und Martin Raabe vom Netzwerk „beherzt“ kämpfen gegen den Einfluss von völkischen Siedler:innen in der Lüneburger Heide. Die Gegend zwischen Uelzen und Lüneburg ist flach und voller Felder. Eine Landstraße führt vorbei an Häusern aus roten Klinkersteinen durch kleine Dörfer, die Allenbostel, Barnstedt oder Grünewald heißen. In manchen wohnen ein paar Hundert, in anderen keine fünfzig Menschen. Auch weil sie dünn besiedelt ist und es viele abgelegene Höfe gibt, wohnen in dieser Gegend...
Unabhängigkeit des Gerichts sichergestellt werden. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke beschlossen. Der Bundesrat muss dem Gesetzesvorhaben, das die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Gerichts auch in politisch stürmischen Zeiten sicherstellen soll, noch zustimmen. 600 Abgeordnete stimmten nach den Worten von...
Unruhe entsteht. An diesen grundsätzlich verschiedenen Standpunkten scheiterte letztlich die Ampel... * Aufklärung | Rechtspopulismus | Machterhalt Wieso die politische Rechte gewinnt Weltweit erstarkt die extreme Rechte, die radikale Linke wird aber marginalisiert. Der Grund ist ihre Radikalität, faschistische Methoden und extrem reiche Unterstützer. Ein politischer Rechtsruck und die Aushöhlung der liberalen Demokratie sind fast überall in der westlichen Welt Realität geworden – ob in den...
abzutun – und später gar den deutschen „Kriegssozialismus“ der Militärdiktatur im Hohenzollernreich gleichsam als Meilenstein auf dem Weg zur Befreiung der Arbeiter zu würdigen. Karl Liebknecht und der führende „Revisionist“ Für eine linke Kritik wider die „nationalmilitärische Loyalität der deutschen Sozialdemokratie“ steht vor allem Karl Liebknecht ein, der aber – wie Arno Klönne vermerkt – in seiner Schrift „Militarismus und Antimilitarismus“ (1907) „eher moralisch als ‚marxistisch‘“...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
mit Dutschke und Cohn-Bendit redigieren durfte. „Süß!“, ruft eine Frau mit roter Mütze vor mir. Dann geht es los. Meisner erzählt, was in seinem Buch steht und liest daraus vor. Er sagt, Medienkritik gelte seit einigen Jahren als rechts, aber Linke sollten sie sich zurückholen. Denn was berichtet wird, sei wichtig, weil es die Öffentlichkeit präge, und die stecke im neoliberalen Kapitalismus in der Krise. „Das Problem ist, wir haben keine linken Medien mehr“, sagt Meisner. Die taz...
Vox laut. Denn die Behörden hatten viel zu spät über die Gefahr informiert. Der spanischen Verteidigungsministerin zufolge gibt es bisher mindestens 155 Todesopfer, die Zahl der Vermissten ist noch unklar. Am Mittwoch nachmittag reichte die linke Oppositionspartei Podemos einen Antrag im Parlament ein, um Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen, die trotz Warnungen Mitarbeiter zur Arbeit gezwungen hatten. Ziel ist es, die Ereignisse aufzuarbeiten und politische Verantwortung einzufordern. Der...
Maja Wallstein aus dem Südosten Brandenburgs. Dennoch - oder gerade deshalb - will sie eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht vorantreiben. Wallstein und weitere Abgeordnete aus SPD, CDU, Grünen und Linke haben einen Antrag vorgelegt, den der Bundestag mehrheitlich beschließen soll. Demnach soll ein Verfahrensbevollmächtigter im Auftrag des Bundestags belastendes Material zur AfD bündeln, dieses gewichten und möglichst dem Bundesverfassungsgericht...
verächtlich macht, mit dem Ziel, sie abzuschaffen." Dafür gebe es unzählige Beispiele. Magwas ist damit die ranghöchste Politikerin von CDU und CSU, die einen Antrag unterstützt, den eine Gruppe von Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken in den Bundestag einbringen will. [...] Grundsätzlich kann ein Parteienverbot von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Verfassungsgericht beantragt werden. Entscheidend für einen Erfolg ist, ob der Partei ein aktives Vorgehen gegen die...
ein Parteiverbot der AfD derzeit kein Thema für ihn sei. Das sei "eine ganz schwierige Sache in einer Demokratie", für das es sehr hohe Hürden gebe. Hinter dem Verbotsantrag stehen insgesamt 37 Bundestagsabgeordnete von SPD, Union, Grünen und Linken. Ziel ist es, beim Bundesverfassungsgericht ein Verfahren zum Verbot der AfD zu beantragen. Ein Parteienverbot kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden... * Sachsen-Anhalt | Vandalismus |...
Medienbericht zufolge über einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragt wird. Wie die Welt berichtet, wird der Antrag von einzelnen Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken unterstützt, nicht aber von den gesamten Fraktionen. Demnach wurde er seit Monaten vorbereitet und kürzlich finalisiert. Für einen fraktionsübergreifenden Antrag sind 37 Abgeordnete notwendig. Der Antrag zum AfD-Parteiverbotsverfahren soll...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt«, schreiben die zehn Vorstandsmitglieder. Es brauche wieder eine linke Kraft in Deutschland, die gerade diejenigen anspricht, die in Armut und Abstiegsangst lebten, schon lange nicht mehr wählen gingen oder sich den Rechten zugewandt hätten. »Diese Kraft wird die grüne Partei unserer Einschätzung nach nicht mehr werden.« *...
Newsletter XXXVIII 2024 15. bis 21. September *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in...
Haben ARD & ZDF zum Wahlerfolg der AfD beigetragen? Die AfD wird von ARD, ZDF und DLF mit großer Aufmerksamkeit belohnt, gerade im Wahljahr 2024 bekam die rechtsextreme Partei extrem viel Reichweite geschenkt: Mehr als die Grünen oder Linken, die immerhin im Bund respektive den Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen gewählt wurde, an den jeweiligen Regierungen beteiligt sind. In Thüringen lag sie sogar auf Platz 1 in der Berichterstattung – wohlgemerkt bevor sie dann auch stärkste Kraft...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
für Kanzler Olaf Scholz und seine Minister... 1. September Haushalt | Gerechtigkeit | Vermögensteuer Wiedereinführung der Vermögenssteuer: Lasst doch die Reichen zahlen Die Vermögensteuer könnte dem Land dringend benötigte Einnahmen bringen. Die Linke fordert eine Wiedereinführung. BERLIN taz | Der Stadt droht die größte Kürzungswelle seit Anfang der 2000er Jahre. 5 Milliarden Euro muss Berlin nach derzeitigen Berechnungen bis zum Jahr 2026 einsparen. Die Senatsverwaltungen sind angehalten,...
installiert. Die hessische Genehmigungsbehörde weist damals darauf hin, dass die in Biblis angewandte Technik eine höhere Sicherheit als Harrisburg aufweise... * Körperverletzung | Kampfsportgruppe | Ordnungsmacht Prozess dem rechten Kampfsport: Linke töten wollen aus Notwehr Die extrem rechte Kampfsportgruppe Knockout 51 hat in Eisenach Angsträume geschaffen. Trotz Urteile gegen die führenden Köpfe bestehen sie weiter. EISENACH taz | Springerstiefel, Glatzen und „Zecken klatschen“: Was...
Jr. arbeitete auf dem Omega-Gelände der Atomwaffenfabrik in Los Alamos und erzeugte eine überkritische Masse, als er versehentlich einen Wolframcarbid-Klotz auf einen Plutonium-Kern (Demon Core) fallen ließ. Als Daghlian um 21:55 Uhr mit der linken Hand den letzten Quader über den Aufbau bewegte – die gesamte Reflektormasse hätte mit diesem Quader 236 kg betragen – stellte er mit Hilfe des Neutronenzählers fest, dass dieser Quader den Aufbau überkritisch gemacht hätte. Als er daraufhin seine...
deutschlandweit mehr als 500 Übergriffe. Die Polizei hat im ersten Halbjahr 2024 deutschlandweit 519 Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Konkret geht es demnach um Straftaten wie Volksverhetzung, Nötigung und gefährliche Körperverletzung. Bei diesen Vorfällen, die sich außerhalb von Flüchtlingsunterkünften...
Hüther, Chef des konzernfreundlichen Instituts der deutschen Wirtschaft, begründete das in der taz mit der „Dekarbonisierung“: „Rund 200 Millionen veranschlagen wir für öffentliche Investitionen in den Klimaschutz“. Überraschenderweise fordern linke Ökonomen das Gleiche: Für mehr Klimaschutz müsse die Schuldenbremse aufgehoben werden, so der Linke Rudolf Hickel. „Die aktuellen Herausforderungen – aufgrund der Klimanotlage, aber auch der anderen Krisen – lassen sich unter dem Regime der...
immun gegen Strafverfolgung sei, feierte Kevin Roberts das als persönlichen Sieg: »Unsere Seite gewinnt.« Er fuhr fort: »Wir erleben gerade die zweite amerikanische Revolution, und sie wird unblutig bleiben«. Dann setzte er hinzu: »Wenn die Linke das zulässt.« Dieser Kevin Roberts, der en passant mit Bürgerkrieg droht, ist der Präsident der reaktionären Heritage Foundation. Sein Name steht auf dem Cover eines über 900 Seiten langen Plans der Stiftung und ihrer vielen, gutfinanzierten...
2016 in Nationalismus umdeutet“, titelte das ultrarechte Onlinemagazin Nius, wo der Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt zwischen dem rechten Rand der Union und der AfD agiert und Stimmung macht gegen Migrant*innen, sexuelle Minderheiten und Linke. Die Wochenzeitung Junge Freiheit, Sprachrohr der Neuen Rechten, und auch die konservative Welt stimmten in die Kampagne gegen das Video ein und stellten sogar infrage, ob die BdP noch weiter mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden solle. [...]...
