Für den Suchbegriff „reform“ benötigt wird, wurden 62 Ergebnisse gefunden.
Zweidrittel-Mehrheit für die Richterwahl. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte vergangene Woche erklärt, mit den Ampelfraktionen keine Verhandlungen führen zu wollen über eine solche Reform. Ihre Zustimmung wäre für eine entsprechende Grundgesetzänderung notwendig... * Ukraine-Krieg | EU-Parlament | Marschflugkörper Kritik an Olaf Scholz EU-Parlament fordert Taurus-Marschflugkörper für die...
allem demokratiefeindliche Akteure." Die Verbandschefin forderte: "Statt Aufrüstung auf Kosten von Sozialleistungen zu finanzieren, müssen wir die Einnahmen des Staates stärken. Wir brauchen eine Reform der Schuldenbremse und höhere Steuereinnahmen." Engelmeier nannte eine Übergewinnsteuer für Unternehmen, eine Reform der Erbschaftssteuer und eine Vermögenssteuer für Superreiche. * Vereinigte...
Klimaschutz. Hermann sagt, dass man gerade in sächsischen Regionen, wo dringend Fachkräfte gebraucht würden, solche Brüche nicht verkraften könne. Der Grünen-Politiker plädiert deshalb für eine Reform der umstrittenen Schuldenbremse. Denn man brauche Investitionen in Technologien wie bei Batterien. "Es ist fatal, wenn wir festhalten an der Schuldenbremse, die in Wirklichkeit eine...
es sich die Wutbauern auch selbst zuzuschreiben, dass ihre Branche den Rabatt bei der Energiesteuer auf Agrardiesel gerade komplett verliert. Denn sie haben berechtigte Forderungen nach einer Reform dieser klimaschädlichen Subvention jahrzehntelang ignoriert. So lange, bis es angesichts des akuten Sparzwangs infolge des Verfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse keine Reform, sondern eine...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom*... etc. aus 2024
XVIII 2024 - 28. April bis 4. Mai Aktuelles+ Hybris des Westen: Drei Jahrzehnte Chaos und Niedergang *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück ** Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie ** Newsletter XV 2024 - 7. bis...
| KfW Mit 500 Millionen Euro: Deutschland unterstützt Afrika bei Erneuerbarer Energie und Kohleausstieg Das BMZ hat angekündigt, über die Förderbank KfW Südafrika mit 500 Millionen Euro bei der Reform des Energiesektors zu unterstützen. Doch das Land braucht wesentlich mehr Geld. Der Kohleausstieg soll in Südafrika ökologisch nachhaltig und sozialverträglich vorangetrieben werden. Hierzu stellt...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
erzeugten Energie benötigt. Darüber hinaus ist die Gewinnung von Ammoniak bislang untrennbar mit der Förderung fossiler Rohstoffe verknüpft, denn der benötigte Wasserstoff wird mittels Dampfreformierung aus Kohle oder Erdgas hergestellt. 450 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid setzt der Haber-Bosch-Prozess jedes Jahr frei... * China | HTR-PM | Shandong Chinas Demonstrations-HTR-PM geht in den...
Der KTF wird - abgesehen von der beanstandeten Übertragung - heute bereits vor allem aus Einnahmen aus dem europäischen und nationalen Emissionshandel gespeist. * CDU | Merzthutjanix will keine Reform der Schuldenbremse Wegner widerspricht Merz und fordert Reform CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hatten versucht, der parteiinternen Debatte über die Schuldenbremse einen Riegel vorzuschieben - ohne...
in Deutschland abgeschafft. Warum drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe? Die Angst der Ampel vor dem Wähler führt derzeit zu seltsamen Kapriolen in der deutschen Gesetzgebung. In der geplanten Reform des Klimaschutzgesetzes, die die Koalition nach langem Streit im Sommer auf den Weg gebracht hat, wurden die verbindlichen Vorgaben für einzelne Wirtschaftszweige und deren CO₂-Ausstoß, die...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
beschädigt wurde. Die Reparatur der Anlage wäre unwirtschaftlich gewesen, daher wurde am 31. Juli 1990 beschlossen, Block 1 stillzulegen... 18. Oktober Europäische Union | Subventionen | Atomstrom Reform des EU-Strommarktes: Geld für Atomkraft Die EU-Energieminister verständigen sich auf die Reform des Strommarkts. Neue Staatssubventionen für französische AKWs sind künftig möglich. BERLIN taz |...
und Mitglied im Herausgeberrat von Klimareporter°. Auch eine Energiepreisbremse würde falsche Signale setzen. Klimareporter°: Frau Kemfert, der Bundestag beriet am Freitag erstmals über die Reform des Klimaschutzgesetzes. Künftig sollen nicht mehr einzelne Ministerien dafür verantwortlich sein, dass jeweils in ihrem Bereich die Vorgaben eingehalten werden, sondern die Bundesregierung als Ganzes....
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Kemfert vom DIW. Das Gasprojekt sei auch klimapolitisch kontraproduktiv, weil es zusätzliche Emissionen verursache und die nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung auf Rügen behindere... * Reform der UNO | Sicherheitsrat Die UNO muss reformiert werden UNO-Generalsekretär Guterres, der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Scholz forderten in diesen Tagen übereinstimmend...
Subventionen liegen im unteren Bereich das Dienstwagenprivileg, Energiesteuervergünstigungen für die Industrie sowie Steuervergünstigungen beim Agrardiesel Dies bedeutet aber nicht, dass eine Reform nicht trotzdem geboten wäre. Hier ist das Klimapotenzial lediglich etwas geringer, aber immer noch erheblich. “Weiter Extrageld für klimaschädliches Wirtschaften zu verteilen ist völlig aus der Zeit...
September Energiewende | Klimaschutz | Emissionshandel Fossile Staatshilfen bremsen Klimaschutz: Wo bleibt die Energiewende? Hohe Subventionen fließen in fossile Industrie. Eine klimafreundliche Reform könnte zehn Milliarden Euro sparen, zeigt eine neue Greenpeace-Studie. BERLIN taz | Deutschland investiert knapp sechsmal so viel Steuergeld in klimaschädliche Subventionen für die Industrie wie...
nicht von günstigeren Strompreisen. Der Präsident der Bundesnetzagentur will das ändern. Sein Vorschlag: niedrigere Netzentgelte für diese Regionen. Die Bundesnetzagentur hat sich für eine Reform der Strompreise mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit viel Windkraft ausgesprochen. Der Präsident der Behörde, Klaus Müller, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", im Bundestag liege ein...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
in New York zum Gedenken an 25 Jahre Aufnahme des sogenannten Rom-Status des Internationalen Strafgerichtshofs am Montag forderte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Reform des Statuts. Danach sollen in Zukunft auch Angriffskriege uneingeschränkt verfolgt werden, selbst wenn der Aggressor-Staat kein Vertragspartner ist. Zudem unterstützt sie den Vorschlag, den russischen...
bleibe die Verantwortung der einzelnen Sektoren erhalten. "Auch der Verkehr muss die Klimaschutzziele erreichen, genau wie alle anderen Sektoren auch." Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten eine Reform des Klimaschutzgesetzes vereinbart. 4. Mai Beteiligung | Windpark | Arnsberg Bis zu 35 Anlagen, 270 Meter hoch: Mega-Windpark wird am Möhnesee gebaut Es soll der größte Windpark in NRW werden....
am Montag in Straßburg mit, dass EU-Abgeordnete nach ihrem Ausscheiden aus dem Europaparlament sechs Monate lang nicht als Lobbyisten gegenüber EU-Abgeordneten auftreten dürfen. Die Reform tritt am 1. Mai in Kraft... * Batterie Technik | Fraunhofer-Institut | Salz und Keramik Von Salz und Keramik: Batterie auf Salzbasis von ALTECH und dem Fraunhofer-Institut Keramische Festkörperbatterie:...
Mile Island, USA * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de *** 1. April Klimaschutzgesetz | Grenzwert CO2 | Sektor Ziele Reform des Klimaschutzgesetzes: Abkehr von den Sektorzielen Die Regierung will das Klimaschutzgesetz reformieren. Das lenkt von jenen Ministerien ab, die klimapolitischen Nachholbedarf haben. BERLIN taz...
Island, USA * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de *** 18. März EU-Parlament | Gebäude effizienz | Energieverbrauch Reform der Gebäudeeffizienzrichtlinie EU-Parlament bestätigt Sanierungspflicht Bis 2030 sollen die Häuser mit den schlechtesten Effizienzklassen in der EU saniert werden. Dafür sprachen sich in dieser...
