Für den Suchbegriff verfassung“ benötigt wird, wurden 42 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XLIX 2024 - 1. bis 7. Dezember - Aktuelles+ Klima: Unerklärliche Hitze-Hotspots mehren sich

    es aber mindestens noch zwei Monate dauern, bis die LKW-Fahrten mit den Castor-Behältern starten könnten. Das hat unter anderem mit der Vorbereitung des Großeinsatzes der Polizei zu tun. * AfD | Verfassung | Wehrhafte Demokratie AfD-Parteitag hat eigene Verfassungsfeindlichkeit beschlossen Gegen das, was die AfD Bayern da auf ihrem AfD-Parteitag beschlossen hat, sind vier Millionen Deutsche...

  2. Newsletter XLVIII 2024 - 24. bis 30. November - Aktuelles+ Kriege: Was sind die Gründe unserer Friedlosigkeit?

    der Gruppe, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, schrieben auf Anfrage von CORRECTIV: „Die ASJ unterstützt schon seit langem ein solches Verbotsverfahren. Wir sind uns sicher, dass das Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen und abwägen wird. Die Kriterien sind hoch, zu Recht, denn ein Parteiverbot ist ein scharfes Schwert.“ In der Resolution heißt es, „die AfD hat sich seit ihrer...

  3. Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun

    oder Strom für die Heizung liefert, könnten die günstigen und leisen thermoelektrischen Generatoren auch abgelegenen Gemeinden als leistungsstarke Energiequelle dienen... * Demokratie | Bundesverfassungsgericht | AfD-Verbot 113 Erstunterzeichnende Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im...

  4. Newsletter XLII 2024 - 13. bis 19. Oktober - Aktuelles+ Die AfD greift unsere freiheitliche, demokratische Ordnung an

    Atomkraftwerk wiederzubeleben, Google setzt wie Amazon auf SMR. Die vom Microsoft-Gründer Bill Gates unterstützte Firma Terrapower arbeitet wie X-energy an einem TRISO-Reaktor. * AfD | Verfassungsgericht | Parteiverbot | Verbotsantrag AfD-Verbotsverfahren: Bundestagsvizepräsidentin befürwortet AfD-Verbotsverfahren Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will ein AfD-Verbot erreichen....

  5. Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte

    parlamentarischen Demokratie und ihrer Institutionen", sagte Wanderwitz der Tageszeitung "taz". Die AfD tue dies planvoll und wirkmächtig. Es bedarf dringend eines Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht, wie es das Grundgesetz in Artikel 21 vorsieht. Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter Hürden für Parteiverbot sehr hoch Nach Artikel 21 Grundgesetz sind Parteien...

  6. Newsletter XXXVII 2024 - 8. bis 14. September - Aktuelles+ Preistransparenz bei Fernwärme, britische Signale und Erfolgsgeschichten gegen rechts

    automatisch davon aus, dass Misstrauen das Gebot der Stunde ist, oder schenken wir Mitmenschen im Zweifelsfalle erst einmal unser Vertrauen? Das Buch: Hilfe, ich bin ein Mensch! * Klage | Bundesverfassungsgericht | Klimaschutzgesetz Klimaklage kommt nach Karlsruhe: Klimakrise vor Gericht Vier Privatpersonen unterstützt durch zwei Verbände reichen Klage ein. Das Bundesverfassungsgericht soll die...

  7. Newsletter XXXII 2024 - 4. bis 10. August - Aktuelles+ "Bestimmte Dinge erinnern an 1933" - Die „Omas gegen rechts“ werden immer mehr

    direkt an Bord ausgleichen." DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sprach dabei von einer "dreisten Verbrauchertäuschung" und "Greenwashing". * Thailand | Opposition | Demokratie Nach von Verfassungsgericht verfügter Auflösung Thailands größte Oppositionspartei macht unter neuem Namen weiter Erst gewann die Move-Forward-Partei die Wahlen in Thailand deutlich. Dann kam sie doch nicht an die...

  8. Newsletter XXVII 2024 - 30. Juni bis 6. Juli - Aktuelles+ Arbeitszeitdebatte - Die unerträgliche Faulheit der anderen

    sie nur unter bestimmten Bedingungen straffrei. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on war im April zu dem Schluss gekommen, dass diese Regelung aus völker-, verfassungs- und europarechtlicher Perspektive „nicht haltbar“ sei. Sie empfiehlt die Legalisierung von Abbrüchen mindestens in den ersten drei Monaten... * Griechenland | Siemens | Korruption | Schmiergeld...

  9. Newsletter XXVI 2024 - 23. bis 29. Juni - Aktuelles+ Die Rechten sind schlagbar: Mit Marx gegen AfD und FPÖ?

    noch anhängig, weitere Zahlungen damit nicht ausgeschlossen. Grüne sprechen von Steuerverschwendungsskandal Die Ampel-Fraktionen, die ohnehin schon jeden Steuer-Euro umdrehen müssen, um einen verfassungsmäßigen Haushalt auf die Beine zu stellen, forderten nun Antworten in einer aktuellen Stunde im Bundestag. "5,6 Milliarden Euro standen auf dem Einkaufszettel und das Desaster zieht sich bis...

  10. Newsletter XXV 2024 - 16. bis 22. Juni - Aktuelles+ Abstürzende Satelliten als große Gefahr für die Ozonschicht

    Dück vom Bündnis „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“ sagte am Mittwoch in Berlin: „Die AfD ist eine konkrete Gefahr für unzählige Menschen in diesem Land. Es ist unsere moralische und verfassungsrechtliche Pflicht, einzuschreiten.“ Der Jurist Lukas Theune spricht sich zum Kampagnenauftakt ebenfalls für ein Verbot aus: „Die Erfolgsaussichten sind sehr gut.“ Er sieht den Artikel 21 Abs....

  11. Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt

    die indirekt Beteiligten, die außerhalb des Konflikt Stehenden. Sie können eine besondere und entscheidende Rolle bei einer Konfliktlösung übernehmen... * Demokratie | Grundgesetz | Europawahl Verfassungstalk bei Lanz FDP-Urgestein Baum: "Es riecht nach Krieg" Bei "Markus Lanz" sind zwei "Elder Statesmen" zu Gast: Franz Müntefering und Gerhart Baum. Die beiden ehemaligen Minister sprechen über...

  12. Newsletter XX 2024 - 12. bis 18. Mai - Aktuelles+ Top-Autor: Israel durch Krieg in Existenzkrise, Armee startet Räumung in Rafah

    Abfälle auf der 750-Meter-Ebene nicht erreicht und nicht kontaminiert habe... * Klimaschutzgesetz | Wissing | Deutsche Umwelthilfe (DUH) Bundespräsident soll Gesetz stoppen: Ampel-Klimaschutz verfassungswidrig Die Regierung verstößt mit dem Klimaschutzgesetz gegen die Verfassung, findet die DUH. Und fordert Steinmeier auf, seine Unterschrift zu verweigern. BERLIN taz | Die Deutsche Umwelthilfe...

  13. Newsletter XIX 2024 - 5. bis 11. Mai - Aktuelles+ Zu viel Geduld bei Blockierern, 20 nötige Kraftwerksjahre und "Stranded Investments" im Heizkeller

    137 Milliarden Euro sollen bis 2027 fließen. Die waren zuvor gesperrt, weil die rechte PiS-Regierung nach Ansicht aus Brüssel die Unabhängigkeit von Richtern und Staatsanwälten bis hinauf zum Verfassungsgericht eingeschränkt hatte. [...] Der Fall González Eigentlich gestehen also alle ein, dass es um den Rechtsstaat in Polen finster steht. Ein Beispiel dafür sind die Vorgänge um den Journalisten...

  14. Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut

    gegen die Grünen, sondern ­gegen die Demokratie. Um damit auch gegen sie. Nur mit dieser Kurzsichtigkeit ist auch zu erklären, dass Merz die Gespräche mit der Ampel darüber, wie man das Bundesverfassungsgericht demokratisch absichern kann, plötzlich auf Eis gelegt hat... * Russland | Rüstung | Rheinmetall Rheinmetall und Russland Geplatzte Milliardenträume Vor zehn Jahren stoppte die...

  15. Newsletter VIII 2024 - 18. bis 24. Februar - Aktuelles+ Zum Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny

    Zunächst werde die Produktion in der ersten Märzhälfte eingestellt. Davon verspreche man sich erhebliche Kosteneinsparungen ab April. Die Schließung soll dann Ende April in Kraft treten... * Verfassungsgericht | Merzthutjanix Bundesverfassungsgericht: Der Schutz der Demokratie verträgt keine Spielchen Die Union steigt aus den Gesprächen über eine Absicherung des Verfassungsgerichts aus, obwohl...

  16. Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?

    Länder zielt. Die Fake-Accounts auf X verlinken auf Websites, die bekannte Nachrichtenmedien imitieren - was den Inhalten Glaubwürdigkeit verleihen soll... * Finanzierung | Rechtsextremisten | Verfassungsschutz Nancy Faeser will Geldfluss rechtsextremistischer Gruppen untersuchen Die Innenministerien setzt beim Kampf gegen Rechtsextremismus unter anderem auf Finanzermittlungen. Spender sollten...

  17. Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun

    AfD-Fraktion gibt offen zu, dass sie zu den Plänen aus dem Geheimtreffen steht. [...] Diese Partei ist fundamental auf Hass, Lügen und Spaltung aufgebaut! Ihr Pläne sind entweder offen verfassungsfeindlich oder sie dienen nur dem Zweck, sie zu verharmlosen und die Bevölkerung lange genug zu täuschen, um die Macht zu ergreifen! [...] Wir können JETZT noch umkehren! Wir können jetzt noch die...

  18. Newsletter LII 2023 - 24. bis 31. Dezember - Aktuelles+ Kernkraft-Fantasie scheitert an desolater Industrie

    Connect. Der schmutzige Reiniger ist damit «klimaneutral», das Siegel wird auf die Flasche gedruckt... * Vereinigte Staaten | Trumpl | Immunität Trumps Immunitätsanspruch »Die Gründer der Verfassung hätten das nie gebilligt« Versuchter Wahlbetrug lautet der Vorwurf der Anklage, Ex-Präsident Trump aber sieht sich qua Amt vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt. Sonderermittler Jack Smith sieht...

  19. Newsletter LI 2023 - 17. bis 23. Dezember - Aktuelles+ Schrittchen zur Klimawende, verunsicherte Opec und liebevolle Politik

    vorerst nicht denkt, in die Bresche zu springen. EDF müsse das Problem allein lösen. Allerdings ist von Gesprächen zwischen den Regierungen in London und Paris die Rede... * Chile Chilenische Verfassung »Sie wollten alles privatisieren außer der Luft« Rechter Verfassungsentwurf bei Volksentscheid in Chile gescheitert. Ein Gespräch mit Nancy Larenas Nancy Larenas ist Vorsitzende der deutschen...

  20. Newsletter L 2023 - 10. bis 16. Dezember - Aktuelles+ Der Schwanz wedelt mit dem Hund und die Rechten führen uns am Nasenring „Zurück in die Zukunft“

    abzuschaffen, was eine Entlastung des Bundeshaushalts um etwa 900 Millionen Euro zur Folge hätte. Dieser Schritt erscheint folgerichtig angesichts der von der CDU eingereichten Verfassungsklage gegen den Bundeshaushalt. Wie zu erwarten war, opponiert der Bauernverband heftig. Der Vorsitzende Rukwied spricht von einer Kampfansage, kündigt für Montag Proteste in Berlin an und heizt damit...

Ergebnisse 120 von 42