Für den Suchbegriff „markus“ benötigt wird und „söder“ benötigt wird, wurden 42 Ergebnisse gefunden.
die Verfüllung noch vor der Bundestagswahl im Februar beginnt, „um zu verhindern, dass noch einmal um Gorleben gepokert werden könnte“, so BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und andere Unionspolitiker verlangten bis zuletzt, dass Gorleben zu Ende untersucht und dann auch als Atommüllkippe genutzt werden soll... * Bundesverfassungsgericht | Merit Order |...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
seit 2017. Das haben deutsche Autobauer zu lange ignoriert, und jetzt brechen ihnen die Exporte weg. Das ist ein maßgeblicher Teil des Problems von VW (die Grünen können nichts dafür, auch wenn Markus Söder das unablässig behauptet). [...] So mancher E-Auto-Fahrer hat auch schon auf der Straße Aggression erlebt – nur wegen der Antriebstechnik. Reifen werden zerstochen, Ladesäulen sabotiert, die...
Flexibilität. Wenn man sich wirklich um die Arbeitsplätze sorgt, dann wären das die Ansatzpunkte. Doch natürlich sehen Axel-Springer-Presse, Julian Reichelt, aber auch Rechtspopulisten wie Markus Söder die bedrohliche Lage vor allem als Chance, gegen die Grünen zu hetzen. Was ist los bei Volkswagen? Der mit Abstand größte deutsche Automobilhersteller Volkswagen kriselt schon länger. Spätestens,...
| Kini Jödler Flugtaxi-Start-up: Bund verweigert Lilium Staatshilfe Der Haushaltsausschuss gewährt dem Flugtaxi-Start-up keine Bürgschaft. Damit steht Lilium vor einer ungewissen Zukunft – und Markus Söder schimpft auf die Grünen. Das Flugtaxi-Start-up Lilium muss ohne die finanzielle Hilfe des Bundes auskommen. Die Haushälter der Ampel-Koalition verweigern dem Unternehmen nach SZ-Informationen...
als die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Grenzschließungen kategorisch ablehnte. Noch vor zwei Jahren wäre es kaum vorstellbar gewesen, dass CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik fordern würden. Oder eine Bundesregierung unter SPD-Führung einknickt und viele Maßnahmen umsetzt, die vor allem eines bedeuten: Abschiebungen...
Die Folge: Immer weniger Projekte konnten angegangen werden. Die Verkehrsminister in diesen Jahren stellte überwiegend die CSU. Und so regt es Ampel-Politiker durchaus auf, wenn CSU-Chef Markus Söder heute SPD, Grüne und FDP öffentlich dafür verantwortlich macht, am miesen Zustand der Infrastruktur verantwortlich zu sein. [...] Infrastrukturpolitik als Marathon Die Versuche der Ampelkoalition,...
sitzen, ist ein großer Verdienst der Ampel. Reformbedarf bleibt beim Wahlrecht dennoch. Kaum war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform öffentlich, riefen CSU-Chef Markus Söder und andere Politiker der Union lautstark: „Schon wieder eine Klatsche für die Ampel!“ Das aber stimmt nur zum Teil – und auch nur zu einem kleinen. Im Kern hat Karlsruhe die Reform, die die...
Atomkraftwerk Fukushima. Dummerweise war die japanische Technik nicht „sowjetisch konzipiert“ wie in Tschernobyl, sondern baugleich beispielsweise mit den Anlagen im bayerischen Gundremmingen. Markus Söder, damals bayerischer Umweltminister, drohte mit Rücktritt, sollten die Meiler weiter laufen. Tatsächlich schaltete die Regierung Merkel schon vier Tage nach der Reaktorkatastrophe die sieben...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Merz ist nicht der Einzige, der die Verunsicherung von Bürgerinnen und Bürgern und der Industrie beim Thema Antriebswende ausnutzt, um auf Stimmenfang zu gehen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, fordern ebenfalls das Aus vom Verbrenner-Aus. Und dass die FDP vergangenes Jahr nur unter Bauchschmerzen auf EU-Ebene...
Verbraucherservice Bayern. "Lediglich durch die staatliche Subventionierung konnte Atomstrom zu wettbewerbsfähigen Preisen gehandelt werden." Viele Kritiker des Atomausstiegs, darunter CSU-Chef Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sowie weite Teile von Union, FDP und AfD erklären immer wieder, dass Deutschland nur mit der Nutzung der Kernenergie dauerhaft niedrige und verlässliche...
Newsletter VIII 2024 18. bis 24. Februar *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
Dezember Fakes: Kulturkampf voll entbrannt, Kini Jödler rettet Weihnachten Der »Krieg gegen Weihnachten«, ein importiertes Märchen Diese Woche traf es eine Hamburger Kita: »Bild«, »Focus« und Markus Söder behaupten, dort werde Weihnachten bekämpft. Das stimmt nicht – aber es illustriert die finsteren Themenideen deutscher Kulturkämpfer. [...] Ob Markus Söder in eine Kita ging, weiß ich nicht....
wiederholt. "Ich habe eine klare Haltung: Die Reform der Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen ist dringend erforderlich", sagte der CDU-Politiker Wegner dem Magazin "Stern". Sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch CDU-Chef Friedrich Merz hatten zuvor versucht, die Debatte über eine Reform der Schuldenbremse in den eigenen Reihen mit Machtworten zu beenden. Mehrere Politiker der Unionsparteien,...
pöbelt, quittiert Redebeiträge der demokratischen Parteien mit höhnischem Gelächter. Während CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek gerade in seiner Rede den bisherigen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Wiederwahl vorschlägt, tauscht man in der ganz rechten Ecke des Plenarsaals die Sitze, die Kollegen holen Daniel Halemba vor in die dritte Reihe, nehmen ihren Jüngsten in die Mitte. Die Botschaft...
Bayern. Dort haben das widerliche antisemitische Flugblatt, die lächerlichen, zum Teil direkt kindischen Ausflüchte des Freie-Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger und der verständnisvolle Umgang Markus Söders mit alledem trotz des scharfen Protests jüdischer Organisationen keineswegs zu irgendwelchen naheliegenden Abwehrgesten geführt. Im Gegenteil. Die Freien Wähler gingen gestärkt aus den...
in den ersten neun Monaten dieses Jahres den Betrieb aufgenommen haben, zeigt die große Ignoranz der bayerischen Regierung in Sachen Klimakrise. Der stetige Hinweis von CSU-Ministerpräsident Markus Söder, dass in Bayern viel andere erneuerbare Energie produziert wird, sticht nicht. Am Ausbau der Windkraft führt kein Weg vorbei, sie ist eine tragende Säule der Energiewende. Die Lage in Bayern ist...
zuvor gegründete AfD klar im Abschwung. Hätte damals, auf dem Höhepunkt der Fluchtkrise, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), getrieben von einem, so Seehofer, von „Ehrgeiz zerfressenen“ Markus Söder, nicht frontal gegen die Bundeskanzlerin agitiert – mit dem unsäglichen Satz „Die Migration ist die Mutter aller Probleme“ –, sondern sich an die Seite von Angela Merkel gestellt und ihr „Wir...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Plakaten für die Landtagswahl Anfang Oktober. Vor dem Hotel, in dem ich untergebracht war, hing an einer Laterne ein AfD-Plakat, nicht weit davon machten die Freien Wähler für sich Werbung und Markus Söder grinste irgendwo auch noch sein Grinch-Lächeln. Normal eben. Mir hat sich trotzdem innerlich etwas zugeschnürt. Gut, ich war krank. Fiebrig, Halsweh. Aber das Engegefühl lag weiter unten, in...
Der öffentliche Diskurs verschiebt sich nach rechts. Gedenkstätten kritisieren einen „erinnerungspolitischen Scherbenhaufen“. BERLIN taz | Am Sonntag beendete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Causa Aiwanger und die Enthüllungen um ein antisemitisches Hetzblatt. Für Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie ist der Fall aber...
Sind Strompreiszonen Gift? Unterschiedliche Tarife in Nord und Süd schaden der Industrie, behaupten manche – zu Recht? Ein kühler Faktencheck. Bayerns Ministerpräsident und Wahlkämpfer Markus Söder (CSU) sagte kürzlich der Süddeutschen Zeitung: „Unterschiedliche Strompreiszonen wären ein großer Fehler. Wer solchen Zonen das Wort redet, legt die Axt an den Industriestandort Deutschland und...
