Für den Suchbegriff „opposition“ benötigt wird, wurden 65 Ergebnisse gefunden.
verstandenen Hinduismus vorsieht, treffe vor allem die rund 200 Millionen Muslime im Land. Hass gegen Muslime wird geschürt Die Wiederwahl Modis scheint dieser Tage reine Formsache zu sein. Die Opposition konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, kritische Stimmen aus Medien und Bevölkerung sind nur schwer zu finden. Ein Grund dafür sind BJP-nahe Medienunternehmen. "In den...
entschieden habe, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Olaf in der Beek, nach einer der Ausschuss-Sondersitzungen, die am Freitag eilig im Bundestag einberufen worden waren. Die Opposition war da weniger handzahm: Es habe „Verdrehung von Fakten statt ergebnisoffener Prüfung“ in Habecks und im ebenfalls zuständigen und ebenfalls grün geführten Umweltministerium gegeben, zeterten...
und sich überhaupt um die Senkung des CO2-Ausstoßes im Verkehr zu kümmern... * Indien | Autokratie | Faschismus Modi-Faschismus: Indiens unfairste Wahlen seiner Geschichte Pressezensur, Opposition hinter Gittern. Das als "größte Demokratie der Welt" gepriesene Indien folgt der Autokratie-Logik. Ein Blick hinter die Fassade. Delhi. Die Lok Sabha (Unterhaus-) Wahlen in Indien haben begonnen und...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Eine unabhängige Delegation von Politiker*innen, Journalist*innen, Forschenden und Aktivist*innen aus der Schweiz und anderen Ländern haben die Kommunalwahlen in der Südosttürkei beobachtet. Die Oppositionsparteien hatten befürchtet, dass in den mehrheitlich kurdischen Gebieten faire und freie Wahlen in Gefahr seien. Diese Vermutung hat sich bestätigt. Die unabhängigen Wahlbeobachter*innen haben...
ein erster Gesetzentwurf als Arbeitspapier vor, wie das Karlsruher Gericht besser geschützt werden könnte – durch die Aufnahme zentraler Elemente in das Grundgesetz. Dazu scheinen Koalition und Opposition bereit. Hintergrund ist vor allem das Erstarken extremer Parteien in Deutschland, insbesondere der AfD. In dem unserer Redaktion vorliegenden Entwurf heißt es, die Neuregelung solle „dazu...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
sarkastisch zum Wahlsieg gratuliert. "Ich möchte Wladimir Putin gerne zu seinem Erdrutschsieg bei den heute beginnenden Wahlen gratulieren", schreibt der Belgier bei X. "Keine Opposition. Keine Freiheit. Keine Auswahl", fügte er spöttisch hinzu. Die Wahl hat heute Morgen begonnen und dauert bis Sonntag. Kremlchef Putin konkurriert bei der Scheinabstimmung mit drei unbedeutenden Kandidaten, da...
verweilen und Blumen niederlegen, wie unabhängige russische Medien meldeten. [...] Nawalnys Team hatte am Freitagabend nach der Beerdigung betont, dass der Kampf der ins Ausland geflüchteten Opposition gegen Korruption und Putins Machtapparat fortgesetzt werde. Nawalnys Vermächtnis bleibe am Leben, »solange es in Russland und in der Welt Millionen Menschen gibt, denen das nicht gleichgültig ist....
Dokument. Die Anwälte beantragten eine sofortige Anhörung über die erneute Freilassung Smirnovs. [...] Die Anklage gegen den früheren FBI-Informanten ist ein schwerer Rückschlag für die oppositionellen Republikaner in ihren Bestrebungen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden wegen Korruption auf den Weg zu bringen. In diesen Bemühungen spielten die Aussagen Smirnovs bislang eine...
Nawalny stellt der deutsche Wirtschaftsminister dies erneut infrage. Nicht nur Frankreich zählt zu den Abnehmern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts des Todes des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny die Debatte über ein EU-Einfuhrverbot für Uran und Brennelemente aus Russland neu angestoßen. Während Deutschland russische Energielieferungen eingestellt habe, gebe...
Es spreche vieles dafür, die jetzige Struktur des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz abzusichern, sagte Buschmann. "Das sollte kein Thema von Mehrheit und Minderheit, Regierung oder Opposition sein", erklärte er. [...] Afd-Verbot: Buschmann bleibt zurückhaltend Zurückhaltend äußerte sich der Justizminister zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD, die vom Verfassungsschutz in...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
| Demokratie Machtwechsel in Guatemala: Gegen die alten Kräfte des Landes Deutlich verspätet leistete Guatemalas neuer Präsident Bernardo Arévalo in der Nacht seinen Amtseid. Schuld war die Opposition im Parlament. GUATEMALA-STADT taz | Deutlich verspätet leistete Guatemalas neuer Präsident Bernardo Arévalo erst in der Nacht zum Montag kurz nach Mitternacht seinen Amtseid als neuer Präsident...
jedoch größtenteils zuwider... * Großbritannien | EPR | Sizewell | Moorside Atomkraft in Großbritannien: Strahlende „Verrücktheit“ Die Regierung hat Pläne für neue Atomkraftwerke vorgelegt. Die Opposition steht dahinter. Aktivist:innen sind fassungslos. LONDON taz | Die britische Regierung hat ihren neuen Nuklearplan vorgestellt. Demnach will sie ein weiteres Atomkraftwerk bauen. Bis 2050...
Bundesregierung hält eine Migrationsvereinbarung zwischen Deutschland und dem Irak geheim. NDR, WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu Migration und Abschiebungen beider Länder vor. Die Opposition verlangt Aufklärung. Für Olaf Scholz sind sie "das Wichtigste", was man in der Migrationspolitik benötige. In "kurzer Zeit" schon würden sie die "wichtigste Veränderung" bedeuten. Was der...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Thüringer Linken – und aus der Wirtschaft. BERLIN taz | Am Freitag könnten CDU und FDP im Thüringer Landtag zu Wiederholungstätern werden. Dann stimmt das Parlament über einen Gesetzentwurf der Opposition ab – die FDP-Gruppe im Landtag will das Thüringer Waldgesetz ändern, die Liberalen stören sich am Windkraftausbau. Vieles deutet darauf hin, dass sie das Gesetz gegen die rot-rot-grüne...
Regierung der nationalen Eintracht Es gibt kaum Zweifel darüber, wie es nun weitergeht: Die israelische Regierung und Armee werden den Gegenangriff mit voller Wucht führen. Der aktuell in der Opposition stehende ehemalige Ministerpräsident Yair Lapid hat für einen „sehr langen Krieg“ bereits seine volle Kooperation angeboten. Sollten sich auch Lapids Anhänger, die sich gegen die Justizreform...
[...] Zumindest in einem Punkt hat der Angriff bereits etwas verändert: Die innerisraelische Krise ist fürs Erste vom Tisch. Die Protestgruppen haben die wöchentlichen Kundgebungen abgesagt, die Opposition rief zur Geschlossenheit auf. Tausende Reservesoldaten setzten ihre Weigerung, unter der aktuellen Regierung zu dienen, vorübergehend aus. * Klimakrise | Razzia | Protestbewegung Luisa...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Regierung Im polnischen Außenministerium wurde ein lukrativer Handel mit Arbeitsvisa betrieben, die Regierung versucht nun, den Fall kleinzureden und geht im großen Stil zum Angriff auf die Opposition über. Die Affäre kann der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) die Wahl am 15. Oktober kosten. Nach tagelangem Schweigen trat Außenminister Zbigniew Rau am Montag endlich vor die...
Bleikonzentrationen im Blut haben, die meisten davon im Globalen Süden... * AfD | CDU | Merzthutjanix Abstimmung mit der AfD in Thüringen »Historisches Versagen der CDU« In Thüringen setzt die Opposition mit Stimmen der AfD eine Steuersenkung durch. Die Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion ist entsetzt. Grüne und Linke machen CDU-Chef Merz schwere Vorwürfe. In Thüringen hat die CDU...
2000 bis 2009 - INES, NAMS und andere Ereignisse
wurde, ohne Erfolg. Kurz nach der Fukushima-Katastrophe wurde der Reaktor abgeschaltet und ging in Revision. Bei einem Thermoschutzrohr im Kühlsystem war ein Riss entdeckt worden, woraufhin die Opposition im bayerischen Landtag der Regierung und E.ON monatelange Vertuschung vorwarf. Angesichts der Pannenstatistik und sonstiger Vorfälle hätte der Reaktor nicht vorübergehend, sondern besser gleich...
noch vor der Sommerpause durch den Bundestag gebracht wird, werden sich in der Ampel-Koalition wohl einige den Schweiß von der Stirn wischen. Nach dem Kabinettsbeschluss im April waren die Opposition und verrückterweise auch Teile der Regierung derart heiß gelaufen, dass die angefallene Abwärme das politische Berlin komfortabel über den Winter hätte bringen könnte. Ende gut, alles gut also?...
