Für den Suchbegriff „söder“ benötigt wird, wurden 44 Ergebnisse gefunden.
niemand mehr Schutz erhält In der Asyldebatte wird jetzt mal wieder mit Obergrenzen hantiert. Wer das fordert, muss sagen, was er wirklich will: das individuelle Recht auf Asyl abschaffen. Marcus Söder ist ein Mann der markigen Worte. Deswegen überrascht es nicht, dass er in der Asyldebatte nun noch einen draufgesetzt hat. Die Zahl der jährlichen Asylanträge in Deutschland müsse "auf weit unter...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
noch als Helden gefeiert. Diese Geschichtsvergessenheit will die Jugendinitiative überwinden und so eine echte Vergangenheitsbewältigung ermöglichen. * Kini Jödler | Migrationspolitik | Asylrecht Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Migrationsrechtler spricht von „nationalistischem Überbietungswettbewerb“ In Politik und Gesellschaft wird die Migrationspolitik weiter diskutiert. CDU und CSU...
sitzen, ist ein großer Verdienst der Ampel. Reformbedarf bleibt beim Wahlrecht dennoch. Kaum war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform öffentlich, riefen CSU-Chef Markus Söder und andere Politiker der Union lautstark: „Schon wieder eine Klatsche für die Ampel!“ Das aber stimmt nur zum Teil – und auch nur zu einem kleinen. Im Kern hat Karlsruhe die Reform, die die...
Fukushima. Dummerweise war die japanische Technik nicht „sowjetisch konzipiert“ wie in Tschernobyl, sondern baugleich beispielsweise mit den Anlagen im bayerischen Gundremmingen. Markus Söder, damals bayerischer Umweltminister, drohte mit Rücktritt, sollten die Meiler weiter laufen. Tatsächlich schaltete die Regierung Merkel schon vier Tage nach der Reaktorkatastrophe die sieben ältesten...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Merz ist nicht der Einzige, der die Verunsicherung von Bürgerinnen und Bürgern und der Industrie beim Thema Antriebswende ausnutzt, um auf Stimmenfang zu gehen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, fordern ebenfalls das Aus vom Verbrenner-Aus. Und dass die FDP vergangenes Jahr nur unter Bauchschmerzen auf EU-Ebene...
Bayern. "Lediglich durch die staatliche Subventionierung konnte Atomstrom zu wettbewerbsfähigen Preisen gehandelt werden." Viele Kritiker des Atomausstiegs, darunter CSU-Chef Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sowie weite Teile von Union, FDP und AfD erklären immer wieder, dass Deutschland nur mit der Nutzung der Kernenergie dauerhaft niedrige und verlässliche Energiepreise haben...
alljährlich Tradition in Niederbayern. Aber das treibt auch eine Spaltung voran, die wir derzeit weniger denn je brauchen können, sagen Leser. [...] In seiner jüngsten Aschermittwochsrede hat Söder Bundesumweltministerin Steffi Lemke als "grüne Margot Honecker" verunglimpft. Dieser unsägliche Vergleich zeigt einmal mehr, dass der bayerische Landespolitiker Söder, der 2021 Kanzler aller Deutschen...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
der Vorstandsvorsitzende des Eon-Konzerns, Birnbaum, erklärt, eine Wiederbelebung der Atomkraft in Deutschland sei technisch nicht mehr möglich. Unter anderem der CDU-Vorsitzende Merz, CSU-Chef Söder und der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr haben sich dagegen wiederholt für den Bau neuer Kernkraftwerke ausgesprochen. IMHO Unwissenheit können die Atomlobbyisten Dürr, Merzthutjanix und auch das...
Fakes: Kulturkampf voll entbrannt, Kini Jödler rettet Weihnachten Der »Krieg gegen Weihnachten«, ein importiertes Märchen Diese Woche traf es eine Hamburger Kita: »Bild«, »Focus« und Markus Söder behaupten, dort werde Weihnachten bekämpft. Das stimmt nicht – aber es illustriert die finsteren Themenideen deutscher Kulturkämpfer. [...] Ob Markus Söder in eine Kita ging, weiß ich nicht. Ich...
aus dem europäischen und nationalen Emissionshandel gespeist. * CDU | Merzthutjanix will keine Reform der Schuldenbremse Wegner widerspricht Merz und fordert Reform CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hatten versucht, der parteiinternen Debatte über die Schuldenbremse einen Riegel vorzuschieben - ohne Erfolg. Berlins CDU-Regierungschef Wegner bleibt bei seiner Forderung nach Reformen. Der Streit in...
einer Geschwindigkeit von bis zu 170 Kilometern pro Stunde erwartet, wie der Wetterdienst Météo France am Dienstag mitteilte... * Bayerns Kini Jödler und seine rechten Horrorclowns Wiederwahl von Söder in Bayern: Rechter Spuk im Plenarsaal Rassistische Parolen und höhnisches Gelächter: Die AfD-Fraktion macht die Ministerpräsidentenwahl in Bayern zu einem unwürdigen Spektakel. MÜNCHEN taz |...
Dort haben das widerliche antisemitische Flugblatt, die lächerlichen, zum Teil direkt kindischen Ausflüchte des Freie-Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger und der verständnisvolle Umgang Markus Söders mit alledem trotz des scharfen Protests jüdischer Organisationen keineswegs zu irgendwelchen naheliegenden Abwehrgesten geführt. Im Gegenteil. Die Freien Wähler gingen gestärkt aus den Wahlen...
würde. Netanjahu hatte noch kurz vor dem Angriff versichert, es gebe keine Bedrohung aus dem Gazastreifen... * Bayern | Baden-Württemberg | Windkraft Ausbau der Windkraft in Süddeutschland: Söder verpennt die Energiewende Der Ausbau der Windkraft geht voran. Aber es kann nicht sein, dass Bayern und das grün regierte Baden-Württemberg auf die Bremse treten. Im Süden der Republik ist die...
und ihrem Spitzenduo. Immer hatte die SPD darunter zu leiden, diesmal nutzte es ihr. Zudem fiel bei der Union der Merkel-Bonus weg, es gab Kämpfe um die Führung und ein Kaspertheater zwischen Söder und Laschet... * China | Elektroautos | Batterie Technik Wie China seinen öffentlichen Verkehr dekarbonisiert Teil 2: Nicht nur bei E-Autos, auch bei der Elektrifizierung des öffentlichen Verkehrs ist...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
** Geschichte versus Geschichten oder die Zukunft unserer Demokratie Aiwanger und die Folgen: Eine Zukunft, vor der mir graut Geschichtsrevisionismus hat das Land fest im Griff. Von Aiwanger und Söder bis zur AfD wird die Nazivergangenheit als gar nicht so schlimm entsorgt. Der Herbst bricht langsam an, jedenfalls in Bayern, wo ich die letzte Woche war. Grauen Himmel und graue Gesichter gab es...
öffentliche Diskurs verschiebt sich nach rechts. Gedenkstätten kritisieren einen „erinnerungspolitischen Scherbenhaufen“. BERLIN taz | Am Sonntag beendete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Causa Aiwanger und die Enthüllungen um ein antisemitisches Hetzblatt. Für Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie ist der Fall aber nicht...
Sind Strompreiszonen Gift? Unterschiedliche Tarife in Nord und Süd schaden der Industrie, behaupten manche – zu Recht? Ein kühler Faktencheck. Bayerns Ministerpräsident und Wahlkämpfer Markus Söder (CSU) sagte kürzlich der Süddeutschen Zeitung: „Unterschiedliche Strompreiszonen wären ein großer Fehler. Wer solchen Zonen das Wort redet, legt die Axt an den Industriestandort Deutschland und...
Februar 1964 stillgelegt... 25. Juli Klimaschutz | Wärmepumpe | Springer | Heizgesetz Energieforscher Quaschning: "Bei dem Heizgesetz wurden bewusst Ängste geschürt" Das Heizgesetz sei auch von Söder mit Falschaussagen bekämpft worden, kritisiert Volker Quaschning. Stürme und Hitze seien bereits heute auf die Klimakrise zurückzuführen. Herr Professor Quaschning, Sie kämpfen seit Jahren als...
eingebrockt Vor dem Ende des Untersuchungsausschusses zur S-Bahn-Stammstrecke in München erheben die Grünen erneut schwere Kritik gegen die Staatsregierung und Ministerpräsident Markus Söder (CSU). "Die Staatsregierung hat das Desaster lange verheimlicht, verschwiegen und vertuscht. Erst nach der verlorenen Bundestagswahl war für Söder ein günstiger Zeitpunkt für die Veröffentlichung", sagte...
Europaweit beziffert Klimaexperte Stefan Rahmstorf die Kosten der Klimakrise allein im Jahr 2022 auf 100.000 Menschenleben. Ja, das passiert alles gleichzeitig, während Rechtspopulisten wie Markus Söder und Hubert Aiwanger versuchen, uns zu überzeugen, dass extrem effiziente Wärmepumpen so etwas wie der Teufel höchstpersönlich sind... * Trinkwasser | PFAS | Ewigkeitsgift "Post-It"-Hersteller 3M...