Für den Suchbegriff „csu“ benötigt wird, wurden 82 Ergebnisse gefunden.
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
sie Empathie gegenüber den Angehörigen der Entführten und den Gefangenen gegenüber äußert. Man hat aber eher den Eindruck, dass sie in Kauf zu nimmt, dass die Entführten sterben... * Bayern | CSU | Freie Wähler | AfD Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern Zusammen mit 13 weiteren Anwärtern hat der Landtag zwei AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Richtern an Bayerns...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
in Verlegenheit bringen.“ Wer an eine freie Gesellschaft, an eine freie Presse und an eine faire Justiz glaube, müsse davon überzeugt sein, dass Assange seit langem auf freien Fuß sein sollte... * CSU und andere Bauernfänger Wie es dazu kam, dass die CSU ihre Radwege in Peru vergaß CSU-Generalsekretär Huber wirft der Regierung vor, deutsches Geld weltweit zu verteilen, statt heimische Bauern zu...
im Jahr 2027 zahlt der britische Stromkunde bzw. der Steuerzahler. * Landwirte | Fossile | Subventionen Bauern-Blockaden und Bauernfänger: Wie Parteien abstimmten und wie sie sich jetzt äußern CSU und AfD versuchen die Bauernproteste für sich zu nutzen. Dabei stimmten auch sie für ein Ende von Steuervergünstigungen. Was sonst noch auffällt. Polizeidienststellen in mehreren Bundesländern warnten...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Tagen hatte der Vorstandsvorsitzende des Eon-Konzerns, Birnbaum, erklärt, eine Wiederbelebung der Atomkraft in Deutschland sei technisch nicht mehr möglich. Unter anderem der CDU-Vorsitzende Merz, CSU-Chef Söder und der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr haben sich dagegen wiederholt für den Bau neuer Kernkraftwerke ausgesprochen. IMHO Unwissenheit können die Atomlobbyisten Dürr, Merzthutjanix und...
Mindestarbeitsbedingungen. Studie Harte Arbeit, Peco-Institut Deutschland baut auf dem Rücken derer ohne deutschen Pass... * Scheuer | Schadensersatz | PKW-Maut | Verkehrsministerium PKW-Maut der CSU: Scheuer kommt ohne Klage davon Die Pkw-Maut platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung hinterher – dem damaligen CSU-Minister droht deswegen keine Klage. BERLIN dpa/taz | Das...
der FDP an der Fünfprozenthürde bereits gegen die These der sorgenfreien Herrschaft bestimmter Lobbies. Zumindest mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung und für einen Teil der Akteure – die CSU war ebenso für die steuerliche Entlastung der Hoteliers verantwortlich, geriet aber im Gegensatz zur FDP nicht ins Rampenlicht der öffentlichen Kritik – kann allzu starker Einfluss auf die Politik nach...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
beschlossen. Ziel der Initiative ist es, die Transparenz über Interessensvertreter sowie über ihre Finanzierung, ihren Hintergrund und ihre Bestrebungen zu erhöhen. Die Fraktionen von CDU/CSU und AfD stimmten gegen das Vorhaben, die Linke enthielt sich. Die Konservativen kritisierten vor allem, dass der Entwurf zu einem "unverhältnismäßigen Bürokratieaufwand" führe. Seit 2022 müssen sich...
nur sechs (!) Windräder in den ersten neun Monaten dieses Jahres den Betrieb aufgenommen haben, zeigt die große Ignoranz der bayerischen Regierung in Sachen Klimakrise. Der stetige Hinweis von CSU-Ministerpräsident Markus Söder, dass in Bayern viel andere erneuerbare Energie produziert wird, sticht nicht. Am Ausbau der Windkraft führt kein Weg vorbei, sie ist eine tragende Säule der...
in vielen Regionen. Entschärfen könnten sie sogenannte Bürger-Energieparks, von denen die Gemeinden und die Bewohner, etwa durch verbilligte Strompreise, stärker profitieren... * CDU | CSU | AfD Brand ohne Mauer: Der Irrweg der Söder-Merz-Union Wenn eines Tages die Geschichte des deutschen Konservatismus bilanziert werden wird, könnte dem Herbst 2023 eine entscheidende Bedeutung zukommen – als...
Preise werden steigen, denn Waren müssen transportiert werden... * Bayern | radikal | Attacke Rechtsdrall, Hass und Hetze: In Bayern herrschen ostdeutsche Verhältnisse In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt, kommentiert Markus...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Ergebnisse: 1. Juli 2023 - Die Wutbürger-Republik oder: Alle spielen für die AfD * 4. Juni 2023 - Politik mit Gift, Hetze und Propaganda * 16. Oktober 2022 - Die „Friends of MIK“ in AFD, CDU/CSU und FDP sind bereit für die Atomindustrie zu kämpfen bis die Demokratie am Ende ist. * Kommunikation ist eine hohe Kunst YouTube Geschichtsrevisionismus...
mit dem ernsten Problem herum, dass sie kaum von der Krise der Ampelregierung profitiert. Das alte Pendel der Bundespolitik – was das »rot-grüne« Lager an Zustimmung verliert, gewinnen CDU und CSU (und umgekehrt) dazu – funktioniert nicht mehr... 15. September Beamter verriet Daten eines Journalisten an Rechtsextremisten Verstoß gegen Datenschutz: Von einem Beamten an Neonazis verraten Die...
Diskurs verschiebt sich nach rechts. Gedenkstätten kritisieren einen „erinnerungspolitischen Scherbenhaufen“. BERLIN taz | Am Sonntag beendete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Causa Aiwanger und die Enthüllungen um ein antisemitisches Hetzblatt. Für Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie ist der Fall aber nicht...
Strompreiszonen Gift? Unterschiedliche Tarife in Nord und Süd schaden der Industrie, behaupten manche – zu Recht? Ein kühler Faktencheck. Bayerns Ministerpräsident und Wahlkämpfer Markus Söder (CSU) sagte kürzlich der Süddeutschen Zeitung: „Unterschiedliche Strompreiszonen wären ein großer Fehler. Wer solchen Zonen das Wort redet, legt die Axt an den Industriestandort Deutschland und gefährdet...
wird gerne als Gesinnung des Pöbels und der Ungebildeten dargestellt. Die sind aber für Rechtspopulisten nur Schwungmasse. Wie pseudolinker Klassenhass von oben ihnen nützt. Zuletzt war es der CSU-Politiker und Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer, der das gern als bürgerlich bezeichnete politische Lager mit einem "Ungeziefer"-Zitat im Zusammenhang mit Armutsmigration blamierte. Die Linke sprach...
endgültig vom Netz. Seitdem wird von manchen gern das Schreckgespenst an die Wand gemalt, Deutschland könne seinen Strombedarf nicht mehr selbstständig produzieren. Vertreter von CDU, CSU und der AfD behaupten wiederholt, mit dem Atomausstieg hätte sich die Bundesrepublik bei der Stromversorgung größtenteils abhängig vom Ausland gemacht. Das entspricht jedoch nicht der Wahrheit... * Wahlen |...
zur Ächtung dieser Munition beigetreten ist – zugleich signalisierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag aber Verständnis für eine Lieferung durch die Vereinigten Staaten... * CSU | Bayern | Kini Jödler | Scheuer-Andi | Milliardengrab Landtag - München: CSU hat Bayern mit Stammstrecke "Milliardengrab" eingebrockt Vor dem Ende des Untersuchungsausschusses zur S-Bahn-Stammstrecke in...
diesem Überbietungswettbewerb der bürgerlichen Konkurrenz nur die AfD gewinnen kann, ist offensichtlich. Sie spielt mit den anderen Parteien Katz und Maus, oder genauer: Hase und Igel. Kloppen CDU, CSU und Co. auf die Grünen ein, ist die AfD immer schon einen Schritt weiter. Jüngstes Beispiel: Während sich CDU/CSU und Freie Wähler noch am Heizungsgesetz abarbeiten, fordert die AfD bereits den...
Newsletter XXIV 2023 - 11. bis 17. Juni - Aktuelles+ Wie der Westen den Globalen Süden verliert
Es ist also mehr als angebracht, diese Ideale, unser bisheriges Denken und Handeln, kritisch zu hinterfragen... * Lobbyisten der Energiewirtschaft haben Klimaschutz verhindert Wer bei CDU/CSU Klimaschutz verhindert: Hardliner, Überläufer, Lobbyisten Wenn Unionspolitiker:innen den Klimaschutz hintertreiben, steckt Geld dahinter – oder Ideologie. Ein paar ausgewählte Beispiele. Während...
als er beim Nuklearunternehmen Urenco gearbeitet hatte und setzte diese ein, um Uran anzureichern und Atomwaffen zu entwickeln... Aktuelles+ Hintergrundwissen Aktuelles+ ** FDP | AfD | CDU CSU | Bild-Zeitung Politikstil in Deutschland Please, stärke die AfD Die FDP tut sich innerhalb der Koalition durch Sabotage und Ablenkungsmanöver hervor. »Bild« und Union unterstützen mit populistischen...