Für den Suchbegriff „opposition“ benötigt wird, wurden 65 Ergebnisse gefunden.
etwas mit dem Vorstoß zu tun zu haben. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Regierung in Ankara die Offensive zumindest gebilligt hat. Russland fordert Dialog zwischen Assad und Opposition Russlands Außenminister Sergej Lawrow rief die Kampfparteien in Syrien unterdessen zu einem Ende der Kämpfe auf. Nach einem Gespräch mit seinen Amtskollegen aus der Türkei und dem Iran in Doha sagte er,...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
in diesem Jahr verabschiedet werden sollten. Einige Projekte könnten sonst nicht zum Jahreswechsel in Kraft treten. Ohne die FDP haben SPD und Grüne aber keine Mehrheit mehr und sind auf die Opposition angewiesen. Um welche Projekte geht es? Ein Überblick. Deutschlandticket Nach langen Verhandlungen einigten sich die Verkehrsminister der Länder darauf, den monatlichen Preis für das...
die Gefahr informiert. Der spanischen Verteidigungsministerin zufolge gibt es bisher mindestens 155 Todesopfer, die Zahl der Vermissten ist noch unklar. Am Mittwoch nachmittag reichte die linke Oppositionspartei Podemos einen Antrag im Parlament ein, um Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen, die trotz Warnungen Mitarbeiter zur Arbeit gezwungen hatten. Ziel ist es, die Ereignisse aufzuarbeiten...
wir uns einerseits auf die nukleare Abschreckung verlassen, sie andererseits aber auch verbieten.“ Angesichts der Verleihung des Nobelpreises an die japanische Organisation und der Kritik der Opposition ruderte Shigeru Ishiba ein wenig zurück und kündigte an, er würde „ernsthaft überlegen“, ob seine Regierung für die nächste Konferenz der Mitgliedsstaaten des Atomwaffenverbotsabkommens als...
eine Bundeswehr, die nicht einmal Unterhosen für ihre Soldaten hat? Und noch etwas passt so gar nicht zusammen: Das Märchen von der „kaputtgesparten“ Bundeswehr hat fast keine parlamentarische Opposition. Alle, also auch die kaputte LINKE, wollen eine starke Bundeswehr, die unser Land verteidigt. Ach ja? Gegen wen? Wer bedroht uns? Die Legende von der „kaputtgesparten“ Bundeswehr hat keine...
gegen politische Konkurrenten ist ein Eingeständnis des Scheiterns. In einer liberalen Demokratie muss das Ziel immer sein, bei freien Wahlen Mehrheiten zu gewinnen. Autoritäre Verbote von Oppositionsparteien dürfen nur das allerletzte Mittel sein, wenn die Grundordnung existenziell bedroht wird. Ob der gesamten AfD entsprechende Bestrebungen nachgewiesen werden können, ist noch nicht sicher....
Protest im Berliner Regierungsviertel In Berlin kamen bereits mehrere Tausend Menschen im Regierungsviertel zusammen. Im Fokus der Kritik stehen sowohl die Bundesregierung als auch die Opposition. Statt den Klimawandel überzeugend zu bekämpfen, würden Autobahnen ausgebaut und Klimagesetze abgeschwächt, hieß es bei einer Auftaktkundgebung am Kanzleramt. [...] "Da sind ganz große Krisen, sei es...
als Erfolgsfaktor Medienanalysten wissen: Sichtbarkeit in den Nachrichten ist eine „Gold-Währung“ für Parteien, die nicht nur bei den etablierten Regierungsparteien, sondern auch bei der Opposition entscheidend sein kann. Klar: Wer unbekannt ist, wird wohl kaum gewählt. Die Werbe-Industrie weiß das seit Jahrzehnten. In Social Media dominiert die AfD mit cleverer Propaganda und Desinformation...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
ist im Grundgesetz verankert und auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten. SPD-Generalsekretär Kühnert rief im Berliner „Tagesspiegel“ die Parteien von Regierung und Opposition dazu auf, in der Debatte über die deutsche Asylpolitik „Maß und Mitte“ zu halten. Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Audretsch warf Söder in derselben Zeitung vor, Populismus zu...
auch im Besitz von Atomwaffen, wobei Israel diese nicht zugibt, und sind daher kein Mitglied des Atomwaffensperrvertrags... 28. August Venezuela | Wahlergebnis | Wahlsieg Proteste in Venezuela: Opposition fordert erneut Offenlegung der Wahlergebnisse Einen Monat nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Opposition zu neuen Protesten aufgerufen. Präsident Nicolás Maduro hatte sich zuvor...
Mikoko Pamoja steht damit exemplarisch für die „Blue Economy“ – ein neues Idealbild der Ozeannutzung, das Ökologie, Ökonomie und soziale Aspekte vereinen will... * Venezuela | Wahlergebnis | Opposition Ermittlung gegen Gegenkandidat Maduro lässt Oppositionelle in einstigen Hochburgen jagen Der Machtkampf in Venezuela wird weiterhin mit Gewalt geführt. Machthaber Maduro will jedwede Opposition...
U-Boot-Unglücke, K-159, RUS Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 17. August Venezuela | Opposition | Wahlergebnisse Tausende Venezolaner fordern Veröffentlichung von Wahlunterlagen Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro behauptet, wiedergewählt worden zu sein. Die Opposition will eine unabhängige...
die CO₂-Emissionen ihrer Flugreise direkt an Bord ausgleichen." DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sprach dabei von einer "dreisten Verbrauchertäuschung" und "Greenwashing". * Thailand | Opposition | Demokratie Nach von Verfassungsgericht verfügter Auflösung Thailands größte Oppositionspartei macht unter neuem Namen weiter Erst gewann die Move-Forward-Partei die Wahlen in Thailand deutlich....
würden... * Türkei | Erdoğans AKP Die Partei macht sich den Staat untertan Erdoğans Partei AKP dominiert mittlerweile den türkischen Staat: Verwaltung, Justiz, Armee, Polizei, Medien. Die Opposition wird so immer weiter an den Rand gedrängt. Lesen Sie hier das türkische Original. Der Text ist für die deutsche Version redaktionell leicht bearbeitet worden. / Köşe yazısının redakte edilmiş...
wurde, ohne Erfolg. Kurz nach der Fukushima-Katastrophe wurde der Reaktor abgeschaltet und ging in Revision. Bei einem Thermoschutzrohr im Kühlsystem war ein Riss entdeckt worden, woraufhin die Opposition im bayerischen Landtag der Regierung und E.ON monatelange Vertuschung vorwarf. Angesichts der Pannenstatistik und sonstiger Vorfälle hätte der Reaktor nicht vorübergehend, sondern besser gleich...
Frau aus der Führungsriege nach dem Urnengang und meinte die Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl, das sie mit 11,9 Prozent wieder auf das alte Niveau einer gehobenen Oppositionspartei katapultierte. Die Grünen wissen spätestens jetzt, dass sie Druck von zwei Seiten bekommen: von jenen, denen sie, siehe Heizungsgesetz, zu grün sind – und von anderen, denen sie nicht grün...
Anteile des Urans-235 könnten schon zum Sicherheitsrisiko werden... * Indien | Wahlen Schlag für Modi Wahlen in Indien: Hindu-Nationalisten zur Regierung auf Verbündete angewiesen. Linke Opposition im Aufwind Es ist anders gekommen als erwartet. Premierminister Narendra Modi von der Indischen Volkspartei (BJP), der führenden Kraft in der Regierung der Nationalen Demokratischen Allianz (NDA),...
im Ausland bombardiert und aushungert, ist, dass ihre Zustimmung von einer Medienklasse erzeugt wurde23, die nicht wirklich von der Regierung getrennt ist. Wenn die Presse ihren Platz als oppositionelle Kontrolleure des Regierungsverhaltens einnehmen würde, wäre die Dynamik, die den Problemen der Nation zugrunde liegt, nicht länger vor der Öffentlichkeit verborgen. * Erneuerbare | Strompreise |...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
einige Politiker ersetzt werden, gegen einige mächtige Leute ermittelt wird, das System wird sich nicht ändern. Um diesem völlig korrupten System (…) ein Ende zu bereiten, bedarf es einer echten Opposition, die dagegen den gesellschaftlichen Widerstand organisiert.« * Israel, Gaza und die deutsch-israelischen Beziehungen „Es ist ein Ersatznationalismus“ Daniel Marwecki erforscht die Geschichte...
Ministerium einzeln bei der Erreichung der Klimaziele in die Pflicht genommen. [...] „Porsche-Minister Wissing“ Die Gesetzesänderung war am 26. April vom Bundestag verabschiedet worden. Die Opposition und Umweltverbände werfen der Bundesregierung vor, das Klimaschutzgesetz mit der Abschaffung der Sektorziele zu schwächen. „Das entkernte Klimaschutzgesetz ist unvereinbar mit dem historischen...