Für den Suchbegriff „beweismittel“ benötigt wird, wurden 7 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
die Gültigkeit dieser Regelung um ein Jahr verschoben. „Das macht Hoffnung!“, sagte Brorhilker. Das Bürokratieentlastungsgesetz sei in Wahrheit „eine Mogelpackung“. Tatsächlich sollten „Beweismittel vernichtet“ werden... * Wahlkampf | Twitter | Elon Musk Social Media Ein Wahlkampf auf X ist ein Albtraum Robert Habeck hat seinen X-Account reaktiviert – ein Fehler. Stattdessen sollten die...
IV, das unter anderem vorsieht, Buchungsbelege und Rechnungen nur noch acht statt zehn Jahre aufzubewahren. Der Bundestag stimmte dem Vorhaben Ende September zu. Belege seien wichtige Beweismittel bei schweren Steuerdelikten wie Cum-ex und Cum-Cum-Aktiendeals, argumentiert Finanzwende, hier gelte eine Verjährungsfrist von 15 Jahren. Viele Fälle könnten nie aufgeklärt werden, sollte das Gesetz in...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Untätigkeit der Justiz bis heute Millionen unentdeckter Dokumente, die die Verwicklung der Finanzriesen in betrügerische Aktiendeals in Milliardenhöhe belegen. Die Unterlagen seien wichtige Beweismittel für kommende Strafverfahren, warnt Anne Brorhilker, Ex-Staatsanwältin und Geschäftsführerin der Bürgerbewegung Finanzwende, die deshalb eine Petition gegen das Gesetz gestartet hat. "Die Täter...
anderem in den Stadtteilen Connewitz und Mockau. Festnahmen gab es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Leipzig, die den Einsatz in Auftrag gegeben hatte, nicht. Ziel der Durchsuchungen war es, Beweismittel sicherzustellen. [...] Die "Soko LinX" habe einen Personenpool von etwa 150 Leuten im Blick, hieß es damals. "Dies sind Personen, die dringend tatverdächtig sind, Gewalttaten begangen oder...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
nur bestraft, weil wir nicht so viel Schmiergeld haben wie die Unternehmen, die mit bedrohten Hölzern große Profite einfahren“, sagt der Gewerkschafter... * Terror | Anschlag | Manipulation | Beweismittel Amris Pistole war vor der Untersuchung gesäubert worden Auch Jahre nach dem Anschlag vom Berliner Breitscheidplatz stößt man auf immer neue Manipulationen. Als die Waffe vor knapp drei Jahren...
Angst vor Überflutung Saul Lliuya fürchtet, dass sein Haus und die Region deswegen eines Tages überflutet wird. Eine Studie zur Schmelze des Gletschers gilt als ein entscheidendes Beweismittel in dem Verfahren. Es stammt ebenfalls aus dem Institut der Klimawissenschaftlerin Otto. Sie kommt zu dem Schluss, dass "alles, was an zusätzlichem Schmelzwasser in diesem See ist, dem Klimawandel...
THTR Rundbrief Nr. 125 Februar 09
Jürgen Niemeyer in der Urteilsbegründung an. Das Lerch-Verfahren sei durch "Besonderheiten" gekennzeichnet, die "in normalen Verfahren" nicht aufträten. So befänden sich fast alle Tatorte, Beweismittel und Zeugen im Ausland. Einen Rüffel erteilte er namentlich der Republik Südafrika, die auf zahlreiche Rechtshilfegesuche schlichtweg "keinerlei Reaktionen" gezeigt habe. Dies stünde in krassem...
