Für den Suchbegriff „spd“ benötigt wird, wurden 137 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
einen Krieg anfangen... 20. Oktober Grünstrom | Power-to-Heat | Wasserstoff Ampel-Parteien wollen Abregelung von Grünstrom mit Auktionsmodell reduzieren Berlin - Die Bundestags-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben kurzfristig einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem eine neue Regelung zum Umgang mit abgeregelten Grünstrommengen in die geplante Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)...
Hessen wählten … … 34,0 Prozent aller Wahlberechtigten nicht. … 22,5 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU. … 12,0 Prozent aller Wahlberechtigten die AfD. … 9,8 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD. … 9,6 Prozent aller Wahlberechtigten die Grüne. … 3,3 Prozent aller Wahlberechtigten die FDP. … 2,0 Prozent aller Wahlberechtigten die Linke. Die schwarz-grüne Koalition hat somit einen Rückhalt...
0,53 Grad Celsius über dem Durchschnittswert aus den Jahren 1991 bis 2000. Damit war der Juni 2023 insgesamt 1,46 Grad wärmer als ein durchschnittlicher Juni vor Beginn der Industrialisierung... * SPD | Profit | Lobbyisten »Die SPD hat in erster Linie Politik für die obersten 10 Prozent gemacht« Marco Bülow galt vor einigen Jahren als Hoffnungsträger der SPD – als Gesicht einer Sozialdemokratie,...
zieht, atemberaubend. Nicht nur, dass sie sich weigert, das Gesetz anzuwenden – verantwortlich dafür sind vor allem der Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – sondern sie will auch das ohnehin schon unzulängliche Klimaschutzgesetz weiter abschwächen. Am Freitag vergangener Woche wurde ein entsprechender Kabinettsentwurf im Bundestag in erster Lesung...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
| Olaf Scholz | Klimaschutzgesetz Klimakanzler a. D. Ausgerechnet nach dem "Ambitions-Gipfel" der UN entkernt die Ampel ihr wichtigstes Gesetz zum CO2-Sparen. Die FDP setzt sich durch, die SPD duckt sich weg – und die Grünen tragen alles mit. In dieser Woche hat Olaf Scholz den Klimakanzler gegeben. Beim "Climate Ambition Summit", den UN-Generalsekretär António Guterres in New York einberufen...
hat nicht geliefert - und muss nun dringend überlegen, wie sie darauf reagiert... * Heizungsgesetz | Wärmewende | Klimaschutz Schwere Geburt: Heizungsgesetz im Bundestag beschlossen SPD und Grüne sind zufrieden. CDU-Politiker spricht von "Irrsinn". Die Linke sieht den Mieterschutz nicht gewährleistet. Woran es unter anderem hakt. Nach weiteren Wortgefechten im Bundestag ist das viel diskutierte...
in Schleswig-Holstein, befürchteten Leckagen, künstliche Erdbeben und Risiken für das Grundwasser. [...] Bisher war die Technologie auch in der Politik sehr umstritten. Vor allem die Grünen und die SPD sprachen sich dagegen aus, aber auch Union und FDP hielten sie wegen der Proteste für nicht durchsetzbar – daher das restriktive Gesetz von 2012. Inzwischen hat sich der Wind gedreht... * Ukraine...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
Ministerien eigentlich binnen drei Monaten ein Sofortprogramm hätten vorlegen müssen. So sieht es das noch geltende Klimagesetz vor, doch die Ministerien blieben untätig, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) verzichtete darauf, seine Richtlinienkompetenz einzusetzen. Stattdessen liegt nun ein neues, Ressort übergreifendes Klimaschutzprogramm vor. Immerhin gibt es dafür vom Expertenrat Unterstützung......
oder Unternehmen der Mineralölindustrie erhoben. Weil die Unternehmen die Mehrkosten weitergeben, erhöhen sich auch die Endverbraucherpreise. Um einen sozialen Ausgleich zu schaffen, haben SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag ein sogenanntes Klimageld vereinbart. Wann es kommt, ist noch unklar... * Erneuerbare | Bürokratie | fossile Energiekonzerne Wie erneuerbare Energien systematisch...
1990 bis 1999 - INES, NAMS und andere Ereignisse
Präsidenten direkt. Pakistan hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet. Seit 1998 besitzt es Atomwaffen. Das Arsenal wird auf 100–120 Sprengköpfe geschätzt, die Strategic Plans Division (SPD), die die Nuklearstreitkräfte kommandiert, hat jedoch nie eine Stellungnahme hierzu abgegeben. Streitkräfte Pakistans# Geschichte 1998 zündeten die pakistanischen Streitkräfte unterirdisch sechs...
Parteien, und wie viele sagen, auch für die gesamte Demokratie. Das ist derzeit der Fall. Im Trendbarometer von RTL und ntv stand die Partei zuletzt bei 19 Prozent und damit immer noch vor der SPD. Das ist besonders für die CDU ein Problem. Noch steht ihr nicht das Wasser bis zum Hals, immerhin ist die Union seit dem vergangenen Jahr in den Umfragen stärkste Kraft in Deutschland. Doch wie...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
sie verdanken ihre Privilegien gerade der Bevölkerung. Darüber sollten wir sprechen. Als aus Hartz IV das Bürgergeld wurde, änderte sich nicht das System, sondern vor allem der Name. Vor allem die SPD wollte ein Trauma loswerden, ohne wirklich etwas zu ändern. Dennoch ist eine Debatte darüber entbrannt, wie ungerecht es ist, dass Arbeitslose so wenig Unterstützung bekommen. Auch nach Krisen und...
die Bundesregierung das Ziel, gefährdete Personengruppen – wie Ältere, chronisch Kranke, Schwangere – durch koordinierte Maßnahmen besser zu schützen, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ankündigte. Allerdings sollten auch alle Menschen im Land, egal ob Mieter oder Hauseigentümer, Vorkehrungen gegen den zunehmenden Hitzestress ergreifen. Hier gibt es eine ganze Reihe von...
Atomwaffe strikt ab, befürworteten eine ausschließlich zivile Nutzung der Atomkraft. Warnungen vor den Gefahren und Folgen der Atomenergie, die von dem Professor Karl Bechert kamen, der für die SPD im Deutschen Bundestag saß, waren damals völlig unverständlich. Zum Wendepunkt in der Bewertung wurden erst die Auseinandersetzungen um das geplante Atomkraftwerk (AKW) Wyhl am Kaiserstuhl und der Bau...
Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 1. Juli Demokratie | Realität | Populisten Die Wutbürger-Republik oder: Alle spielen für die AfD SPD 18, AfD 18: Als Anfang Juni die Prozentzahlen des jüngsten ARD-Deutschlandtrends publik wurden, war der Aufschrei gewaltig. Und tatsächlich muss es aufhorchen lassen, wenn die Kanzlerpartei, die soeben...
BERLIN taz | Der westafrikanische Staat Senegal soll unter anderem aus Deutschland 2,5 Milliarden Euro erhalten, um in erneuerbare Energien zu investieren. Das gaben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Senegals Präsident Macky Sall in Paris bekannt – anlässlich der dort stattfindenden Konferenz zur Finanzierung von Armutsbekämpfung und Klimaschutz....
Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda
Es soll brummen in Deutschland. In möglichst jedem Vorgarten soll das unverwechselbare Geräusch einer Wärmepumpe ertönen. So will es das Heizungsgesetz, das die Regierungsvertreter von Grünen und SPD noch vor der Sommerpause in den Bundestag einbringen wollen. Die Ampelkollegen von der FDP begründen ihren Widerstand dagegen u. a. mit ungeklärten Voraussetzungen. Einige ihrer Bedenken sind...
es kommt, dass die rechtsextreme AfD derzeit so viel Zustimmung genießt wie noch nie. Bei Forsa 17 % oder bei der umstrittenen INSA 18 %. Im Vergleich zu den Ergebnissen der Bundestagswahl hat die SPD bei Forsa circa 7 Prozentpunkte eingebüßt, die FDP knapp 5 und die Grünen knapp einen. Versuchen wir das mal faktenbasiert – also ganz BILD-untypisch – zu erörtern. Verunsicherung Johannes Hillje,...
Gesetze gucken. [...] Der neueste Höhepunkt des Streits und zugleich bestes Anschauungsmaterial: ein am Mittwoch publik gewordener Gesetzesentwurf von Habeck und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD). Dieser sieht vor, dass die Kommunen künftig Heizungsdaten über jedes Gebäude in Deutschland erfassen. Mit deren Hilfe sollen dann Pläne entstehen, wie die Wärmewende in den kommenden Jahren...
ein Abgeordneter seine 12 und 14 Jahre Söhne an. Bestehende Arbeitsverhältnisse mussten nicht unbedingt gekündigt werden. Im April 2010 geb es noch 19 Familienarbeitsverhältnisse 18 CSU und 1 SPD. Viele dieser Arbeitsverhältnisse wurde unter Druck aufgelöst, die Gelder mussten auf öffentlichen Druck zurückgezahlt werden. Auch die Maskenaffäre zeichnet sich durch exzellente Verbindungen innerhalb...
