Für den Suchbegriff „afd“ benötigt wird, wurden 88 Ergebnisse gefunden.
hin zu Elektrifizierung, Erneuerbaren und Speichertechnik auf? Friedrich Merz hat kürzlich überraschend seine Liebe zur Wärmepumpe entdeckt. Das dürfte einiges mit diesen Fakten zu tun haben. Bei AfD und BSW muss man in dieser Hinsicht keine Hoffnungen haben: Russland verkauft keine Wärmepumpen. * Klimaschutz | DUH | Oberverwaltungsgericht Klimaurteil zu Landnutzung rechtskräftig: Ampel muss...
Monats musste Tepco die geplante Probeentnahme wegen technischer Probleme aussetzen... 9. September Aufmerksamkeit | Berichterstattung | Medienpräsenz Haben ARD & ZDF zum Wahlerfolg der AfD beigetragen? Die AfD wird von ARD, ZDF und DLF mit großer Aufmerksamkeit belohnt, gerade im Wahljahr 2024 bekam die rechtsextreme Partei extrem viel Reichweite geschenkt: Mehr als die Grünen oder Linken, die...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
als 61 Millionen in ganz Deutschland. Trotzdem haben die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen mehr als nur regionale Bedeutung. Zum einen, weil erstmals in einer Landtagswahl die rechtsextreme AfD mehr als ein Drittel der Wählerstimmen bekam. Zum anderen, weil noch nie Parteien, die in Berlin die Bundesregierung stellen, bei Landtagswahlen gemeinsam auf so schlechte Ergebnisse gekommen sind....
sofort eine heftige Debatte über die Folgen entbrannt. Die politische Rechte nutzt die Bluttat erwartungsgemäß als Munition für ihre Wahlkämpfe. Natürlich passt sie in die Remigrationskonzepte von AfD und Co. - und trotzdem ist es verwunderlich, wenn in liberalen Kreisen und Medien fast nur über die Instrumentalisierung der Bluttat durch die AfD geklagt wird, die sich unter anderem in der Parole...
es, weil Lobbyisten erst ab einer Erheblichkeitsgrenze eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene Brandmauer zu den Rechtsextremisten?...
Seen austreten. Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) Aktuelles+ Hintergrundwissen Aktuelles+ Zivilgesellschaft | Politiker*innen | Wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot „Bestimmte Dinge erinnern an 1933“: Die „Omas gegen rechts“ werden immer mehr Die „Omas gegen rechts“ wachsen stark und treffen sich in Erfurt zu ihrem ersten Bundeskongress. Auch viele andere...
ihrer Arbeit als politisch bezeichnen oder ihre Legitimität bestreiten wollen: "Das findet nicht einfach nur zufällig gleichzeitig statt, das verstärkt sich auch gegenseitig." Besonders die AfD, befürchtet Schumacher, könnte versuchen, die Fördergelder für diese Sozialarbeit zu streichen. Denn die jüngsten Wahlerfolge haben der Partei viele zusätzliche Sitze in Stadt- und Gemeindevertretungen...
Habeck haben die geplante Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland verteidigt. Während von der Union Zustimmung kommt, gibt es aus den Reihen der Linkspartei, des BSW und der AfD Kritik. Scharfe Töne kommen auch aus Moskau. Scholz sprach am Rande des NATO-Gipfels in Washington von einer „sehr guten Entscheidung“. Es habe eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben, mit...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
und halten Schilder mit Aufschriften wie „Nein zur Meinungsdiktatur“ und „Muslime gegen Compact-Verbot“ in die Kamera... * Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Diskussion über AfD-Parteiverbot: Journalist Prantl: "Man darf nicht warten" Wer die Demokratie schützen will, muss die Instrumente der wehrhaften Demokratie auch nutzen, fordert Journalist Prantl. FDP-Urgestein Baum zeigt...
der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 6. Juli Wehrhafte | Demokratie | Rechtsradikale | Parteiverbot Wanderwitz über AfD-Verbot "Das sind Kipppunkte für die Demokratie" Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im...
Den Medien waren 11,5 Millionen Dokumente zugespielt worden. Fast 400 Reporter aus mehr als 80 Ländern beteiligten sich an den Recherchen. * Widerstand | Protest | Rechtsextremisten Proteste gegen AfD-Bundesparteitag: 70.000 gegen die extrem Rechten In Essen demonstrieren weit mehr Menschen gegen die AfD, als diese Mitglieder hat. Bei ihrem Bundesparteitag herrscht dennoch Disziplin. ESSEN taz |...
Plänen zur Umweltsanierung in den betroffenen Regionen geworden? 2. Hat sich die Situation unter der Regierung Meloni geändert? * Parteiverbot | Verbotsantrag | freiheitlich-demokratisch Debatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. BERLIN taz | Kurz...
151 die Grünen und 104 die SPD, wie das Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. 87 Mal wurde wegen verschmierter oder zerstörter Plakate der AfD ermittelt, 34 Mal waren die CDU, 25 Mal die FDP, 21 Mal die Linke und 8 Mal sonstige Parteien betroffen. Die Zahlen seien aber noch vorläufig, sagte eine LKA-Sprecherin. Bei der Erfassung politisch...
sind unzufrieden mit der Migrationspolitik. Dieser Unmut hat auch die größte Rolle für die Wahlentscheidung bei der Europawahl vergangene Woche gespielt. Die Hälfte der Wählerinnen und Wähler der AfD gab Migrationspolitik in Befragungen als Grund für ihre Entscheidung an. Laut einer aktuellen ECFR-Studie hält fast jede dritte Person in Deutschland Migration für das größte Problem unserer Zeit....
auf die sechs Gründerstaaten der heutigen EU. In vier von ihnen drohen rechte Kräfte die Wahl zu gewinnen: in Frankreich, Italien, den Niederlanden und Belgien. Dazu kommt Deutschland mit einer AfD, die sogar unter Europas Rechtsaußen als derart rechtsaußen gilt, dass selbst Marine Le Pens Rassemblement National nicht mehr weiter mit ihr kooperieren will. Einzig Luxemburg schert unter den...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
und rassistisch sein könnten, erscheint in Deutschland offenkundig noch immer eine besondere Neuigkeit zu sein. Dabei sind es Mittelständler, Selbstständige und Unternehmer, die das Rückgrat der AfD bilden, es sind Juristen, Ökonomen und Publizisten, die als Wortführer der nationalautoritären bis nationalrevolutionären Bewegung in Deutschland auftreten – und aus dem politischen Kampf gegen das...
Ras Koh, PAK Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 18. Mai Wahlen | Engagement | Thüringen Anti-AfD Dorf Wahlhausen: „Probleme fallen mir nicht ein“ In einem kleinen Dorf an der hessischen Grenze ist die Zustimmung für die AfD für Thüringer Verhältnisse gering. Was kann man von Wahlhausen lernen?...
wir würden durch den Kernenergieausstieg mehr Kohle verbrennen. Stimmt aber nicht, wir haben letztes Jahr viel weniger Kohle verbrannt. Warum diese ständige Desinformation, die am Ende nur die AfD stark macht? Rechtspopulistische Medien, Krakeeler in den sozialen Netzwerken und schlecht informierte Abgeordnete behaupten, die Stromerzeugung aus Kohle sei 2023 spürbar angestiegen. Jens Spahn...
auf Ministerien. Ihnen und ihren Auftraggebern droht nun eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Konkret beschloss der Bundestag - mit Stimmen der Ampel-Fraktionen und der AfD -, einen zusätzlichen Paragrafen 108f ("unzulässige Interessenwahrnehmung") ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Dessen Regeln gelten auch für Abgeordnete in Landtagen und im Europaparlament sowie für...
steht. Erst dann kann ich unbefangen mit ihr reden. Ich bin öfters im Dorf und werde ihr vermutlich wieder über den Weg laufen. Wenn fünf Leute zusammenstehen, wählt statistisch einer oder eine AfD, in Sachsen und Sachsen-Anhalt Umfragen zufolge sogar einer von dreien. Das ist die Ausgangslage. Im Gespräch mit Fremden will ich wissen, mit wem ich es zu tun habe. Denn das beeinflusst den Fortgang...
