Für den Suchbegriff „verfassungsschutz“ benötigt wird, wurden 25 Ergebnisse gefunden.
dass ein Ventilator für die Luftzufuhr defekt war. (Kosten ?) Nuclear Power Accidents 26. August Propaganda | Islamisten | Asylsuchende Messerattacken und IS-Terror: Wer früher warnt als der Verfassungsschutz Debatte nach Attentat in Solingen: Gezielt gegen Dschihadisten vorgehen oder Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen? Woher oft wichtige Hinweise kamen. Nach dem für drei Menschen tödlichen...
wird am 22. September gewählt. Die CDU hat Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei vor Jahren per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. Die vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei erreicht in beiden Ländern gute Umfragewerte: In Thüringen lag sie zuletzt zwischen 29 und 30 Prozent, würde damit bei der...
die Demokratie abzuschaffen. Ein rechtliches Mittel dazu ist beispielsweise das Verbot von demokratiefeindlichen Parteien oder Vereinen. Bevor es aber zu einem Verbot kommt, wird der Verfassungsschutz aktiv. Das ist ein Amt, in dem Menschen arbeiten, die prüfen, was für die Demokratie gefährlich werden kann. Der Verfassungsschutz wehrt Angriffe auf die Demokratie ab. Er sammelt Informationen...
Hunderte Mitarbeiter von Landes- und Bundesbehörden verstießen in zurückliegenden Jahren gegen die demokratische Grundordnung. Oft geht es um Rechtsextremismus im Netz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat sich innerhalb von eineinhalb Jahren mit 739 Fällen beschäftigt, in denen es Hinweise auf mögliche rechtsextremistische Einstellungen und Aktivitäten in Sicherheitsbehörden gab. In...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
größten Automobilhersteller. Ergebnis: „Alle fünfzehn Autohersteller außer Tesla haben sich aktiv gegen mindestens eine Politik zur Förderung von Elektrofahrzeugen ausgesprochen.“... * AfD | Verfassungsschutz | Verwaltungsgericht | gesichert rechtsextrem AfD-Politiker scheitern mit Klagen gegen Verfassungsschutz Der sächsische Verfassungsschutz sammelte Informationen über einen Bundes- und einen...
gestiegen... 13. Mai Parteiverbot Urteil lässt Rufe lauter werden CDU-Abgeordneter will AfD-Verbotsverfahren einleiten Wie geht es weiter mit der AfD nach dem jüngsten Urteil, dass der Verfassungsschutz sie beobachten darf? Die Rufe nach einem Verbotsverfahren mehren sich, ein CDU-Politiker kündigt bereits konkrete Schritte an. Justizminister Buschmann dämpft allerdings die Hoffnungen. Nach dem...
nichts zu rechtfertigen" bezeichnet und vor einem Verfall des demokratischen Wettbewerbs gewarnt. Ich will nicht sagen, dass er das heuchelt. Aber ganz glaubwürdig ist es auch nicht. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Freien Sachsen" hetzen in Telegram-Gruppen gegen "linksextreme Plakatabreißer" und bieten ein "Kopfgeld" von 100 Euro: "Wer abends ein bisschen Zeit über hat,...
Echte Klimaneutralität könne „auf Produkt- oder Unternehmensebene nicht erreicht werden.“ * Österreich | Rechtsextremismus | FPÖ Brisante Neonazi-Verbindungen rund um Razzia im Verfassungsschutz enthüllt Der Neonazi Gottfried Küssel soll den polizeilichen Leiter der Razzia zu einer Veranstaltung eingeladen haben, sagte die damalige Leiterin des Extremismusreferats aus Es bleibt eines der...
angeblich mehrere Dutzend Mitglieder rechtsextremer Organisationen bei AfD-Bundestagsabgeordneten angestellt sind. Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz sieht Weidel als subjektive Einschätzung. * Energiewende | Erdgas | Gasnetz Folge der Energiewende Wirtschaftsministerium rechnet mit schrumpfendem Gasnetz Der Plan ist klar: Bis 2045 will...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
dafür gar einen kleinen Umweg. Ein Anmelder der Demo, Hans-Thomas Tillschneider, gilt als Rechtsextremist. Er pflegt enge Kontakte zur rechtsextremen »Identitären Bewegung« und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. [...] »Wir alle wissen, wo solche Instrumente der Einschüchterung, der Repression und der Bedrohung hinführen können«, sagt Ulrich. »Da muss ich nicht einmal die NS-Zeit bedienen. Es...
Liftanlagen und einen Stromnetzanschluss - gibt. Je tiefer die Anlage und je breiter die Schächte zum Einfahren in die Mine, desto höher ist die Speicherkapazität... * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | Parteiverbot Was bedeutet „gesichert extremistisch“? Die AfD muss vor Gericht zwei Niederlagen in zwei Tagen hinnehmen. So darf ihre Jugendorganisation als gesichert extremistisch eingestuft...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
zufrieden sind, Sprachrohr von staatlichen Behörden zu sein, lassen sie der US-Regierung einen weiten Spielraum, echte Verschwörungen mit dem Ziel eines Regimewechsels durchzuführen... * Verfassungsschutz | Maaßen Maaßen und Verfassungsschutz: Einstufung redlich verdient Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
zielt. Die Fake-Accounts auf X verlinken auf Websites, die bekannte Nachrichtenmedien imitieren - was den Inhalten Glaubwürdigkeit verleihen soll... * Finanzierung | Rechtsextremisten | Verfassungsschutz Nancy Faeser will Geldfluss rechtsextremistischer Gruppen untersuchen Die Innenministerien setzt beim Kampf gegen Rechtsextremismus unter anderem auf Finanzermittlungen. Spender sollten nicht...
in Deutschland ist die DAH Holding mit Hauptsitz im brandenburgischen Oranienburg mit über 36 landwirtschaftlichen Tochterunternehmen die größte deutsche Unternehmensgruppe... * Verfassungsschutz | Rechtsextremismus | Antisemitismus | Verantwortung BfV-Präsident Haldenwang "Schweigende Mehrheit muss aufwachen" Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ruft im Kontraste-Interview die "schweigende...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten Rechte und Querdenker versuchen laut einem Medienbericht, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. BKA und Verfassungsschutz registrierten Mobilisierungsaufrufe aus deren Reihen unter anderem für »Umsturzrandale«. Im Zusammenhang mit den geplanten Bauernprotesten in der kommenden Woche beobachten deutsche Sicherheitsbehörden...
seine Kritiker zu bestätigen. Seine Sprache erinnert an die Diktion der Nazis. Berlin – Wohl keine Persönlichkeit in der CDU ist umstrittener als der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Heorg Maaßen. Der Jurist fällt seit Jahren mit Äußerungen auf, die eine Nähe zu rechtsradikalen Ideen und Akteuren nahelegen – und die die Öffentlichkeit darüber staunen lassen, dass...
mit der FDP und der AfD aus der Opposition heraus eine Senkung der Grunderwerbsteuer durchgesetzt. Nun hagelt es Kritik, weil die CDU gemeinsam mit der AfD abgestimmt hat. Die stuft der Verfassungsschutz in Thüringen als erwiesen rechtsextrem ein... IMHO Wird der feine Herr Höckler den Antrag der CDU annehmen, Juniorpartner in einer Rechtskoalition zu werden? Nein, zuerst wird er 2024 für seine...
auf Maui? Die Flammen vernichteten Lahaina, das Küstenstädtchen, wo einst die Könige Hawaiis residierten. Mindestens hundert Menschen starben; viele werden noch vermisst... * Demokratie | Verfassungsschutz | Meinungsfreiheit Haldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der...
jetzt als Zeuge im bayerischen Untersuchungsausschuss auf. Die Rolle, die den dreien zugeschrieben werde, sei nicht korrekt, sagte er. „Ich habe nicht nur Angst vor Leuten in der Szene. Der Verfassungsschutz und der Staatsschutz spielen eine ganz gewichtige Rolle.“ „Sie stufen diese drei zu hoch ein und ermitteln in die falsche Richtung. Mehr sag ich nicht.“ – O-Ton Mike R., ehemaliger...
Prioritäten, weil man ja doch was übergeben möchte, was am Ende auch noch funktioniert", so der Familienvater. Auf dem Dach einer Schule soll eine große Photovoltaikanlage entstehen... * Verfassungsschutz | Letzte Generation | Aktivisten Klimaschutz Verfassungsschutz stuft »Letzte Generation« derzeit nicht als extremistisch ein Die »Letzte Generation« agiere teilweise kriminell – sei aber...
