Für den Suchbegriff „brandenburg“ benötigt wird, wurden 55 Ergebnisse gefunden.
Denn in dieser Vision schaffen es bis zur Unkenntlichkeit ausgedünnte Behörden nicht mehr, Recht durchzusetzen. Das Raumfahrtunternehmen SpaceX verschmutzt Gewässer in Texas? Tesla im brandenburgischen Grünheide nimmt es mit Bau- und Umweltrecht nicht so genau? Da wäre es doch praktisch, wenn keine Aufsichtsbehörde mehr da ist und niemand, der Gesetze zum Beispiel an den aktuellen Stand der...
und auf ein "gutes Leben". Sie haben sich auf Straßen festgeklebt, die Rollfelder von Flughäfen blockiert, sie haben Kartoffelbrei oder Suppe auf weltberühmte Gemälde gekippt oder das Brandenburger Tor mit Farbe bestrichen – alles, um auf ihre Sache aufmerksam zu machen: Es sei fünf vor zwölf, um das Klima zu retten. Letzte Generation (LG) nennen sie sich, weil sie angeblich die letzten sind,...
Fran Leitner hatte einen Tag zuvor angekündigt: "Wir gehen an Orte der Zerstörung, aber auch an Orte, wo Entscheidungen über Zerstörungen getroffen werden." Das Luxushotel in der Nähe des Brandenburger Tores war bereits von gut 100 Beamten der Berliner Polizei gesichert worden, eine Handvoll Aktivist:innen der "Letzten Generation" schafften es trotzdem über die Polizeiabsperrung. Sie...
produzieren, als die Netze aufnehmen können. An den Strombörsen fallen die Preise dann gegen null oder sogar ins Minus, und Anlagen werden ausgeschaltet, damit das Netz stabil bleibt. [...] Das Brandenburger Unternehmen Enertrag betreibt dort und andernorts Verbundkraftwerke, in denen Wind- und Solarstromanlagen in einem eigenen, hunderte Kilometer langen Netz und eigenen Umspannwerken...
laut Studie in Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland mit deutlich über zehn Prozent. Weniger ausgeprägt mit Werten deutlich unter zehn Prozent sei der Bedarf in Hamburg, Berlin oder Brandenburg. Nach Angaben der Bundesregierung dürften in diesem Jahr etwa 200.000 Visa zu Erwerbszwecken erteilt werden. Das entspräche einem Anstieg um mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders...
"Das Zeitfenster zur Prüfung eines AfD-Verbots schließt sich" "Ich werde noch mehr Mord- und Gewaltdrohungen erfahren", befürchtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein aus dem Südosten Brandenburgs. Dennoch - oder gerade deshalb - will sie eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht vorantreiben. Wallstein und weitere Abgeordnete aus SPD, CDU,...
geringer wurde. Martyna Linartas, Politologin FU Berlin * Straftaten | Meinungsfreiheit | Regenbogen Verbot der Regenbogenflagge Wenn intolerante Kräfte die Mehrheit übernehmen Meinung · In Neubrandenburg darf vor dem Bahnhofsgebäude in Zukunft keine Regenbogenflagge mehr gehisst werden. Das hat die Stadtvertretung beschlossen. Der Schritt zeigt, was passieren kann, wenn rechtsradikale Kräfte...
wird in diesem Jahr an die Wahlurnen gebeten – etwa in den USA und Indien. Auch in Deutschland stehen Wahlen an: Neben den Wahlen für das EU-Parlament wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg über die Zusammensetzung der Landtage abgestimmt. „Das zunehmende Ausmaß der Gewalt gegenüber Medienschaffenden, die über Wahlen berichten, ist eine erschreckende Entwicklung. Autokraten,...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
bei der Vereinfachung von Schritten und der Missachtung wichtiger Sicherheitsfaktoren gespielt haben könnte. Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) 22. September Brandenburg | Landtagswahl | Sperrminorität Superwahljahr Grüne, Linke und Freie Wähler fliegen aus Brandenburger Landtag Bei der Landtagswahl in Brandenburg wird die SPD erneut stärkste Kraft. Eine...
schadet Mensch und Natur und auch den Ernteerträgen«, begründet Juristin Jennifer Seyderhelm von der Umweltrechtsorganisation ClientEarth die Klage beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. »Wir möchten mit unserer Klage erreichen, dass Pestizideinsatz reduziert wird und ökologische Alternativen gefördert werden. Dazu fordern wir verbindliche Regelungen.« Die 2009 erlassene...
passiere schon viel. Eine viel schnellere Energiewende sei nicht möglich. Riesige Krater in der Landschaft geben den Blick frei auf dunkle Kohleschichten. Noch wird in der Lausitz im Süden Brandenburgs Braunkohle abgebaggert, um Energie zu erzeugen. Doch Klimaforscher fordern, den Kohleausstieg deutlich zu beschleunigen. "Wir müssen viel schneller werden", sagt etwa Mojib Latif vom...
es weniger Berührungsängste. Dort halten 68 Prozent der Befragten eine Zusammenarbeit von Fall zu Fall für denkbar. In Sachsen und Thüringen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Brandenburg wird am 22. September gewählt. Die CDU hat Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei vor Jahren per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. Die vom...
nach hinten los Eigentlich wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Essen nach den Skandal-geplagten EU-Wahlen nochmal Selbstbewusstsein tanken vor den wichtigen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Aber das ging durchaus nach hinten los. Wegen dem, was auf und um den Parteitag herum geschah. Ein gigantischer Protest, peinliche Reden und eine Stärkung des gesicherten rechtsextremen Flügels...
aus der Ukraine sollten künftig kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen." Ähnliche Forderungen hatten zuvor bereits mehrere Unionspolitiker geäußert. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) argumentierte, das Bürgergeld sei zum "Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme" geworden. Wohlfahrtsverband kritisiert Schüren von Ressentiments Kritik an...
Bundesregierung muss beim Klimaschutz nachschärfen Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm überarbeiten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die Bundesregierung ihr eigenes Klimaschutzprogramm...
rechts rufen zu Demos in Berlin und Dresden auf Aktivisten gegen Rechtsradikalismus rufen zur Solidarität mit angegriffenen Politikern auf. Geplant ist unter anderem eine spontane Kundgebung am Brandenburger Tor. Nach den jüngsten Angriffen auf Politiker und Wahlkampfhelfer haben zwei Bündnisse für diesen Sonntag zu spontanen Demonstrationen in Berlin und Dresden aufgerufen. Das Internetportal...
sich gerade im Kleinen erneut. Der Schweizer Konzern Meyer Burger hat soeben 400 Angestellte in Freiberg gefeuert, ähnliches droht bei Solarwatt in Dresden oder bei der Glasmanufaktur Brandenburg in Tschernitz. Der Solarkahlschlag ist absurd: Die Branche boomt und wird weiter boomen – plus 40 Prozent mehr Kapazitäten wurden allein im vergangenen Jahr installiert. Aber die meisten Anlagen werden...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
wie Menschenrechte, Gleichheit, Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Freiheit. Landesverbände der AfD wurden bereits vor 2021 in verschiedenen Bundesländern (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg) als sogenannter extremistischer Verdachtsfall oder sogar als erwiesen rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt (Thüringen) von den Landesbehörden des Verfassungsschutzes eingestuft und...
und Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Jung (CDU) nicht abschrecken: 2017 wurde er in den Aufsichtsrat der Rheinmetall AG gewählt... * Berlin | Letzte Generation | Klage Farbattacke auf Brandenburger Tor: Land Berlin verklagt "Letzte Generation" auf 142.000 Euro Im September besprühten Klimaaktivisten das Brandenburger Tor, erst drei Monate später war die orangene Farbe wieder weg. Die Reinigung...
AfD als gesichert rechtsextrem? Die Landesverbände der Partei in Sachsen und Thüringen werden von den dortigen Verfassungsschutzämtern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, die AfD in Brandenburg ist ein Verdachtsfall. Die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) wird ebenfalls als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft, was laut einem noch nicht rechtskräftigen Beschluss des...
