Für den Suchbegriff „bundesverfassungsgericht“ benötigt wird, wurden 54 Ergebnisse gefunden.
von Rainer Grießhammer. Das Klima erhitzt sich weiter. Folgt man den düsteren Prognosen des IPCC, droht ein Weltenbrand. Das wissen alle. Die Bürger, die Politiker, die Unternehmen, das Bundesverfassungsgericht. Seit einigen Monaten geht aber ein Riss durch die Gesellschaft. Die Ampel steht gleichzeitig auf Dunkelrot und Hellgrün, und bricht offen das Klimaschutzgesetz. Die Gesellschaft steht...
das Klimagesetz lege, "versündigt sie sich an allen künftigen Generationen", sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. Damit würden Geist und Inhalt des historischen Klimaschutzurteils des Bundesverfassungsgerichts konterkariert. Resch weiter: "Ohne dass die verantwortlichen Ministerien zu jährlichen Minderungen verpflichtet werden, verkommt das Klimaschutzgesetz zum Papiertiger." Das werde dazu...
klagt gegen Erlösabschöpfung - unzulässige Sonderabgabe Hamburg - Der Energieversorger Lichtblick hat zusammen mit 25 weiteren Betreibern von Solar-, Wind- und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Erlösabschöpfung eingelegt. Laut der Beschwerdeschrift der Rechtsanwaltssozietät Raue handelt es sich um eine "unzulässige Sonderabgabe", die die Berufsfreiheit und...
Newsletter III 2023 - 15. bis 21. Januar - Aktuelles+ Klima-Betrug - Exxon wusste alles
Klage Videos: 5. Januar 2023 - Handelsblatt - 2:03 Nutzung fossiler Brennstoffe durchkreuzt Klimaziele in Deutschland * 26. Oktober 2022 - Planet Schule Recht auf Klimaschutz? - Das Bundesverfassungsgericht * 29. April 2021 - tagesschau - 3:14 Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig Playlist - Radioaktivität weltweit... In dieser Playlist finden sich über 150...
Newsletter II 2023 - 8. bis 14. Januar - Aktuelles+ Wir haben schon jetzt gewonnen
Videos: 5. Januar 2023 - Handelsblatt - 2:03 Nutzung fossiler Brennstoffe durchkreuzt Klimaziele in Deutschland * 29. April 2021 - tagesschau - 3:14 Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig * 17. Oktober 2019 - SWR Landesschau - 4:42 Klimaschutz im Alltag Playlist - Radioaktivität weltweit... In dieser Playlist finden sich über 150 Videos zum Thema ** Ecosia Diese...
gibt keinen Plan B“. [...] Die Bewegung war und ist erfolgreich. Greta wurde in die UNO eingeladen, sprach auf internationalen Kongressen und mit der deutschen Bundeskanzlerin. Sogar das Bundesverfassungsgericht ließ sich von ihr inspirieren. Aber was hilft dem Klima wirklich? Es fehlt also nicht an Erkenntnissen zum Klimawandel. Es fehlt freilich noch immer an der Umsetzung der notwendigen...
hätte 2019 stattfinden müssen. Sicherheitsmängel, die man da erkannt hätte, hätten zu einer Nachrüstung führen müssen. Deswegen entsprechen die Kraftwerke schon heute nicht mehr dem vom Bundesverfassungsgericht geforderten Stand von Wissenschaft und Technik. Dass die Meiler dennoch bis Ende dieses Jahres weiterlaufen dürfen, ist bereits ein Sicherheitsrabatt, den die Betreiber schon bekommen...
Newsletter XIX 2022 - 05. bis 12. Mai - Aktuelles+ Die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges
Verpflichtende Bürgerbeteiligung bei Windparks ist verfassungsgemäß Betreiber von Windparks können verpflichtet werden, die unmittelbaren Nachbarn und Gemeinden zu beteiligen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. * Ukraine-Krieg | Waffenlieferungen | Nato | Russland Papst: „Das ‚Gebell‘ der NATO an den Toren Russlands“ Die Haltung der christlichen Kirchen zum...
Eisenerzbergwerk im niedersächsischen Salzgitter, ist von anderen potenziellen Endlagern insofern zu unterscheiden, als seine Eignung ein atomrechtliches Verfahren durchlief, welches vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Der Schacht wurde von 1975 bis 1982 auf seine Eignung als Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll geprüft, u. a. auch vom Forschungszentrum für Gesundheit...
Newsletter XX - 28.04. bis 03.05.2021 - Aktuelles+ 28. April - Solarstrom treibt Deutschland an
2021 - Themenwoche Atomkraft * 03. Mai 2021 - Grafenrheinfeld: Übergabe der Halle für Atommüll am AKW * Mit Faktencheck 02. Mai 2021 - Gewessler tritt „Märchen der Atomlobby“ entgegen * Bundesverfassungsgericht 01. Mai 2021 - Deutschland, einig Klimaland? * Vereinigte Staaten von Amerika 30. April 2021 - New Yorker Pannen-AKW wird abgeschaltet * Bundesverfassungsgericht 30. April 2021 - Neue...
Newsletter VII - 09. bis 15.02.2021 - Aktuelles+ 09. Februar - Atommüll - Endlager gesucht
Endlager "gefunden", die aus verschiedenen Gründen scheiterten: Gorleben, Asse, Morsleben. Nur der Schacht Konrad hat ein komplettes atomrechtliches Verfahren durchlaufen und wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt... ** Wikipedia Endlagersuche in Deutschland Mit der Endlagersuche soll ein geeigneter Standort in tiefer geologischer Formation für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle...
Massenmail-Verteilern, viele Tausend Menschen zu mobilisieren. Die Bundesregierung wird es in den nächsten Monaten sehr schwer haben, ihr Atomprogramm durzuziehen. Möglicherweise wird das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort sprechen und die Entscheidungsbeteiligung der Bundesländer bei der Laufzeitverlängerung anmahnen. Am 23. Oktober 2010 ist der Castorstrecken-Aktionstag entlang der...
THTR Rundbrief Nr. 116 September 07
Soldaten, der aus ehemaligen Wehrmachts- und SS-Angehörigen bestand. (...) Doch nicht nur Mitglieder der Sozialistischen Reichspartei (SRP), die 1952 als NS-Nachfolgeorganisation vom Bundesverfassungsgericht verboten worden war, wurden von der FDP umworben.“ Auch die TAZ wies am 20. 8. 2007 darauf hin, dass die FDP in den 50er Jahren ganz bestimmt nicht als weltoffene und tolerante Partei...
THTR Rundbrief Nr. 76 September 02
einem internen Rechtsgutachten den Nachweis, dass keines der deutschen Atomkraftwerke dem aktuellen "Stand von Wissenschaft und Technik" entspricht. Nach der geltenden Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts hätte dieses Gutachten zur unverzüglichen Stillegung der deutschen Atomkraftwerke führen müssen. Statt dessen behaupten dieselben Spitzenbeamten des Umweltministeriums im neuen...
