Für den Suchbegriff „klage“ benötigt wird, wurden 111 Ergebnisse gefunden.
die Kommunikation immer wieder auf den Postweg und nutzt die Plattform nicht für Kommunikation. [...] FragDenStaat wird nun nach eigener Auskunft seine Plattform erweitern und wenn möglich weiter klagen. Gleichzeitig fordert das Transparenz-Projekt, dass die Ampel-Koalition das versprochene Transparenzgesetz auf den Weg bringt und damit pseudonyme Anfragen erlaubt. * Atommüll | Atomlobby | SMR...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Den Angaben zufolge bildet nur knapp jeder fünfte metallverarbeitende Betrieb (19,1 Prozent) in Deutschland aus. Von den Betrieben verlangte Urban, sich nicht zu über ein Fachkräfteproblem zu beklagen, wenn sie nicht oder kaum ausbildeten. Sie sollten endlich vom Modus des Jammerns in den Modus der Aktion umschalten... * Grüne | Demokratie | Pressefreiheit Angriffe auf die Grünen: Solidarisiert...
Menschen in Rafah müssten ausreichend geschützt werden. (Wobei die deutsche Regierung weiter Waffen an Israel liefert, siehe unten, und Israel vor dem Internationalen Gerichtshof gegen die Genozid-Klage Südafrikas unterstützt.)... * Fridays for Future | Gewerkschaft Verdi | Nahverkehr Neue Strategie der Klimabewegung Wer das Klima schützt, schützt auch die Demokratie Fridays for Future und die...
hat in den USA im Zusammenhang mit einem Prozess um einen Unkrautvernichter vor einem Berufungsgericht verloren. Das elfte Berufungsgericht entschied, dass das Leverkusener Unternehmen nicht vor Klagen wegen des glyphosathaltigen Unkrautvernichters Roundup geschützt ist. Das Gericht aus Atlanta lehnte es ab, die Klage eines Arztes aus Georgia abzuweisen, der behauptet, Roundup habe bei ihm Krebs...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
normalerweise rund 1,47 Millionen Tonnen CO₂-Emissionen erzeugen würden. * Gefährlichen Abfall illegal entsorgt Tesla soll Sondermüll "absichtlich und fahrlässig" illegal entsorgt haben Tesla hat Klagen von 25 Bezirken im US-Bundesstaat Kalifornien durch eine Zahlung von 1,5 Millionen Dollar abgewendet. Die dabei aufgekommenen Vorwürfe, dass Tesla mit gefährlichen Abfällen falsch umgegangen...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Impfwirkungen und Fruchtbarkeit mindern sowie Immunschwächen bei Kindern auslösen. Zudem begünstigen sie Fettleibigkeit und Übergewicht, Bluthochdruck, Zucker- und Fettstoffwechselstörungen... * Klage | Glyphosat | Artenvielfalt Umweltschützer drohen mit Klage: Juristen gehen gegen Glyphosat vor Die Deutsche Umwelthilfe und die Aurelia Stiftung legen Rechtsmittel ein gegen die Neuzulassung von...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
des Westens in Davos Der Globale Süden stellt sich zunehmend gegen westliche Heuchelei – zu Recht China zeigt Selenskyj in Davos die kalte Schulter. Südafrika reicht gegen Israel eine Genozid-Klage ein. Wenn Moral und Macht multipolar werden. Kommentar. [...] Selenskyj weiß, dass er für seinen Plan nicht nur die Unterstützung der westlichen Staaten braucht. Denn der "Rest der Welt" ist...
Oma, sofortigen Waffenstillstand in Gaza. Heute hat Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof dargelegt, dass die militärischen Aktionen Israels im Gazastreifen Völkermordcharakter haben (Klageschrift). Dazu muss Südafrika den Vorwurf nicht beweisen, sondern nur plausibel machen, um eine einstweilige Verfügung zu erwirken, den Schutz von Zivilisten zu beachten. Eine Verurteilung wird nicht...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
sogenannte „Flares“, zu deutsch: Fackeln, brennen die Verflüssigungsanlagen ungebrauchtes Material durch hohe Stichflammen sichtbar ab. Anwohner:innen in unmittelbarer Umgebung der Anlagen klagen über Atemwegsbeschwerden... * AfD | rechtsextrem | Parteiverbot AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte Ein AfD-Verbot wird von der bürgerlichen Gesellschaft nicht ernsthaft angestrebt, meint Leo...
die Flasche gedruckt... * Vereinigte Staaten | Trumpl | Immunität Trumps Immunitätsanspruch »Die Gründer der Verfassung hätten das nie gebilligt« Versuchter Wahlbetrug lautet der Vorwurf der Anklage, Ex-Präsident Trump aber sieht sich qua Amt vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt. Sonderermittler Jack Smith sieht dadurch die demokratische Grundlage der USA gefährdet. Ist Donald Trump durch...
Newsletter LI 2023 17. bis 23. Dezember *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
abzuschaffen, was eine Entlastung des Bundeshaushalts um etwa 900 Millionen Euro zur Folge hätte. Dieser Schritt erscheint folgerichtig angesichts der von der CDU eingereichten Verfassungsklage gegen den Bundeshaushalt. Wie zu erwarten war, opponiert der Bauernverband heftig. Der Vorsitzende Rukwied spricht von einer Kampfansage, kündigt für Montag Proteste in Berlin an und heizt damit...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
die ihre Krebserkrankung auf den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup von Bayer zurückführt. [...] Zuletzt waren nach Angaben von Bayer noch 52.000 der insgesamt rund 165.000 eingereichten Klagen offen. Die Klagen hatte sich der Konzern mit der Übernahme des Glyphosat-Entwicklers Monsanto ins Haus geholt. Bayer hatte die Vorwürfe gegen das Herbizid stets zurückgewiesen. Gewaltige...
muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zusätzliche Sofortmaßnahmen beschließen, um die Klimagase aus Verkehr und Gebäuden zu senken. Das entschied das Gericht nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Umweltverbands BUND. Es ließ eine Revision zu. Die Regierung prüft nun, ob sie diesen Weg gehen wird... * Treibhausgas | 1,5-Grad | COP28 "Wir brauchen eine...
THTR Rundbrief Nr. 156, Dezember 2023
– Nein Danke! China: HTR-Zukunft in den Sternen? Südafrika – auf dem Weg zur nächsten Pleite Jülicher THTR-Atommüll bald auf den Straßen? Interesse an Mini-AKW´s nur noch mini! Klimaklage gegen RWE in Hamm! Autowahn in Hamm Geschichte: „Gewaltfrei gegen das Atomkraftwerk in Hamm-Uentrop!“ Artikel: „EU und Mercosur – das ist Ausbeutung pur! Das geplante Freihandelsabkommen zerstört...
gegen Personen« angelastet werden, heißt es in dem Urteil. Die Auflösung sei keine notwendige und verhältnismäßige Maßnahme. [...] »Soulèvements de la Terre« und die anderen Vereine, die die Klagen eingereicht hatten, zeigten sich zufrieden mit den Urteilen. Dadurch würden »die Desinformationskampagnen gestoppt, die seit Jahren die Megabassins als Mittel zur Verringerung der Wasserentnahme...
seien wegen der Verbrennung fossiler Brennstoffe schlimmer geworden. [...] Das mit Spannung verfolgte Gerichtsverfahren ist der Höhepunkt von fast zehnjährigen Anstrengungen. Lliuya reichte seine Klage mit Unterstützung der Umweltorganisation Germanwatch im November 2015 beim Landgericht Essen ein, dort hat RWE seinen Hauptsitz. Das Gericht wies die Klage zunächst ab, doch 2017 legte der...
neun US-Verfahren für sich entschieden. Erst am Montag kündigte der Konzern an, die beiden vorherigen Niederlagen anfechten zu wollen... * Mecklenburg-Vorpommern | Windkraft | Untätigkeitsklagen Viele Untätigkeitsklagen von Windkraftunternehmen in MV Wenn Behörden aus Sicht von Antragsstellern über Gebühr trödeln, können sie verklagt werden, etwa von Windkraftunternehmen. Vielerorts in...
Jülich die Vorbereitungen. [...] Die Transportgenehmigung wird noch in diesem Jahr erwartet, sodass die Transporte mit den gefüllten Castor-Behältern in 2024 starten könnten. Gegen die Transporte klagen die Stadt Ahaus und ein Bürger. Außerdem haben Anti-Atomkraft-Initiativen Proteste gegen die Verlagerung angekündigt. * Israel | Strafgerichtshof | Palästina Zehntausende demonstrieren in...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
seine Menschen nicht aussuchen, dies gilt zu einem großen Teil auch für Migrantinnen und vor allem für Geflüchtete. Anstelle über die Zahl, Hautfarbe, Religion oder Qualifizierung der Menschen zu klagen, brauchen wir Offenheit und Pragmatismus. Deutschland hat die Möglichkeiten, Migration für alle Seiten gewinnbringend zu gestalten und sollte sich deshalb nicht in populistische Debatten...
