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  1. Newsletter LII 2024 - Aktuelles+ 22. Dezember - Umkehrbare Energiewende, aufgebauschte Dunkelflaute und Unionsprogramm voller Widersprüche

    ein Klimageld einführen, mit dem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen entlastet werden sollen. Auch die Ampelkoalition hatte bereits ein Klimageld vereinbart, es kam aber nicht zur Umsetzung... BSW Ein Wahlprogramm des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt aktuell noch nicht vor. Es soll am 12. Januar beim Bundesparteitag in Bonn beschlossen werden... FDP Die FDP plant in ihrem...

  2. Newsletter L 2024 - 8. bis 14. Dezember - Aktuelles+ Schulden- als Zukunftsbremse, reichliche Klima-Milliarden und die Wahrheit über Greenwashing

    in Berlin an. Die Villa, die heute eine Holocaust-Bildungs- und Gedenkstätte ist, war im Januar 1942 Schauplatz einer Konferenz, auf der politische und militärische Vertreter der Nazis die Umsetzung der "Endlösung" - die staatlich sanktionierte Deportation und Ermordung der Juden in ganz Europa - planten. [...] Für die AJR, die von Holocaust-Flüchtlingen und -Überlebenden gegründet wurde, sei...

  3. Newsletter XLIX 2024 - 1. bis 7. Dezember - Aktuelles+ Klima: Unerklärliche Hitze-Hotspots mehren sich

    Nur USA und Israel dagegen. Gegenseitige Vorwürfe in UN-Sicherheitsrat zu Syrien Die UN-Vollversammlung hat Israel zu einem Rückzug aus den besetzten palästinensischen Gebieten und zur Umsetzung einer Zweistaatenlösung aufgefordert. Am Dienstag (Ortszeit) verabschiedeten die Mitglieder mit 157 zu acht Stimmen eine Resolution, in der sie ihre »unerschütterliche Unterstützung« für eine...

  4. Newsletter XLVIII 2024 - 24. bis 30. November - Aktuelles+ Kriege: Was sind die Gründe unserer Friedlosigkeit?

    Kommissars-Anwärterin Teresa Ribera aus Spanien durchfallen zu lassen. Ribera gilt als die wichtigste Stellvertreterin von der Leyens: Sie betreut nicht nur den Green Deal und damit die Umsetzung der Klimaziele der Europäischen Union, sondern leitet mit der Wettbewerbspolitik auch einen Bereich, in dem die Kommission weitreichende Befugnisse noch vor den Mitgliedstaaten hat... * Prozesswärme |...

  5. Newsletter XLVII 2024 - 17. bis 23. November - Aktuelles+ Mysteriöse Gesundheitsprobleme nach ISS-Mission: Nasa hält sich bedeckt

    mit Haftbefehl gesuchte Person in einem Mitgliedstaat auf, kann der IStGH nach Art. 89 des Rom-Statuts den Staat um Festnahme und Überstellung der Person ersuchen. Entsprechende Regelungen zur Umsetzung dieser Regel finden sich in Deutschland im Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem IStGH (IStGH-Gesetz). Nach dessen § 9 werden dann die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenthaltes...

  6. Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun

    dass keine neuen Öl- und Gasbohrungen stattfinden und dass zudem das Klimageld ausgezahlt wird. Die Novelle des Baugesetzbuchs zum besseren Hitzeschutz, das Energieeffizienzgesetz und die Umsetzung der weiteren Stufen des EU-Emissionshandels sowie EU-Vorhaben zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien sollten idealerweise noch beschlossen werden. Aber welche Projekte haben denn ernsthaft...

  7. Newsletter XL 2024 - 29. September bis 5. Oktober - Aktuelles+ Israels Militär tötete in Gaza schon mehr als 130 Medienleute

    zu 3 Prozent aus Solarenergie und nur zu 2 Prozent aus Öl. taz: Das klingt einfach und plausibel. Méndez: Zuallererst bedurfte es einer parteiübergreifenden politischen Vereinbarung zur Umsetzung eines noch zu definierenden Szenarios. Die Formel für die Elektrizitätsmatrix war nicht leicht zu finden. Dann galt es, einen Markt mit entsprechenden Regulierungen zu schaffen. Statt Öl und Gas mussten...

  8. Newsletter XXXVIII 2024 - 15. bis 21. September - Aktuelles+ Lassen sich menschliche Gehirne durch einen Input „für immer verrückt“ machen?

    kommt, zehn Monate nachdem ein EU-Gesetzesvorhaben gescheitert ist, den Einsatz von Pestiziden durch verbindlichere Ziele bis 2030 um die Hälfte zu reduzieren. Umso dringender sei die Umsetzung der bereits geltenden Richtlinie, so Seyderhelm... 19. September Medien | Journalismus | Meinungsbildung Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, was gut für sie ist … Was der Journalist...

  9. Newsletter XXXVII 2024 - 8. bis 14. September - Aktuelles+ Preistransparenz bei Fernwärme, britische Signale und Erfolgsgeschichten gegen rechts

    Der steigende CO2-Preis muss sozial flankiert werden, sonst macht Klimaschutz Menschen arm. Eine Metastudie des Thinktanks MCC untermauert diese grundlegende Erkenntnis, doch die Ampel hat die Umsetzung nach wie vor aufgeschoben. Das neu gegründete "Bundeszentralamt für Klimageld" sorgte vor der Sommerpause in Berlin für Aufsehen. Beamtinnen und Beamte der Institution informierten vor dem...

  10. Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken

    Newsletter XXXVI 2024 1. bis 7. September *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...

  11. Newsletter XXXV 2024 - 25. bis 31. August - Aktuelles+ Rechte Gewalt fordert deutlich mehr Todesopfer als linke Gewalt

    Menschenrechte überzogen? Bereits im Juni hatte Andreas Zünd, der als Schweizer Richter am EGMR selbst an dem Urteil beteiligt war, im Gespräch mit der SZ auf diesen Punkt hingewiesen: Bei der Umsetzung des Urteils werde es nicht den einen historischen Moment geben, in dem feststehe, nun seien alle Vorgaben erfüllt. Die notwendige Reaktion auf den Klimawandel sei ein fortlaufender Prozess....

  12. Newsletter XXXIV 2024 - 18. bis 24. August - Aktuelles+ Nur neun Menschen entscheiden die atomare Vernichtung – oder Maschinen

    vorgenommen, dagegen etwas zu unternehmen. Ein besseres Waldgesetz sollte her, hieß es im Koalitionsvertrag. Doch, man kennt das ja inzwischen von den Klima- und Umweltprojekten der Ampel, die Umsetzung gestaltete sich enorm zäh. Fast drei Jahre gingen ins Land, bis Agrar- und Forstminister Cem Özdemir (Grüne) seinen Entwurf nun in die Ressortabstimmung im Bundeskabinett gab. Und siehe da: Von...

  13. Newsletter XXXIII 2024 - 11. bis 17. August - Aktuelles+ Alles umsonst? Das tragische Leben der Petra Kelly

    Newsletter XXXIII 2024 11. bis 17. August *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...

  14. Newsletter XXXI 2024 - 28. Juli bis 3. August - Aktuelles+ Autoritäre Phalanx: Trump, Vance und die Tech-Elite um Paypal-Milliardär Thiel

    waren daneben hohe Energie- und Rohstoffpreise und die schwache Inlandsnachfrage. Industrie: „We want you“ Auch Industriepräsident Siegfried Russwurm sieht Nachbesserungsbedarf bei der Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. „Die Aufgaben fangen bei den Botschaften und Konsulaten an. Jeder kennt das amerikanische Plakat "We want you!" So müssen wir auch denken und handeln... * Aufrüstung...

  15. Newsletter XXVIII 2024 - 7. bis 13. Juli - Aktuelles+ Betrug mit Klimaschutzprojekten: Deutsche Ölkonzerne unter Verdacht

    der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) stehen, war aber nach kurzer Zeit wieder gelöscht. „Die Veröffentlichung war ein Fehler. Das Video entspricht inhaltlich und in der Umsetzung nicht den Qualitätsansprüchen der Bundeszentrale für politische Bildung“, erklärte der Pressesssprecher der BpB, Daniel Kraft,gegenüber der taz. Vorausgegangen war eine Kampagne rechter Medien....

  16. Newsletter XXVI 2024 - 23. bis 29. Juni - Aktuelles+ Die Rechten sind schlagbar: Mit Marx gegen AfD und FPÖ?

    eigenen Angaben zufolge damit einen Beitrag zur Rückkehr des Friedens im Gazastreifen und im Nahen Osten leisten. Ziel sei die Beendigung des Krieges und der Beginn von Fortschritten bei der Umsetzung der Zweistaatenlösung, die die einzige Garantie dafür sei, dass Palästinenser und Israelis in Frieden und Sicherheit zusammenleben könnten, teilte das Ministerium mit. Neben Norwegen und Irland...

  17. Newsletter XXV 2024 - 16. bis 22. Juni - Aktuelles+ Abstürzende Satelliten als große Gefahr für die Ozonschicht

    Beitritt. Zu dieser mutmaßlichen "geopolitischen Verschiebung", wie das indische Nachrichtenportal WION sich äußert, gesellt sich eine weitere Bedrohung der US-Hegemonie: Die näher rückende Umsetzung einer globalen Währungsreform, die im vergangenen Jahr auf dem Brics-Gipfel in Südafrika angekündigt wurde – und als Meilenstein der Multipolarität und der sogenannten Entdollarisierung gehandelt...

  18. Newsletter XXII 2024 - 26. Mai bis 1. Juni - Aktuelles+ Antisemitismusbeauftragter warnt vor rassistischer Popkultur

    Weil sie beim Feiern auf Sylt rassistische Texte grölten, haben Beteiligte ihren Job verloren, ihre Fotos wurden veröffentlicht. Gerechtfertigt? Ja, denn diese Folgen sind die konsequente Umsetzung des Konzepts „Brandmauer gegen rechts“, das seit Jahren über Parteigrenzen hinweg beschworen wird. Die etwas schräge Metapher – gaukelt sie doch vor, rechtes Gedankengut käme nur am Rand, nicht in der...

  19. Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt

    Entscheidung. In Rafah sei die Lage inzwischen »katastrophal«. Das Gericht wies Israel neben dem Stopp der Rafah-Offensive an, innerhalb eines Monats einen Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der vom IGH angeordneten Maßnahmen einzureichen. Eine Reaktion Israels lag zunächst nicht vor. Die Regierung in Jerusalem hatte im Vorfeld erklärt, »keine Macht der Welt« werde sie daran...

  20. Newsletter XVIII 2024 - 28. April bis 4. Mai - Aktuelles+ Hybris des Westen: Drei Jahrzehnte Chaos und Niedergang

    Russland vordringen könnte" ** Die Suchmaschine Ecosia pflanzt Bäume! https://www.ecosia.org/search?q=Weltordnung https://www.ecosia.org/search?q=Hybris ** Wikipedia Hegemonie Die politische Umsetzung der Hegemonialtheorie vollzieht sich am Anfang der 2020er Jahre vor dem Hintergrund eines vorwiegend konfrontativen außen- und militärpolitischen „America-first“-Kurses der US-Administration. Das...

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