, nachdem die Bundesregierung angekündigt hatte, die Subventionierung des...
dann schließlich fest, was die Prognosen bereits vorhergesagt hatten. Zwar ist erst die Hälfte der Stimmen ausgezählt, doch der ANC kommt gerade mal auf 42 Prozent. Auch wenn die endgültigen Wahlergebnisse voraussichtlich erst am Sonntag vorliegen werden, zeichnet sich doch eine wichtige Erkenntnis bereits ab: Zum ersten Mal seit 1994 wird der ANC wohl auf unter 50 Prozent fallen....
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
akademisch geprägte Universitätsmilieu ist ein schlechtes Pflaster für die AfD«, sagt Palmer. Ein gutes Einkommen, eine hohe Bildung und die entsprechende soziale Struktur schlügen sich in den Wahlergebnissen nieder... * Mexiko | Ecuador | Unverletzlichkeit des Missionsgebäudes Diplomatische Krise: Polizei in Ecuador stürmt Botschaft von Mexiko und verhaftet Politiker Ehemaliger Vizepräsident...
eine Passage anpassen. Das Portal dürfe nicht mehr suggerieren, der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau habe auf dem Treffen vorgeschlagen, mit einem „Musterschreiben“ massenhaften Einspruch gegen Wahlergebnisse zu organisieren. Vosgerau habe dargelegt, dass er dieses „massenhafte“ Vorgehen nicht befürworte, entschied das Landgericht Hamburg im Februar. Der Jurist griff noch zwei weitere Passagen des...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
drohe "ein gefährlicher klimapolitischer Rückschlag". Eine Beteiligung von Venturas Partei an der nächsten Regierung zeichnet sich allerdings bisher nicht ab. Tatsächlich macht das Wahlergebnis die Regierungsbildung generell denkbar schwierig. Koalition zwischen Rechten und Konservativen unwahrscheinlich Für den regierenden Partido Socialista (PS) waren die Wahlen eine deutliche Schlappe. Von...
Tod kommt genau einen Monat vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen. Diese sollen mitten im Krieg demonstrieren, dass die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin Wladimir Putin unterstützt. Die Wahlergebnisse werden gefälscht sein, echte oppositionelle Kandidaten dürfen nicht antreten. Und nun ist Nawalny im Gefängnis gestorben. Die Regierung lässt keinerlei Opposition mehr zu. Nawalnys Kampf...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
Taiwan ein Teil Chinas ist, nicht ändern«, teilte die Regierung in Peking in der Nacht zum Sonntag mit. In Taiwan konterte die dortige Behörde für Angelegenheiten mit China, Peking solle das Wahlergebnis respektieren und »sich vernünftig der neuen Lage in der Taiwanstraße stellen«. China solle mit Taiwan ohne Vorbedingungen kommunizieren, um Stabilität in der Region zu schaffen... * Faschist |...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Fischer Soll man die AfD verbieten? Derzeit wird darüber eine fulminante Scheindebatte geführt. In drei Bundesländern kann die Partei, die mit jeder Erneuerung rechtsradikaler geworden ist, mit Wahlergebnissen um 30 Prozent und mehr rechnen. In drei Ländern wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die ideologische Nähe deutscher Rechtsterroristen der letzten Jahre zu...
vor allem in der Kommunikation und Mobilisierung mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gegen bestimmte markierte Bevölkerungsgruppen. Diese Bestandteile sind attraktiv, daran muss man Wahlergebnisse interpretieren... * Energiewende | Wärmepumpe | Fernwärme Energiewende am Meer: Lieber Großwärmepumpe als Kohle In der dänischen Küstenstadt Esbjerg entsteht gerade eine neuartige...
die größten Prioritäten darstellen", sagte der Portfoliomanager beim Schweizer Vermögensverwalter Vontobel, Thierry Larose. Tatsächlich reagierten die Finanzmärkte positiv auf das Wahlergebnis. Die Aktien argentinischer Unternehmen an der New Yorker Börse stiegen zwischenzeitlich um 23 Prozent, Staatsanleihen um 6 Prozent... * Frankreich | Lebensmittel | PFAS Paris warnt vor Eiern aus privater...