Für den Suchbegriff „asyl“ benötigt wird, wurden 30 Ergebnisse gefunden.
Präsidenten Baschar al-Assad zur Flucht gezwungen. Er und seine Familie sind nach einem Bericht der russischen Staatsagentur Tass in Moskau eingetroffen. „Russland hat ihnen aus humanitären Gründen Asyl gewährt“, zitierte die Agentur einen Vertreter des Kreml. In der Nacht zu Sonntag waren Rebelleneinheiten in die Hauptstadt Damaskus eingerückt. Seit 2011 dauert der Bürgerkrieg in dem Land. Nun...
die Auslieferung nach Japan. Seine Wut über die Waljagd ließ ihn oft unvorsichtig werden. TOKIO taz | Der bekannte Anti-Walfang-Aktivist Paul Watson hat Präsident Emmanuel Macron um politisches Asyl in Frankreich gebeten, um einer möglichen Auslieferung nach Japan zu entgehen. Wegen eines von Japan ausgerufenen internationalen Haftbefehls sitzt der Gründer der Meeresschutzorganisation „Sea...
Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens beträgt. In einem Bericht im Juli hieß es zudem, dass jedes siebte Kind hierzulande armutsgefährdet ist... * Flüchtlinge | Kini Jödler | Asylrecht | Auswanderung Die sogenannte "Remigration" ist längst Realität Die AfD hat sich bei der Migrationspolitik im Grunde durchgesetzt: Die verschärfte Migrationspolitik führt dazu, dass viele...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Partei umsetzt, heißt es weiter. Als Beispiel führt die Grüne-Jugend-Spitze das Sondervermögen für die Bundeswehr, die Auseinandersetzung um die Räumung des Braunkohlestandorts Lützerath und die Asylrechtsverschärfungen an. »Wir glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für...
für Geflüchtete bei öffentlichen Veranstaltungen und nahm dabei »Kollateralschäden« in Kauf. Zudem plane sie eine private »Abschiebe-Industrie« mit Container-Knästen. * Grünen | Wahlkampf | Asylrecht Lang übt scharfe Kritik am Asyl-"Wahlkampfgetöse" der CDU Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat sich dafür ausgesprochen, das Asylrecht in seiner bestehenden Form abzuschaffen....
auf Gaza oder russisches Gebiet. Die Presseerklärungen von Innenministerin Nancy Faeser kann man gar nicht schnell genug ausdrucken, bevor die nächste gerade noch abgelehnte Verschärfung der Asylregeln wenig später doch verkündet wird. Um da noch mitzukommen, hilft Papier wenig. So lieb es mir immer war, inzwischen ist es auch schlicht zu teuer, um es täglich zu verwenden. Unersetzbar ist...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
heute noch als Helden gefeiert. Diese Geschichtsvergessenheit will die Jugendinitiative überwinden und so eine echte Vergangenheitsbewältigung ermöglichen. * Kini Jödler | Migrationspolitik | Asylrecht Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Migrationsrechtler spricht von „nationalistischem Überbietungswettbewerb“ In Politik und Gesellschaft wird die Migrationspolitik weiter diskutiert. CDU...
Unfreiheit einen neuen kategorischen Imperativ aufgezwungen: ihr Denken und Handeln so einzurichten, daß Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe.”... 30. August Flüchtlinge | Asylrecht | Leistungskürzungen "Sicherheitspaket" der Ampel Darf man Dublin-Flüchtlingen die Leistungen streichen? Die Koalition will Leistungen für Asylsuchende ganz streichen, deren Asylverfahren in...
Greifvögel die Artenvielfalt erhöhen. * Großbritannien | Rechtsextremismus Tausende demonstrieren gegen rechtsextreme Krawalle in Großbritannien Seit Tagen greifen Rechtsextreme in Großbritannien Asylunterkünfte und Moscheen an. In Liverpool haben Gegendemonstranten ein Zentrum für Asylbewerber beschützt. Wegen der anhaltenden rechtsextremen Ausschreitungen in Großbritannien sind in mehreren...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
Dutzende kleine Bomblets frei, die sogenannte Submunition. Diese streut über eine große Fläche von bis zu 1.000 Quadratmetern. "Der Feind hat große Angst vor der Streumunition", erklärt der Soldat Vasyl. "Die Russen kamen zu uns, in unser Haus, auf unsere Erde. Und beschießen uns mit allem, was geht", sagt der Soldat Mykhailo, der die Haubitze bedient, "Warum sollten wir nicht auch...
ist die Anhörung auf Mittwoch, 9 Uhr Ortszeit (1 Uhr deutscher Zeit) angesetzt. [...] Sorge um Assanges Gesundheit Assange ist bereits seit zwölf Jahren eingesperrt – sieben Jahre lang fand er Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London, weitere fünf Jahre verbrachte er im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Sein Gesundheitszustand soll schlecht sein. Ehefrau Stella Assange hatte...
Istanbul... * FDP | Flüchtlinge | Europaparlament Schutzstatus: FDP-Fraktionschef stellt subsidiären Schutz für Flüchtlinge infrage Wer in seinem Herkunftsland bedroht ist, aber kein Anrecht auf Asyl hat, genießt bislang subsidiären Schutz. Christian Dürr ruft die EU auf, die Regelung zu überdenken. FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr stellt den Schutz von Geflüchteten infrage, die als...
- in der es zwar immer noch viel Schönes gibt, aber nichts wirklich neu ist - die Grundrechte und persönlichen Freiheiten der Menschen nur noch eingeschränkt gelten. Das Recht auf Asyl, körperliche Unversehrtheit, freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit und alle anderen großen Errungenschaften der Menschheit wurden auf geduldiges Papier geschrieben, scheinen aber inzwischen nur noch auf tönernen...
vier Milliarden bringe. Diese Vorschläge der Bundesbehörde wurden von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und der Ampel-Regierung insgesamt jedoch nicht aufgegriffen. * Menschenrecht | Asyl Asylgesetz: Britisches Parlament verabschiedet umstrittenes Ruanda-Gesetz Migranten, die mit Booten in Großbritannien ankommen, können künftig nach Ruanda abgeschoben werden. Premier Rishi Sunak...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
ist die ecuadorianische Polizei gewaltsam in die Landesvertretung eingedrungen, um den ehemaligen ecuadorianischen Vizepräsidenten Jorge Glas festgenommen. Glas hatte in der Botschaft politisches Asyl beantragt, so die mexikanische Regierung. Bei dem Angriff auf das völkerrechtlich geschützte Botschaftsgebäude wurden auch mexikanische Diplomaten angegriffen und verletzt. Mexiko gewährt Asyl,...
dass die betroffenen Personen in den Genuss der Genfer Flüchtlingskonvention kommen." Das bedeute, dass palästinensische Flüchtlinge dann von der Möglichkeit Gebrauch machen können, als Flüchtlinge Asyl zu beantragen, sobald sie in ein EU-Land eingereist sind... * Energiewende | Emissionen | Wind- und Solar Erstmals mehr Wind als Gas in Europas Energiemix Weniger Nachfrage und mehr Wind- und...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
zusammenschließen, dann deshalb, weil sie ein gemeinsames Ziel eint: die Demokratie zu verteidigen. Zu den Unterzeichnern gehören die Gewerkschaften IG Metall, Ver.di und GEW ebenso wie Pro Asyl, die Ärztekammer Berlin und die evangelische Kirche. In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Debatten darüber gegeben, wer auf den Demos gegen die AfD und Rechtsextremismus willkommen ist und wer...
von André S. alias „Hannibal“ initiiert, damals ein Soldat beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, einer Eliteeinheit. Deshalb sprechen wir vom Hannibal-Netzwerk... * Flüchtlinge | Asyl | Rechtsextrem Hauptsache gegen Migration Unübersichtlich, hektisch, fast fiebrig ging es zu: Die „Begrenzung der irregulären Migration“ steht zwar seit den Nullerjahren bei praktisch jeder...
Welt voller verrückter Idioten beschert, die an mehreren Fronten auf ein nukleares Armageddon zusteuern. Unsere Systeme haben so spektakulär versagt, wie nur irgendetwas versagen kann... * Asylrecht | Migration | Entmenschlichung Der Begriff »irreguläre Migration« und wie er zur Täuschung eingesetzt wird Mittlerweile in aller Munde: Die »irreguläre« oder »illegale Migration«. Einer der neuen...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
könnten mit diesen regenerativ erzeugten Strommengen dann Wasserstoff oder Wärme produzieren. Auf diesem Weg könnten auch andere Sektoren vom Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ profitieren... * Asyl | Migration | Zuwanderung Über Migranten zu streiten, löst kein einziges Problem Während sich die Politik in populistischen Migrationsdebatten verheddert, bleiben die echten Probleme in Deutschland...
