Für den Suchbegriff koalition“ benötigt wird, wurden 84 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XLIV 2024 - 27. Oktober bis 2. November - Aktuelles+ Musk und Thiel: Für die Herrschaft des Bosses

    Solche Phänomene gibt es ja im gesamten Westen, ich betrachte zum Beispiel auch die AfD als ähnliche Bewegung. Der Unterschied: Bei uns gibt es keine festen politischen und gesellschaftlichen Koalitionen gegen diese Angriffe auf die Demokratie... * NATO | Adenauer | Wiederbewaffnung Nato-Übung: Zehn deutsche Großstädte „nachhaltig zerstört“ Die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik: Für Adenauer...

  2. Newsletter XLII 2024 - 13. bis 19. Oktober - Aktuelles+ Die AfD greift unsere freiheitliche, demokratische Ordnung an

    steht Lilium vor einer ungewissen Zukunft – und Markus Söder schimpft auf die Grünen. Das Flugtaxi-Start-up Lilium muss ohne die finanzielle Hilfe des Bundes auskommen. Die Haushälter der Ampel-Koalition verweigern dem Unternehmen nach SZ-Informationen die geforderte Bundesbürgschaft über 50 Millionen Euro. Schon vor einer Woche hatten sich die Mitglieder des Haushaltsausschusses nicht auf eine...

  3. Newsletter XXXVIII 2024 - 15. bis 21. September - Aktuelles+ Lassen sich menschliche Gehirne durch einen Input „für immer verrückt“ machen?

    | Sanierung | Asphalt neu - Brücke alt Marode Straßen und Schienen Richtige Richtung - aber schnell wird es nicht besser Der Zustand deutscher Verkehrsinfrastruktur ist schlecht. Die Ampelkoalition und Vorgängerregierungen schieben sich gegenseitig die Schuld dafür zu. Experten loben, werben aber für Geduld. Wenn Thomas Puls die Misere der Infrastruktur in Deutschland an einem Beispiel erklären...

  4. Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken

    wieder US-Raketen mit größeren Reichweiten stationiert werden... 6. September Erneuerbare | EEG | Investitionsförderung Veränderung des EEG Die Vereinbarungen der Wachstumsinitiative der Ampelkoalition zur Veränderung des EEG werden dem Ausbau der Erneuerbaren Energien erheblichen Schaden zufügen. In der Wachstumsinitiative der Ampelkoalition werden 49 Projekte angegangen, um die Wirtschaft...

  5. Newsletter XXXV 2024 - 25. bis 31. August - Aktuelles+ Rechte Gewalt fordert deutlich mehr Todesopfer als linke Gewalt

    wiederhole, nichts Ähnliches geschehe.”... 30. August Flüchtlinge | Asylrecht | Leistungskürzungen "Sicherheitspaket" der Ampel Darf man Dublin-Flücht­lingen die Leis­tungen strei­chen? Die Koalition will Leistungen für Asylsuchende ganz streichen, deren Asylverfahren in einem anderen EU-Staat stattfinden muss und kann. Das dürfte wohl nicht verfassungswidrig sein, vermutet Christian Rath. Die...

  6. Newsletter XXXIII 2024 - 11. bis 17. August - Aktuelles+ Alles umsonst? Das tragische Leben der Petra Kelly

    Frankreich und Großbritannien appelliert, Israel im Falle eines iranischen Angriffs nicht nur bei der Verteidigung zu unterstützen. »Wenn Iran angreift, erwartet Israel, dass die internationale Koalition unter der Führung der USA, Großbritanniens und Frankreichs Israel nicht nur bei der Verteidigung hilft, sondern auch beim Angriff auf wichtige Ziele in Iran«, sagte Katz bei einem Treffen mit...

  7. Newsletter XXXI 2024 - 28. Juli bis 3. August - Aktuelles+ Autoritäre Phalanx: Trump, Vance und die Tech-Elite um Paypal-Milliardär Thiel

    Partei beim Besuch einer Polizeieinheit von den dortigen Führungskräften mit Verbeugung begrüßt würde. Devlet Bahçeli, Anführer der "Grauen Wölfe" in der Türkei und Erdoğans, Koalitionspartner wurde kürzlich bei einem Besuch der Einheit für Sondereinsätze, die der türkischen Polizeigeneraldirektion unterstellt ist, auf diese Weise empfangen. Der Polizeichef und die weiteren Führungskräfte...

  8. Newsletter XXVIII 2024 - 7. bis 13. Juli - Aktuelles+ Betrug mit Klimaschutzprojekten: Deutsche Ölkonzerne unter Verdacht

    [...] „Wir haben gewonnen, jetzt werden wir regieren“ So könnte auch die Volksfront demnächst versuchen, eine Regierung zu bilden. Immerhin hat sie die meisten Stimmen erzielt – müsste ohne Koalitionspartner allerdings eine Minderheitsregierung bilden. „Wir haben gewonnen, jetzt werden wir regieren“, rief Marie Tondelier auf der Siegesfeier der Volksfront. Die 37-jährige Vorsitzende der Grünen,...

  9. Newsletter XXVI 2024 - 23. bis 29. Juni - Aktuelles+ Die Rechten sind schlagbar: Mit Marx gegen AfD und FPÖ?

    zugelassen, bei mehr als 770.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Davon sind etwa 626.000 volljährig. Umweltprämie in Frankfurt: Missbrauchsprüfung folgt Die Autoabschaffprämie ist Teil des Koalitionsprogramms „Klimastadt Frankfurt“, das Anfang Mai beschlossen wurde. Es sieht vor, den Vorrang für den motorisierten Individualverkehr zugunsten einer Gleichberechtigung aller Verkehrsarten...

  10. Newsletter XXIII 2024 - 2. bis 8. Juni - Aktuelles+ Begünstigt Künstliche Intelligenz die Gefahr eines Atomkriegs aus Versehen?

    nach den EU-Wahlen über den Ausschluss der niederländischen VVD aus dem Bündnis abstimmen. Es sei „nicht hinnehmbar“, dass die Partei des scheidenden Regierungschefs Mark Rutte in Den Haag eine Koalition mit der rechtsextremen PVV von Geert Wilders eingehe, sagte die Renew-Fraktionsvorsitzende Valérie Hayer dem französischen Sender BFM. „Wir haben die Brandmauer gegen Rechtsextremismus immer...

  11. Newsletter XXII 2024 - 26. Mai bis 1. Juni - Aktuelles+ Antisemitismusbeauftragter warnt vor rassistischer Popkultur

    der Frage, wie wir in Zukunft handeln wollen. In einer Zukunft, in der das Wort Jahrhundertereignis höchstens noch diese Bedeutung hat – dass das Jahrhundert voll davon sein wird. * Südafrika | Koalition | ANC Machtverlust für ANC bestätigt: Wer wird Südafrika in Zukunft mitregieren? Südafrikas Wahlbehörde hat nach Auszählung fast aller Stimmen bestätigt: Der regierende ANC hat viele Stimmen an...

  12. Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April - Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück

    Vorwürfe wegen Atomausstieg: Tricks von Habeck und Lemke? Haben die grünen Minister beim Atomausstieg manipuliert? Die Union denkt laut über einen Untersuchungsausschuss nach. Die Reihen der ­Koalition standen – ausnahmsweise. Es sei „völlig logisch“, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) entschieden habe, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Olaf in der Beek, nach einer...

  13. Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April - Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie

    eine Zigarette kaufen können. Jedenfalls nicht in Großbritannien. Die britische Regierung folgte mit diesem Verbot dem Modell Neuseelands. Durch eine Ironie der Geschichte freilich hat die neue Koalitionsregierung dort die Anti-Rauchen-Gesetze von 2022 erst kürzlich wieder aufgehoben. Und zu Recht, denn man braucht keine blühende Fantasie, um sich auszumalen, wie solche Gesetze unterwandert...

  14. Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus

    [...] Gefährlicher für Netanjahu könnte indes ein interner Streit sein. Nachdem die jahrzehntealte Befreiung ultraorthodoxer Juden vom Wehrdienst in der Nacht zum Montag auslief, steht die Koalition vor einer Zerreißprobe. Zehntausende sogenannte Haredim müssten nun offiziell zur Armee eingezogen werden, was Netanjahus streng­religiöse Koalitionspartner von den Parteien Schas und Vereinigtes...

  15. Newsletter XIII 2024 - 24. bis 30. März - Aktuelles+ Protest am ersten Atomgipfel in Brüssel gegen die „Atom-Fantasien“ der IAEA

    liegt bereits ein erster Gesetzentwurf als Arbeitspapier vor, wie das Karlsruher Gericht besser geschützt werden könnte – durch die Aufnahme zentraler Elemente in das Grundgesetz. Dazu scheinen Koalition und Opposition bereit. Hintergrund ist vor allem das Erstarken extremer Parteien in Deutschland, insbesondere der AfD. In dem unserer Redaktion vorliegenden Entwurf heißt es, die Neuregelung...

  16. Newsletter XII 2024 - 17. bis 23. März - Aktuelles+ Industrie soll aufhören, über Deutschland zu jammern

    die Bundes­regierung ein Maßnahmen­paket zur Unterstützung der Landwirtschaft an. [...] Keine Mehrheit hingegen fand das neue Online­zugangs­gesetz (OZG 2.0). Der Gesetz­entwurf der Ampel­koalition sollte die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen und mehr Daten­schutz gewährleisten. Bundes­innen­ministerin Nancy Faeser (SPD), deren Haus bei dem Vorhaben feder­führend ist, sagte: „Ich werde...

  17. Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben

    sich. 48 Abgeordnete blieben der Abstimmung fern. In der Unionsfraktion sind 197 Abgeordnete. Obwohl es auch in den Ampelparteien Befürworter einer Taurus-Lieferung gibt, stellte sich die Koalition damit hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Lieferung mehrfach klar abgelehnt hat... * RWE | Erneuerbare | Fossile | Atomstrom | Milliardengewinne Profiteur der Energiekrise Warum...

  18. Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut

    habe sich nochmal dazu bekannt, dass es dieses Gesetz geben soll, betont der Grünen-Politiker. Doch über den Inhalt des Gesetzes, da gehen die Meinungen zwischen den Ampel-Parteien in der Koalition weit auseinander. Özdemir will Werbung für Produkte mit zu viel Zucker, Fett und Salz zu bestimmten Zeiten im Fernsehen und online komplett verbieten. Unter anderem Montag bis Freitag von 17 bis 22...

  19. Newsletter VIII 2024 - 18. bis 24. Februar - Aktuelles+ Zum Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny

    Kritik aus SPD und Grünen an Lindner-Vorschlag Sozialausgaben einfrieren, um mehr Geld für die Bundeswehr zu haben - dieser Vorschlag von Finanzminister und FDP-Chef Lindner stößt bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne auf scharfe Kritik. Sozialverbände nennen die Idee "unanständig". Die Koalition debattiert darüber, ob und wie die Bundeswehr ab 2028 ausschließlich aus dem allgemeinen Haushalt...

  20. Newsletter VII 2024 - 11. bis 17. Februar - Aktuelles+ Superwahljahr im entscheidenden Klima-Jahrzehnt

    unter anderem wegen sinkender Investitionen in Bauten und Ausrüstungen wie Maschinen... * Frankreich | Großbritannien | NATO Bald atomare Abschreckung mit EU-Gütesiegel? Politiker der Ampel-Koalition überschlagen sich in einer abstrusen Atomwaffen-Debatte. Der nicht einmal als Kandidat für die Präsidentenwahlen aufgestellte Trump und der abgewirtschaftete französische Präsident Macron reiben...

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