Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Verantwortung für die Menschheit... * Die "Interne Suche" Rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich 8. Februar 2024 - Die AfD und Björn Höcke planen längst für den „Tag danach“ 27. Januar 2024 - AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung - Mit Transparenz gegen rechts 14. Januar 2024 - „Zeit, die Instrumente der wehrhaften Demokratie auszupacken“ 25. Juni 2024 - Zwei Tipps, wie wir die rechtsextreme AfD weiter stärken können 14. Mai 2023 - Aluhut-AfD glaubt jetzt auch noch an Chemtrails?! * Die...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
2024 - Die Politiker dürfen mutiger sein17. Februar 2024 - Die Politiker dürfen mutiger sein 16. Februar 2024 - Alexej Nawalny war mutig genug, Putins absurde Tyrannei zu verspotten 27. Januar 2024 - AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung - Mit Transparenz gegen rechts 5. Januar 2024 - AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte 31. Mai 2023 - Sprachrohr rechter Narrative erstaunt, woher Zustimmung für AfD kommt 25. April 2023 - AfD, CDU und FDP kämpfen weiter für Kernkraftwerke * Die Suchmaschine...
deutschen Wirtschaft schade, dann ist zumindest eine Branche nicht gemeint: Die deutsche Firma Rheinmetall und andere Rüstungsriesen gehören schon jetzt zu den Gewinnern dieses Krieges. [...] Der deutsche Verein LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie e.V. recherchiert regelmäßig, wie unter anderem Waffenproduzenten Einfluss auf die Politik nehmen – und kritisiert zum Beispiel, dass der Rheinmetall-Konzern ihm genehme Politiker nach Ende ihrer Amtszeit mit Posten belohne, um...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Arrow) Goldsboro, NC, USA Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 27. Januar Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. Während Hunderttausende endlich Maßnahmen gegen die AfD fordern, starrt die Politik...
Grundstück in Würgassen für einen zweistelligen Millionenbetrage hätte kaufen müssen, werden die Planungen nun endgülzig eingestellt. Das Ministerium vermutet, dass das Vorhaben zu einem Milliardengrab geworden wäre... * FragDenStaat schafft Transparenz Staatliche Vorschriften jetzt kostenfrei zugänglich Wer Vorschriften des Staates lesen wollte, musste für die Dokumente bislang oft bei einem privaten Verlag zahlen. Die Transparenzinitiative FragDenStaat ändert das nun – und veröffentlicht...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
sich das Inventar abgebrannter Brennelemente in einem aufwändigen chemischen Verfahren (PUREX) voneinander separieren. Abgetrenntes Uran und Plutonium können danach erneut verwendet werden. Soweit die Theorie... 5. Dezember Pressefreiheit | Transparenz | Staatsanwaltschaft | Gerichtsdokumente Pressefreiheit in Gefahr: FragDenStaat im Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft Die Transparenzplattform FragDenStaat ging durch die Publikation von Gerichtsdokumenten aus laufenden Verfahren bewusst ein...
THTR Rundbrief Nr. 156, Dezember 2023
Bei der langen Strecke von Namibia nach Europa wird das ein großes Problem werden. Bevölkerung wird vor den Kopf gestoßen Bertchen Kohrs, Vorsitzender von Earthlife Namibia, bemängelte die Eile, unvollständige Ausschreibungen und die fehlende Transparenz, mit der das Wasserstoff-Projekt in Zusammenarbeit mit der Regierungspartei Swapo durchgezogen werden soll: "Die namibische Bevölkerung war wie vor den Kopf gestoßen. (...) Eine demokratische Vorgehensweise sieht anders aus". Ebenfalls kommt...
der Pressefreiheit, dem Ansehen der USA und damit jedem Einzelnen, schreiben die beiden Abgeordneten. «Das Entscheidende ist, dass Journalismus kein Verbrechen ist», zitiert der «Intercept» McGovern. Bei der Arbeit von Reportern gehe es um Transparenz, Vertrauen und darum, den Mächtigen auf die Finger zu schauen... * Grüne | Rüstung | Klimaschutz | Kompromisse Offener Brief an Parteispitze: Die Grüne Basis protestiert Über 400 Mitglieder der Grünen fordern vom Bundesvorstand eine Rückkehr zu...
sind ausgetreten. Zuletzt kündigten das Stadtwerk am See in Friedrichshafen, die Stadtwerke Eutin sowie die Gelsenwasser Energienetze GmbH, die Gasnetze von vier Dutzend Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen betreut. Das teilte die Transparenzinitiative Lobbycontrol in einer Pressemitteilung am Montag mit. Seit Monaten setzt sich Lobbycontrol gemeinsam mit der Umweltschutzinitiative 350.org, dem Umweltinstitut München und dem WeiterSo!-Kollektiv gegen die Mitgliedschaften der kommunalen...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
wissen, was mit Ihnen zu tun ist. Und genau das geschieht jetzt sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland. Israel führt den Plan, den politischen Plan, dieser extrem faschistischen Siedler, des kolonisierenden rechten Flügels, aus... * Transparenz | Lobbyregister Mehr Transparenz: Bundestag schärft beim Lobbyregister nach Interessensvertreter müssen künftig mehr Angaben über ihre Finanzierung, mögliche Hinterleute und ihre Ziele machen. Ein "legislativer Fußabdruck" fehlt noch. Mit den...
als Gastkommentar. Wie Sie wissen, befinden wir uns inmitten eines Sturms globaler Angriffe auf das Menschenrecht auf Privatsphäre – mit Regierungen, Sicherheitsdiensten, NGOs, die gleichzeitig KI-Firmen sind und die mit viel Geld und wenig Transparenz daran arbeiten, die wenigen sicheren Häfen zu verdrängen, die wir uns gegen das grausame Überwachungsgeschäftsmodell und die Staaten, die davon profitieren, geschaffen haben. Ich bin seit fast zwanzig Jahren in der Technologiebranche tätig und...
Er hat einen demokratischen Kern: das Prinzip der Volkssouveränität. Bezogen darauf kann der Populismus durchaus positive demokratische Impulse setzen, wenn es darum geht, mehr Kontrolle der Repräsentant/-innen durch die Bürger/-innen, mehr Transparenz oder mehr Partizipationsmöglichkeiten zu fordern, zu politisieren und zu mobilisieren. Doch hat er auch eine undemokratische Seite: Populismus propagiert oft einfache Lösungen, bei der komplexe Zusammenhänge unter den Tisch fallen. Die Realität...
gezogen. Eine unabhängige Behörde musste her, die von den staatlichen und wirtschaftlichen Interessen in der Atomindustrie, diese sind in Frankreich bekanntlich besonders ausgeprägt, getrennt bleiben sollte. Das Gesetz vom 13. Juni 2006 über "Transparenz und Sicherheit in nuklearen Belangen" sicherte diese Struktur ab. Und so existierten Jahre lang zwei respektive drei Institutionen nebeneinander: die atomare Sicherheitsbehörde IRSN (Institut de surêté nucléaire), zu der dann noch das...
und die realen Taten der Politiker In jedem einzelnen der THTR-Rundbriefe weist Horst Blume auf die Lügen und falschen Versprechungen der Politiker aller Couleur hin. Lippenbekenntnisse von 'Atomkraft ist sicher' bis 'Größtmögliche Transparenz und Offenheit bei der Aufklärung der Vorfälle...' sollen vernebeln, daß genau das Gegenteil tatsächlich praktiziert wird. So ist z.B. die geforderte umfassende Krebsstudie nicht als sinnlos, sondern nur als völlig überzogen bezeichnet worden. In die Tat...
Aufgrund der Verschwiegenheit und der mehr als dürftigen Berichte über Treffen, Seminare und Konferenzen wird über die Trilaterale Kommission spekuliert. Im Wesentlichen sind die unmittelbare Nähe der Politik zur Wirtschaft und mangelnde Transparenz Ursachen für Vermutungen. Hans-Jürgen Krysmanski, emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Münster, bezweifelt zudem den privaten Charakter von Konferenzen wie Bilderberg oder Davos und Vereinigungen wie der Atlantik-Brücke, des...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Mit dem 2017 noch einmal novellierten Standortauswahlgesetz hatte das Parlament die Endlagersuche neu gestartet. Dabei hätte man aus den Fehlern und Erfahrungen in Gorleben lernen, Wissenschaftlichkeit in den Vordergrund stellen, von Beginn an Transparenz über die Auswahlschritte herstellen und die Bürger wirksam beteiligen sollen, sagte Helge Bauer von Ausgestrahlt. Das Atommüll-Bundesamt BASE und die mit der Standortsuche beauftragte Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) seien jedoch bis...
jedoch warnt, dies könne «leicht zu einem totalen Atomkrieg eskalieren». Viele Think-Tanks wie das American Enterprise Institute (AEI) geben ihre Geldgeber höchstens intransparent bekannt. Sie nennen sich «unabhängig», doch sie scheuen Transparenz. Das AEI wird von Unternehmen und Stiftungen finanziert, von denen einige Geld vom militärisch-industriellen Komplex erhalten. Es überrascht deshalb nicht, dass das AEI den Vorschlag machte, der Ukraine taktische Atomwaffen zur Verfügung zu stellen....
St. Petersburg, die in Rotterdam an Bord genommen wurden - wahrscheinlich für Kasachstan und letztlich für AKW in China. Das BASE hat - wie immer - noch keine offizielle Bestätigung gegeben, die folgt oft erst Wochen später. So viel zum Thema Transparenz. Und das alles, während in Russland erstmals undurchsichtige bewaffnete Konflikte ausgebrochen sind und die ukrainische Regierung vor einem katastrophalen Sabotageakt im AKW Saporischschja warnt, das für den Kreml von Rosatom verwaltet wird....
Newsletter XXIV 2023 - 11. bis 17. Juni - Aktuelles+ Wie der Westen den Globalen Süden verliert
für Wiederaufbau... * SIPRI | Aufrüstung SIPRI-Bericht Atommächte treiben Aufrüstung voran Die Atommächte stärken dem Friedensforschungsinstitut SIPRI zufolge ihre nuklearen Arsenale. Nach Kriegsbeginn gegen die Ukraine habe auch die Transparenz abgenommen. Ein deutlicher Zuwachs der Sprengköpfe wurde in China verzeichnet. Alle Atomwaffenstaaten haben laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI ihre nukleare Aufrüstung forciert. In ihrem Jahresbericht warnen die Forscherinnen und...
ein weiterer User an. Man müsse als Gesellschaft auch solche Haltungen aushalten. „Wir müssen aber als Gesellschaft nicht danebenstehen, sondern können über Steuern und Verbote Verhalten regulieren“, fuhr er fort... * Demokratie | Geheim | Transparenz | Informationsfreiheit Informationsfreiheit: „Geheime Verhandlungen schwächen die demokratischen Prinzipien der EU“ Emilio de Capitani arbeitete viele Jahre für das Europäische Parlament. Nach seiner Pensionierung verklagte der Jurist seinen...
