Für den Suchbegriff „menschenrecht“ benötigt wird, wurden 66 Ergebnisse gefunden.
Kämpfen zwischen dem von Kurden angeführten Militärbündnis Syrian Democratic Forces und von der Türkei unterstützten Gruppierungen gekommen. Das berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Kämpfe im Osten von Aleppo dauerten demnach mehrere Stunden, die protürkischen Gruppierungen setzen schwere Artillerie und Raketen ein. Angaben über Tote auf beiden Seiten sowie getötete...
in Haft. Besonders im Gazastreifen kamen viele von ihnen ums Leben. Weltweit sind in diesem Jahr mindestens 54 Journalisten im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. Das berichtet die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (RSF) in ihrer Jahresbilanz der Pressefreiheit. "Besonders riskant war die Kriegsberichterstattung", erläuterte RSF. "Weltweit kamen in diesem Jahr 31 der...
der genannten Personen, was in etwa den Anforderungen des hinreichenden Tatverdachts nach deutschem Strafverfahrensrecht entspricht. [...] Verfolgung: Den Palästinensern fundamentale Menschenrechte verweigert Schließlich sieht die Vorverfahrenskammer den begründen Verdacht hinsichtlich des Menschlichkeitsverbrechens der Verfolgung. Die aus der Vorenthaltung und Behinderung humanitärer Hilfe...
sondern auch als Partner bei der Ölförderung. [...] Österreich setzt auf Kasachstan Korruptionsvorwürfe und Russlands Macht über die Pipeline: Kasachstan ist kein einfacher Partner. Auch die Menschenrechtslage ist schlecht. Anfang 2022 ließ Präsident Qassym-Schomart Tokajew gewaltsame Proteste mit Gewalt und russischer Hilfe niederschlagen. Mehr als 200 Menschen kamen ums Leben. Eine...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Energieträger und Brennstoffe akkreditiert – ein Rekord. Davor, in Ägypten, waren es 636... 14. November Israel | Kriegsverbrechen | Human Rights Watch Bericht über Vertreibungen in Gaza Menschenrechtler werfen Israel Kriegsverbrechen vor Human Rights Watch macht Israel schwere Vorwürfe. Grund sind die wiederholten Evakuierungsaufforderungen an die Bevölkerung im Gazastreifen. Sie glichen...
dem Abschlusstext herauszuhalten? CEE-Bankwatch-Koordinatorin Manana Kochladze ist in jedem Falle skeptisch, was die bevorstehenden Verhandlungen angeht: Ein Gipfel-Gastgeber, der Umwelt- und Menschenrechtsaktivist:innen systematisch bedrohe, wecke nicht gerade Zuversicht. * Energiewende | Wasserstoff | Erdgas Übergangslösung oder Klimakiller? Erdgaskraftwerke in der Kritik Förderung für...
AfD-Wähler hängen vor allem auch einem ausgeprägten Maulheldentum an. Ein Verbot würde ihnen die demokratische Hausordnung dieses Landes klar aufzeigen. Gewisse demokratische Grundregeln und Menschenrechte stehen hier nicht zur Disposition. Es ist nicht verboten, rechtsradikal zu sein. In dem Moment, wo es zu Straftaten kommt, wie zum Beispiel zu Hakenkreuz-Schmierereien, muss die Härte des...
regelmäßigen Abständen »Selbstverteidigungstrainings« durch. Ebenso gebe es »Kneipenabende« in Verbindung mit Kampfsportevents für die Vernetzung mit anderen rechtsextremistischen Akteuren. * Menschenrecht | Völkerrecht | UNO UN-Menschenrechtskommissar zu Nahost Warnung vor Vergeltungsschlägen UN-Menschenrechtskommissar Türk warnt im ARD-Interview vor einer "Unlogik der Eskalation" mit weiteren...
Ländern angehören, sprach Assange über seine Haftbedingungen, seine Behandlung durch Großbritannien und die USA und seinen Schuldspruch sowie die Auswirkungen seiner Verfolgung auf die Menschenrechte. Assange hatte 2010 zusammen mit Chelsea Manning, einer Analystin des US-Militärgeheimdiensts, Hunderttausende geheime Dokumente unter anderem über US-Armeeeinsätze im Irak und in Afghanistan...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
dann wegen des kleiner gewordenen Budgets von zukünftigen Klimaschutzmaßnahmen stärker betroffen sein werden. Übergesetzlicher Notstand für Klimaproteste? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat nun aber umgekehrt einer Klimaklage von Seniorinnen stattgegeben. Das Argument: Sie sind gesundheitlich besonders von Hitze betroffen. Wäre so etwas auch als Verfassungsbeschwerde...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
schränkt Waffenexporte nach Israel ein London stoppt 30 von rund 350 Lizenzen für den Rüstungsexport nach Israel. Die Regierung befürchtet, mit den Waffen einen »schweren Verstoß« gegen das Menschenrecht zu erleichtern, wie sie sagt. Israel reagiert enttäuscht. Die britische Regierung hat wegen des Gazakriegs eine teilweise Aussetzung der Waffenexporte nach Israel angekündigt. Die Regierung in...
die in der Schweiz gerade geführt werden. Die Schweiz beschloss 2023 ein „Klima- und Innovationsgesetz“. Nur gibt es da Probleme Da ist zum einen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR): Nach einer Klage der Aktivistengruppe Klimaseniorinnen hatte der EGMR im April geurteilt, die Schweiz verletze Menschenrechte, weil sie nicht genug für den Klimaschutz tue. Stände- und...
machen Palästinensern im Westjordanland das Leben zur Hölle. Bei einem Angriff werfen sie Brandsätze und töten einen jungen Mann. Verbündete Israels verurteilen die Angriffe scharf. Das UN-Menschenrechtsbüro geht gar einen Schritt weiter. Der jüngste Angriff extremistischer jüdischer Siedler im Westjordanland hat für scharfe internationale Kritik gesorgt. "Diese Gewalt ist inakzeptabel, die...
Centre for Justice, Governance and Environmental Action (CJGEA)
CJGEA ist eine 2009 in Kenia registrierte zivilgesellschaftliche Basisorganisation für Umwelt und Menschenrechte...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
Kontakt töten. Laut Handicap International wurden von den 1960-Jahren bis 2022 knapp 25.000 zivile Opfer von Streumunition registriert. Die Dunkelziffer liege mehr als doppelt so hoch... * Menschenrechte | Kamala Harris | Iran-Politik Harris und Iran: Probleme bei Menschenrechten und Atomdeal US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird höchstwahrscheinlich die neue Präsidentschaftskandidatin der...
und Völkermord Keine Einsicht in Akten des BND und des Verfassungsschutzes über ihre Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Militärdiktaturen (2. Teil). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat eine ganze Reihe von Beschwerden abgewiesen, die von der Journalistin Gaby Weber eingereicht worden waren. Es geht um die Informationsfreiheit, konkret um fünf Fälle: Um...
Privatisierung des öffentlichen Raumes und können die Verkehrsbehörden zum Einschreiten zwingen, allerdings nur dort, wo sie unmittelbar betroffen sind... * Europäische Union | Menschenrechte | Rechtspopulisten Sie tun noch so, als wär's ein Spiel In Europa müssen sich Rechtsradikale nicht mehr mit brutaler Gewalt durchsetzen. Stattdessen werden sie von Politikerinnen der Mitte umarmt. [...] In...
in der Ukraine und im Nahen Osten gerät einer der brisantesten geopolitischen Konflikte aus dem Blickfeld: der Kampf um Myanmar. Erst vor wenigen Tagen äußerte sich das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte besorgt über die Eskalation der Gewalt im Norden des asiatischen Landes. Die Gründe für die Eskalation wurden nicht genannt: In Myanmar tobt ein Machtkampf zwischen den USA auf der einen und...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Seitenanfang Aktuelles+ Kleptokraten als Staatsmänner fördern die Korruption WiP Geld regiert die Welt (1, 2, 3) Einige Politiker, die noch vor wenigen Jahren als selbstlose Kämpfer für die Menschenrechte galten, haben nicht nur Macht, Geld und Korruption, sondern auch die brutalen Methoden der Faschisten für sich entdeckt, wenn es um Machterlangung, -ausübung und -erhaltung geht. Dieser...
EU-Lobbyreport findet sich jedenfalls nicht einmal ein Bruchteil der Pressemeldungen, die zu Georgien publiziert wurden. * Pseudo-Freiheitskampf zu Themen der Vergangenheit statt Schutz der Menschenrechte und seriöse Planung für die Zukunft WiP Das Klima wird extremer (1, 2, 3) „Gendern“ gilt bei den Rechten als typisch „linksgrün versifft“ und wer bei den Linken nicht „Gendern“ mag, kann nicht...
