Newsletter XXIX 2025 - Aktuelles+ - 13. Juli - Atomwaffentest Trinity - Der nukleare Urknall
wiederum, In Syrien oder Libyen beispielsweise, sind die staatlichen Institutionen selbst zerrüttet und im Chaos. Ich vermute, dass es das Ziel Israels ist, mit den Angriffen auch im Iran ein ähnliches Chaos anzurichten... * Menschenrecht | Migration | Abschiebungen Deutsche Afghanistanpolitik Unmenschlich und rechtswidrig Die Bundesregierung hält sich nicht an ihre Zusage, Afghan:innen aufzunehmen, die unter dem Taliban-Regime gefährdet sind. Das ist gesetzwidrig. Abschiebungen sofort...
AfD-Spitze zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erklärt. Wirklich brisant für sie dürfte die Passage zum Rechtsextremisten und Kopf der Identitären Bewegung Martin Sellner sein. Das Gericht führt darin dezidiert aus, dass Sellners „Remigrationskonzept“ (sprich Vertreibungskonzept) gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verstößt, da es Deutsche erster und zweiter Klasse schafft. Compact feiere Sellner als „Helden“ und verbreite dessen verfassungsfeindliche Konzepte. Warum...
Am stärksten betroffen sind davon Ländern, in denen schwache sozialpolitische Strukturen in Kombination mit Hochwassern, Hitzewellen oder Dürren auftreten, etwa Afrika südlich der Sahara sowie Süd- und Südostasien. Es kommt dadurch öfter zu Migrations- und Fluchtbewegungen innerhalb des Landes und Verteilungskonflikten, etwa um gute landwirtschaftliche Flächen... * Russland | Israel | Angriffskrieg | Völkerrecht So geht das Völkerrecht zugrunde: mit donnerndem Applaus Politiker und Medien...
Newsletter XXIV 2025 - 8. bis 14. Juni - Aktuelles+ Bis das Menschenrecht am Boden liegt
Übersetzung https://www.DeepL.com/Translator Weiterlesen... 8. Juni Vereinigte Staaten | Don Trumpl wünscht sich nichts mehr, als einen Bürgerkrieg in Kalifornien Pulverfass Los Angeles: Trump entsendet Nationalgarde Proteste gegen Trumps Migrationspolitik erschüttern die Stadt. Nun schickt der Präsident die Nationalgarde – ein historischer Tabubruch. Lange Zeit war es still. Es gab, anders als zu seiner ersten Amtszeit, keine nennenswerten Proteste gegen die Hardliner-Politik von Donald...
dass Optimus gefährliche oder monotone Aufgaben übernehmen soll, um menschliche Arbeiter:innen zu entlasten. Seine aktuellen Aussagen klingen allerdings eher so, als plane er, zahlreiche Angestellte durch humanoide Roboter zu ersetzen... * Migration | Fachkräfte | Arbeitsmarkt Wirtschaftsweise zum Fachkräftemangel "Jeden Tag wird das Problem ein bisschen schlimmer" Die Wirtschaftsweise Malmendier fordert mehr Zuwanderung, bessere Anreize für Vollzeitarbeit - und kritisiert bei hart aber fair...
dass das Verfahren sehr lange dauern würde und die AfD ihre vermeintliche Opferrolle dann voll ausspielen könnte. Seiner Einschätzung nach würde die AfD geschwächt werden, wenn die neue Regierung die Wirtschaft wieder ankurbele und die illegale Migration stoppe. Viele sehen das anders: Das Bündnis Zusammen gegen rechts hat gemeinsam mit der Kampagne "AfD-Verbot-Jetzt" in mehr als 60 Städten zu Demonstrationen für ein Parteiverbot aufgerufen. Am Sonntag soll ein bundesweiter Aktionstag unter...
deutlich übertroffen. Der CSU-Vorstand und ein kleiner Parteitag der CDU hatten bereits zuvor zugestimmt. Juso-Führung war gegen Koalitionsvertrag In der SPD gibt es vor allem Kritik an der im Koalitionsvertrag angelegten Verschärfungen der Migrations- und Sozialpolitik. Die Führung der Jusos hatte das Vertragswerk deswegen abgelehnt und Nachverhandlungen gefordert. Die einzigen Alternativen zu Schwarz-Rot wären eine Koalition zwischen Union und AfD, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen...
Im taz-Interview sagten sie damals, die Rechtsextremen an der Macht wären wie „Seehofer auf Speed“. Ist nun schon CDU-Chef Friedrich Merz auf Speed? Arne Semsrott: Tatsächlich ist es so, dass die Union jetzt mindestens im Bereich Asyl und Migration, aber auch in anderen Bereichen, auf Seehofers Speedkurs ist und damit letztlich auch auf AfD-Kurs. Das ist grundsätzlich vielleicht nicht überraschend, aber die Geschwindigkeit, mit der das passiert, schon. taz: Sie wiesen zuletzt darauf hin, dass...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
den Zusatzbeitrag erhöht. Ab März betrifft das auch Rentnerinnen und Rentner. Bei den repräsentativen Umfragen des ARD-Deutschlandtrends und auch bei der WDR-Befragung "Deutschland, wo brennt's?" ist die wirtschaftliche Entwicklung neben der Migration eines der drängendsten Themen. Parteiversprechen: Konkrete Fallbeispiele und Grafiken zur Einordnung Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 spielen also die Wirtschafts-Pläne der Parteien eine wichtige Rolle. Wählerinnen und Wähler können bei...
Trump, der Abteilung seines Effizienzberaters Musk Zugang zum Zahlsystem der Regierung zu geben, hatte bei Demokraten, Gewerkschaften und Aktivisten für massive Kritik gesorgt... * Demokratie | Faschisten | Brandmauer Nach Merz-Antrag zur Migrationspolitik Der Kampf gegen rechts braucht Ausdauer Der Rechtsruck lässt sich nicht allein mit Großdemos und moralischen Appellen aufhalten. Es braucht langfristige Mobilisierung und linke Politik. Die Brandmauer wurde von Friedrich Merz (CDU) mit...
von ihrer Linie abrücken. Die Opposition dagegen wirft Meloni vor, sich in ihre gewohnte Opferrolle zu begeben, statt endlich einzugestehen, dass sie mit den albanischen Abschiebelagern gescheitert sei. * Wahlkampf | Rechtsradikale | Migration Politologe zum Merz-Plan "Der Schockmoment könnte ein Erweckungserlebnis sein" Paradoxerweise könnten die Ereignisse im Bundestag am vergangenen Mittwoch und Freitag zum Erweckungserlebnis werden, sagt der Politologe Timo Lochocki. Der Schockmoment...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
seine eigenen jüdischen BürgerInnen hat er nicht verschont. 24. Januar CDU/CSU | Merzthutjanix | Brandmauer Rechtsdrift der Union Merz auf dem Sprung über die Brandmauer Kanzlerkandidat Friedrich Merz verschärft deutlich seine Rhetorik in der Migrationspolitik. Setzt er auf die Stimmen der AfD? Berlin taz | Die Brandmauer wackelt offenbar. Die Union erwägt, mit der AfD im Bund zusammenzuarbeiten. Die CDU/CSU-Fraktion will in der kommenden Woche im Bundestag Anträge einbringen, die...
Fink sagte, es müsse immer wieder betont werden, dass die Kosten eines eskalierenden Klimawandels deutlich höher seien als die Transformation zu einer CO2-freien Wirtschaft, "ganz zu schweigen von den Folgen potenzieller Massenmigration aus tropischen Regionen, welche durch die Erderwärmung aus der sogenannten Klimanische geraten". Dort werde das Leben aufgrund des feuchtheißen Klimas dann "einfach unerträglich"... 9. Januar Atomlobby | Milliardäre | Meinungsmacher Vor der Renuklearisierung...
Position zurück... Nuclear power accidents by country#United_States Explosion im stationären Niederleistungsreaktor SL-1 der Nationalen Reaktorprüfstelle. Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) 2. Januar Migration | Zuwanderung | Bleiberecht CSU will Bleiberecht an Einkommen knüpfen Die bayerischen Unionsabgeordneten gehen mit einem harten Kurs in der Migrationspolitik in den Bundestagswahlkampf. Es wird das zentrale Thema ihrer Winterklausur sein. Die CSU...
den Griff bekommen habe, sagte Vincent Gilles, Direktor für Notfallmedizin in der Klinik... * Terror | Hetze | Rechtsextremismus | Islamfeindlichkeit Anschlag auf Weihnachtsmarkt: Die AfD als Stichwortgeber Christian Klemm befürchtet, dass die Migrationsdebatte in Deutschland nach dem Attentat von Magdeburg sich weiter verschärft. Die Stimmung am Freitagabend war ausgelassen: Menschen tummeln sich an den Glühweinständen, Kinder mit Lebkuchenherzen streifen durch die Gegend, Weihnachtslieder...
Infrastruktur ausgedünnt wird oder die Renten und der Mindestlohn gesenkt werden. Alle großen Herausforderungen unserer Zeit – der Schutz von Klima und Umwelt, künstliche Intelligenz und Digitalisierung, geopolitische und soziale Konflikte oder Migration – können nur mit einer starken Kooperation, global und innerhalb von Gesellschaften gelöst werden. Es ist kein Zufall, dass wirtschaftlicher Wohlstand fast ausschließlich in liberalen Demokratien entstanden ist, mit starken freiheitlichen...
(AfD) werden immer lauter – denn die Partei wird immer radikaler. Vor kurzem hat sie einen weiteren Schritt in die Verfassungsfeindlichkeit getan. Die AfD Bayern hat auf ihrem AfD Parteitag in Greding, Bayern, eine Resolution zur sogenannten “Remigration” – der Euphemismus für Vertreibungen – verabschiedet, die nicht nur Asylbewerber und Nichtdeutsche betrifft, sondern auch deutsche Staatsbürger. Was vor einem Jahr in Potsdam besprochen wurde – und wohl auch mit aufwändiger Litigation PR...
die baulichen Möglichkeiten hat, kann auch hierzulande von Mai bis September schon jetzt seine laufenden Stromkosten auf nahe null senken, nur mit Solarstrom und Speicher. So etwas amortisiert sich schnell... * Vereinigte Staaten | Steuern | Migration | Zölle
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Truth Social die Todesstrafe für Kamala Harris forderten und im Netz ein Meme viral ging, das die Aussendung von Vergewaltigungstrupps forderte. [...] Auch Frauen können antifeministisch sein oder Bro-Kultur leben, genau wie eine Person mit Migrationsgeschichte sich wie ein alter weißer Mann verhalten und ein aufgestiegenes Arbeiterkind zum Kapitalisten werden kann. Arschlochverhalten wird nicht weniger arschig, wenn man Ärsche diversifiziert. Wenn es zur Leitkultur wird, ein artähnliches...
Die Hilfsbereitschaft war so groß, dass die Behörden die Menschen anwies, nicht mehr mit dem Auto in die betroffenen Kommunen zu fahren, um die Straßen für die Rettungskräfte freizuhalten... * Vereinigte Staaten | Demokratie | Rechtsstaat | Migration Politikwissenschaftler im Interview Harvard-Politologe Ziblatt: „Aus Angst zu verlieren greift Trumps Partei die Demokratie an“ In seinem Bestseller „Wie Demokratien sterben“ hat Daniel Ziblatt die Krise des Westens analysiert. Sein neues Buch...
