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Newsletter XLV 2024 - Aktuelles+ 3. November - Kein Weiter wie bisher
denn ganze Gesellschaften sind von der Auslöschung bedroht. Trotz der Dringlichkeit, dies zu verhindern, werden »wir« nicht nur von »Sozialdemokraten« verraten, sondern auch von Teilen der Linken. Der spanische Philosoph und Aktivist Raúl Sánchez Cedillo spricht von einem globalen Kriegsregime, und es betrifft alle und jeden. Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Hintergrundwissen Die Karte...
gestrichen hatte, da Koalitionspartner Vox den Klimawandel leugnet. Ob die Maßnahmen hätten Leben retten können, soll laut Podemos untersucht werden. Der Sprecher der Republikanischen Linken Kataloniens (ERC), Gabriel Rufián, schrieb auf X: »Verdammt sei, wer öffentliche Dienste abbaut, und verdammt seien die kriminellen Unternehmen, die Angestellte zwingen, trotz akuter Wetterwarnungen zur...
Newsletter XLIII 2024 20. bis 26. Oktober *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
Dafür gebe es unzählige Beispiele. Magwas ist damit die ranghöchste Politikerin von CDU und CSU, die einen Antrag unterstützt, den eine Gruppe von Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken in den Bundestag einbringen will. [...] Grundsätzlich kann ein Parteienverbot von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Verfassungsgericht beantragt werden. Entscheidend für einen Erfolg ist, ob...
ihn sei. Das sei "eine ganz schwierige Sache in einer Demokratie", für das es sehr hohe Hürden gebe. Hinter dem Verbotsantrag stehen insgesamt 37 Bundestagsabgeordnete von SPD, Union, Grünen und Linken. Ziel ist es, beim Bundesverfassungsgericht ein Verfahren zum Verbot der AfD zu beantragen. Ein Parteienverbot kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht...
in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragt wird. Wie die Welt berichtet, wird der Antrag von einzelnen Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken unterstützt, nicht aber von den gesamten Fraktionen. Demnach wurde er seit Monaten vorbereitet und kürzlich finalisiert. Für einen fraktionsübergreifenden Antrag sind 37 Abgeordnete notwendig. Der Antrag...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
es, Steuern zu hinterziehen", fasst sie die Ampel-Pläne zugespitzt zusammen. [...] Wie der Spiegel berichtet, waren laut einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken bis Ende 2023 insgesamt 380 Fälle in Arbeit und 174 Fälle rechtskräftig abgeschlossen. Der Staat hat bisher rund 3,1 Milliarden Euro zurückgefordert, während der geschätzte Schaden bei rund zehn...
Newsletter XXXVIII 2024 15. bis 21. September *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur...
beigetragen? Die AfD wird von ARD, ZDF und DLF mit großer Aufmerksamkeit belohnt, gerade im Wahljahr 2024 bekam die rechtsextreme Partei extrem viel Reichweite geschenkt: Mehr als die Grünen oder Linken, die immerhin im Bund respektive den Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen gewählt wurde, an den jeweiligen Regierungen beteiligt sind. In Thüringen lag sie sogar auf Platz 1 in der...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
1996 erhoben. Bundesweit wurden in jenem Jahr umgerechnet 4,6 Milliarden Euro eingenommen, davon entfielen 171 Millionen auf Berlin. Der Senat schreibt dazu in einer aktuellen Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg, die der taz exklusiv vorliegt: „Der Anteil der Vermögensteuer war im Verhältnis zum Gesamtsteueraufkommen stets von untergeordneter Bedeutung.“ Doch das müsste nicht...
die Orte eingezeichnet, an denen es von 1990 bis 2020 bei rechts- sowie linksextremistisch motivierten Gewaltdelikten Todesopfer gegeben hat. Versehen sind sie mit den Namen der Opfer. Auf der "linken" Seite sind es vier Namen, auf der "rechten" 198. Für Raschke ist damit klar, dass "von rechts mehr Gefahr ausgeht als von links". Die Grafik stammt aus dem Jahr 2022. In den Quellen der Grafik...
in Los Alamos und erzeugte eine überkritische Masse, als er versehentlich einen Wolframcarbid-Klotz auf einen Plutonium-Kern (Demon Core) fallen ließ. Als Daghlian um 21:55 Uhr mit der linken Hand den letzten Quader über den Aufbau bewegte – die gesamte Reflektormasse hätte mit diesem Quader 236 kg betragen – stellte er mit Hilfe des Neutronenzählers fest, dass dieser Quader den Aufbau...
dass es einen engen Zusammenhang zwischen rassistischen Parolen, die Politikerinnen und Politiker ausgeben, und rassistischen Mobilisierungen und Angriffen auf den Straßen gibt", sagte die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wenn Rechte im Parlament 'Remigration' fordern und sogar Regierungsmitglieder Geflüchtete für alle möglichen gesellschaftlichen...
Haftbefehle gegen 606 Personen. Hinzu kommt ein Haftbefehl einer ausländischen Behörde zwecks Auslieferung. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor, die der taz vorliegt. Die Zahlen liegen in etwa auf einer Höhe mit jenen vom Stichtag zuvor. Am 29. September 2023 gab es bundesweit 776 Haftbefehle gegen insgesamt 597...
Newsletter XXIX 2024 14. bis 20. Juli *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
das Vorhaben: Zusammen mit den Kommunisten bilden die vier Parteien binnen Tagen die "Neue Volksfront" (Nouveau Front Populaire). Der Name geht auf die historische Volksfront zurück, die die linken Parteien in den Vorkriegsjahren erfolgreich gegen den auch in Frankreich virulenten Faschismus gebildet hatten... * Präsident Macron | Premier Frankreichs Premier Attal bliebt im Amt: Präsident...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
unterzeichnen, um den Krieg zu beenden und die israelischen und amerikanischen Geiseln zu befreien, wie es US-Beamte letzten Monat und noch am Freitag angedeutet hatten, als Außenminister Antony Blinken sagte, dass ein solches Abkommen "innerhalb der 10-Meter-Linie" liege. Stattdessen schien der Premierminister darauf bedacht zu sein, bis zum "totalen Sieg" im Krieg durchzuhalten, der laut dem...
in Hasserzählungen abgewertete »Standard-Minderheit« der Juden liegt deshalb auf bittere, brandgefährliche Weise nahe. Bei den Menschen aber, die sich im bürgerlichen, liberalen und vor allem im linken Spektrum verorten, ist das zunächst nicht der Fall. Denn es ist noch nicht lange, aber im 21. Jahrhundert in den westlichen Demokratien doch unbedingt die Gemeinsamkeit der Bürgerlichen, der...
Newsletter XXVI 2024 23. bis 29. Juni *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
die Rechtsextremen von Brüssel und London bereits geteilt wird? Warum sollte man auch nicht zusammenarbeiten, wenn die Missachtung der Menschenrechte durch die Rechtsextremen und ihr Hass auf die Linken auch von der politischen Mitte vorsichtig geteilt wird? Gibt es denn noch eine Demokratie, die vor den Rechtsextremen geschützt werden muss, wenn doch alle Meinungsumfragen zeigen, dass das...
