und ihre parteienrechtliche Stellung, nicht aber für den oder die Einzelne. Sie müssen ausdrücklich unabhängig von einem Einstufungs- oder Parteiverbotsverfahren nicht als verfassungstreu behandelt werden... * Asoziale Medien | Hass | Rechtsextremisten Rechtsextremismus Neonazis in Sachsen: Der rechte Hass auf den Regenbogen Junge Neonazis in Sachsen werden zunehmend von Queerfeindlichkeit und Antifeminismus angetrieben Der erste Christopher Steet Day (CSD) in Sachsen wird in diesem Jahr am...
Rechte) bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Der Begriff umfasst ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten. Rechtsextremisten orientieren sich an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen den Anspruch aller Menschen auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis. Politisch...
hier zeigt sich, was sich seit 18 Monaten immer deutlicher abzeichnet: Die Rhetorik der Staatsräson hatte nie etwas mit Recht oder Moral zu tun. Sie diente vor allem einem Zweck – zu rechtfertigen, was sich nicht rechtfertigen lässt. * Rechtsextremisten | AfD-Verbot | Verfassungsfeinde Reaktion auf Verfassungsschutz-Gutachten Günther fordert AfD-Verbot Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem. Daniel Günther und der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz sprechen sich nun...
Newsletter XVII 2025 20. bis 26. April *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Radioaktivität kumuliert; das bedeutet, radioaktive Partikel reichern sich im lebenden Organismus immer weiter an und mit der Zeit können ähnliche Schäden auftreten, wie bei einer kurzzeitig einwirkenden, massiven Strahlenbelastung... Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle...
Newsletter XIV 2025 30. März bis 5. April *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Radioaktivität kumuliert; das bedeutet, radioaktive Partikel reichern sich im lebenden Organismus immer weiter an und mit der Zeit können ähnliche Schäden auftreten, wie bei einer kurzzeitig einwirkenden, massiven Strahlenbelastung... Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
ist, der auch in einer dessen Zeitungen einen Wahlaufruf für die rechtsextreme AfD veröffentlichte. Spannend, wer hier Finanzierungs-Vorwürfe macht. [...] Merz fand Demos gegen rechts mal gut Es gab Zeiten, da war ein breites Bündnis gegen Rechtsextremisten Konsens. In Januar 2024, nach Veröffentlichung der Correctiv-Recherche zum Potsdamer Treffen rechter Kreise, postete der heutige CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz auf Twitter: „Es ist sehr ermutigend, dass tausende Menschen in ganz...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
globale Stabilität. Mehr als 70 Prozent sind der Meinung, dass Superreiche sich politischen Einfluss erkaufen und dass sie die öffentliche Meinung durch die Kontrolle von Medien und sozialen Medien unverhältnismäßig stark beeinflussen. * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | AfD-Verbot Parteiverbot: Menschenrechtsinstitut räumt AfD-Verbotsantrag gute Chancen ein Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Darüber entscheiden muss das...
Newsletter III 2025 12. bis 18. Januar *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Radioaktivität kumuliert; das bedeutet, radioaktive Partikel reichern sich im lebenden Organismus immer weiter an und mit der Zeit können ähnliche Schäden auftreten, wie bei einer kurzzeitig einwirkenden, massiven Strahlenbelastung... Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle...
Die Versammlung organisiert hatte die Schweizer Neonazi-Gruppe „Junge Tat“. Zutritt erhielt nur, wer einen Gesinnungstest überstand und durch eine Schleuse kam. CORRECTIV hat das Treffen dokumentiert. Schweizer Neonazis, AfD-Abgeordnete und Rechtsextremisten vernetzten sich – auch mit Vertretern der in Deutschland verbotenen Organisation „Blood&Honour“. Die Recherche hat nun Reaktionen aus der Bundespolitik hervorgerufen – nicht zuletzt mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Auch...
insgesamt", sagte der oberste Verfassungsschützer Thüringens. Angesichts der möglichen Nähe des Tatverdächtigen zum rechten Spektrum bezeichnete Kramer es als "widerwärtig", dass sich während der Trauerfeier im Magdeburger Dom Hunderte Rechtsextremisten in der Stadt versammelt und Hass und Hetze verbreitet hätten. Die Proteste seien allerdings "nicht überraschend". [...] In Magdeburg erinnerten am Montagabend Hunderte Menschen mit einer Menschenkette an die Opfer des Anschlags – und...
und Implementierung von KI-Systemen auf breiter Ebene führend ist, was an den aufgrund kaum vorhandener Datenschutzregeln riesigen Datensätzen aus der eigenen Bevölkerung, primär aus der Überwachung selbiger, resultiert. * Desinformation | Rechtsextremisten | Falschmeldungen | Magdeburg Falschmeldungen und Hetze Wie Rechte die Todesfahrt von Magdeburg instrumentalisieren Schon kurz nach der tödlichen Amokfahrt von Magdeburg verbreiten Rechte und Rechtsextreme Falschmeldungen und...
in den Ausbau der Fernwärme. Damit stünden den Kommunen weniger Erträge für "defizitäre Aufgaben" zur Verfügung. Gemeint sind klassischerweise Schwimmbäder, Jugendzentren oder Bibliotheken, aber auch der öffentliche Busverkehr. 25. November Rechtsextremisten | Abschiebung | Remigration Parteitag in Greding Resolutionsbeschluss der AfD Bayern zur Abschiebung von Ausländern lässt bei vielen Schrecken aufkommen Der Beschluss der bayerischen AfD zur massenhaften Abschiebung von Ausländern hat in...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
vertritt Hättasch etwa bei Sitzungen des Beirates für Kultur, Jugend und Sport des Stadtradts in Grimma. Bei den Verdächtigen Jörg und Jörn S. handelt es sich nach RND-Informationen um die Söhne eines bekannten österreichischen Rechtsextremisten, der in den 1990er Jahren Anführer einer Neonazi-Kameradschaft im österreichischen Bezirk Krems-Land und Mitglied einer paramilitärischen rechtsextremen Gruppe war... * Emissionen | Treibhausgase | Wälder | Kohlenstoffsenken Wegen Hitze: Wälder...
Newsletter XLI 2024 6. bis 12. Oktober *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in kerntechnischen...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
| Geldstrafe | Volksverhetzung Landgericht München »Hängt die Grünen«-Plakate – Rechtsextremist verurteilt Im Bundestagswahlkampf plakatierte die Kleinpartei »Der III. Weg« einen volksverhetzenden Slogan. Die Verurteilung eines Rechtsextremisten deswegen wurde zwischenzeitlich aufgehoben. Nun muss er doch eine Strafe zahlen. Ein Aktivist der rechtsextremen Partei »Der III. Weg« ist nun doch wegen des Aufhängens von Plakaten mit der Aufschrift »Hängt die Grünen« verurteilt worden. Das...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
seit Langem erlebt, die zugleich ein Misstrauensvotum gegenüber Premier Benjamin Netanjahu war. Das Ausmaß des Protests erinnerte an den öffentlichen Widerspruch im Juli 2023 gegen eine Demontage des Obersten Gerichts, wie sie Rechtsextremisten in Regierungsverantwortung betrieben. Mehr als 500.000 Menschen gingen nun auf die Straße, nachdem die Israel Defense Forces (IDF) in einem Tunnel bei Rafah die Leichen von vier Männern und zwei Frauen gefunden hatten. Sie waren zwischen 23 und 40 Jahre...
Newsletter XXXV 2024 25. bis 31. August *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in kerntechnischen...
schneidet im Ranking der Bund ab. Mit 92 Prozent der erfüllten Kriterien macht sich das verstärkte Lobbyregister bemerkbar. Abzug gibt es, weil Lobbyisten erst ab einer Erheblichkeitsgrenze eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene...
Die Mehrheit der Randalierer, die seit der Ermordung dreier kleiner Mädchen in Southport durch einen 17-Jährigen mit Migrationshintergrund am 29. Juli auf die Straße gehen, sind unpolitische Mitläufer, die zwar von einem harten Kern von Rechtsextremisten online aufgehetzt wurden, aber nicht gegen Widerstände weitermachen. Nicht alles wieder gut Ist also alles wieder gut? Mitnichten. Auf die polizeiliche und juristische Antwort müsste nun eine politische folgen – die ist jedoch nicht in Sicht....
KAZ 30. August 2003 (Atom-U-Boot) U-Boot-Unglücke, K-159, RUS Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 3. August Großbritannien | Angriffe von Rechtsextremisten Weitere Krawalle in England: Zehn Festnahmen in Sunderland Erneut gibt es in einer britischen Stadt schwere Randale. Rechtsextreme haben zu Dutzenden Protestkundgebungen aufgerufen. Angefeuert werden die Ausschreitungen in sozialen Medien....
