Für den Suchbegriff „afd“ benötigt wird, wurden 101 Ergebnisse gefunden.
Habeck haben die geplante Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland verteidigt. Während von der Union Zustimmung kommt, gibt es aus den Reihen der Linkspartei, des BSW und der AfD Kritik. Scharfe Töne kommen auch aus Moskau. Scholz sprach am Rande des NATO-Gipfels in Washington von einer „sehr guten Entscheidung“. Es habe eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben, mit...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
und halten Schilder mit Aufschriften wie „Nein zur Meinungsdiktatur“ und „Muslime gegen Compact-Verbot“ in die Kamera... * Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Diskussion über AfD-Parteiverbot: Journalist Prantl: "Man darf nicht warten" Wer die Demokratie schützen will, muss die Instrumente der wehrhaften Demokratie auch nutzen, fordert Journalist Prantl. FDP-Urgestein Baum zeigt...
der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 6. Juli Wehrhafte | Demokratie | Rechtsradikale | Parteiverbot Wanderwitz über AfD-Verbot "Das sind Kipppunkte für die Demokratie" Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im...
Den Medien waren 11,5 Millionen Dokumente zugespielt worden. Fast 400 Reporter aus mehr als 80 Ländern beteiligten sich an den Recherchen. * Widerstand | Protest | Rechtsextremisten Proteste gegen AfD-Bundesparteitag: 70.000 gegen die extrem Rechten In Essen demonstrieren weit mehr Menschen gegen die AfD, als diese Mitglieder hat. Bei ihrem Bundesparteitag herrscht dennoch Disziplin. ESSEN taz |...
Plänen zur Umweltsanierung in den betroffenen Regionen geworden? 2. Hat sich die Situation unter der Regierung Meloni geändert? * Parteiverbot | Verbotsantrag | freiheitlich-demokratisch Debatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. BERLIN taz | Kurz...
151 die Grünen und 104 die SPD, wie das Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. 87 Mal wurde wegen verschmierter oder zerstörter Plakate der AfD ermittelt, 34 Mal waren die CDU, 25 Mal die FDP, 21 Mal die Linke und 8 Mal sonstige Parteien betroffen. Die Zahlen seien aber noch vorläufig, sagte eine LKA-Sprecherin. Bei der Erfassung politisch...
sind unzufrieden mit der Migrationspolitik. Dieser Unmut hat auch die größte Rolle für die Wahlentscheidung bei der Europawahl vergangene Woche gespielt. Die Hälfte der Wählerinnen und Wähler der AfD gab Migrationspolitik in Befragungen als Grund für ihre Entscheidung an. Laut einer aktuellen ECFR-Studie hält fast jede dritte Person in Deutschland Migration für das größte Problem unserer Zeit....
auf die sechs Gründerstaaten der heutigen EU. In vier von ihnen drohen rechte Kräfte die Wahl zu gewinnen: in Frankreich, Italien, den Niederlanden und Belgien. Dazu kommt Deutschland mit einer AfD, die sogar unter Europas Rechtsaußen als derart rechtsaußen gilt, dass selbst Marine Le Pens Rassemblement National nicht mehr weiter mit ihr kooperieren will. Einzig Luxemburg schert unter den...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
und rassistisch sein könnten, erscheint in Deutschland offenkundig noch immer eine besondere Neuigkeit zu sein. Dabei sind es Mittelständler, Selbstständige und Unternehmer, die das Rückgrat der AfD bilden, es sind Juristen, Ökonomen und Publizisten, die als Wortführer der nationalautoritären bis nationalrevolutionären Bewegung in Deutschland auftreten – und aus dem politischen Kampf gegen das...
Ras Koh, PAK Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 18. Mai Wahlen | Engagement | Thüringen Anti-AfD Dorf Wahlhausen: „Probleme fallen mir nicht ein“ In einem kleinen Dorf an der hessischen Grenze ist die Zustimmung für die AfD für Thüringer Verhältnisse gering. Was kann man von Wahlhausen lernen?...
wir würden durch den Kernenergieausstieg mehr Kohle verbrennen. Stimmt aber nicht, wir haben letztes Jahr viel weniger Kohle verbrannt. Warum diese ständige Desinformation, die am Ende nur die AfD stark macht? Rechtspopulistische Medien, Krakeeler in den sozialen Netzwerken und schlecht informierte Abgeordnete behaupten, die Stromerzeugung aus Kohle sei 2023 spürbar angestiegen. Jens Spahn...
auf Ministerien. Ihnen und ihren Auftraggebern droht nun eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Konkret beschloss der Bundestag - mit Stimmen der Ampel-Fraktionen und der AfD -, einen zusätzlichen Paragrafen 108f ("unzulässige Interessenwahrnehmung") ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Dessen Regeln gelten auch für Abgeordnete in Landtagen und im Europaparlament sowie für...
steht. Erst dann kann ich unbefangen mit ihr reden. Ich bin öfters im Dorf und werde ihr vermutlich wieder über den Weg laufen. Wenn fünf Leute zusammenstehen, wählt statistisch einer oder eine AfD, in Sachsen und Sachsen-Anhalt Umfragen zufolge sogar einer von dreien. Das ist die Ausgangslage. Im Gespräch mit Fremden will ich wissen, mit wem ich es zu tun habe. Denn das beeinflusst den Fortgang...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Mexiko zuvor um Erlaubnis zum Betreten der Vertretung gebeten, was allerdings abgelehnt wurde... * Grüne | Universität | Tübingen | Palmer Boris Palmer über Kommunalwahl in Tübingen »Ich nehme der AfD die Themen weg« Weniger AfD als in Tübingen geht kaum: Für die Kommunalwahl im Juni stellt die Partei nicht einmal eine Kandidatenliste auf. Gegenüber dem SPIEGEL verbucht Oberbürgermeister Boris...
Palästina-Fahnen sind auszumachen... * Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus Förderprogramme für die Demokratie So schützt man die Zivilgesellschaft vor Verfassungsfeinden Die AfD könnte schon bald in Regierungsverantwortung kommen und ihre Drohung wahr machen, Demokratieförderprogramme zu beenden. Noch lässt sich das verhindern. Vergangenen Herbst hat der Thüringer Landesverband...
King's College in London hält das Bekennerschreiben der Terrormiliz zum Anschlag bei Moskau aber für echt... * Klimaschutz | Wissenschaft | Flüchtlinge Quaschnings Videokolumne Quaschning erklärt: AfD und Klimaschutz Die AfD will alle Klimaschutz-Gesetze abschaffen. Dabei ist die Klimakrise heute schon eine Hauptfluchtursache. Absurd: Die AfD verbreitet Hass und Hetze gegen Geflüchtete und sorgt...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Rachebedürfnis und rasender Vergeltungslust, von verheerender Zerstörungs- und Verwüstungswut. Die Toten der anderen zählen nicht... * Kooperationen | Rechtsextremen | Brandmauer Die Brandmauer zur AfD hat viele Löcher Eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt: Kooperationen mit mutmaßlich oder erwiesen rechtsextremen Parteien in Deutschland sind keine Seltenheit. Die Zahl könnte weiter...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
und ihre Mitläufer stimmen ebenso gern zu. Die Anhänger des Führerprinzips brauchen, ja betteln förmlich um klare Ansagen; ein gemeinsamer Antrag von Bundestag und Bundesrat auf ein Verbot der AfD wäre eine solch klare Ansage. Entschlossenes und konsequentes Handeln ist das Mittel der Wahl, gerade wenn es darum geht Hetzern entgegenzutreten. Diese Möchtegern-Führer gebärden sich wild und...
Atomstrom zu wettbewerbsfähigen Preisen gehandelt werden." Viele Kritiker des Atomausstiegs, darunter CSU-Chef Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sowie weite Teile von Union, FDP und AfD erklären immer wieder, dass Deutschland nur mit der Nutzung der Kernenergie dauerhaft niedrige und verlässliche Energiepreise haben kann. Auch die Bundesnetzagentur hatte aber im vergangenen Jahr...
helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 24. Februar Wirtschaft | Exporte | Steuersenkung Perspektiven für die deutsche Wirtschaft: Das Flauten-Gejammer nützt der AfD Die Wirtschaft schlechter zu reden, als sie ist, zielt auf Steuererleichterungen für die Reichen. Und das Gerede über Sozialkürzungen verunsichert. Die deutsche Wirtschaft dümpelt, und auch die...
