Für den Suchbegriff „demokratie“ benötigt wird, wurden 117 Ergebnisse gefunden.
gehen Fachleute davon aus, dass die gesamte Ölnachfrage Chinas, einschließlich Naphtha und LPG, gegen Ende des Jahrzehnts ihren Höhepunkt erreicht. * Südkorea | Putschversuch | Kriegsrecht Demokratie in Südkorea: Ein Land hält stand Südkoreas Demokratie hat den Putschversuch des eigenen Präsidenten überwunden. Auch, weil in der Bevölkerung die Erinnerung an die Militärdiktatur noch frisch ist....
die radikale Linke wird aber marginalisiert. Der Grund ist ihre Radikalität, faschistische Methoden und extrem reiche Unterstützer. Ein politischer Rechtsruck und die Aushöhlung der liberalen Demokratie sind fast überall in der westlichen Welt Realität geworden – ob in den USA mit dem Sieg Donald Trumps oder dem Vormarsch rechtsextremer Kräfte in vielen europäischen Ländern. Die Antwort darauf...
administrativen Staats und die Unterwanderung von unabhängigen Behörden, sowie die Aushöhlung der demokratischen Institutionen des politischen Systems. Kurz: Es wäre das Ende der amerikanischen Demokratie, wie wir sie kennen. Noch im Juli hatte er auf “Truth Social” behauptet, keine Ahnung zu haben, worum es sich bei “Project 2025” handle: “Ich weiß nichts über das Projekt 2025, [und] ich habe...
Manuskript im Rahmen der Peer Review vor Veröffentlichung für die Redaktion analysiert hatten, kamen zu dem Schluss, dass die vorgelegten Belege die Schlussfolgerungen der Autoren stützen... * Demokratie | Rechtsstaat | AfD-Verbotsverfahren SPD-Juristen rufen auf, für AfD-Verbot zu stimmen Eine Resolution der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Juristen ruft Abgeordnete dazu auf, für die Prüfung des...
sollte er deutschen Boden betreten.*... * Brasilien | Verschwörung | Bolsonaro Anschlagsplan in Brasilien Lula sollte sterben Eine Gruppe plante, Brasiliens Präsidenten Lula zu ermorden und die Demokratie abzuschaffen. Mit dabei war auch der rechtsextreme Ex-Präsident Bolsonaro. Berlin taz | Eine im Verborgenen operierende Gruppe mit Codenamen, Waffenarsenalen und akribisch ausgearbeiteten...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
stets. Nach der Schließung schreiben manche unter die Museumserklärung: „Das Museum ist zu, doch das, was es erzählt, spielt sich heute außerhalb des Museums ab, vor unseren Augen.“ * Medien | Demokratie | Elon Musk Von X zu Bluesky: User kehren Elon Musk den Rücken Tritt Bluesky nach der US-Wahl aus dem Schatten von X? Reihenweise verlassen Prominente und Unternehmen die Plattform von Elon...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
dass das belastete Wasser aus früheren bergbaulichen Arbeiten der Betreiber vor 2009 stammen könnte. Das Unternehmen werde die Herkunft des Wassers untersuchen... * Vereinigte Staaten | Demokratie | Wohlstand Donald Trumps Wahlsieg Trumps Wirtschaftspolitik wird Wohlstand vernichten In Deutschland wurden große Reformen oft nur durch eine Krise möglich. Die Wahl Donald Trumps wird einen...
war so groß, dass die Behörden die Menschen anwies, nicht mehr mit dem Auto in die betroffenen Kommunen zu fahren, um die Straßen für die Rettungskräfte freizuhalten... * Vereinigte Staaten | Demokratie | Rechtsstaat | Migration Politikwissenschaftler im Interview Harvard-Politologe Ziblatt: „Aus Angst zu verlieren greift Trumps Partei die Demokratie an“ In seinem Bestseller „Wie Demokratien...
Tiefe gebauten Tunneln gelagert. Diese sollen mit einer Masse aus Bentonit-Gestein aufgefüllt werden, um zu verhindern, dass bei Wassereinfluss oder Erbeben Radioaktivität austreten kann... * Demokratie | Verfassungsfeindlichkeit | AfD-Verbotsverfahren SPD-Abgeordnete erklärt Antrag "Das Zeitfenster zur Prüfung eines AfD-Verbots schließt sich" "Ich werde noch mehr Mord- und Gewaltdrohungen...
schon vor hundert Jahren nicht funktioniert. In einer perfekten Welt wäre das sicher der richtige Weg, aber in einer perfekten Welt würde es auch keine Faschisten geben. Die Rechten benutzen die Demokratie nur als Vehikel um an die Macht zu kommen, und dann wird die Demokratie nicht mehr gebraucht. Menschen, die nicht an die Demokratie sondern an das Führerprinzip glauben, lieben klare Ansagen,...
in den letzten Jahren der Widerstand gegen jede Art ökologischer Transformation. Schon lange geht es dabei nicht mehr um Klima- oder Energiewende-Kommunikation, sondern um Politik und Macht, um Demokratie und Frieden. Theoretisch ist gelingende Kommunikation ein einfaches Vier-Stufen-Verfahren: Motivieren durch positive Zukunftsvisionen – zielgruppenorientiert Akzeptanz herstellen – einfache,...
Dürreperioden geprägt. Dies ist ein Hinweis darauf, dass Extreme immer häufiger auftreten", sagte der nationale Koordinator des hydrologischen Warnsystems des SGB, Artur Matos. * Wehrhafte Demokratie oder Parteiverbot als Kapitulation? Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot: Soll man die AfD verbieten? Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem...
Keine Demokratie ohne Fakten
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Ostbeauftragte Marco Wanderwitz dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren. "Der Auftritt der AfD im Thüringer Landtag folgte ein weiteres Mal dem Drehbuch der Verächtlichmachung der parlamentarischen Demokratie und ihrer Institutionen", sagte Wanderwitz der Tageszeitung "taz". Die AfD tue dies planvoll und wirkmächtig. Es bedarf dringend eines Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht, wie es...
zeichnet sich die Notwendigkeit einer gesamtgesellschaftliche Diskussion über die vielleicht grundlegendste und wichtigste Frage der Politik ab: Wie wollen wir eigentlich leben? 20. September Demokratie | Desinformation | ARD Öffentlich-Rechtliche Desinformation „Wirtschaft vor acht“ in der ARD ist schon lange eine Zumutung für alle Menschen, die ein wenig von Wirtschaft verstehen. Doch in der...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
darüber steuerten, wie schlimm Leaks allgemein sind und was für ein schlechter, schlechter Mensch Teixeira ist. Potenzielle künftige Leaks einschüchtern »Was ist schädlicher für die US-Demokratie?«, fragt Marcetic »Dass der Präsident heimlich US-Camps in ein unglaublich gefährliches, ständig eskalierendes Kriegsgebiet schickt, dabei ausdrücklich ein Versprechen bricht und gegen den Willen der...
darauf, wie passieren kann, dass sich junge Männer mit faschistischer Gewalt als Lebensmittelpunkt als Ordnungsmacht fühlen können, gibt eine 2021 veröffentlichte Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft. Sie zeigt, wie seit den frühen 90ern die NPD und Neonazi-Gruppen eine international vernetzte rechtsextreme Szene im Bezirk Wartburgstadt in Eisenach aufgebaut haben. Mit einer...
bislang 27 Menschen getötet, mehr als 190 weitere Menschen wurden verletzt. Die Behörden nahmen den offiziellen Angaben zufolge 2400 Demonstranten fest. 23. August Georgien | Demokratie | Zivilgesellschaft Nach Parlamentswahl im Oktober Georgische Führung will Oppositionspartei verbieten Georgiens Regierung erlässt immer restriktivere Gesetze nach russischem Vorbild, Massendemonstrationen zum...
beim Aufstand gegen den Vietnamkrieg. Vietnam? Eigentlich der Offenbarungseid der USA. Grausam, voller Kriegsverbrechen und schon vom Ansatz her völlig sinnlos. Verlogen dazu, wenn Freiheit und Demokratie bemüht wurden, wo ganze Dörfer systematisch massakriert wurden. Was Grüne heute nicht mehr wissen: Hegemoniale Macht ist immer mit dem politischen Verbrechen verschwistert. Die Liste brutaler...
ihrer Flugreise direkt an Bord ausgleichen." DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sprach dabei von einer "dreisten Verbrauchertäuschung" und "Greenwashing". * Thailand | Opposition | Demokratie Nach von Verfassungsgericht verfügter Auflösung Thailands größte Oppositionspartei macht unter neuem Namen weiter Erst gewann die Move-Forward-Partei die Wahlen in Thailand deutlich. Dann kam sie doch...
