Für den Suchbegriff „freiheit“ benötigt wird, wurden 68 Ergebnisse gefunden.
anderen Zweck: Liberale und Union wollen Steuersenkungen für die Unternehmen durchsetzen. FDP-Finanzminister Christian Lindner würde am liebsten den Soli komplett abschaffen... * Medien | Pressefreiheit | Staatsmacht Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht? Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt der Freiheit auf die Pelle. Doch die, die sie verteidigen sollen, fördern oft...
Westen ist scheinheilig und politisch instrumentalisiert. Bundeskanzler Scholz gab über X bekannt: „Der Tod von Alexej Nawalny bedrückt mich zutiefst. Er hat sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert.“ Außenminister...
"Biblis liegt anfangs in einer Tiefflug-Übungsschneise und wird von Kampfjets häufig direkt überflogen." Biblis-C und -D wurden wegen der Proteste aufgegeben... 7. Februar Pressefreiheit | Assange | Kriegsverbrechen Wallraff setzt sich für Assange ein – Tod auf Raten Der Investigativjournalist Günter Wallraff fordert vor dem EU-Parlament in Straßburg Assanges sofortige Freilassung. Am 20. und...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Unterstützer. Am Donnerstag soll sie übergeben werden. [...] Grundrechte können laut Grundgesetz verwirkt werden, wenn eine Person etwa ihr Recht auf freie Meinungsäußerung "zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht". Die Petition war vor gut zwei Monaten gestartet worden und hat nach Bekanntwerden des Potsdamer Treffens radikal rechter Aktivisten und Extremisten...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Wahlen gewinnen, das hat Milei eindrucksvoll demonstriert. Aber so Mehrheiten im Kongress zu gewinnen, dürfte sehr schwierig werden. Und mit nur 38 Abgeordneten für seine Libertad Avanza (Die Freiheit schreitet voran) in einer Abgeordnetenkammer von 257 Sitzen und sieben Sitzen in einem Senat von 72 Sitzen ist Milei dringlich auf Unterstützung angewiesen. Nirgends zeigt sich das derzeit so...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
Davis, der als Tory in Regierungskreisen am ehesten Gehör finden kann. „Alle, egal welcher Farbe, Politik, Herkunft oder Religion verdienen einen fairen Prozess, faire Justiz, keine willkürliche Freiheitsberaubung“, beginnt er mit einer Bemerkung zu seinem ehemaligen Einsatz für Gefangene in Guantanamo Bay. [...] Davis beendete seine Ansprache mit dem Zitat des bekannten britischen Hochrichters...
selbst, aber 86 Prozent aus dem Ausland... * WiP Wenn wählen etwas ändert... Zwei Wochen lang (Ende Dezember 2023 bis Anfang Januar 2024) drängte mir Google News fast täglich Artikel von "Junge Freiheit", "Bild" und anderen auf, obwohl ich diese Nachrichtenquellen schon vor Jahren abgewählt hatte. Also habe ich jeden einzelnen dieser Artikel konsequent mit "Alle Meldungen von.... ausblenden"...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
werden soll, tatsächlich verfassungswidrig ist. Das Grundgesetz nennt die Voraussetzungen dafür: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig", heißt es in Artikel 21, Absatz 2... * Bei...
gefährlich für die Palästinenser, die die Chance verdienen, sich eine bessere Zukunft aufzubauen, frei von der Hamas«. [...] Der pakistanische Botschafter Munir Akram sagte, wenn man Menschen Freiheit und Würde verweigere, sie demütige und in ein Freiluftgefängnis sperre, »wo man sie tötet, als wären sie Bestien – dann werden sie sehr wütend und tun anderen das an, was ihnen angetan wurde«... *...
geprägt: "Sobald nämlich von Wirtschaft die Rede ist, verzichtet der autoritäre Staat restlos auf seine Autorität, und seine angeblich konservativen Wortführer kennen nur noch die Parole: Freiheit der Wirtschaft vom Staate", das beinhalte nicht "Abstinenz des Staates von der Subventionspolitik für Großbanken, Großindustrielle und Großagrarier, sondern autoritären Abbau der Sozialpolitik." Das...
in Thüringen hat Empörung ausgelöst. Die Thüringer Linken-Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sprach von einem "Angriff auf unsere Demokratie und das grundgesetzlich verbriefte Recht der Pressefreiheit". Die Landespressekonferenz schrieb auf X: "Pressefreiheit ist nicht verhandelbar. Wer das anders sieht, der gefährdet die Demokratie." Beleidigungen, Schläge und Schrauben im Reifen Die...
festgehalten. Wir fordern die britische und die russische Regierung dazu auf, die Journalisten unverzüglich freizulassen. Vieles wurde bereits über Julian Assange gesagt. Er gilt für viele als Freiheitsheld, der mit seiner Enthüllungsplattform WikiLeaks Anfang des Jahrzehnts unbequeme Wahrheiten verbreitete und den Journalismus für immer veränderte. Für andere ist er der Hacker-Ganove, der...
verbessern. Zudem sollen Lücken der Strafbarkeit im deutschen Recht geschlossen werden. Laut Gesetzentwurf geht es dabei um Opfer, die "in ihren Rechten auf körperliche Unversehrtheit, Freiheit, religiöse, sexuelle oder reproduktive Selbstbestimmung oder ungestörte körperliche und seelische Entwicklung in der Kindheit verletzt worden sind". Opfer oder Angehörige von Getöteten sollen künftig bei...
Jahrhunderthälfte um mehr als drei Grad höher sein als vor Beginn der Industrialisierung... 22. Oktober Israel | Palästina | Andersdenkende | Hamas Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Fußnote. Man muss davon ausgehen, dass, wer so spricht, auch wirklich so denkt. Und die Zukunft lässt erwarten, dass die Quellen solcher Dummheit nicht versiegen, sondern anschwellen werden. Ohne Freiheit, Fairness und Bildung bleibt der Faschismus Wegbegleiter und permanente Bedrohung der politischen Moderne. Und zwischen den heutigen Ereignissen und denjenigen in Europa vor hundert Jahren gibt...
rechtsextreme Tendenzen, gegen Hass und Hetze. Dann aber wird die Versammlung mehr und mehr zu einem Fest der Demokratie. Menschen lachen und klatschen und tanzen. [...] Maxi Schafroth: Wer die Freiheit in der Demokratie nicht schätzt, wem sie zu bunt ist, der möge bitte gehen und Platz machen für jene, die neu kommen und "an der Freiheit teilhaben wollen". Zehntausende applaudieren. * 5....
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
sei, so hat es die Letzte Generation zu erklären versucht, ein Teil des „Wendepunkts“ gewesen. Um den anzustoßen, seien hunderte Menschen nach Berlin gekommen. Auf diese Weise das Symbol der Freiheit zu attackieren, schien schon kaum vorstellbar – genauso wie Attacken auf einzigartige Kunstwerke. Am Freitag nun hat die Gruppe angekündigt: „Ja, wir unterbrechen den Berlin-Marathon. Vor der...
Fazit. Er ergänzt dann noch: "Als ob es keine anderen Probleme gäbe als alte Otto-Scherze." IMHO Beim WDR wird ein Journalist (Jürgen Döschner) von der Arbeit ferngehalten und damit die Pressefreiheit ad absurdum geführt. Klimakleber sorgen mit kontraproduktiven Aktionen für die Abschreckung der Bürger und deren erhöhte Zustimmung zu den Thesen der erzkonservativen Fans der Repression. Die Linke...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
einem Sondertribunal vor Gericht zu stellen. In der Rede beklagte Baerbock: Denn wenn wir nicht darauf reagieren, wenn die Antwort der internationalen Gemeinschaft auf Russlands Aggression Straffreiheit ist; wenn Russland, das das Römische Statut nicht unterzeichnet hat, niemals für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine belangt werden kann – dann wird unsere Welt ein Ort sein, an dem alle...
ausschließlich ideologische Mission verfolgten. Kochs Lobbyisten und Public Relations Teams erklärten, ihr Ziel sei es nicht, die Profite von Koch Industries zu mehren, sondern nur die Idee von Freiheit und Wohlstand zu verfechten. Christopher Leonard, »Kochland« (2019) Der oben zitierte Ludwig von Mises, ein österreichischer Ökonom, war ein Radikaler. Von Mises, der nicht ganz so berühmt wurde...
