Für den Suchbegriff „lindner“ benötigt wird, wurden 51 Ergebnisse gefunden.
weit unter 100.000 reduziert werden", sagte Söder am Sonntagabend in der ARD. Auf Zuspruch musste er nicht lange warten. "Die Zahl kann ich mir zu eigen machen", versicherte FDP-Chef Christian Lindner noch am selben Abend. Und auch aus der CDU kam postwendend Zustimmung: Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), teilte am nächsten Morgen via rbb...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
und näher beleuchten: Die Umstellung auf Investitionsförderung und die verpflichtende Direktvermarktung für das PV-Segment von 25 bis 100 kWp... * Batterien | Stromspeicher | Forschungsförderung Lindners Finanzplan Ab 2025 droht Förderstopp für deutsche Batterieforschung Die Bundesregierung spricht von Batterietechnik als Schlüssel zu »technologischer Souveränität«, plant in den kommenden...
am Main. Macht euch mal ehrlich! Möchte man den Ampelkoalitionären zurufen. Jedes Jahr werden Staatseinnahmen in Höhe vieler Milliarden Euro verschenkt. Das lässt Finanzminister Christian Lindner (FDP) nicht nur einfach so zu. Nein, er betreibt das Geschäft mit dem Geldverschenken sogar noch aktiv. Dabei gibt er sich doch immerzu tough: krasse Marktwirtschaft, gegen Subventionitis und so...
Plattform, die inzwischen dazu beiträgt, durch Hass und Lügen Gewalt, Zerstörung und Angriffe auf Freiheit und Demokratie anzufachen? [...] Auch Regierungspolitiker wie Scholz, Baerbock, Lindner und andere Spitzenpolitiker sind weiter vor allem auf Twitter anzutreffen, aber nicht auf anderen Mikroblogging-Diensten wie Bluesky, Mastodon oder Threads. Während viele – so auch wir – nur noch...
sorgen, dass das Geld zurückkommt, sagte die neue Finanzwende-Geschäftsführerin und frühere Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker am Dienstag vor Journalist:innen. Die von FDP-Minister Christian Lindner geplante neue Behörde gegen Finanzkriminalität tauge dazu nicht, weil sie nur für Geldwäsche zuständig sei – aber nicht für Steuerbetrug. [...] „Seit 2015 ist unzweifelhaft klar, dass die Geschäfte...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
Beteuerungen. [...] Dauerpolemik gegen Grüne Vereinspräsident Michael Haberland ist Netzwerker mit Leidenschaft. Seine Social-Media-Profile zeigen ihn Seite an Seite mit FDP-Chef Christian Lindner, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), oder dem CSU-Fraktionschef Martin Huber. Seit Jahren kämpft Haberland gegen Tempolimits, oder klagt gegen Radwege und Diesel-Fahrverbote. Mehr als ein Dutzend...
von der Straße zur Schiene Debatte über Geld für die Bahn: Teures Ticket oder Straßen sparen Woher soll Geld für die Schiene kommen? Aus einem verteuerten Deutschlandticket, meint Finanzminister Lindner. Umweltverbände haben eine andere Idee. BERLIN taz/dpa | Wie lange können die Menschen in Deutschland noch für 49 Euro im Monat durchs Land fahren? Die Frage steht schon seit einiger Zeit im...
Es ging um eine Renaturierung von Mooren und Seen. Allerdings seien sie an der schwarz-orangen Regierungskoalition gescheitert... * Klimapolitik | Subventionen | Verkehrswende Finanzpolitik Lindner soll Einsparvorschläge für Verkehrssubventionen machen Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und einem Autoclub fordert vom Bundesfinanzminister eine Umschichtung der Mittel zugunsten der...
das ein Signal für die Branche in ganz Europa sein. * Verkehrsministerium | Kürzungen | Straßenbau Bundeshaushalt: Bundesverkehrsministerium plant laut Bericht Kürzungen beim Straßenbau Christian Lindner hat das ganze Kabinett zum Sparen aufgefordert. Volker Wissing will sich daran offenbar halten. Folgen hat das nicht nur für die Autobahn GmbH. Das Bundesverkehrsministerium plant einem Bericht...
den unteren 30 Prozent der Einkommensbezieher zu zahlen, was eine Einsparung in Höhe von etwa vier Milliarden bringe. Diese Vorschläge der Bundesbehörde wurden von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und der Ampel-Regierung insgesamt jedoch nicht aufgegriffen. * Menschenrecht | Asyl Asylgesetz: Britisches Parlament verabschiedet umstrittenes Ruanda-Gesetz Migranten, die mit Booten in...
der Castor-Transporte könnte die Verlegung nach Ahaus auf dem Papier billiger sein als der Bau eines neuen Zwischenlagers in Jülich – was besonders den klammen FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner freuen dürfte. Auch deswegen halte Neubaur an der Räumungsverfügung für das Jülicher Lager fest, spekulieren Insider: Die grüne Partei wolle keinen neuen Koalitionskrach in Berlin riskieren... *...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
ein teurer Unsinn: Ab 2024 wird die Bundesregierung jährlich mindestens 12 Milliarden Euro in eine „Aktienrente“ investieren. Sie war stets das Lieblingsprojekt von FDP-Finanzminister Christian Lindner, der damit ein „Generationenkapital“ aufbauen will. Die Grundidee klingt erst einmal einleuchtend: Bekanntlich gibt es immer mehr Alte, aber weniger Junge, die in die Sozialkassen einzahlen....
erfolgreich. Das Geraune über die „Wettbewerbsfähigkeit“ hat denn auch einen anderen Zweck: Liberale und Union wollen Steuersenkungen für die Unternehmen durchsetzen. FDP-Finanzminister Christian Lindner würde am liebsten den Soli komplett abschaffen... * Medien | Pressefreiheit | Staatsmacht Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht? Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt...
allem um eine Sache: Geld! Trump will die Nato-Mitglieder stärker an den Militärausgaben beteiligen und Macron erwartet Geld für den maroden französischen militärisch-zivilen Atompark. [...] Aber Lindner, der sonst fast überall sparen und streichen will, springt in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) auf die zentrale Trump-Forderung an. Er fordert nun, die europäischen...
auch auf der Einnahmenseite einen Hebel gibt, um die Staatskasse für eine zukunftsfähige Politik auszustatten, ist von keiner der größeren Partei zu hören. Im Gegenteil: Die Minister Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) fordern gerade im Duett, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, weil er angeblich das Wachstum gefährdet. Dabei müsste nur eine klitzekleine Gruppe einen auch für...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
permanenten Tabubruchs kann die Zivilgesellschaft das Problem nicht allein lösen. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ist dagegen, ebenso Bundesfinanzminister Christian Lindner oder CDU-Chef Friedrich Merz. Gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Argumente der Verbotsgegner erinnern an die Schulzeit. Schon damals im Geschichts- und Politikunterricht gab es die...
- Holocaust-Überlebender - habe dieses Vorgehen während des Nazi-Herrschaft analysiert... * Bauernproteste | Bürokratie | Kfz-Steuer Vor Abschluss-Kundgebung bei Bauernprotesten FDP-Chef Lindner bietet den Landwirten Erleichterungen an Berlin · Trotz der massiven Proteste will die Regierung den Bauern nicht weiter entgegen kommen: Es bleibe beim geplanten, schrittweisen Abbau der...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
vor der Aufnahme von Mikro- und Nanoplastikteilchen zu schützen, zumal sie diese bereits in der Gebärmutter aufnehmen, wenn sie noch gar nicht geboren sind... * Bürgergeld | Rechenkünstler Lindner | Geldwäsche Methode zum Inflationsausgleich Lindner will Berechnung des Bürgergelds überprüfen lassen In der Bürgergeld-Debatte wirbt der Finanzminister seit Langem dafür, dass sich Arbeit stets mehr...
gegen eine Dieselpreiserhöhung? [...] Diese Regierung hat mit Robert Habeck den besten Erzähler des Landes. Olaf Scholz ist jemand, der viel Erfahrung mit Regierungsapparaten hat. Und Christian Lindner? Tja, Lindner. Es fällt in diesen Tagen vielen leicht, alles Versagen der Ampel beim Klimaschutz bei der FDP, den ewigen Neinsagern, abzuladen. Auch weil sie so offensichtlich mutwillig...
Informationen des ARD-Hauptstadtstudios. Details sollen am Mittag bekanntgegeben werden. Dann wollen Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vor die Presse treten. Für den Nachmittag ist nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa ein Koalitionsausschuss geplant... * Fossile Energien | 1,5-Grad | COP28 Weltklimakonferenz ruft zur Abkehr von...
