zu finden. Die unabhängigen Gutachter, die das Manuskript im Rahmen der Peer Review vor Veröffentlichung für die Redaktion analysiert hatten, kamen zu dem Schluss, dass die vorgelegten Belege die Schlussfolgerungen der Autoren stützen... * Demokratie | Rechtsstaat | AfD-Verbotsverfahren SPD-Juristen rufen auf, für AfD-Verbot zu stimmen Eine Resolution der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Juristen ruft Abgeordnete dazu auf, für die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens zu stimmen. Ein Verbotsverfahren...
müsste daher Benjamin Netanjahu festnehmen, sollte er deutschen Boden betreten.*... * Brasilien | Verschwörung | Bolsonaro Anschlagsplan in Brasilien Lula sollte sterben Eine Gruppe plante, Brasiliens Präsidenten Lula zu ermorden und die Demokratie abzuschaffen. Mit dabei war auch der rechtsextreme Ex-Präsident Bolsonaro. Berlin taz | Eine im Verborgenen operierende Gruppe mit Codenamen, Waffenarsenalen und akribisch ausgearbeiteten Plänen, um den designierten Präsidenten zu ermorden und...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
das Gestern“, sagte der Leiter des Gulag-Museums stets. Nach der Schließung schreiben manche unter die Museumserklärung: „Das Museum ist zu, doch das, was es erzählt, spielt sich heute außerhalb des Museums ab, vor unseren Augen.“ * Medien | Demokratie | Elon Musk Von X zu Bluesky: User kehren Elon Musk den Rücken Tritt Bluesky nach der US-Wahl aus dem Schatten von X? Reihenweise verlassen Prominente und Unternehmen die Plattform von Elon Musk. Der X-odus führt bei Social-Media-Rivalen zu...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
hingegen im Westen aufgefangen worden. Die BGE vermutet, dass das belastete Wasser aus früheren bergbaulichen Arbeiten der Betreiber vor 2009 stammen könnte. Das Unternehmen werde die Herkunft des Wassers untersuchen... * Vereinigte Staaten | Demokratie | Wohlstand Donald Trumps Wahlsieg Trumps Wirtschaftspolitik wird Wohlstand vernichten In Deutschland wurden große Reformen oft nur durch eine Krise möglich. Die Wahl Donald Trumps wird einen Kurswechsel wahrscheinlicher Donald Trumps Wahlsieg...
Ortschaften bringt. Die Hilfsbereitschaft war so groß, dass die Behörden die Menschen anwies, nicht mehr mit dem Auto in die betroffenen Kommunen zu fahren, um die Straßen für die Rettungskräfte freizuhalten... * Vereinigte Staaten | Demokratie | Rechtsstaat | Migration Politikwissenschaftler im Interview Harvard-Politologe Ziblatt: „Aus Angst zu verlieren greift Trumps Partei die Demokratie an“ In seinem Bestseller „Wie Demokratien sterben“ hat Daniel Ziblatt die Krise des Westens...
wird dann den Plänen zufolge in den in 500 Meter Tiefe gebauten Tunneln gelagert. Diese sollen mit einer Masse aus Bentonit-Gestein aufgefüllt werden, um zu verhindern, dass bei Wassereinfluss oder Erbeben Radioaktivität austreten kann... * Demokratie | Verfassungsfeindlichkeit | AfD-Verbotsverfahren SPD-Abgeordnete erklärt Antrag "Das Zeitfenster zur Prüfung eines AfD-Verbots schließt sich" "Ich werde noch mehr Mord- und Gewaltdrohungen erfahren", befürchtet die SPD-Bundestagsabgeordnete...
wenig naiv und geschichtsvergessen, denn das hat schon vor hundert Jahren nicht funktioniert. In einer perfekten Welt wäre das sicher der richtige Weg, aber in einer perfekten Welt würde es auch keine Faschisten geben. Die Rechten benutzen die Demokratie nur als Vehikel um an die Macht zu kommen, und dann wird die Demokratie nicht mehr gebraucht. Menschen, die nicht an die Demokratie sondern an das Führerprinzip glauben, lieben klare Ansagen, Grenzen, Gebote und Verbote, sie werden froh sein,...
einer anderen Klimazukunft zu fassen, wuchs in den letzten Jahren der Widerstand gegen jede Art ökologischer Transformation. Schon lange geht es dabei nicht mehr um Klima- oder Energiewende-Kommunikation, sondern um Politik und Macht, um Demokratie und Frieden. Theoretisch ist gelingende Kommunikation ein einfaches Vier-Stufen-Verfahren: Motivieren durch positive Zukunftsvisionen – zielgruppenorientiert Akzeptanz herstellen – einfache, kraftvolle Botschaften senden – Vertrauen schaffen durch...
Überschwemmungen, die Jahre 2023 und 2024 von großen Dürreperioden geprägt. Dies ist ein Hinweis darauf, dass Extreme immer häufiger auftreten", sagte der nationale Koordinator des hydrologischen Warnsystems des SGB, Artur Matos. * Wehrhafte Demokratie oder Parteiverbot als Kapitulation? Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot: Soll man die AfD verbieten? Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee? JA,...
Keine Demokratie ohne Fakten
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren. "Der Auftritt der AfD im Thüringer Landtag folgte ein weiteres Mal dem Drehbuch der Verächtlichmachung der parlamentarischen Demokratie und ihrer Institutionen", sagte Wanderwitz der Tageszeitung "taz". Die AfD tue dies planvoll und wirkmächtig. Es bedarf dringend eines Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht, wie es das Grundgesetz in Artikel 21 vorsieht. Marco...
und dem Bedürfnis nach Privatsphäre verstärken, zeichnet sich die Notwendigkeit einer gesamtgesellschaftliche Diskussion über die vielleicht grundlegendste und wichtigste Frage der Politik ab: Wie wollen wir eigentlich leben? 20. September Demokratie | Desinformation | ARD Öffentlich-Rechtliche Desinformation „Wirtschaft vor acht“ in der ARD ist schon lange eine Zumutung für alle Menschen, die ein wenig von Wirtschaft verstehen. Doch in der vergangenen Woche übertraf diese Sendung sich selbst....
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
von den Inhalten der Leaks weg und hin zu Diskussionen darüber steuerten, wie schlimm Leaks allgemein sind und was für ein schlechter, schlechter Mensch Teixeira ist. Potenzielle künftige Leaks einschüchtern »Was ist schädlicher für die US-Demokratie?«, fragt Marcetic »Dass der Präsident heimlich US-Camps in ein unglaublich gefährliches, ständig eskalierendes Kriegsgebiet schickt, dabei ausdrücklich ein Versprechen bricht und gegen den Willen der Mehrheit der Wählerschaft handelt? Oder dass...
machte aus ganzen Straßenzügen Angsträume. Hinweise darauf, wie passieren kann, dass sich junge Männer mit faschistischer Gewalt als Lebensmittelpunkt als Ordnungsmacht fühlen können, gibt eine 2021 veröffentlichte Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft. Sie zeigt, wie seit den frühen 90ern die NPD und Neonazi-Gruppen eine international vernetzte rechtsextreme Szene im Bezirk Wartburgstadt in Eisenach aufgebaut haben. Mit einer Mischung aus Straßengewalt, rassistischer und...
wurden nach Angaben der venezolanischen Generalstaatsanwaltschaft bislang 27 Menschen getötet, mehr als 190 weitere Menschen wurden verletzt. Die Behörden nahmen den offiziellen Angaben zufolge 2400 Demonstranten fest. 23. August Georgien | Demokratie | Zivilgesellschaft Nach Parlamentswahl im Oktober Georgische Führung will Oppositionspartei verbieten Georgiens Regierung erlässt immer restriktivere Gesetze nach russischem Vorbild, Massendemonstrationen zum Trotz. Nun wird die Opposition ins...
als Teilnehmerin der Bürgerrechtsbewegung und beim Aufstand gegen den Vietnamkrieg. Vietnam? Eigentlich der Offenbarungseid der USA. Grausam, voller Kriegsverbrechen und schon vom Ansatz her völlig sinnlos. Verlogen dazu, wenn Freiheit und Demokratie bemüht wurden, wo ganze Dörfer systematisch massakriert wurden. Was Grüne heute nicht mehr wissen: Hegemoniale Macht ist immer mit dem politischen Verbrechen verschwistert. Die Liste brutaler Verfehlungen ist im Hinblick auf die USA mindestens...
Werbung: "Fluggäste der Lufthansa können die CO₂-Emissionen ihrer Flugreise direkt an Bord ausgleichen." DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sprach dabei von einer "dreisten Verbrauchertäuschung" und "Greenwashing". * Thailand | Opposition | Demokratie Nach von Verfassungsgericht verfügter Auflösung Thailands größte Oppositionspartei macht unter neuem Namen weiter Erst gewann die Move-Forward-Partei die Wahlen in Thailand deutlich. Dann kam sie doch nicht an die Macht. Schließlich wurde die...
Staatschefs, sie seien sich einig, dass die venezolanischen Wahlbehörden unverzüglich vollständige, transparente und detaillierte Daten zu den einzelnen Wahllokalen veröffentlichen müssten. Es handele sich um einen kritischen Moment für die Demokratie in der Hemisphäre. Erneut Proteste Derweil reißen auch die Proteste gegen Präsident Nicolás Maduro nicht ab. Die Opposition zweifelt dessen Wiederwahl an und beansprucht den Sieg weiterhin für sich. Maduro warf der Opposition kriminelle Gewalt...
BW, DEU 27. Juli 1972 (INES Klass.?) Akw Surry, VA, USA Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 20. Juli Vereinigte Staaten | Medien | Demokratie Medienwandel in den USA: Nur noch eine schwache Funzel Die „Washington Post“ war Leuchtturm der Demokratie. Zur Zeit aber ist sie von Leserschwund, einem umstrittenen CEO und anderer Skandale geprägt. Democracy Dies in Darkness“ – die Demokratie stirbt...
(Reichstag) in der Hauptstadt Berlin begann am Abend des 27. Februar 1933 gegen 21 Uhr hellauf zu brennen. Obgleich es Feuerwehrleuten gelang, große Teile des Gebäudes zu retten, starb das deutsche Parlament als solches und ebenso die deutsche Demokratie durch diesen Angriff. Adolf Hitler von der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP), der erst einen Monat vor dem mysteriösen Feuer deutscher Reichskanzler geworden war, beschuldigte die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)...
