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Newsletter II 2025 - Aktuelles+ 5. Januar - Rechte Propaganda will Gefühle vom Verstand abspalten
durch langlebigere Bauten, eine effizientere Materialnutzung, die Verwendung anderer Brennstoffe wie Biomasse sowie CO2-Abscheidetechnologien (CCS)... * Vereinte Nationen | Sicherheitsrat | Reformieren UN-Reform 2025: Neue Charta für eine neue Weltordnung NGO-Bündnis will UN-Charta reformieren. Die Kampagne startet nach einer Konferenz in Nairobi. Wie werden die Vetomächte reagieren? Ein...
Der Bau von großen Batteriespeichern und Elektrolyseuren zur Erzeugung von Wasserstoff in Deutschland soll günstiger werden: Die Bundesnetzagentur will die sogenannten Baukostenzuschüsse reformieren, die Stromnetzbetreiber immer dann erheben dürfen, wenn sie neue Speicher, Elektrolyseure oder auch Fabriken anschließen. Ein entsprechendes Positionspapier hat die Behörde am Mittwoch...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
Ängste mit Verschwörungstheorien und Lügen, um Gegner und Gegnerinnen zu diskreditieren und Unterstützung für absurde politische Maßnahmen zu gewinnen. Dies zeigt, dass die US-Demokratie sich reformieren muss, damit künftig informierte Wahlberechtigte entscheiden, und nicht manipulierte... * Brasilien | Atomgeschäft | Atomabkommen | Offener Brief | Petiton Atomabkommen der BRD mit Brasilien 50...
Jahr) weiter hinter sich lassen * Subventionen | Energieerzeugung | Biomasse Subventionen für Biomasse künftig nach Tageszeit Das Bundeswirtschaftsministerium will die Förderung von Biomasse reformieren. Die soll verstärkt zum Einsatz kommen, wenn kein Wind weht oder die Sonne nicht scheint. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will das Energiewirtschaftsgesetz reformieren. Dazu soll...
Jahren folgenloser Diskussion endlich geschafft, die Größe des beständig anwachsenden Bundestags wirksam zu begrenzen. Und damit gezeigt, dass das Parlament in der Lage ist, sich selbst zu reformieren. Das ist ein großes Verdienst. Das im Übrigen nur möglich war, weil die CSU derzeit auf der Oppositionsbank sitzt. Die Christsozialen haben jahrelang mit der CDU im Schlepptau jede Reform...
nicht gemeinnützig seien und daher keinen Anspruch auf Steuervorteile hätten. Die Regierungsparteien hatten sich bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Gemeinnützigkeitsrecht zu reformieren und die Zwecke der Gemeinnützigkeit zu erweitern und zu konkretisieren. Als gemeinnützig werden Organisationen und Initiativen anerkannt, wenn sie "die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem...
jungem, oft weiblichem Personal, mit Forderungen für eine gerechtere Zukunft in dem südostasiatischen Land. Sie wollten Monarchie, Militär und den sogenannten Majestätsbeleidigungsparagrafen reformieren – alles Ideen, die in Thaliand als radikal gelten. Und für die bis heute junge Menschen kämpfen, im Gefängnis landen, in Hungerstreiks treten. Das konservative Establishment aus Militärtreuen und...
sondern nur über Jahrzehnte gelöst werden kann. Wir sollten jetzt den Klimanotstand aussprechen, um wieder handeln zu können. Und zugleich die Chance nutzen, die Schuldenbremse grundlegend zu reformieren. Wir brauchen mehr Flexibilität. Nicht nur die jetzige Regierung, sondern auch alle künftigen Regierungen stehen in der internationalen Pflicht. Deutschland hat das Paris-Abkommen unterzeichnet,...
nukleare-welt@reaktorpleite.de *** 1. April Klimaschutzgesetz | Grenzwert CO2 | Sektor Ziele Reform des Klimaschutzgesetzes: Abkehr von den Sektorzielen Die Regierung will das Klimaschutzgesetz reformieren. Das lenkt von jenen Ministerien ab, die klimapolitischen Nachholbedarf haben. BERLIN taz | Es ist ein unscheinbarer Satz, der das deutsche Klimaschutzgesetz entkernen soll. „Die Einhaltung...
die Ukraine noch zuspitzte. Mangels Gas aus Russland hat Deutschland den Kohleausstieg verlangsamt und mehr Kohle verbrannt als geplant. [...] Auch dass die FDP das Klimaschutzgesetz radikal reformieren will, ist besorgniserregend. Die Partei will verbindliche Klimaziele für die einzelnen Wirtschaftsbereiche abschaffen. Dass der Verkehr dann nie wieder ein Klimaziel reißen könnte, wäre zwar für...
Newsletter I 2023 - 1. bis 7. Januar - Aktuelles+ Wo sind die Friedensstifter?
zu lachen, und ich merke, dass es Zeit wird, meinen Mund zu schließen... * Lobbyregister | LobbyControl Ein Jahr Lobbyregister Die Ampel hat ihr Versprechen, das Lobbyregister-Gesetz zügig zu reformieren und noch bestehende Lücken zu schließen, bisher nicht umgesetzt. Wo stehen wir also beim Lobbyregister? Seit einem Jahr gibt es nun ein verpflichtendes Lobbyregister in Deutschland. Am 1....
Lobbyisten auftreten, auf, in das Transparenzregister aufgenommen zu werden. Zugleich fordert Transparency International das Europäische Parlament auf, seine internen Whistleblower-Regeln zu reformieren. Die Organisation fordert auch die Einrichtung eines neuen unabhängigen externen Gremiums als Ersatz für den Beratenden Ausschuss für das Verhalten der Mitglieder, den sie für „zahnlos“ hält, und...
einige Unternehmen und Politiker, den Klimaschutz zu verzögern. Ihre Argumente sind meist ähnlich * Strommarkt | Merit Order | Erneuerbare | Strompreis Habeck will Strommarkt grundlegend reformieren Erneuerbaren Energien produzieren deutlich günstigeren Strom als konventionelle Energieträger. Davon sollen Bürgerinnen und Bürger zukünftig stärker profitieren, plant der Grünen-Chef. ** 27. August...
