von PFAS im Blut eine Körperverletzung darstellt. Unabhängig davon, ob jemand krank ist oder nicht. Das bedeute, dass die Produkthaftung greife. Über Art und Umfang einer Kompensation sei damit nichts gesagt... * Europaparlament | Ultrarechte | Steuergelder Wie Rechtsaußen-Politiker die Brüsseler Parlamentskasse plünderten Bizarre Spenden und Aufträge: Die ID-Fraktion soll 4,3 Millionen Euro verschleudert haben – an Tierschützer, Abtreibungsgegner, dubiose Firmen. Eine steht der AfD nahe. In...
wie Space X, Palantir oder Anduril, die zur Zeit Platzhirschen wie Lockheed Martin oder Northrop Grumman größtmögliche Teile des Pentagon-Etats abzujagen suchen. Space X gehört Elon Musk, hinter Palantir und Anduril steht der ultrarechte Investor und Mentor von US-Vizepräsident J. D. Vance, Peter Thiel. * 22. Mai 1968 (Broken Arrow) USS Scorpion sank sw. der Azoren Atomwaffen A-Z Unfälle mit Atomwaffen - Azoren, 1968 Das atomgetriebene U-Boot USS Scorpion versank am 22. Mai 1968 740 Kilometer...
Phänomen oder was war die Ursache für den Blackout in Spanien und Portugal? Schnell wurde in Spanien über einen möglichen Cyberangriff für den Blackout auf der Iberischen Halbinsel spekuliert. Die Spekulationen kamen vor allem aus ultrarechten Kreisen, die sich angeblich auf den Geheimdienst CNI stützen, der aber keine Hinweise darauf hat. Gegen 12 Uhr 32 brach am Montag in weiten Teilen Spaniens und Portugal das Stromnetz zusammen, weil plötzlich für fünf Sekunden 15 Gigawatt im spanischen...
Newsletter X 2025 - 2. bis 8. März - Aktuelles+ Anscheinend bricht unser System zusammen
hebt auch explizit deren militärische Funktion im siedlerkolonialistischen Staat hervor. »Die Siedlungen in Judäa und Samaria sind der Schutzschild für alle israelischen Bevölkerungszentren«, erklärte er laut Jerusalem Post auf einer Konferenz ultrarechter Siedler in Jerusalem vergangene Woche... * Israel | Gaza | Wiederaufbau Arabische Liga: Wiederaufbaugipfel für Gaza Arabische Liga: Ägypten präsentiert Plan für kriegszerstörten Küstenstreifen Auslöser für die Einberufung des Treffens war...
bei vielen Journalisten der Unmut über Donald Trump: Dem US-Präsidenten kritisch gegenüberstehende Medienvertreter sperrt er bei Pressekonferenzen im Weißen Haus aus. Die ersten Reihen füllt er statt dessen mit Reportern von Onlineportalen der Ultrarechten, die sich willig in die Schleimspur der Hofberichterstattung begeben. Doch auch bei altehrwürdigen Traditionsmedien ist der Einfluss des neuen Herrn im Hause spürbar. So positionierte sich Amazon-Chef Jeff Bezos in den vergangenen Monaten...
Wie es in der 272-seitigen Anklageschrift von Generalstaatsanwalt Paulo Gonet heißt, habe Bolsonaro von der Ausarbeitung des Plans gewusst und ihm sogar zugestimmt... * Don Trumpl | Vertreibung | Palästina Der Zionisten bester Freund Israels Ultrarechte arbeitet bereits mit US-Präsident Trump daran, alle Palästinenser aus dem Gazastreifen dauerhaft zu vertreiben Israels Finanzminister Bezalel Smotrich hofft, mit der von Donald Trump befürworteten Aussiedlung aller Palästinenser aus dem...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
und McDonald’s kehrte seiner bisherigen Diversitäts- und Inklusionsstrategie den Rücken zu. Doch diese Form der schaurigen Anbiederung hört nicht bei den US-Unternehmern auf. Auch in der deutschen Politik finden sich immer mehr Fans von dem Ultrarechten – und zwar nicht nur bei der AfD. Jens Spahn gilt schon seit Langem mit seiner Nähe zum Maga-Lager als Trump-Versteher, und auch Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz geht auf Kuschelkurs. In einem handgeschriebenen Brief gratulierte er...
in der Ukraine, werden für viele Jahrzehnte enormes Konfliktpotential darstellen. Putin hat sich damit als nützlicher Idiot für diejenigen erwiesen, die glauben, dass ein dritter Weltkrieg längst überfällig ist. BenJaNimm Netanjahu und seine ultrarechten Steigbügelhalter führen Krieg gegen die Zivilbevölkerung in Gaza, Libanon und Syrien, während das Westjordanland durch rechte Siedler und Soldaten von Palästinensern „gesäubert“ wird. Die schlichte Wahrheit lautet, Netanjahu braucht den Krieg,...
hatte Prävention gestrichen. Viele Arbeiter nicht freigestellt Einen Tag nach der verheerenden Flutkatastrophe in Spanien, die besonders die Region Valencia getroffen hat, wird Kritik an der Regionalregierung aus rechter Volkspartei (PP) und ultrarechter Vox laut. Denn die Behörden hatten viel zu spät über die Gefahr informiert. Der spanischen Verteidigungsministerin zufolge gibt es bisher mindestens 155 Todesopfer, die Zahl der Vermissten ist noch unklar. Am Mittwoch nachmittag reichte die...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Dass ein „Deal“ mit der Hamas möglich ist, zeigte sich Ende 2023, als 105 Entführte gegen in israelischem Arrest festgehaltene palästinensische Frauen und Minderjährige ausgetauscht wurden. [...] Netanjahu kann und will sich weiter auf seine ultrarechten Minister Smotrich und Itamar Ben-Gvir verlassen, denen die vollständige Vernichtung der Hamas und die israelische Wiederbesiedlung des Gazastreifens wichtiger sind als das Leben der verbliebenen Geiseln. Sollte Netanjahu diese Ziele aufgeben,...
Bundeszentrale für politische Bildung“, erklärte der Pressesssprecher der BpB, Daniel Kraft,gegenüber der taz. Vorausgegangen war eine Kampagne rechter Medien. „Wie ein Politologe das Sommermärchen 2016 in Nationalismus umdeutet“, titelte das ultrarechte Onlinemagazin Nius, wo der Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt zwischen dem rechten Rand der Union und der AfD agiert und Stimmung macht gegen Migrant*innen, sexuelle Minderheiten und Linke. Die Wochenzeitung Junge Freiheit, Sprachrohr der...
Suche" Israel | Netanyahu 4. Januar 2024 - Gazakrieg EU-Chefdiplomat Borrell nennt Äußerungen aus israelischer Regierung »hetzerisch« 20. Dezember 2023 - Netanyahu liess die Hamas-Terroristen absichtlich gewähren 21. November 2023 - Israels Ultrarechte im Krieg Von der Atombombe bis zur Todesstrafe 24. Oktober 2023 - Zehntausende demonstrieren in EU-Ländern für eine „gerechte“ Palästina-Lösung 7. Oktober 2023 - Eskalation im Nahost-Konflikt: „Das ändert alles“ 22. Juli 2023 - Ex-Botschafter...
die Frage, ob wir der Höcke-Weidel-Partei nicht sogar einen Dienst erweisen, indem wir den Aufmerksamkeitsquotienten weiter in die Höhe und noch mehr Demokratieverächter in ihre Arme treiben. [...] Was speist das Denken und das Planen der Ultrarechten? Hat da schon jemand ein Theoriegebäude für die postdemokratische Gesellschaft entworfen? Sind die Strategiepapiere der Machtübernahme etwa schon geschrieben? Bestens mit Identitären und anderen Rechtsextremen vernetzt Wer mehr dazu erfahren...
Wir sind sehr erleichtert und haben hart daran gearbeitet, unsere Genossinnen und Genossen haben die Straßen in ganz Chile erobert und erklärt, warum der Verfassungsentwurf abgelehnt werden muss – mit Erfolg! Im Mai dieses Jahres gewann die ultrarechte Partei Los Republicanos 22 der 51 Sitze im Verfassungskonvent. Viele der zentralen Punkte des nun abgelehnten Entwurfs kamen direkt aus der Feder der Ultrarechten. Was war Ihre Kritik an dem Entwurf? Die Rechten haben mit dem Verfassungsentwurf...
Die Verhandlungen werden im nächsten halben Jahr hinter den Kulissen weitergehen, da kann noch viel passieren. Ich glaube nicht, dass man den Zeitplan jetzt schon aufgeben muss, bis Mitte 2025 ein UN-Abkommen fertigzubekommen... * Israel | Ultrarechte | Atombombe | Todesstrafe | Palästina Israels Ultrarechte im Krieg Von der Atombombe bis zur Todesstrafe Die rechtsextremen Koalitionspartner von Israels Ministerpräsident Netanyahu fallen dieser Tage vor allem durch radikale Rhetorik auf. Sein...
sich nur gegen die geplante Amnestie in Katalonien, die eine der Bedingungen von Exilpräsident Puigdemont für eine Unterstützung der Sozialdemokraten ist. Nach mehreren Nächten, in denen in Spanien Parteibüros der Sozialdemokraten (PSOE) von ultrarechten Protestlern belagert wurden, kommt es seit Montag auch zu heftigen Krawallen, vor allem vor der PSOE-Zentrale in Madrid. Nachdem die Polizei tagelang weitgehend untätig blieb, ging sie am Montag zaghaft gegen Angriffe von gut 3500...
gehört werden. Der Polizist hatte aber im Vorfeld der Sitzung eine Krankschreibung geschickt... * Wohlstand | Ökonomie | Rechtsextremismus Ökonomen warnen vor Rechtsextremismus: Rechtsextremismus frisst Wohlstand Wirtschaftssorgen stärken Ultrarechte – doch die Ultrarechten schaden auch der Wirtschaft. Das Ergebnis: eine Giftmischung für die Konjunktur. Eine keineswegs falsche, aber etwas zu simple Diagnose lautet so: Trudelt die Wirtschaft, frisst sich Unsicherheit ins Leben vieler Menschen....
Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda
bin entschlossen, Brasiliens globale Führungsrolle bei der Eindämmung des Klimawandels und der Kontrolle der Entwaldung wieder aufzunehmen.“ Die Herausforderungen, vor denen die Regierung steht, sind sogar mehr als groß. Denn die Amtszeit des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro hatte verheerende Auswirkungen auf das Amazonas-Gebiet. Bolsonaro entmachtete Umweltschutz- und Indigenenbehörden und rief Brasilianer*innen förmlich dazu auf, sich Land in Amazonien illegal anzueignen. Die...
angriffen und am Auge verletzt, dafür wurde niemand angeklagt", berichtet Kotsaba. Doch in der aktuellen Kriegssituation habe sich die Gefahr für ihn und die rund 100 Mitglieder der Organisation enorm verschärft. Vor dem Krieg wurden die Ultrarechten noch von den ukrainischen Behörden und Geheimdiensten kontrolliert. Diese Kontrolle gibt es jetzt nicht mehr, was das Leben für Menschen wie ihn extrem gefährlich macht. Deshalb will er auch seinen aktuellen Aufenthaltsort vorerst nicht bekannt...
Newsletter XII 2022 - 19. bis 25. März - Aktuelles+ Kollateralschäden am Klima?
"Über Spekulation wird bisher ja überhaupt nicht gesprochen" Der Ökonom Heiner Flassbeck über russische Gasimporte, Joachim Gauck und einen verschwiegenen Grund der Preisexplosion * Ukraine Ukrainischer Botschafter Andrij Melnyk unterstützt ultrarechtes Asow-Regiment Andrij Melnyk ist streitbarer Botschafter der Ukraine in Deutschland. Seine politischen Äußerungen im Kontext des Ukraine-Kriegs kommen nicht überall gut an. * Klima | Global Der Ukraine-Krieg als Menetekel: Ein Wendepunkt der...
