Für den Suchbegriff „parteiverbot“ benötigt wird, wurden 18 Ergebnisse gefunden.
schon seit langem ein solches Verbotsverfahren. Wir sind uns sicher, dass das Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen und abwägen wird. Die Kriterien sind hoch, zu Recht, denn ein Parteiverbot ist ein scharfes Schwert.“ In der Resolution heißt es, „die AfD hat sich seit ihrer Gründung 2013 fortlaufend radikalisiert. Sie ist gewaltbereit und plant, wesentliche demokratische Elemente unseres...
wiederzubeleben, Google setzt wie Amazon auf SMR. Die vom Microsoft-Gründer Bill Gates unterstützte Firma Terrapower arbeitet wie X-energy an einem TRISO-Reaktor. * AfD | Verfassungsgericht | Parteiverbot | Verbotsantrag AfD-Verbotsverfahren: Bundestagsvizepräsidentin befürwortet AfD-Verbotsverfahren Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will ein AfD-Verbot erreichen. Parlamentsvizepräsidentin...
von 6,1 Prozent, 2025 soll dies auf fünf Prozent gesenkt und 2029 wieder unter den europäischen Grenzwert von drei Prozent gebracht werden... 10. Oktober Bundesverfassungsgericht | Parteiverbot | ARD-Deutschlandtrend AfD-Verbotsantrag in Bevölkerung umstritten Sollte der Bundestag ein Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht beantragen? Laut einer Umfrage gehen die Meinungen auseinander –...
geprägt. Dies ist ein Hinweis darauf, dass Extreme immer häufiger auftreten", sagte der nationale Koordinator des hydrologischen Warnsystems des SGB, Artur Matos. * Wehrhafte Demokratie oder Parteiverbot als Kapitulation? Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot: Soll man die AfD verbieten? Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
und wirkmächtig. Es bedarf dringend eines Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht, wie es das Grundgesetz in Artikel 21 vorsieht. Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter Hürden für Parteiverbot sehr hoch Nach Artikel 21 Grundgesetz sind Parteien verfassungswidrig, "die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
dem Hauptbahnhof der Hansestadt und halten Schilder mit Aufschriften wie „Nein zur Meinungsdiktatur“ und „Muslime gegen Compact-Verbot“ in die Kamera... * Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Diskussion über AfD-Parteiverbot: Journalist Prantl: "Man darf nicht warten" Wer die Demokratie schützen will, muss die Instrumente der wehrhaften Demokratie auch nutzen, fordert Journalist...
USA Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 6. Juli Wehrhafte | Demokratie | Rechtsradikale | Parteiverbot Wanderwitz über AfD-Verbot "Das sind Kipppunkte für die Demokratie" Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause...
Umweltminister 2018 - 2021). 2 Fragen: 1. Was ist aus den Plänen zur Umweltsanierung in den betroffenen Regionen geworden? 2. Hat sich die Situation unter der Regierung Meloni geändert? * Parteiverbot | Verbotsantrag | freiheitlich-demokratisch Debatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen...
nur, um Porsche-Minister Wissing konkrete Klimaschutzmaßnahmen wie ein Tempolimit auf Autobahnen oder ein Ende der Förderung von Klimakiller-Dienstwagen zu ersparen“, so Resch... * Demokratie | Parteiverbot ZDF-Politibarometer: Mehrheit sieht AfD als Gefahr für Demokratie Von der in Teilen rechtsextremen AfD geht für viele Menschen in Deutschland eine Gefahr aus. Ein Parteiverbot befürworten in...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
und Grundlage der nationalsozialistischen Ideologie. Geht es der AfD mit dieser Selbstverharmlosung auch darum, eine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch und letztlich auch ein Parteiverbot zu vermeiden? Die Selbstverharmlosung ist in der Tat ein wesentlicher Bestandteil ihrer Strategie, was wir regelmäßig in Interviews oder im Rahmen von Talkshows erleben können. Hier kaschieren die...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
und die Türkei (2.628). Die Gesamtzahl an Ärztinnen und Ärzten in Deutschland lag Ende 2022 bei 557.528... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ Mutig gegen die Angstmacher - Parteiverbot beantragen WiP Mehr Mut wär´ schon gut... Faschisten und Horrorclowns gewinnen an Macht, wenn es ihnen gelingt, den Menschen Angst einzujagen, und wenn sie den Eindruck haben, dass es...
der nationalen Geldwäschebekämpfung in einer neuen Behörde mit ausreichend Personal und einer modernen IT-Infrastruktur bündeln. Das Projekt muss noch vom Bundestag beschlossen werden. * Parteiverbot in einer wehrhaften Demokratie AfD-Verbot als Kapitulation: Es braucht die geistige Wende Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare...
einen Stromnetzanschluss - gibt. Je tiefer die Anlage und je breiter die Schächte zum Einfahren in die Mine, desto höher ist die Speicherkapazität... * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | Parteiverbot Was bedeutet „gesichert extremistisch“? Die AfD muss vor Gericht zwei Niederlagen in zwei Tagen hinnehmen. So darf ihre Jugendorganisation als gesichert extremistisch eingestuft werden. Auch...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
in der Nahrungskette. Das zeigen zum Beispiel Messungen an Fischen in Bündner Seen. Besonders hoch sind die PFAS-Werte bei Fischen aus dem Silsersee. Vermutliche Ursache: Skiwachs... * Parteiverbot | wehrhafte Demokratie | Finanzierung | Waffenschein Parteivorstandsbeschluss Linkspartei will Sofortmaßnahmen gegen die AfD Die Linkspartei ist für ein Verbot der AfD. Dies könne allerdings längere...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
die Petition für ein Vorgehen nach Artikel 18 des Grundgesetzes unterschrieben, aber die Antragsberechtigten ducken sich weg. Gefährlichkeit ist der Dreh- und Angelpunkt Es ist ja richtig: Parteiverbotsverfahren und Verfahren zur Grundrechtsverwirkung einzelner Personen sind in der Demokratie ultima ratio. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben diese Mittel der „wehrhaften Demokratie“ aus...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
als auf die Insel hinzukommen konnte, etwa durch Schneefall – runtergerechnet verliert die Insel also die enorme Zahl von 30 Millionen Tonnen Eis pro Stunde... * AfD | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Hunderttausend auf der Straße: Das ist das „Volk“, AfD! Die Deutschen stehen auf. Gegen die AfD. Gegen den Faschismus. Das, liebe AfD, ist das „Volk“, von dem ihr immer behauptet, ihr würdet...
Erdölkonzerne Exxon, Total, Shell und BP Milliarden in neue Plattformen, Pipelines, Terminals und Bohrinseln fließen lassen, der Klimakrise zum Trotz... * Grundrechte | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Alternativen zum AfD-Parteiverbot Wie realistisch ist eine Verwirkung von Grundrechten für Höcke und Co.? Ein Parteiverbot der AfD anzustrengen, ist umstritten. Doch es wäre nicht das...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
ungebrauchtes Material durch hohe Stichflammen sichtbar ab. Anwohner:innen in unmittelbarer Umgebung der Anlagen klagen über Atemwegsbeschwerden... * AfD | rechtsextrem | Parteiverbot AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte Ein AfD-Verbot wird von der bürgerlichen Gesellschaft nicht ernsthaft angestrebt, meint Leo Fischer Soll man die AfD verbieten? Derzeit wird darüber eine fulminante...
