Für den Suchbegriff „diktatur“ benötigt wird, wurden 27 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Es geht um etwas anderes. Was dieses andere ist, hat Friedrich Merz diese Woche dann auch gleich klargemacht: Er forderte einen generellen Aufnahmestopp für Menschen aus der Bürgerkriegsdiktatur Syrien und der islamistischen Diktatur Afghanistan (und diverse andere Dinge, die ebenfalls rechtlich nicht umsetzbar sind). 5800 Ärztinnen und Ärzte Laut Statistischem Bundesamt leben derzeit fast 3,2...
beanspruchte, die die Opposition, unter Berufung auf Beweise aus Wahllokalen, als klar verloren ansieht. Dabei beseitigt Maduro die letzten Reste der bürgerlichen Freiheiten, die Venezuela von Diktaturen unterschieden hatten, mit denen es sich in den vergangenen Jahren verbündet hat, wie Kuba, Nicaragua und Russland. [...] Das Weiße Haus sagt, es habe seit der Wahl keine Angebote an Maduro...
wieder“ gelebt werden muss. Die Gefahr für unsere Demokratie ist tatsächlich groß, bestimmte Dinge erinnern sehr stark an 1933. Du darfst nicht schlafen in der Demokratie, sonst wachst Du in der Diktatur auf. Wir wollen für unsere Kinder und für unsere Enkel einen freiheitlichen Rechtsstaat bewahren. Wo tagen Sie? Wir haben den Erfurter Landtag bekommen, in dem wir tagen dürfen. Da dürfen aber...
das 2022 mit Öl und Gas verdient wurde, denn die größten Profiteure der heraufziehenden Katastrophe sind nicht etwa börsennotierte Unternehmen, sondern Nationalstaaten. Die meisten davon sind Diktaturen oder Autokratien... * Klimaschutzgesetz | Tempolimit | Dienstwagen | Kerosinsteuer Klimaregeln zum Trotz Verkehrs- und Wirtschaftsministerium ergreifen keine Maßnahmen gegen...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
einen Mini-Protest in Bremen, drei Männer und drei Frauen in Kopftüchern und langen Gewändern stehen vor dem Hauptbahnhof der Hansestadt und halten Schilder mit Aufschriften wie „Nein zur Meinungsdiktatur“ und „Muslime gegen Compact-Verbot“ in die Kamera... * Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | Parteiverbot Diskussion über AfD-Parteiverbot: Journalist Prantl: "Man darf nicht warten" Wer die...
als freiheitlich, sozialistisch und herrschaftsfrei. Das ist genau das Gegenteil von dem, was Anarchokapitalisten wollen: die ungebremste Herrschaft des Kapitalismus. Das, was die Pinochet-Diktatur in Chile war, ist im Grunde auch das Ziel des Anarchokapitalismus, eine neoliberal-faschistische Diktatur. Wie kommt es zu diesen Umdeutungen? Kapitalismus und Herrschaftsfreiheit schließen sich aus....
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Besatzungszone (SBZ). Daraus wurde am 7. Oktober 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR), die in Wirklichkeit eine von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) regierte Diktatur war. Die Mütter (4) und Väter (61) des Grundgesetzes betrachteten ihr Werk angesichts der deutschen Teilung als Provisorium. Daran wird anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der deutschen Verfassung...
kündigt sich schon an. Wie kürzlich auf einer Demo gegen rechts in Neuruppin: Eine Freundin, die wir dort begleiten, verteilt Aufkleber, auf denen Erich Kästner zitiert wird, der mahnt, dass Diktaturen nur bekämpft werden können, solange sie nicht an der Macht sind. „Darf ich Ihnen das geben?“, fragt meine Freundin eine Zuschauerin. „Ach, lassen Sie mich in Ruhe mit Ihrer Demokratie“, antwortet...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
der rechtsgerichteten Regierung seines Landes mit deutlichen Worten: Was Noboas Regierung getan hat, ist beispiellos in der lateinamerikanischen Geschichte. Nicht einmal in den schlimmsten Diktaturen wurde die Botschaft eines Landes geschändet. Wir leben nicht in einem Rechtsstaat, sondern in einem Staat der Barbarei, mit einem improvisierten Mann, der das Heimatland mit einer seiner...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
sie mit dieser Sprachregelung oder jenem Migrantenkontingent einverstanden sind. Die Politik der "Zuweisungen", auch der semantischen, ist definitiv gescheitert, wenn Diktate als Vorboten einer Diktatur empfunden werden. Es stimmt, es gibt Wichtigeres als Gendersprache, die Leute haben wahrhaftig andere Sorgen: Migration, Wohnungsnot, Energiepreise, kriegs- und klimawandelbedingte Unsicherheiten...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
ideologische Zerredung erlangt hat. War es der deutschen politischen Kultur der Nachkriegsära weitgehend um die Überwindung dessen zu tun, was der deutsche Sonderweg mit zwei Weltkriegen, der NS-Diktatur und dem am europäischen Judentum verübten Genozid gezeitigt hatte, mithin um die unermüdliche Aufdeckung der den „Rückfall in die Barbarei“ subkutan bedingenden sozialen, ökonomischen,...
war offensichtlich. Er tat es unverhohlen, um eine Botschaft an alle seine Sympathisanten senden: Widerstand ist zwecklos. Wenn es nach 2014 noch eine Chance gab, den Marsch Russlands in Richtung Diktatur zu verhindern, dann war es wohl Nawalnys Bewegung. Nawalnys Tod kommt genau einen Monat vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen. Diese sollen mitten im Krieg demonstrieren, dass die Mehrheit...
Putins mit Widersachern entspricht, dann ist Alexej Nawalny jetzt in seinem Kampf für Freiheit in seinem Land gestorben. Dem russischen Oppositionellen war klar, dass er seine Zukunft in Putins Diktatur riskiert, als er 2021 aus freien Stücken in seine Heimat zurückkehrte. Er hätte in Deutschland bleiben können, wo er nach dem Giftanschlag in Russland mit Mühe wieder auf die Beine gebracht...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
würden insgesamt jedes Jahr mehr Klimaschadstoffe freisetzen als die Europäische Union... * Auschwitz | Deportation | Argentinien Nachruf auf Shoah-Überlebende Sara Rus: Verfolgt von zwei Diktaturen Die Nazis steckten die Jüdin Sara Rus ins KZ, die argentinischen Militärs ließen ihren Sohn verschwinden. Jetzt ist Sara Rus mit 96 Jahren gestorben. [...] Sara Rus wurde am 25. Januar 1927 in der...
von dem Überfall nichts gewusst, aber er küsse die Hände dieser Helden. Staatspräsident Ebrahim Raisi pries das Vorgehen der Hamas als innovativ. Beide Äußerungen kennzeichnen das System dieser Diktatur auf ihre Weise. [...] Wenn iranische Offizielle versichern, vom 7. Oktober nichts gewusst zu haben, dann ist das eine Schutzbehauptung. Mehr noch: Die Unterlagen der Hamas, die der Mossad...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Idealtypus den Verfassungsstaat, in dem mehrere unabhängige Machtträger an der Ausübung der politischen Macht beteiligt sind und sich wechselseitig kontrollieren. Der Begriff der Diktatur, der lange als Antonym zu Demokratie gebraucht wurde, kommt demgegenüber in den Politikwissenschaften zunehmend außer Gebrauch. Nach Jürgen Hartmann konkurriert der Begriff Autokratie mit Bezeichnungen von...
im Nahen Osten. Doch die historischen Aufzeichnungen dokumentieren auch die Schattenseiten von Kissingers umstrittener Amtszeit: seine Rolle beim Sturz der Demokratie und dem Aufstieg der Diktatur in Chile, seine Verachtung für die Menschenrechte und seine Unterstützung für schmutzige und sogar völkermörderische Kriege im Ausland, geheime Bombenangriffe in Südostasien, seine Beteiligung an den...
dass von einer globalen Isolation Russlands nicht die Rede sein kann. China, Indien, Südafrika und 29 weitere Staaten enthielten sich, elf weitere stimmten gar nicht erst mit. Von den sieben Diktaturen, die dagegen stimmten, ganz zu schweigen. Aber auch von denen, die zugestimmt haben, sind längst nicht alle bereit, weitergehende Konsequenzen zu ziehen, um die Forderungen der Resolution auch...
Kriegsdienstverweigerung ein gesetzlich geschütztes Bürgerrecht. Dessen Ausübung ist jedoch meist an bestimmte Verfahren und Auflagen gebunden, deren Missachtung strafrechtliche Folgen hat. In Diktaturen, bei staatlich verhängtem Ausnahmezustand (Kriegsrecht) und für Soldaten einer Berufsarmee ist Kriegsdienstverweigerung oft illegal und wird als Straftat behandelt. Sofern rechtlich nicht...
Newsletter XIV 2022 - 01. bis 07. April - Aktuelles+ Medien: Die Wahrheit und all die anderen Opfer
ist ein lupenreiner Alle-Demokraten-Mörder" Der sanfte, weise Arik Brauer und der radikale, zornige Wolf Biermann: Beide verbanden ein kämpferischer Humanismus und verheerende Erfahrungen mit Diktaturen. Am 24. März nimmt Biermann folgerichtig den Brauer-Preis entgegen. Sein aktuelles Buch heißt "Mensch Gott!" * Ukraine | Russland | Propaganda Selenskyjs heroischer Widerstand vernebelt vielen...
