Für den Suchbegriff „rechtsextrem“ benötigt wird, wurden 23 Ergebnisse gefunden.
die Straße gegangen: Die Vertreibung auch deutscher Staatsbürger aus Deutschland. Die AfD nennt es “obligatorische Rückführungsprogramme”. Während die Hochstufung der Gesamt-AfD als “gesichert rechtsextrem” verschoben wird, damit sie nicht der Partei schadet und die Widerstände in Berlin, überhaupt auch nur eine Prüfung eines AfD-Verbots endlich mal anzugehen, zu groß sind, können sich die...
ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen", sagte die CDU-Politikerin ZEIT ONLINE. Die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag seien erfüllt, sagte Magwas: "Wir sehen seit Jahren, dass die AfD rechtsextrem ist, sich auch weiter radikalisiert, wie sie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aushöhlt, verächtlich macht, mit dem Ziel, sie abzuschaffen." Dafür gebe es unzählige Beispiele....
und keine Jahrhundertkatastrophe. Der Ozeanforscher Stefan Rahmstorf hält mir über den Tisch eines Thai-Imbiss hinweg sein Handy hin, und sagt nur „Jetzt ist er Kategorie 4. Krass.“ Sowohl der Rechtsextreme als auch die demokratische Präsidentschaftskandidatin hatten vor, das Klima aus ihren Kampagnen herauszuhalten. Über die Strategie dahinter hatte ich zuletzt noch eine verständnisvolle...
strapazieren und die öffentliche Sicherheit gefährden», sagte Dreier. Im Landkreis Landshut ist in der Gemeinde Niederaichbach das Brennelemente-Zwischenlager Isar untergebracht... * Israel | Rechtsextreme | Siedler | Regierungsmitglieder Israel: Borrell schlägt Sanktionen gegen israelische Regierungsmitglieder vor Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will wegen Aufstachelung zu Hass gegen...
Prozent der erfüllten Kriterien macht sich das verstärkte Lobbyregister bemerkbar. Abzug gibt es, weil Lobbyisten erst ab einer Erheblichkeitsgrenze eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen...
Anzeichen für eine Deradikalisierung. Im Erzgebirge beispielsweise wurde gerade ein nicht ganz so radikaler Landtagskandidat durch einen lupenreinen Rechtsradikalen ersetzt, der sich in einem rechtsextremen Verein engagierte und im Jahr 2018 Ordner bei den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz war. tagesschau.de: Sie fordern ein AfD-Verbot, obwohl die Partei gerade erst bei der...
(INES ? Klass.?) Akw Embalse, ARG Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 8. Juni Europawahl | Rechtsextrem | Brandmauer Brandmauer im EU-Parlament: Zu liberal gegenüber den Rechten Europas Liberale streiten wegen fehlender Brandmauern der niederländischen Regierung. Die FDP versucht, die Aufregung...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Geschlecht lässt Poschardt auch keine Ruhe, wenn er in einem Rundumschlag gegen die Klimabewegung, die Palästina-Solidarität und Teile der queeren Community schreibt... * Frankreich | Medien | Rechtsextrem Frankreich vor der Europawahl: Gramsci und Geld Der Aufstieg der Le-Pen-Partei hat zwei Ursachen: die Eroberung der kulturellen Macht – und die Unterstützung durch einen Medienunternehmer....
Zionisten, also alle, die Israel nicht verurteilen, setzt er mit den Nazis gleich. Zionisten, so schreibt er, seien „Indigene der Hölle.“... * Medien und Friends of MiK machen Propaganda für Rechtsextreme Flitterwochen mit den Rechtsextremen Marine Le Pen und ihr Spitzenkandidat Jordan Bardella liegen in den Umfragen zur Europawahl weit vorn. Auch weil die Rechtsextremen in den Medien geradezu...
politischen Systems sei. So warf die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel vor Kurzem auch Medien eine gezielte Kampagne vor, nachdem es Berichte gab, dass angeblich mehrere Dutzend Mitglieder rechtsextremer Organisationen bei AfD-Bundestagsabgeordneten angestellt sind. Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz sieht Weidel als subjektive...
Energieversorgung aus - sie befürworte "grundsätzlich einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energien und den damit einhergehenden notwendigen Ausbau der Netzinfrastruktur"... * Thüringen | Rechtsextreme | Verrohung Rechtsextreme Angriffe auf Politiker häufen sich Es gibt keine Einzeltäter Vor allem in Thüringen häuften sich in jüngster Zeit Angriffe auf Politiker:innen. Selbst ohne direkten...
Schächte, die Liftanlagen und einen Stromnetzanschluss - gibt. Je tiefer die Anlage und je breiter die Schächte zum Einfahren in die Mine, desto höher ist die Speicherkapazität... * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | Parteiverbot Was bedeutet „gesichert extremistisch“? Die AfD muss vor Gericht zwei Niederlagen in zwei Tagen hinnehmen. So darf ihre Jugendorganisation als gesichert...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 27. Januar Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. Während Hunderttausende endlich Maßnahmen gegen die AfD fordern, starrt die Politik wie...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
auf: Allein die Zahl der Tierhalter mit Anbindeställen schrumpfte während der letzten zehn Jahre von 82.500 auf nur noch 35.100 - ein Rückgang um knapp 60 Prozent... * Bauern | Protestaktion | Rechtsextremisten Aufrufe in Onlinenetzwerken Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten Rechte und Querdenker versuchen laut einem Medienbericht, die Proteste für ihre Zwecke...
könnte die Zahl Experten zufolge bis 2030 auf mehr als 200 Kilogramm steigen. Das geplante Gesetz geht nun in die Verhandlungen mit dem Europaparlament. * Unterstützer der AfD bejubeln rechtsextreme Gewalttaten Studie: Wenn Nazi-Terroristen töten, wird die AfD stärker Im sächsischen Pirna gewann der Kandidat der gesichert rechtsextremen AfD das Amt zum Oberbürgermeister. Der Aufstieg des...
wenn der Krieg zu Ende ist, wird es hier eine Bewegung geben, die dafür sorgt, dass keiner ungeschoren bleibt, der am 7. Oktober das Debakel zu verschulden hatte... * Anklage | Reichsbürger | Rechtsextrem Maßnahmen gegen Rechtsextremismus: Wo bleibt der Druck gegen rechts? Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Reichsbürger. Die Grünen fordern mehr Engagement im Kampf gegen...
also über Steuerung, Begrenzung, Abschiebung. Sonst, so die Analyse, würden sie weiter an gesellschaftlicher Zustimmung verlieren, am Ende wieder in der Nische landen... * AfD | Radikal | Rechtsextrem Soziologe über Radikalismus der AfD: „Es hat sich etwas verschoben“ Wilhelm Heitmeyer hat sich jahrzehntelang mit autoritären Einstellungen und Rechtsextremismus beschäftigt. Wie erklärt er...
– was das »rot-grüne« Lager an Zustimmung verliert, gewinnen CDU und CSU (und umgekehrt) dazu – funktioniert nicht mehr... 15. September Beamter verriet Daten eines Journalisten an Rechtsextremisten Verstoß gegen Datenschutz: Von einem Beamten an Neonazis verraten Die Adresse eines Autors von ZEIT ONLINE ist zu seinem Schutz beim Meldeamt gesperrt. Ein Neonazi konnte sie sich trotzdem beschaffen...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Mayak, Tokaimura oder wo auch immer auf der Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle... 16. Juli Rechtsextrem und "Voll Normal", Nazis in Brandenburg Fataler Burgfrieden Zwei Lehrkräfte kritisieren Naziumtriebe an ihrer Schule. Die Landesregierung hilft nur halbherzig – ein Vorgeschmack auf die Wahlen...
Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda
Sicherheit sorgen. 100 Milliarden Euro schwer ist auch das Paket, das vor einem Jahr für die Bundeswehr angekündigt wurde. Viel zu wenig, jammern Militärexperten... * Propaganda | AfD | Rechtsextrem | Faschi | Populi Rechtsruck in Deutschland: AfD-Wählende sind keine Schafherde Mit 18 Prozent erreichte die AfD ein Rekord-Umfragehoch in Deutschland. Doch statt sich zu distanzieren, nähern sich...
