nicht dort, wo man sie in westlichen Leitmedien verortet, sondern jenseits der Kameraachsen: im globalen Süden, getragen von Staaten, die lange als Empfänger, nie als Akteure galten. Das BRICS-Bündnis ist kein antizipierter Gegenspieler zur NATO, sondern Ausdruck einer leisen, aber tiefgreifenden Emanzipation. BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) repräsentiert inzwischen über 46 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts und mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Mit der...
Newsletter XV 2025 - 6. bis 12. April - Aktuelles+ Der Türkei steht ein langer Kampf bevor
mehrfach mitgeteilt, dass der Rückbau bereits laufe und eine Reaktivierung praktisch nicht mehr möglich sei. * Türkei | Recep Egowahn der Horrorclown Die Macht der Türkei "Erdogan hat uns ein Stück weit in der Hand" Die Türkei ist zweitgrößter Nato-Partner und strategisch von großer Bedeutung. Präsident Erdogan weiß das genau. Kritiker protestieren gegen seinen zunehmend autokratischen Kurs. Können sie gegenhalten? Und wo steht Deutschland? Es braucht viel Mut, um in der Türkei zu...
gerne als Billigarbeiter für Tätigkeiten beschäftigt, die niemand sonst machen würde. Offenbar ist in Florida manchen aufgegangen, dass das Fehlen der Migranten als Billigarbeitskräfte unerwünschte Auswirkungen haben dürfte. Ein Senator reichte einen Gesetzesvorschlag ein, der schon ziemlich lockere Beschränkungen für Kinderarbeit weiter aufheben würde. Der stramm rechte republikanische Gouverneur Ron DeSantis scheint davon angetan sein. Jüngere Arbeitskräfte könnten doch gut die...
bleiben müsse. [...] Macron hofft auf viel Geld aus den Nachbarländern, allen voran aus Deutschland Als sich Politiker der Ampel-Koalition vor einem Jahr in einer abstrusen Atomwaffen-Debatte überschlagen hatten, schrieb Overton: „Trump will die Nato-Mitglieder stärker an den Militärausgaben beteiligen und Macron erwartet Geld für den maroden französischen militärisch-zivilen Atompark.“ Besonders weit hatte sich dabei die sozialdemokratische Spitzenkandidatin zur Europawahl aus dem Fenster...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
der Wasserverbrauch genau ist, wird laut der Studie vor allem von der Art des Kühlsystems beeinflusst. * Ukraine | Verhandlungen | Populismus Zerstörte Gewissheiten Donald Trump räumt auf – nicht nur in den USA und der Welt, sondern auch in der NATO. Er ist Geschäftsmann, ihm geht es ums Geld. Was für die USA zu teuer ist, wird eingestellt wie die Ukrainehilfe. Er hat keine Probleme, mit Putin zu verhandeln, wenn es sich auszahlt. Trump sorgt für reichlich Wirbel im festgefahrenen Gefüge der...
Gewaltenteilung im Land offen infrage: "Richter dürfen die legitime Macht der Exekutive nicht kontrollieren", schrieb er auf X. "Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass wir gerade den Tod der Demokratie vor uns sehen", mahnte der demokratische Senator Chris Murphy. "Das Herzstück unserer Demokratie ist, dass wir uns an Gerichtsentscheidungen halten." * Rechtsstaat | Meinungsfreiheit | Grundwerte Schrumpfende Meinungsfreiheit? J.D. Vance' Deutschland-Schelte hat einen wahren Kern Der...
und primär gegen die USA und Israel gerichtet ist. Die Reise in die Türkei wiederum soll die Beziehung zum dortigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan vertiefen, einem der wichtigsten Verbündeten Al-Scharaas und seiner HTS-Miliz. [...] Das Nato-Land Türkei kämpft gegen von der Nato unterstützte Kräfte "In Nordsyrien sind viele Gebiete weiterhin von der Türkei besetzt oder werden von der Türkei und von ihr finanzierten islamistischen Milizen angegriffen", sagt der Menschenrechtsaktivist...
als Richtschnur Typisch für seinen Nationalkonservatismus war, dass Merz im Oktober 2000 als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag auf einer Pressekonferenz die Ausländerpolitik zum Thema machte und das vom damaligen Berliner Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) als Gegenentwurf zum Multikulturalismus entwickelte Postulat aufgriff, Zuwanderer müssten sich der "deutschen Leitkultur" unterwerfen. Die Kölner Politikwissenschaftlerin Gudrun Hentges gelangte in einer Untersuchung der sich...
Eiskappen zurückziehen …, um Öl und Gas.« Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen in diesen Zeiten fürchten, dass ihre Arbeit wirkungslos, vielleicht sogar unmöglich wird... * Israel | BenJaNimm Netanjahu | Palästina | Zweistaatenlösung Anatomie einer Sackgasse Was befördert die Sackgasse, in die der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern geraten ist? Es sind nicht mehr nur die bekannten materiellen Strukturbedingungen. Seit über zwei Jahrzehnten rede ich von einer Sackgasse,...
Krieg seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022 dauert inzwischen mehr als 1000 Tage an. Über eine Million Tote und Verletzte und die Gefahr einer Ausweitung des Krieges durch weitere Raketenlieferungen der NATO an die Ukraine erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, für einen Waffenstillstand zu wirken. In einem Appell sprechen sich 38 Menschen des öffentlichen Lebens für Friedensverhandlungen aus. Die Schriftstellerin Juli Zeh ist eine der Unterzeichnerinnen...
deren Tod auch die Folge der westlichen Denkblockade ist. Man muss es sich vorstellen: Nur einer wie Donald Trump kann, weil er sich explizit nicht zu den westlichen Eliten zählt, den Konflikt auch gegen die Phalanx der Kriegstreiber in der Nato und in der EU beenden. Nicht viel anders ist es im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Weil man partout nicht anerkennen will, dass es für das Recht auf Selbstverteidigung auch zwischen Staaten harte Grenzen geben muss, lässt man zu, dass...
macht sich nun in anderen Staaten des politischen Westens Instabilität breit. Gleichzeitig aber sorgt sein Sieg auch für erhebliche Unsicherheit unter den Verbündeten, besonders was die Unterstützung der Ukraine und den Verbleib der USA in der NATO angeht. Die Eckpfeiler des westlichen Kapitalismus, Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohen, schwach zu werden. Nun kam auch noch Süd-Korea als Sorgenkind hinzu, neben Japan die letzte Bastion des Westens im Fernen Osten. Zu wenig...
Interessant sind die letzten Entwicklungen. So hat Präsident Wolodymyr Selenskyj heute eingestanden, dass die ukrainischen Streitkräfte derzeit nicht in der Lage sind, die verlorenen Gebiete zurückzugewinnen. Er fordert aber eine Einladung in die NATO. Der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg lässt gleichzeitig mit der Aussage aufhorchen, dass die Ukraine Gebiete temporär aufgeben muss. Dies klingt bereits sehr nach dem Plan von Trumps US-Sondergesandtem für die Ukraine, Keith...
warf Biden vor, den Krieg zu eskalieren. »Es ist, als ob er einen ganz neuen Krieg beginnen würde«, so Grenell. Er galt als aussichtsreicher Anwärter für den Posten des US-Außenministers in Trumps neuer Regierung – Trumps Wahl fiel jedoch auf Senator Marco Rubio. Der Sohn Trumps, Donald Trump Jr., schrieb auf der Plattform X: »Der militärisch-industrielle Komplex scheint sicherstellen zu wollen, dass der Dritte Weltkrieg beginnt, bevor mein Vater die Chance hat, Frieden zu schaffen und Leben...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der Fall Peter Kurth. taz: Herr Brost, aus dem Verbindungshaus der Burschenschaft Gothia in Berlin-Zehlendorf kannte Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth ein kürzlich festgenommenes Mitglied der „Sächsischen Separatisten“ – dem er Geld für ein rechtsextremes Hausprojekt in Sachsen geliehen hatte. Waren Sie überrascht, als Sie von dieser Verflechtung gehört haben? Simon Brost: Nein. Zum einen gab es...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
die vermutlich in Bestellungen münden. [...] Rheinmetall stellt Panzer, Artillerie, Flugabwehrgeschütze, Munition und Militär-Lastwagen her. Seine Militärgüter kommen nicht nur direkt in der Ukraine zum Einsatz, sondern sie werden auch von Nato-Staaten gekauft, die sich seit Russlands Angriff bedroht fühlen und deshalb deutlich mehr Geld in ihre Armee investieren als zuvor. Rheinmetalls Firmenzentrale ist in Düsseldorf und sein größtes Werk im niedersächsischen Unterlüß. * Spanien | Kosten |...
es dazu kommen? Die Antwort besteht aus zwei Teilen: Zunächst gelang es Trump, die Republikanische Partei wieder hinter sich zu bringen. Nach dem Putschversuch vom 6. Januar, den er mit angezettelt hatte, wollten ihn auch viele republikanische Senatoren fallen lassen. In Umfragen unterstützte ihn nur noch der harte Kern seiner Fans. Doch schon die Aufklärung seiner Angriffe auf das Wahlergebnis von 2020 blockierten die Republikaner im Kongress. Anders als etwa bei der Aufarbeitung des...
wo auch immer auf der Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle... 11. Oktober Überlebende | Friedensnobelspreis | Hibakusha Vor Atomwaffen-Übung der Nato: Nobelpreiskomitee setzt Zeichen Statement aus Oslo: Friedensnobelpreis geht an japanische Organisation gegen Kernwaffen. Wie Atommächte weiter auf Abschreckung setzen. Wenige Tage vor Beginn des Nato-Manövers "Steadfast Noon", bei dem der Einsatz...
Abrüstung dar. Dies liegt einerseits daran dass sich die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe erhöht hat, zum anderen steigen weltweit die Budgets für die Modernisierung der Waffen. Zusätzlich befinden sich ca. 150 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO „nukleare Teilhabe“ in Europa, auf dem Territorium von Belgien, Deutschland, Niederlande, Italien, und die Türkei... * Wikipedia Aufrüstung Aufrüstung bezeichnet den Vorgang einer Zunahme des Militärpotentials eines Staates oder eines...
in der Kubakrise, sich in die Perspektive des Gegners hineinzuversetzen, gerade, wenn man diese nicht teile. „Natürlich gibt es eine Bedrohung durch russische Raketenstützpunkte etwa in Kaliningrad. Bei see- und luftgeschützten Systemen ist die Nato allerdings qualitativ und quantitativ eher überlegen“, betont Stegner... * Klimakrise | Medien | Klimawandelleugner Klimaaktivismus "Wandel lässt sich nicht allein mit dem besseren Argument erkämpfen" In ihrem Buch "Der Klimaatlas" zeigt Luisa...
