Für den Suchbegriff „grundgesetz“ benötigt wird, wurden 41 Ergebnisse gefunden.
Stärke von 6,3. Ein Epizentrum lag 40 Kilometer nordwestlich der Stadt Herat... * Verfassung | Klimaschutz | Medien Gegen Rechtsbruch: Verfassungsjuristen fordern endlich Klimaschutz gemäß Grundgesetz Nicht verfassungskonform, lautet das Urteil von 60 Juristen zum Ampel-Kurs. Doch Klimaschutz wird von Politik und Medien weiter attackiert. Was ist da los? Die Ampelkoalition plant, das noch aus...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Forderung einerseits in die Kompetenz der Bundesländer beim Thema Bildung einmischt, andererseits etwas abschaffen will, was ohnehin eine freiwillige Selbstverpflichtung ist... * Klimawandel | Grundgesetz | Klimaanpassung Städte- und Gemeindebund fordert Verfassungsänderung für Klimaschutz Für eine Finanzierung des Klimaschutzes muss nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes das Grundgesetz...
den Kampf gegen die Klimakrise gewinnen kann: "Wir haben vor vier Jahren angefangen mit einer Vision: der europäische 'Green Deal'." Der "Green Deal", das soll so etwas werden wie das Grüne Grundgesetz der Europäischen Union. Ein Paket mit zig Einzelmaßnahmen, für mehr Klimaschutz und Umweltschutz. [...] Jetzt sind es ausgerechnet die eigenen Parteifreunde von Ursula von der Leyen, die auf der...
an ihren Amtseid als Bundestagsabgeordnete: Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde (so wahr mir Gott helfe). Wilhelm Neurohr, 21. Januar 2023 ***...
Newsletter III 2023 - 15. bis 21. Januar - Aktuelles+ Klima-Betrug - Exxon wusste alles
gehe zu Lasten der jüngeren Generation. Die anthropogene Erderwärmung zu begrenzen, sei dann nur mit immer dringenderen und kurzfristigeren Maßnahmen machbar. Davon seien praktisch sämtliche grundgesetzlichen Freiheitsrechte potenziell betroffen, weil derzeit noch immer fast alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen...
** 30. November Übergewinn | Ökostrom | Klagen BSW Solar: Erlösabschöpfung von Betreibern von Ökostromanlagen ist verfassungswidrig Die Abschöpfung fiktiver Erlöse aus Solaranlagen ist mit dem Grundgesetz und EU-Recht nicht vereinbar. Das hat ein Rechtsgutachten ergeben. Der BSW Solar warnt vor einer Klagewelle. Um die Investitionssicherheit für Betreiber von Solaranalgen zu sichern und um eine...
da so einige, die unbedingt zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Da wurden Pflichten aus den Augen verloren, und einige haben schlicht ihren Job nicht ordentlich gemacht. Artikel 56 des Grundgesetzes lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen,...
zur Bewährung nicht mehr möglich sein? Und wie soll der Bundestag präventiven Gewahrsam regeln, wenn für die Gefahrenabwehr doch die Bundesländer zuständig sind? Will die Union gleich das Grundgesetz ändern – oder es einfach nur ignorieren? Doch darauf kommt es den Protagonist:innen dieser Ideen vermutlich gar nicht an. Für sie ist vor allem die Richtung wichtig: Härtere Strafen für...
Meinung gewährleisten. Die Idee der Freiheit speziell der Nachrichten- und Meinungspresse wurde insbesondere in der Zeit der Aufklärung entwickelt. In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Details zu Rechtsfragen regelt heute das...
Die Merit Order wird nun als Vorwand für explodierende Strompreise für Stromkunden missbraucht. Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Treiben ein Ende zu setzen. * Sondervermögen | Grundgesetz | Aufrüstung | MIK Einstieg in die Hochrüstung Militärisch-industrieller Komplex Bundestag winkt »Sondervermögen« für Bundeswehr samt Grundgesetzänderung durch. Nahezu kein außerparlamentarischer...
Meinung gewährleisten. Die Idee der Freiheit speziell der Nachrichten- und Meinungspresse wurde insbesondere in der Zeit der Aufklärung entwickelt. In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Details zu Rechtsfragen regelt heute das...
Zumutungen für die deutschen Atomkonzerne niedrig hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der Euratom-Vertrag ist bis heute nicht gekündigt worden....
Zumutungen für die deutschen Atomkonzerne niedrig hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der Euratom-Vertrag ist bis heute nicht gekündigt worden... **...
Newsletter XXIII 18. bis 26.05.2021 - Aktuelles+ 18. Mai - CO2-Ausstoß per Gesetz verbieten
Zumutungen für die deutschen Atomkonzerne niedrig hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der Euratom-Vertrag ist bis heute nicht gekündigt worden....
Zumutungen für die deutschen Atomkonzerne niedrig hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der Euratom-Vertrag ist bis heute nicht gekündigt worden....
Newsletter XXI - 04. bis 09.05.2021 - Aktuelles+ 04. Mai - Wasserstoff aus dem eigenen Garten
Zumutungen für die deutschen Atomkonzerne niedrig hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der Euratom-Vertrag ist bis heute nicht gekündigt worden....
Newsletter XX - 28.04. bis 03.05.2021 - Aktuelles+ 28. April - Solarstrom treibt Deutschland an
Zumutungen für die deutschen Atomkonzerne niedrig hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der Euratom-Vertrag ist bis heute nicht gekündigt worden....
Die Spezialkräfte im nationalen ABC-Einsatzkonzept
Ressourcen sind allerdings begrenzt. 1. Katastrophenschutz und ABC-Schutz Gemäß der föderativen Rechtsordnung der Bundesrepublik sind die Bundesländer für den Katastrophenschutz (Artikel 30 des Grundgesetzes) und der Bund bzw. die Bundesregierung ausschließlich für den Zivilschutz (Artikel 73 Abs. 1 GG) zuständig. In der Praxis war diese strikte juristische Trennung teilweise aufgehoben, da sich...
THTR Rundbrief Nr. 80 Februar 03
handelt. Die Begründung des Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung erlaubt Sicherheitsforschung auf dem Gebiet der Kerntechnik unter Berufung auf Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz. Auch die Konsensvereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen bestätigt ausdrücklich, dass die Forschung auf dem Gebiet der Kerntechnik, insbesondere auf dem Gebiet...
THTR Rundbrief Nr. 92 August 04
Vorfälle hat es seit dem letzten Castor-Transport 1998 in Ahaus nicht mehr gegeben. Wir sind sehr besorgt, mit welcher Härte die Polizei auf völlig friedliche Demonstrationen reagiert und grundgesetzlich geschützte Rechte einfach außer Kraft zu setzen versucht. Die Ahauser Polizei scheint mit den Demonstrationen gegen die geplanten Castor-Transporte von Dresden nach Ahaus inzwischen stark...
