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Newsletter XLIX 2024 - Aktuelles+ 1. Dezember - Klima: Unerklärliche Hitze-Hotspots mehren sich
Falschinformation, Desinformation, Mikrotargeting. Wir waten durch stinkende Informationsabwässer, und Trump ist ein Bazillus, aber das tiefere Problem dahinter sind die Kanäle. * Israel | Kriegsverbrechen | Gaza | Netanyahu Krieg im Nahen Osten Israels Ex-Verteidigungsminister Ya‘alon spricht von »ethnischer Säuberung« im Gazastreifen Mit heftigen Worten hat der frühere Armeechef das Vorgehen...
Strafgerichtshof (IStGH) hatte am vergangenen Donnerstag Haftbefehle gegen Netanjahu und den kürzlich entlassenen israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazakrieg erlassen. Vertragsstaaten des IStGH – darunter auch Deutschland – sind dazu verpflichtet, diese Haftbefehle zu vollstrecken... * Künstliche...
– den Haftbefehl. Der IStGH erließ am vergangenen Donnerstag Haftbefehle gegen Netanjahu sowie den erst kürzlich entlassenen israelischen Verteidigungsminister Yoav Galant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg. Auch gegen einen Anführer der Terrororganisation Hamas – Mohammad Diab Ibrahim Al-Masri, bekannt unter dem Nachnamen Deif – erließ die...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
der damaligen Analyse zufolge sogar mehr als 2.450 Lobbyisten für fossile Energieträger und Brennstoffe akkreditiert – ein Rekord. Davor, in Ägypten, waren es 636... 14. November Israel | Kriegsverbrechen | Human Rights Watch Bericht über Vertreibungen in Gaza Menschenrechtler werfen Israel Kriegsverbrechen vor Human Rights Watch macht Israel schwere Vorwürfe. Grund sind die wiederholten...
hat. In Hiroshima starben durch die Atombombe und in der Folge offiziell 344.306 Menschen, in Nagasaki 198.785, insgesamt also weit über eine halbe Million. Dabei muss man von einem Kriegsverbrechen sprechen, für das sich die USA noch nicht einmal offiziell entschuldigt haben. [...] 2017 hat ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) den Friedensnobelpreis erhalten, weil die...
und damit auch deren militärisches Vorgehen meint, sieht sich nicht nur über dem Völkerrecht stehen und weist Vorwürfe des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), im Gazastreifen vermutlich Kriegsverbrechen begangen zu haben, als antisemitisch zurück, sondern auch jenseits der internationalen Ordnung. Anders ist der Affront nicht zu verstehen, den UN-Generalsekretär António Guterres jetzt zur...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Jugoslawien in den 90er Jahren zu unterstützen. Dabei veranstaltet sie regelmäßig Jugendgipfel mit tausenden Teilnehmern, um vor allem junge Menschen über das Grauen der Kriege und die Kriegsverbrechen aufzuklären. Denn viele jüngere Menschen wissen nach Angaben der Initiative heute kaum noch etwas über die blutigen ethnischen Konflikte dieser Zeit und Kriegsverbrecher würden von vielen Menschen...
schon den ersten Schritt gemacht und mit dem Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC) auf der Ausnahme bestanden, dass ukrainische Bürger sieben Jahre lang von diesem nicht wegen Kriegsverbrechen belangt werden können (Ukraine ist auf Druck der EU dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten – aber nur halb). Als zweiter Schritt wird von den Unterstützerstaaten verlangt, alle...
des Widerstands von unten in diesem Land: als Teilnehmerin der Bürgerrechtsbewegung und beim Aufstand gegen den Vietnamkrieg. Vietnam? Eigentlich der Offenbarungseid der USA. Grausam, voller Kriegsverbrechen und schon vom Ansatz her völlig sinnlos. Verlogen dazu, wenn Freiheit und Demokratie bemüht wurden, wo ganze Dörfer systematisch massakriert wurden. Was Grüne heute nicht mehr wissen:...
Nachmittag stattfinden. [...] Folterwürfe sind lange bekannt Symbolisch sind diese Ermittlungen, die auch früher oft keine Folgen hatten, zudem deswegen, weil es zahllose Hinweise auf Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg und auf Misshandlungen von Palästinensern in Gefängnissen gibt, die dort willkürlich inhaftiert und verhört wurden. „Die Extremisten in der Regierung und in der Koalition haben mehr...
die von Allan Ryan für das Justizministerium zusammengestellt wurde, bestätigte, dass der SS- und Gestapo-Offizier Klaus Barbie 1947 vom CIC rekrutiert und danach vor den Ermittlern der Kriegsverbrechen versteckt wurde und später, im Jahr 1951, aus Europa über einen Schleichweg nach Argentinien verschwand... * Batterien | PFAS | Ewigkeitschemikalien Studie: E-Auto-Batterien enthalten...
schon abgesessen hat, damit einige ihr Gesicht angesichts eines unglaublichen Vorgehens gegen die Pressefreiheit wahren können. Schließlich hatte er nichts anderes getan, als US-Kriegsverbrechen aufzudecken. So könnte genau dieser Vorgang die Blaupause für Polen zur Lösung des Problems mit dem baskischen Journalisten sein. Dafür ist auch dienlich, dass man Menschen in diesem EU-Land „unbegrenzt“...
in Richtung klimafreundliche Energie blockiert. „Milliarden von Dollar wurden dafür aufgewendet, die Wahrheit zu verdrehen, die Öffentlichkeit zu täuschen und Zweifel zu säen,“... * Israel | Kriegsverbrechen | Netanjahu Druck auf Netanjahu erhöht sich: Israels Generalstaatsanwältin fordert Untersuchung Israels Justiz ermittelt in einzelnen Fällen von Kriegsverbrechen der IDF in Gaza. Die...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Wie bewerten Sie das? Daniel Marwecki: Ich halte es für wichtig, dass das Auswärtige Amt die Rechtmäßigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht in Zweifel gezogen hat. Warum? Kriegsverbrechen sind nun einmal Kriegsverbrechen. Das Auswärtige Amt hat lange versucht, den Widerspruch zwischen der deutschen Staatsräson im Sinne einer fast bedingungslosen Unterstützung Israels und dem...
der radioaktiven Niedrigstrahlung hin. Dabei spielen insbesondere sog. stochastische Strahlenwirkungen (bösartige Tumore, Blutkrebse, angeborene Fehlbildungen) eine Rolle... * Australien | Kriegsverbrechen | Whistleblower Kriegsverbrechen in Afghanistan: Whistleblower David McBride verurteilt David McBride machte als Anwalt Kriegsverbrechen der australischen Armee öffentlich. Ein Gericht hat ihn...
bedeuten würden, äußerst besorgt, berichten israelische Medien. Der Strafgerichtshof unter Chefankläger Karim Khan ermittelt bereits seit 2021 gegen die Hamas und Israel wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Auch zu Gewalt israelischer Siedler im Westjordanland laufen Untersuchungen. [...] Israel erkennt das Gericht nicht an Juristisch würde ein Haftbefehl des IStGH gegen...
| Amnesty International | Doppelstandards Jahresbericht von Amnesty International: Amnesty kritisiert Doppelstandards Menschenrechtsorganisation wirft der Bundesregierung Schweigen zu Kriegsverbrechen von Israels Armee vor. Das schwäche die internationale Ordnung. BERLIN taz | Amnesty International hat die Bundesregierung wegen ihrer Haltung im Gaza-Krieg heftig kritisiert. Bei der Vorstellung...
dem Eindruck hasserfüllter Ukraine-Kriegsdebatten – drastisch verschärft. Seither gilt das Billigen, Leugnen oder grobe Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen mittels Äußerungen, die geeignet sind, zu Hass und Gewalt gegen Personen oder Personengruppen aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören, als strafbare Volksverhetzung. Namhafte...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
Spanien. Eine Rumpfbesatzung von 52 Seeleuten, die an Bord verblieben war, kam beim Untergang ums Leben. 73 Überlebende wurden vom Bergeschiff gerettet. 10. April Assange | Pressefreiheit | Kriegsverbrechen | Gefängnis Julian Assange: Biden erwägt Verzicht auf weitere Verfolgung von Assange Seit Jahren fordert die australische Regierung, die US-Vorwürfe gegen den WikiLeaks-Gründer Assange...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Advanced Technologies LLC, TerraPower und Westinghouse aus den USA, Onomichi Dockyard aus Japan, die VARD-Gruppe aus Norwegen, Bureau Veritas aus Frankreich und RINA aus Italien. * Israel | Kriegsverbrechen | Gaza Oops, ein Kriegsverbrechen: Westen empört sich, weil von Israel getötete Helfer keine Palästinenser waren Israels Genozid an den Palästinensern ist für den Westen offenkundig kein...
