verloren gehen. Ein Schaden für die Demokratie und eine weitere Stärkung der AfD. Wer mit der Atomkraftdebatte Stimmung macht, fischt nicht nur nach Wählerstimmen, sondern blockiert auch aktiv den Fortschritt. Macht endlich Schluss mit dem Populismus. * Demonstrationen | AfD-Verbot | Radikalisierung Proteste: Bundesweit Demonstrationen für ein AfD-Verbot Unter dem Slogan „Keine Ausreden mehr!“ fordern Demonstranten Politiker auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
773 l/MWh bis 921 l/MWh. Photovoltaik: 287 l/MWh bis 606 l/MWh. Wind: zwischen 153 l/MWh bis 406 l/MWh. Wie hoch der Wasserverbrauch genau ist, wird laut der Studie vor allem von der Art des Kühlsystems beeinflusst. * Ukraine | Verhandlungen | Populismus Zerstörte Gewissheiten Donald Trump räumt auf – nicht nur in den USA und der Welt, sondern auch in der NATO. Er ist Geschäftsmann, ihm geht es ums Geld. Was für die USA zu teuer ist, wird eingestellt wie die Ukrainehilfe. Er hat keine...
es nach Demokratie”, handelte es sich zwar um ein Wahlkampf-Gimmick, das gleichwohl einen Wahrheitskern enthielt, den man allzu leicht zu übersehen geneigt war: Die Gleichsetzung von Faschismus und Demokratie war Programm. Der hetzerische Populismus hat immer schon zu suggerieren versucht, dass Volkes Stimme sich nicht in den Wahlergebnissen der formalen Demokratie repräsentiert finde; vielmehr werde die wahre Demokratie, mithin die authentische Stimme “des Volkes”, durch einen konspirativen...
des sozialen Friedens. Es soll unbedingt vermieden werden, dass wegen der Verschlechterung der Lebensbedingungen Unruhe entsteht. An diesen grundsätzlich verschiedenen Standpunkten scheiterte letztlich die Ampel... * Aufklärung | Rechtspopulismus | Machterhalt Wieso die politische Rechte gewinnt Weltweit erstarkt die extreme Rechte, die radikale Linke wird aber marginalisiert. Der Grund ist ihre Radikalität, faschistische Methoden und extrem reiche Unterstützer. Ein politischer Rechtsruck und...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
sind gute und hochqualitative Jobs. Wenn man das langfristig gut plant, also diejenigen, die jetzt in fossilen Energien beschäftigt sind, umschult, dann kann das sicherlich ein großes Erfolgsmodell sein... 11. November Migration | Rechtsruck | Populismus Rechtsruck von Oben: Wir sind nicht so rechts, wie sie tun In letzter Zeit zeichnet sich zweifelsohne in Deutschland ein deutlicher Rechtsruck ab. Das ist natürlich ein internationaler Trend und hat weit weniger mit der gescheiterten...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Berliner „Tagesspiegel“ die Parteien von Regierung und Opposition dazu auf, in der Debatte über die deutsche Asylpolitik „Maß und Mitte“ zu halten. Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Audretsch warf Söder in derselben Zeitung vor, Populismus zu betreiben und „unverantwortlich“ zu handeln. FDP-Vizechef Kubicki sprach von einer „typisch bayerischen Illusion“. [...] Migrationsrechtler hält Überstellung nach Bulgarien für nicht rechtens Der Migrationsrechtler Maximilian Pichl von der...
"Blue-Collar"-Kampagnenaufgabe ist Vance perfekt geeignet. Er verkörpert schon in seiner persönlichen Geschichte das abgehängte Hinterland Amerikas mit seinen Arbeiterfamilien, dem er in einer Art American Dream entstieg. Der ökonomische Populismus von Vance In der Vergangenheit, vor seinem Schwenk hin zu Trump, präsentiert er sich außerdem als Anwalt der Arbeiter, der dafür sorgen werde, dass die Zeiten von Wall Street vorbei sind. Er kritisierte dabei das neoliberale Freihandelsabkommen...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
dort ist oft harsch. Da werden "Höchststrafen" für Klimakleber gefordert, oder über "Lastenrad-Muttis" und Gendern gemeckert. Haberland wünscht sich "Null Prozent für die Grünen - das Beste, was Du für Dein Land tun kannst"... * Demokratie | Populismus | Klimaklagen | Justitia Die Nebenwirkungen der Klimaklagen Luftverschmutzung, Klimaschutz: Immer häufiger setzen NGOs ihre Anliegen vor Gericht durch. Was dem Planeten hilft, kann für die Demokratie nicht schlecht sein. Oder? Und schon kommt...
ihre Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen. Doch Atomrecht ist Bundes- und kein Landesrecht. Es ist gut und richtig, dass es jetzt einen Untersuchungsausschuss zur deutschen Atompolitik gibt. Denn der bietet endlich die Chance, den ganzen Populismus, den die Union in den vergangenen 20 Jahren als Energiepolitik verkauft hat, aufzuarbeiten. * Hochtemperaturreaktor | Rückbau | Kostenübernahme Wer muss den Abriss des Atommeilers Hamm-Uentrop bezahlen? Der Hochtemperaturreaktor in Hamm galt als...
nuklearen Welt Die Lösung der Probleme scheitert nicht daran, dass kein Geld da ist... * Die "Interne Suche" Abschiebung | Brandmauer | Bürgergeld 18. Juni 2024 - Leistungen für Geflüchtete: Ökonom hält Diskussion um Bürgergeld für "blanken Populismus" 16. März 2024 - Die Brandmauer zur AfD hat viele Löcher 26. November 2023 - Streit bei den Grünen um Asylpolitik: Irgendwann ist es zu viel 5. November 2023 - Die demokratische Mitte rückt verbal nach rechts – und das hat Folgen 1. Juli 2023 -...
Strategien nützen nichts, wenn sich keine Flächen finden, auf denen sie sich umsetzen lassen. Und so macht der gestrige Montag, der eigentlich ein Feier-Tag für mehr Umweltschutz hätte werden können, vor allem ratlos. * Ukraine | Flüchtlinge | Populismus Leistungen für Geflüchtete: Ökonom hält Diskussion um Bürgergeld für "blanken Populismus" Marcel Fratzscher und Wohlfahrtsverbände kritisieren die Debatte um Leistungen für Ukrainer. Die Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt sei...
weltweit zugebaut. Das ist mehr, als die Atomwirtschaft in 40 Jahren zugebaut hat. Im Jahr 2023 wurde täglich 1 GW PV neu auf der Erde installiert... * Ausstieg | Wahlkampf | Untersuchungsausschuss Untersuchungsausschuss zum AKW-Ende: Billiger Populismus Die Union will sich nicht damit abfinden, dass AKWs in Deutschland Vergangenheit sind. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist unsinnig. So sehen schlechte Verlierer:innen aus: Die Unionsfraktion im Bundestag will allen Ernstes...
eine harte Linie bei Verhandlungen über eine Feuerpause und die Freilassung von Geiseln vertreten und der Meinung sind, dass Israel den Gazastreifen besetzen und dort wieder jüdische Siedlungen errichten sollte. * Ampelkoalition | Europawahl | Populismus Ergebnis der Europawahl in Deutschland: Die Anti-Ampel-Wahl Die Ampel-Regierung wurde mit einem historischen Ergebnis abgestraft, Union und Populist*innen triumphieren. Geht Politik 2024 nur noch in populistisch? Das Wahlvolk nutzt...
die Zukunft der Höfe in den Mittelpunkt zu stellen. "Wir freuen uns über alle Bäuer:innen, die sich unserem Protest anschließen." * Demokratie | Wirtschaftspolitik | Vertrauensverlust Gerechtere Wirtschaftspolitik Ökonomen fordern Agenda gegen Populismus Dutzende renommierte Wissenschaftler rufen zu einer Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik auf. Sie schlagen tiefgreifende Veränderungen vor, um dem Vertrauensverlust in die liberalen Demokratien zu begegnen. Angesichts wachsenden Misstrauens...
Atommüllendlagerung Die japanische Regierung akzeptiert seit 2002 Anträge von Kommunalverwaltungen für Literaturprüfungen. Im Jahr 2015 führte die Regierung ein System ein, das es ihr ermöglicht, selbst Anträge zu stellen... * Antisemitismus | Populismus | Autoritarismus »Es gibt Leute, die wollen uns töten, weil wir Juden sind« Marina Weisband spricht über Antisemitismus und erklärt, warum die AfD sich in der Regierungsverantwortung nicht entzaubern würde Frau Weisband, nicht nur Deutschland...
des Regimes: Nawalny, das war der Faschist, der Rassist, außerdem neoliberal und dem Westen hörig. Tatsächlich betätigte sich Nawalny ab Ende der nuller Jahre als rassistischer Hetzer und verbündete sich mit Neonazis. Und der liberale Populismus, mit dem er gegen die »Gauner und Diebe« in der Regierung und ihre Korruption zu Feld zog, war strikt wirtschaftsliberal. Das war auch ein Grund dafür, dass es der russischen liberalen Opposition damals nicht gelang, eine große demokratische Bewegung...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
„Option“ festhalten. Es brauche einen Kurswechsel, heißt es in der „Heidelberger Erklärung“. Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke hatte der CDU-Chef Friedrich Merz damals einen „schwarzen Tag für Deutschland“ genannt... * Demokratie | Populismus | Neoliberalismus Wie man die AfD kleinkriegt Die demokratischen Parteien sind bestürzt von den Umfragewerten der AfD, ein Mittel aber scheint niemand zu haben. Dabei gibt es klare Hinweise aus der Forschung, was zu tun ist. Populistische...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Dezember 1978 ausbrach, erlitten acht Personen eine erhöhte Strahlendosis... Es wurde zudem über diverse Störfälle beim Brüter-Betrieb in den 1990er Jahren berichtet... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ ** Energiewende | Populismus | Stromgestehungskosten Überraschung des Jahres 2023 Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung Die nach der Energiekrise hohe Investitionsbereitschaft vieler Menschen für eine erneuerbare Wärmeversorgung haben einige Parteien auf dem...
Tannenzweige, Christbaumkugeln und andere weihnachtliche Dekorationen zu beschränken. So weit, so normal und irrelevant, könnte man meinen. [...] »Cancel Culture«! »Eltern empört!« Markus Söder, der ungern eine Vorlage für ungebremsten Populismus auslässt, reichte die abgeschriebene »Focus«-Meldung dann an seine 420.000 Follower auf X, ehemals Twitter, weiter. Versehen mit dem Kommentar: »Das ist absurd. Haben wir denn keine anderen Probleme? Zu Weihnachten gehört ein Weihnachtsbaum.«... *...
und Kriminalität, was den Ruf nach starken Führern lauter werden lässt, die wiederum die Migration gegenüber der Klimapolitik priorisieren. Man baut lieber Mauern als Windräder. Die globale Erderwärmung befeuert also eine Form des autoritären Populismus, was man auch hierzulande in der Debatte um das Heizungsgesetz beobachten konnte, wo die AfD mit aggressiven Wahlplakaten wie „Heizen wir der Ampel ein“ oder „Heizhammer stoppen“ Stimmung machte. Zu sagen, man müsse in der Schwüle des Deutens...
