Für den Suchbegriff „reform“ benötigt wird, wurden 70 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Grundgesetz - die Verfassung im Wandel der Zeit Die Verfassung von 1949 wurde oft geändert und galt bis zur Deutschen Einheit nur im Westen. Besonders umstritten: Bundeswehr-Gründung und Asylrecht-Reform. "Die Würde des Menschen ist unantastbar" - so beginnt Artikel 1 des Grundgesetzes. Dieser erste Satz der Verfassung entstand unter dem Eindruck der beispiellosen Schuld, die das...
findet die DUH. Und fordert Steinmeier auf, seine Unterschrift zu verweigern. BERLIN taz | Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes nicht zu unterschreiben. Steinmeier müsse nach seiner verfassungsrechtlichen Prüfung des Gesetzes zu dem Schluss kommen, seine Unterschrift zu verweigern, schreibt die...
Ein häufiger Einwand ist, dass Milliardäre ihr Vermögen problemlos in Länder mit niedrigen Steuersätzen verlagern können, um der Besteuerung zu entgehen. Genau deshalb gehört solch eine Steuerreform auf die Agenda der G20. Damit eine solche Steuer wirkt, braucht es internationale Zusammenarbeit und globale Abkommen. Was der internationalen Gemeinschaft bei der globalen Mindeststeuer für...
die 76-jährige Śekha Hāsinā, und ihre politische Partei Awami Liga das Land laut Demokratie-Index in eine (moderate) Autokratie verwandelt... * Klimaschutzgesetz | Solarpaket | Wissing Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück Gut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die Ampel das Klimaschutzgesetz aufweicht. Erst haben...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
Maximalpreis. Steigen die Marktpreise noch darüber, dann müssen die Betreiber diese Beträge an den Staat abgegeben. Technisch handelt sich damit um sogenannte Contracts for Difference (CFD). Die Reform war umstritten, da mit den CfD künftig nicht nur Erneuerbare Energien, sondern vor allem auf Drängen Frankreichs auch die Atomkraft gefördert werden darf. Sonderregeln wurden zudem bei Hilfen für...
geben, sondern auch gewährleisten, dass die Batterien nach dieser Zeit noch eine Restkapazität von mindestens 85 Prozent haben... * Klimagerechtigkeit | Transformation | Revolution | Reform Rezension Klimagerechtigkeit heißt, die Machtfrage zu stellen Das Buch "Bausteine für Klimagerechtigkeit" beschreibt acht Transformationspfade zu mehr Klimagerechtigkeit. Statt auf Technofixes setzen die...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Daiichi. Jede dieser drei Reaktorexplosionen an drei verschiedenen Tagen erfüllt die Kriterien für die Einstufung als INES-7-Katastrophaler Unfall. 11. März Die Vereinten Nationen verdienen eine Reform Reform der Vereinten Nationen: Freundlicher Frontalangriff auf die Veto-Mächte Hunderte Organisationen bereiten UN-Zukunftsgipfel vor. Reform der Vereinten Nationen als Ziel. Wie der...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
1 bis 3 Fragen: Wie würde eine künstliche Intelligenz (KI) in so einer Situation reagieren? Sollte KI überhaupt mutig oder gar menschlich sein? Wer profitiert eigentlich wirklich von KI? Mut zur Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Auf lange Sicht ist es inakzeptabel, dass die 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und 4 weitere Atomstaaten den anderen Staaten der Welt ihren...
Zweidrittel-Mehrheit für die Richterwahl. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte vergangene Woche erklärt, mit den Ampelfraktionen keine Verhandlungen führen zu wollen über eine solche Reform. Ihre Zustimmung wäre für eine entsprechende Grundgesetzänderung notwendig... * Ukraine-Krieg | EU-Parlament | Marschflugkörper Kritik an Olaf Scholz EU-Parlament fordert Taurus-Marschflugkörper für die...
allem demokratiefeindliche Akteure." Die Verbandschefin forderte: "Statt Aufrüstung auf Kosten von Sozialleistungen zu finanzieren, müssen wir die Einnahmen des Staates stärken. Wir brauchen eine Reform der Schuldenbremse und höhere Steuereinnahmen." Engelmeier nannte eine Übergewinnsteuer für Unternehmen, eine Reform der Erbschaftssteuer und eine Vermögenssteuer für Superreiche. * Vereinigte...
Klimaschutz. Hermann sagt, dass man gerade in sächsischen Regionen, wo dringend Fachkräfte gebraucht würden, solche Brüche nicht verkraften könne. Der Grünen-Politiker plädiert deshalb für eine Reform der umstrittenen Schuldenbremse. Denn man brauche Investitionen in Technologien wie bei Batterien. "Es ist fatal, wenn wir festhalten an der Schuldenbremse, die in Wirklichkeit eine...
es sich die Wutbauern auch selbst zuzuschreiben, dass ihre Branche den Rabatt bei der Energiesteuer auf Agrardiesel gerade komplett verliert. Denn sie haben berechtigte Forderungen nach einer Reform dieser klimaschädlichen Subvention jahrzehntelang ignoriert. So lange, bis es angesichts des akuten Sparzwangs infolge des Verfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse keine Reform, sondern eine...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom*... etc. aus 2024
XVIII 2024 - 28. April bis 4. Mai Aktuelles+ Hybris des Westen: Drei Jahrzehnte Chaos und Niedergang *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück ** Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie ** Newsletter XV 2024 - 7. bis...
| KfW Mit 500 Millionen Euro: Deutschland unterstützt Afrika bei Erneuerbarer Energie und Kohleausstieg Das BMZ hat angekündigt, über die Förderbank KfW Südafrika mit 500 Millionen Euro bei der Reform des Energiesektors zu unterstützen. Doch das Land braucht wesentlich mehr Geld. Der Kohleausstieg soll in Südafrika ökologisch nachhaltig und sozialverträglich vorangetrieben werden. Hierzu stellt...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
erzeugten Energie benötigt. Darüber hinaus ist die Gewinnung von Ammoniak bislang untrennbar mit der Förderung fossiler Rohstoffe verknüpft, denn der benötigte Wasserstoff wird mittels Dampfreformierung aus Kohle oder Erdgas hergestellt. 450 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid setzt der Haber-Bosch-Prozess jedes Jahr frei... * China | HTR-PM | Shandong Chinas Demonstrations-HTR-PM geht in den...
Der KTF wird - abgesehen von der beanstandeten Übertragung - heute bereits vor allem aus Einnahmen aus dem europäischen und nationalen Emissionshandel gespeist. * CDU | Merzthutjanix will keine Reform der Schuldenbremse Wegner widerspricht Merz und fordert Reform CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hatten versucht, der parteiinternen Debatte über die Schuldenbremse einen Riegel vorzuschieben - ohne...
in Deutschland abgeschafft. Warum drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe? Die Angst der Ampel vor dem Wähler führt derzeit zu seltsamen Kapriolen in der deutschen Gesetzgebung. In der geplanten Reform des Klimaschutzgesetzes, die die Koalition nach langem Streit im Sommer auf den Weg gebracht hat, wurden die verbindlichen Vorgaben für einzelne Wirtschaftszweige und deren CO₂-Ausstoß, die...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
beschädigt wurde. Die Reparatur der Anlage wäre unwirtschaftlich gewesen, daher wurde am 31. Juli 1990 beschlossen, Block 1 stillzulegen... 18. Oktober Europäische Union | Subventionen | Atomstrom Reform des EU-Strommarktes: Geld für Atomkraft Die EU-Energieminister verständigen sich auf die Reform des Strommarkts. Neue Staatssubventionen für französische AKWs sind künftig möglich. BERLIN taz |...
und Mitglied im Herausgeberrat von Klimareporter°. Auch eine Energiepreisbremse würde falsche Signale setzen. Klimareporter°: Frau Kemfert, der Bundestag beriet am Freitag erstmals über die Reform des Klimaschutzgesetzes. Künftig sollen nicht mehr einzelne Ministerien dafür verantwortlich sein, dass jeweils in ihrem Bereich die Vorgaben eingehalten werden, sondern die Bundesregierung als Ganzes....
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Kemfert vom DIW. Das Gasprojekt sei auch klimapolitisch kontraproduktiv, weil es zusätzliche Emissionen verursache und die nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung auf Rügen behindere... * Reform der UNO | Sicherheitsrat Die UNO muss reformiert werden UNO-Generalsekretär Guterres, der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Scholz forderten in diesen Tagen übereinstimmend...
