Für den Suchbegriff „gesichert“ benötigt wird und „rechtsextrem“ benötigt wird, wurden 14 Ergebnisse gefunden.
auf die Straße gegangen: Die Vertreibung auch deutscher Staatsbürger aus Deutschland. Die AfD nennt es “obligatorische Rückführungsprogramme”. Während die Hochstufung der Gesamt-AfD als “gesichert rechtsextrem” verschoben wird, damit sie nicht der Partei schadet und die Widerstände in Berlin, überhaupt auch nur eine Prüfung eines AfD-Verbots endlich mal anzugehen, zu groß sind, können sich die...
Grundordnung des Staates nachgewiesen werden kann. Die AfD gilt bundesweit als rechtsextremer Verdachtsfall und ist vom Verfassungsschutz in drei ostdeutschen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, kündigte am Montag an, dass seine Behörde vor Jahresende ein neues Gutachten zur AfD vorlegen werde. IMHO Argumente gegen die...
Newsletter XLI 2024 6. bis 12. Oktober *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei vor Jahren per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. Die vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei erreicht in beiden Ländern gute Umfragewerte: In Thüringen lag sie zuletzt zwischen 29 und 30 Prozent, würde damit bei der Wahl mit Abstand stärkste Kraft. In Sachsen führt zwar...
Newsletter XXVII 2024 30. Juni bis 6. Juli *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
fünfzehn Autohersteller außer Tesla haben sich aktiv gegen mindestens eine Politik zur Förderung von Elektrofahrzeugen ausgesprochen.“... * AfD | Verfassungsschutz | Verwaltungsgericht | gesichert rechtsextrem AfD-Politiker scheitern mit Klagen gegen Verfassungsschutz Der sächsische Verfassungsschutz sammelte Informationen über einen Bundes- und einen Landespolitiker der AfD. Beide gingen vor...
möglich. »Entsprechend ist davon auszugehen, dass die Länge der Gasverteilernetze von derzeit über 500.000 km stark zurückgehen wird.«... * AfD-Verbot | verfassungsfeindlich | gesichert rechtsextrem Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann? Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und...
dass Teile der AfD als „extremistisch“ eingestuft werden dürfen. Über die Bedeutung und Konsequenzen dieser Einordnung nachfolgend einige Fragen und Antworten. Wo gilt die AfD als gesichert rechtsextrem? Die Landesverbände der Partei in Sachsen und Thüringen werden von den dortigen Verfassungsschutzämtern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, die AfD in Brandenburg ist ein Verdachtsfall....
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
ernstzunehmende Strömung, die ihm etwas entgegensetzt, gibt es nicht mehr. Das gilt nicht nur für Landesverbände wie Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, die der Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft hat. Es gilt für die gesamte Partei. Und doch war es bemerkenswert, mit welchen lapidaren Äußerungen Spitzenpolitiker bisher mitunter die Idee abtaten, ein Verbotsverfahren gegen...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Bundesländern kann die Partei, die mit jeder Erneuerung rechtsradikaler geworden ist, mit Wahlergebnissen um 30 Prozent und mehr rechnen. In drei Ländern wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die ideologische Nähe deutscher Rechtsterroristen der letzten Jahre zu dieser Partei ist vielfach belegt. Die Argumente für ein Verbot sind gewichtig. Eine Scheindebatte ist...
mit dem Europaparlament. * Unterstützer der AfD bejubeln rechtsextreme Gewalttaten Studie: Wenn Nazi-Terroristen töten, wird die AfD stärker Im sächsischen Pirna gewann der Kandidat der gesichert rechtsextremen AfD das Amt zum Oberbürgermeister. Der Aufstieg des Faschismus schreitet immer weiter voran. Eine neue Studie zeigt einen möglichen Faktor für den Erfolg der AfD: rechtsextreme...
Newsletter XLVIII 2023 26. November bis 2. Dezember *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit...
Newsletter XIX 2023 7. bis 13. Mai *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste von Unfällen und Freisetzungen von Radioaktivität. Einige dieser Informationen gelangten nur unter schwierigsten Bedingungen an die Öffentlichkeit. Sobald neue Informationen auftauchen, wird diese...
Newsletter XLIII 2022 - 28. bis 31. Oktober - Aktuelles+ Klimaschutz: Es reicht nicht
Newsletter XLIII 2022 28. bis 31. Oktober *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen *** Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit......
