ethnischen Säuberung gleichkommt", sagte Türk in Genf. Die Bombardements hätten zu weiteren Vertreibungen geführt... 16. Mai Rechtsstaat | AfD-Verbot | Merzthutjanix | Verfassungsschutz-Gutachten Maßnahmen gegen die AfD Die Einstufung als rechtsextrem reicht nicht Manche in der AfD wollen „Bürgerkrieg“, wie das Verfassungsschutz-Gutachten zeigt. Was außer einem Verbot noch gegen die Rechtsextremen helfen könnte. Nun kann es jeder nachlesen, auf 1.108 Seiten: wie AfD-Funktionär*innen...
in Gaza beharrt und die Geiseln im Stich lässt."... * Bundesverfassungsgericht | Parteiverbot | Verfassungsschutzbericht AfD: Mehrheit der Deutschen ist laut Umfrage für ein AfD-Verbotsverfahren Seitdem die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch gilt, wächst die Chance für ein Verbotsverfahren. Eine Mehrheit der Deutschen würde dies befürworten. Eine aktuelle Umfrage des Instituts Insa zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist. Laut einem...
ein rachsüchtiger Charakter, aber all das ist er hobbymäßig. Hauptberuflich ist er Gangster, und zwar wirklich in diesem strafrechtlichen Sinn. Die AKP heute ist keine Partei, sie ist eine mafiöse Vereinigung... * Polizei | Ermittlungen | Rechtsextremismus Zahlreiche Disziplinarvorgänge Hunderte Polizisten stehen unter Extremismusverdacht Disziplinarverfahren gegen Polizisten wegen rechtsextremer Gesinnung häufen sich. Mindestens 193 Polizeibeamte der Länder stehen unter Verdacht,...
Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 19. April AfD | Rechtsextrem | Verfassungsfeindlich taz begutachtet AfD Streng öffentlich Innenministerium und Geheimdienst zögern ein neues AfD-Gutachten hinaus, obwohl die Partei offensichtlich rechtsextrem ist. Lesen die keine Zeitung? Berlin taz | Bisher galt in der AfD der Grundsatz: Wer sich distanziert, verliert. Ob Lucke, Petri oder Meuthen – alle Parteichef*innen, die sich für Deradikalisierung einsetzten, verließen entmachtet die...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
Fehlt nur noch, dass auch diese neue Lage anschließend von den Benachteiligten als gut, als rechtens, ja sogar als ideal gefeiert wird. Nötigenfalls singe man ihnen diese Leier so lange vor, bis fast alle in diesen Sirenengesang einstimmen. * Rechtsextreme | Einschüchterung | Wahlbeobachter Polizei musste einschreiten Wahlbeobachter schüchtern mutmaßlich Wahlhelfer in Trossingen und Tübingen ein Unter anderem in Trossingen und Tübingen haben sich Wahlhelfer am Sonntag eingeschüchtert gefühlt....
erwartet. Die Veranstalter sprachen sogar von mehr als 320.000 Teilnehmenden. Angemeldet hatten sie ursprünglich 75.000. Bisher verlaufe alles friedlich, sagte ein Polizeisprecher. Die Demonstrantinnen und Demonstranten sprachen sich gegen Rechtsextremismus und eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Bei strahlendem Sonnenschein zog es Frauen, Männer und Kinder in Scharen auf die Theresienwiese in München. Viele hielten Plakate hoch. Auf diesen stand unter anderem "Faschismus bekämpft man nicht...
Überlebende von Atomwaffentests: »Sie schwiegen aus Schmerz« ** Newsletter XX 2025 - 11. bis 17. Mai Aktuelles+ Heutige Kinder tragen weltweit die Hauptlast der Klimakrise ** Newsletter XIX 2025 - 4. bis 10. Mai Aktuelles+ AfD gesichert rechtsextrem - Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt ** Newsletter XVIII 2025 - 27. April bis 3. Mai Aktuelles+ Neue Energie-Phase, bürgernahe Vision und Batterien als Stromquelle *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Newsletter XVII 2025 - 20. bis 26. April...
ließ. Das Gespräch ist eigentlich kein Gespräch, dafür sind sich Weidel und Musk offenbar zu fremd. Weidel konnte unwidersprochen sagen, dass Hitler Kommunist und Sozialist war, was die AfD, die ja gegen Kommunismus und Sozialismus, nicht rechtsextrem erscheinen lassen soll. Es sei die schlimmste Verfehlung nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen, Hitler als „rechts und konservativ“ zu bezeichnen, meinte Weidel. Da macht Musk, der eigentlich kaum was über Deutschland, die AfD und Weidel weiß,...
Millionen Deutsche Anfang 2024 aus Protest auf die Straße gegangen: Die Vertreibung auch deutscher Staatsbürger aus Deutschland. Die AfD nennt es “obligatorische Rückführungsprogramme”. Während die Hochstufung der Gesamt-AfD als “gesichert rechtsextrem” verschoben wird, damit sie nicht der Partei schadet und die Widerstände in Berlin, überhaupt auch nur eine Prüfung eines AfD-Verbots endlich mal anzugehen, zu groß sind, können sich die Rechtsextremen ohne Konsequenzen immer weiter...
die AfD durch das Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen", sagte die CDU-Politikerin ZEIT ONLINE. Die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag seien erfüllt, sagte Magwas: "Wir sehen seit Jahren, dass die AfD rechtsextrem ist, sich auch weiter radikalisiert, wie sie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aushöhlt, verächtlich macht, mit dem Ziel, sie abzuschaffen." Dafür gebe es unzählige Beispiele. Magwas ist damit die ranghöchste Politikerin von CDU...
ist Climate Week, noch ist Helene ein Schlagerstar und keine Jahrhundertkatastrophe. Der Ozeanforscher Stefan Rahmstorf hält mir über den Tisch eines Thai-Imbiss hinweg sein Handy hin, und sagt nur „Jetzt ist er Kategorie 4. Krass.“ Sowohl der Rechtsextreme als auch die demokratische Präsidentschaftskandidatin hatten vor, das Klima aus ihren Kampagnen herauszuhalten. Über die Strategie dahinter hatte ich zuletzt noch eine verständnisvolle Kolumne geschrieben. Doch ausgerechnet in einer Region,...
Kapazitäten der Bundeswehr nicht noch weiter strapazieren und die öffentliche Sicherheit gefährden», sagte Dreier. Im Landkreis Landshut ist in der Gemeinde Niederaichbach das Brennelemente-Zwischenlager Isar untergebracht... * Israel | Rechtsextreme | Siedler | Regierungsmitglieder Israel: Borrell schlägt Sanktionen gegen israelische Regierungsmitglieder vor Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will wegen Aufstachelung zu Hass gegen zwei israelische Minister vorgehen. Der Vorstoß kommt kurz...
schneidet im Ranking der Bund ab. Mit 92 Prozent der erfüllten Kriterien macht sich das verstärkte Lobbyregister bemerkbar. Abzug gibt es, weil Lobbyisten erst ab einer Erheblichkeitsgrenze eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene...
durchradikalisiert und ich sehe auch keinerlei Anzeichen für eine Deradikalisierung. Im Erzgebirge beispielsweise wurde gerade ein nicht ganz so radikaler Landtagskandidat durch einen lupenreinen Rechtsradikalen ersetzt, der sich in einem rechtsextremen Verein engagierte und im Jahr 2018 Ordner bei den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz war. tagesschau.de: Sie fordern ein AfD-Verbot, obwohl die Partei gerade erst bei der Europawahl fast 16 Prozent geholt hat. Sehen Sie da überhaupt...
2005 (INES Klass.?) Akw Forsmark, SWE 30. Juni 1983 (INES Klass.?) Akw Embalse, ARG Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 8. Juni Europawahl | Rechtsextrem | Brandmauer Brandmauer im EU-Parlament: Zu liberal gegenüber den Rechten Europas Liberale streiten wegen fehlender Brandmauern der niederländischen Regierung. Die FDP versucht, die Aufregung herunterzukochen. BERLIN taz | Bei Europas...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
oder antiwestlich? Die Sache mit dem biologischen Geschlecht lässt Poschardt auch keine Ruhe, wenn er in einem Rundumschlag gegen die Klimabewegung, die Palästina-Solidarität und Teile der queeren Community schreibt... * Frankreich | Medien | Rechtsextrem Frankreich vor der Europawahl: Gramsci und Geld Der Aufstieg der Le-Pen-Partei hat zwei Ursachen: die Eroberung der kulturellen Macht – und die Unterstützung durch einen Medienunternehmer. Alle paar Tage werden die Ergebnisse von Wahlumfragen...
Recht auf Existenz hatte und niemals haben wird“. Zionisten, also alle, die Israel nicht verurteilen, setzt er mit den Nazis gleich. Zionisten, so schreibt er, seien „Indigene der Hölle.“... * Medien und Friends of MiK machen Propaganda für Rechtsextreme Flitterwochen mit den Rechtsextremen Marine Le Pen und ihr Spitzenkandidat Jordan Bardella liegen in den Umfragen zur Europawahl weit vorn. Auch weil die Rechtsextremen in den Medien geradezu hofiert werden. Nun also auch noch der...
dass die AfD Opfer eines vermeintlich AfD-feindlichen politischen Systems sei. So warf die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel vor Kurzem auch Medien eine gezielte Kampagne vor, nachdem es Berichte gab, dass angeblich mehrere Dutzend Mitglieder rechtsextremer Organisationen bei AfD-Bundestagsabgeordneten angestellt sind. Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz sieht Weidel als subjektive Einschätzung. * Energiewende | Erdgas | Gasnetz Folge der...
Bayern ausdrücklich für eine erneuerbare Energieversorgung aus - sie befürworte "grundsätzlich einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energien und den damit einhergehenden notwendigen Ausbau der Netzinfrastruktur"... * Thüringen | Rechtsextreme | Verrohung Rechtsextreme Angriffe auf Politiker häufen sich Es gibt keine Einzeltäter Vor allem in Thüringen häuften sich in jüngster Zeit Angriffe auf Politiker:innen. Selbst ohne direkten Zusammenhang zwischen den einzelnen Ereignissen kann von einer...
die benötigte grundlegende Infrastruktur - die unterirdischen Schächte, die Liftanlagen und einen Stromnetzanschluss - gibt. Je tiefer die Anlage und je breiter die Schächte zum Einfahren in die Mine, desto höher ist die Speicherkapazität... * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | Parteiverbot Was bedeutet „gesichert extremistisch“? Die AfD muss vor Gericht zwei Niederlagen in zwei Tagen hinnehmen. So darf ihre Jugendorganisation als gesichert extremistisch eingestuft werden. Auch eine...
