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Klimawandelleugner Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren. Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz? Die Meldungen überschlagen sich. Patrick Graichen, ehemals Leiter der Agora Energiewende und heute Staatssekretär bei Robert Habeck, steht im Mittelpunkt. Ihm wird vorgeworfen, dass er Gutachten und...
Erneuerbare | Windenergie | Stromversorgung Windenergie in der Nordsee soll boomen Windenergie aus der Nordsee soll künftig maßgeblich zur Stromversorgung Europas beitragen. Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Vertreter weiterer Nordsee-Anrainer unterzeichneten am Montag im belgischen Ostende eine Erklärung, wonach der Ausbau von Windparks vor der Küste vorangetrieben und die Nordsee so zum...
befürchtet Einsatz von Uranmunition Der Friedensrat Heilbronn befürchtet, dass in der Ukraine Uranmunition durch Leopard-Panzer eingesetzt werden könnte. Der Rat hat sich deshalb an Bundeskanzler Scholz gewandt. Der Friedensrat Heilbronn hat sich an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt, um den Einsatz von Uranmunition im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verhindern. Großbritannien...
Kreditsumme erlassen. Bei einem Haus, das nach der Sanierung die beste Effizienz-Klasse 40 erreicht, sind es 20 Prozent... *** 31. März Aufruf Frieden schaffen | Sozialdemokrat | Olaf Scholz 200 Sozialdemokraten für Frieden Willy Brandts Sohn schreibt an Scholz Während der Kanzler in seiner Zeitenwende-Rede betont, dass seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine nichts ist wie zuvor, verweisen...
Deutschland soll bis 2030 – das ist in knapp sieben Jahren – 80 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Damit soll die Bundesrepublik nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Vorreiter in Europa werden. Bisher werden knapp 50 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien erzeugt. Für die andere Hälfte sind nach wie vor fossile Brennstoffe wie Kohle und Gas im...
Netz, nach dem ihre Laufzeit zuletzt noch einmal für dreieinhalb Monate verlängert worden war. Die Versorgungssicherheit sollte damit gesichert werden, so die offizielle Begründung, mit der Olaf Scholz im Herbst den Beschluss in der Koalition durchsetzte. [...] Seit mehreren Jahrzehnten hat die Atomwirtschaft keine Reaktorlinien anbieten können, die wirklich in der Lage wären, im Wettbewerb zu...
nicht zu übersehen. Seit Mitte Dezember 2022 liegt der Koloss hier, als Import-Terminal. Er soll dazu beitragen, Deutschland unabhängiger von russischem Erdgas zu machen. Bundeskanzler Scholz hat das Terminal eröffnet. „Ein guter Tag für unser Land!“, hat er dabei gesagt. Das ist eine gewagte Behauptung, zumal ökologisch. Denn das hier ankommende Erdgas ist verflüssigt, das verdichtet sein...
zur Situation in der Ukraine angekündigt. Hier geht es um die mögliche Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. [...] Für die möglichen Kriegsverbrecher Scholz, Fischer, Bush, Rumsfeld, Cheney, Blair, Obama und Trump wären internationale Tribunale durchaus in Frage gekommen. Doch damals rief niemand nach dem Völkerrecht und der IStGH war allenfalls gegen...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
Tamedia überspielt Strack-Zimmermanns Interessenkonflikte Tages-Anzeiger, Bund etc. portraitierten die FDP-Politikerin, ohne ihre militärpolitischen Engagements beim Namen zu nennen. Sie sei «Scholz’ mächtigste Gegenspielerin», titelten die Tamedia-Zeitungen am 3. Februar. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiere «des Kanzlers Zögerlichkeit schärfer als jede Opposition». Der...
Newsletter V 2023 - 29. Januar bis 4. Februar - Aktuelles+ Je suis Schlammmönch
Jetzt wird über Kampfjets und Nato-Mitgliedschaft der Ukraine diskutiert. Doch kritische Stimmen werden lauter. Beim Versuch, Brasilien in die Kriegsfront einzubeziehen, holte sich Kanzler Scholz eine Abfuhr. "Wir liefern keine Waffen. Brasilien ist ein Land des Friedens." Mit diesen klaren Worten wies der brasilianische Präsident Lula die Versuche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurück, das...
fordert einen höheren Verteidigungsetat. Das Sonderpaket von 100 Milliarden reiche nicht aus. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Das von Bundeskanzler Scholz angekündigte Sondervermögen reicht aus seiner Sicht nicht aus. „100 Milliarden Euro klingen nach einer riesigen Summe, aber wir bräuchten eigentlich ein 300-Milliarden-Euro-Paket, um alles zu...
Newsletter II 2023 - 8. bis 14. Januar - Aktuelles+ Wir haben schon jetzt gewonnen
und könnten mehrere Tage in dem Tunnel ausharren... * Klimakrise | Drastische Maßnahmen | Kipppunkt Klimakollaps abwenden? Das geht nur mit Verzicht und Verbrauchreduktion Robert Habeck und Olaf Scholz versprechen uns, dass wir Klimaneutralität erreichen können, ohne Einbußen beim Wohlstand hinnehmen zu müssen. Es ist an der Zeit, sich von dieser Illusion zu verabschieden Anfang Dezember wandte...
Berichts Katherine Yon Ebright in der Einleitung... ** 20. November Vereinigte Staaten | Subventionen | Wettbewerb Angst vor dem «Investitions-Staubsauger» USA geht um Der deutsche Bundeskanzler Scholz und der französische Präsident Macron befürchteten einen US-Subventionswettbewerb mit unfairen Mitteln. Als sich Olaf Scholz und Emmanuel Macron am 26. Oktober in Paris zu einem Arbeitsgespräch...
Die Stromversorgung in Deutschland ist sicher, auch ohne Atomkraftwerke... * Atomgesetz | Bundestag Atomkraftwerke länger am Netz? Zustimmung trotz Bauchschmerzen Die Entscheidung von Kanzler Scholz, drei Atomkraftwerke - darunter das AKW Emsland - vorübergehend am Netz zu lassen, war am Mittwoch Thema im Bundestag. Wie stehen Abgeordnete aus Niedersachsen dazu? Zwei Bundestagsabgeordnete der...
Bislang haben die wohlhabenderen Industrie- und Schwellenländer es abgelehnt, Schäden und Verluste zu kompensieren, die Wetterextreme wie Überschwemmungen und Dürren auslösen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei da gefragt, „seine Stimme zu nutzen, damit die EU Zusagen macht“, so Luisa Neubauer im Interview der Woche im Dlf. Neubauer sprach sich außerdem scharf dagegen aus, dass die deutsche...
der Bürger:innenenergie wandelt sich... * Laufzeitverlängerung | Schlussstrich Nach Streit um AKW-Laufzeitverlängerung: Grüne und FDP geloben Besserung Erst ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz beendete den koalitionsinternen Streit um verlängerte AKW-Laufzeiten. Die Spitzen von Grünen und FDP geben sich zerknirscht. Grüne und FDP haben nach dem Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...
Newsletter XL 2022 - 09. bis 15. Oktober - Aktuelles+ Im Hyperloop der Erregung
Neue Brennelemente zu beschaffen, lehnt Habecks Ministerium aber ab... * Atomausstieg | Weiterbetrieb | Laufzeit Spricht der Kanzler ein Machtwort? Atomkraft-Streit in der Regierung: Kanzler Scholz kündigt schnelle Entscheidung an Viel Zeit bleibt nicht mehr: Während der grüne Wirtschaftsminister seinen Plan für einen befristeten AKW-Weiterbetrieb durchs Parlament bringen will, besteht der...
Pause war es am vergangenen Mittwoch soweit. Erstmals fanden wieder bilaterale deutsch-spanische Regierungskonsultationen statt. Die wurden im nordwestspanischen Galicien abgehalten. Kanzler Olaf Scholz hatte das halbe Kabinett auf eine Klassenfahrt nach A Coruña an die Atlantikküste mitgenommen. [...] Macron sagte kürzlich unmissverständlich vor einem Gespräch mit Bundeskanzler Scholz: "Wir...
um Windstrom Die norddeutschen Länder produzieren den Großteil des deutschen Windstroms und wollen niedrigere Stromkosten für sich durchsetzen. Bayern reagiert empört. Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag in den Vereinigten Arabischen Emiraten weilte und in der Energiekrise ein Flüssiggas-Abkommen mit nach Hause bringt, gibt es daheim Zoff. Die norddeutschen Flächenländer fordern...
Schätzung eines internationalen Glaziologenteams des National Geological Survey of Denmark and Greenland... * Naturschutz | UN-Generalversammlung | Biodiversität „Überlebenshilfe für die Erde“: Scholz kündigt Milliarden für globalen Naturschutz an Der Bundeskanzler legt Bekenntnis zu weitreichendem Welt-Naturschutzabkommen ab und lässt mit Finanzzusage Hoffnung auf Bewegung in den Verhandlungen...