Für den Suchbegriff „prinzipien“ benötigt wird, wurden 17 Ergebnisse gefunden.
Die Ablehnung der freiheitlich demokratischen Grundordnung hingegen ist allein nicht verfassungswidrig: „Eine Partei ist auch nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie diese obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt, sie ablehnt, ihnen andere entgegensetzt. Es muss vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung...
https://www.ecosia.org/search?q=Klimaschutzgesetz https://www.ecosia.org/search?q=Deutschlands Verkehrsminister * Wikipedia Klimaschutzgesetz Ein Klimaschutzgesetz ist ein Rahmengesetz, das Prinzipien und Verpflichtungen zur Klimapolitik in einem Staat oder in einer substaatlichen Einheit festlegt. Klimaschutzgesetze sind innerhalb des Klimaschutzrechts – derjenigen Normen, die das Schutzgut...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten. In seinem Verbotsurteil gegen die SRP hat das Bundesverfassungsgericht 1952 die Mindestprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik definiert. Diese sind: „die Achtung vor den im Grundgesetz (GG) konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der...
des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für den Gazastreifen eine klare Absage erteilt. Für die Zukunft des Palästinensergebiets hätten die USA schon vor Monaten die Prinzipien formuliert, dass dieses "keine Basis für den Terrorismus" sein, es dort "keine israelische Wiederbesetzung geben" und sein Territorium "nicht reduziert" werden dürfte, sagte US-Außenminister Antony Blinken...
Ja, wir sollten nicht 100 Prozent unserer Solarzellen aus China importieren, sondern diversifizieren - mit den Philippinen, Malaysia, Vietnam und Indien... * Pressefreiheit | Assange | Grüne | Prinzipien Im Fall Assange sind die Grünen auffällig still Statt sich für die sofortige Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange einzusetzen, halten sich die Grünen zurück. Im Wahlkampf war die...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Währungsfonds maßgeblich verantwortlich. Darüber hinaus agiert eine hohe Anzahl weltweit aktiver zivilgesellschaftlicher Akteure vom Territorium der Vereinigten Staaten aus. Sowohl Prinzipien als auch Praxis der Außenpolitik der Vereinigten Staaten als seit dem Zerfall der Sowjetunion einzig verbleibende Supermacht mit globalen Interessen werden innenpolitisch und weltweit kontrovers diskutiert....
– allen Boykottmaßnahmen des Westens zum Trotz. Gerade in der Atomwirtschaft führen Abhängigkeiten der Verbraucherländer von den Lieferländern dazu, dass alle anderen politischen Ziele und Prinzipien der Verbraucherländer der Beschaffung von Uran und Brennelementen untergeordnet werden. Umweltzerstörung führte zu Protesten und Aufständen Die in Niger beheimateten Tuareg gründeten im Februar 2007...
Newsletter XXIV 2023 - 11. bis 17. Juni - Aktuelles+ Wie der Westen den Globalen Süden verliert
gesicherte Basis, auf der wir unsere moralischen Ideale einer friedfertigen Ordnung von Freiheit und Gleichheit schmieden konnten. Damit ist nicht nur unser Reichtum, es sind auch die normativen Prinzipien, mit denen wir unsere globale Vorreiterrolle seit je begründet haben, auf dem blutigen Boden der kolonialen Ausbeutung entstanden. Es ist also mehr als angebracht, diese Ideale, unser...
Steuern und Verbote Verhalten regulieren“, fuhr er fort... * Demokratie | Geheim | Transparenz | Informationsfreiheit Informationsfreiheit: „Geheime Verhandlungen schwächen die demokratischen Prinzipien der EU“ Emilio de Capitani arbeitete viele Jahre für das Europäische Parlament. Nach seiner Pensionierung verklagte der Jurist seinen früheren Arbeitgeber. Die Geheimniskrämerei beim Schreiben...
heute vergessen. Das liegt vor allem daran, dass die eigentlichen Schutzmächte (und UN-Gründungsmitglieder) der UN-Charta – die USA, Großbritannien, Frankreich und nun auch Russland – die Prinzipien der UN-Charta kontinuierlich erodiert, ja, sie wiederholt gänzlich ignoriert haben... * Februar 2010 (INES Klass.?!) Akw Vermont Yankee, VT, USA AtomkraftwerkePlag Vermont Yankee (USA)...
sollte. – Die Forderungen Russlands scheinen auch aus heutiger Distanz weder absurd noch unerfüllbar: Beide Seiten sollten bestätigen, sich nicht als Gegner zu betrachten; Rückkehr zu den Prinzipien der „gleichen und unteilbaren Sicherheit“; Verzicht auf die Anwendung und Androhung von Gewalt; uvm. * Erneuerbare | Ausbau Erneuerbare: Ausbau beschleunigt sich Weltweit sind 2022 mehr Windräder und...
20. Okt. 2016 - Gemeinsame Stellungnahme zum Milliarden-Deal
Siehe dazu auch den Artikel vom 19. Okt. 2016 - Milliarden-Deal mit AKW-Betreibern rückt näher - 1. Grundsätzliche Anmerkungen Das Verursacherprinzip ist eines der drei grundlegenden Prinzipien des Umweltrechts in Deutschland und Europa. Es besagt, dass die Kosten für die Vermeidung und Beseitigung von durch Wirtschaftstätigkeiten verursachte Umweltschäden dem Verursacher anzurechnen sind. Ziel...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom...* etc. seit 2011
2016 - Gemeinsame Stellungnahme von '.ausgestrahlt' und 'Umweltinstitut München e.v.' zu dem Milliarden-Deal 1. Grundsätzliche Anmerkungen Das Verursacherprinzip ist eines der drei grundlegenden Prinzipien des Umweltrechts in Deutschland und Europa. Es besagt, dass die Kosten für die Vermeidung und Beseitigung von durch Wirtschaftstätigkeiten verursachte Umweltschäden dem Verursacher anzurechnen...
sein, da die Sprache entwickelt wurde, damit wir uns gegenseitig Dinge beschreiben können, wenn kein Bild vorhanden ist, und dann weiterentwickelt wurde, um Dinge wie Emotionen oder komplexe Prinzipien zu beschreiben, indem virtuelle Bilder geschaffen werden. Linguisten sprechen von Wörtern mit zwei Bedeutungen, denotativ und konnotativ. Denotativ ist die Wörterbuchdefinition und konnotativ das...
THTR Rundbrief Nr. 142 Dezember 2013
(People’s Movement Against Nuclear Energy). 2002 gründete er in seinem Geburtsort die „SACCER Matriculation School“, in der unterprivilegierte SchülerInnen nach ökologischen und pazifistischen Prinzipien auf die Hochschulen vorbereitet werden. Diese Schule wurde seit 2011 mehrfach von Unbekannten verwüstet. Konkrete Drohungen gegen ihn als „ausländischen Agenten“ und seine Partnerin erhält er...
THTR Rundbrief Nr. 134 Januar 2011
kroatischen Ustaschas an den Serben in Kroatien 1941-45 wirkte noch jahrzehntelang fort und nach Meinung des ehemaligen ARD-Korrespondenten Ulrich Schiller hätten "wesentliche Ideen und Prinzipien dieser Herrschaft überlebt und Eingang gefunden" (14) in das heutige Kroatien. In seinem 2010 erschienenen Buch "Deutschland und ,seine' Kroaten. Vom Ustasa-Faschismus zu Tudjmanns Nationalismus"...
THTR Rundbrief Nr. 133 Oktober 2010
abgelauscht haben: "Eine ganzheitliche Bewertung der Umweltverträglichkeit der Kernenergie...." Oder : "Die innovative Kernenergietechnik (...) kann verstärkt auf naturgesetzlichen Prinzipien beruhen" (Seite 21). Sie passen sich in ihrer Rhetorik dem Zeitgeist an. Ihre Interessen versuchen sie allerdings knallhart durchzusetzen. Der VGB hat sich seit vielen Jahrzehnten um den Export deutscher...