Für den Suchbegriff „amtszeit“ benötigt wird, wurden 30 Ergebnisse gefunden.
| Ausverkauf Eine Million Dollar Amazon spendet für Trumps Amtseinführung Unternehmen machen traditionell einen großen Teil der Spender bei Amtseinführungen von Präsidenten aus. Für die zweite Amtszeit Trumps legen Amazon und Meta jetzt jeweils eine Million Dollar auf den Tisch. Amazon-Chef Bezos blickt "optimistisch" auf die nächsten vier Jahre mit dem Republikaner. Amazon plant eine Spende in...
ausblendet, weil man in den letzten zwei Jahren wissentlich die Augen und Ohren verschlossen hat, hätte man als Journalist*in immerhin wissen können, dass Donald Trump bereits in seiner ersten Amtszeit zwei Drittel der damaligen Vorschläge von Heritage umgesetzt hatte – und man allein schon deswegen jetzt eine ähnliche Quote erwarten kann. Die Heritage Foundation – mehr als nur ein Think Tank Es...
sowieso Fahrzeuge beschaffen. [...] Die jüngsten Ermittlungen dürften das Narrativ vieler rechter Kräfte bestärken, dass ein angebliches Komplott gegen sie im Gange sei. Bereits während seiner Amtszeit griff Bolsonaro demokratische Institutionen wiederholt scharf an und behauptete, sie wollten ihn aus dem Amt drängen. Besonders der Oberste Gerichtshof geriet dabei ins Visier der Rechten, vor...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
könnte. Autoren des Berichts sind Generalleutnant a.D. Keith Kellogg, Präsident des Center for American Security, und Fred Fleitz, Stabschef des Nationalen Sicherheitsrats während der ersten Amtszeit von Donald Trump. Beide gelten als Experten für Militärstrategie und Sicherheitspolitik der USA. Die Ergebnisse des Berichts fließen derzeit in die strategische Planung der Trump-Administration ein....
Daniel Ziblatt die Krise des Westens analysiert. Sein neues Buch ruft nun nach Reformen in den USA, um die autoritäre Aufwallung zu stoppen. Im Interview warnt der Harvard-Professor: Eine zweite Amtszeit für Donald Trump könnte das politische System der USA ernsthaft schädigen. Professor Ziblatt, als wir das letzte Mal sprachen, lief das Präsidentschaftsrennen zwischen Donald Trump und Joe...
Dazu gehört auch, Kiew von der Notwendigkeit von Verhandlungen zu überzeugen, ohne vorher den bedingungslosen Abzug der russischen Truppen zu fordern. Es liegt an Präsident Biden, noch in seiner Amtszeit eine Friedensinitiative zu starten, die eine Wende im Krieg einleiten könnte: Alle diplomatischen Möglichkeiten für einen Waffenstillstand auszuschöpfen. Es geht darum, das Leben...
finanzielle Härten mit sich bringe. Selbst einige seiner Parteifreunde von der Labour Party mahnten zur Vorsicht. Doch im Mai 2024 gewann Khan mit einer deutlichen Mehrheit eine dritte Amtszeit als Bürgermeister von London. Am 25. Juli veröffentlichte die Stadt neuste Messresultate der Londoner Luft: In Aussenbezirken Londons, wo die Opposition von Pendlern besonders stark war, nahm die...
Trump, dass er ein "Diktator" an "Tag eins" sein werde. In seiner autoritären Rhetorik kündigte er an, als neuer Präsident Rache und Vergeltung zu üben, während er eine Agenda für seine zweite Amtszeit skizziert, die von einer beispiellosen Ausweitung der Exekutivgewalt, weitreichender Einmischung in das Justizsystem und einer massiven Säuberung des öffentlichen Dienstes geprägt ist. Und das...
nicht mehr wie eine überdramatisierte Parodie. Trump macht keinen Hehl aus seiner Ablehnung der „Fake News Media“, die Washington Post hat er immer wieder direkt angegriffen. Und eine zweite Amtszeit könnte tatsächlich der Anfang vom Ende der US-amerikanischen Demokratie darstellen... * Waffen | Rechtsextreme | Werbung Werbung für „freie Waffen“ Rechtsextreme rufen zur Bewaffnung gegen...
BJP auf die Unterstützung ihrer Verbündeten angewiesen ist, die sie nach einigem Hin und Her am Mittwoch auch erhielt. Der 2014 erstmals zum Premierminister gewählte Modi tritt also seine dritte Amtszeit an. Die Tatsache, dass Modis Partei keine absolute Mehrheit erreicht hat, während das Oppositionsbündnis INDIA auf 234 Sitze kommt und die BJP auch in ihren Kerngebieten in Nord- und Westindien...
mehrere hundert Menschen starben. Grund war die Verurteilung des heute 82-Jährigen zu einer 15-monatigen Haftstrafe, nachdem dieser sich geweigert hatte, zu Korruptionsvorwürfen während seiner Amtszeit auszusagen. Am Tag der Wahl aber bleibt es ruhig. Trotz teils defekter Scanner und einer nicht effizienten Wählerabfertigung, die zu langen Wartezeiten führt, ist die Stimmung gut. Der ANC aber...
der Wahl ist der amtierende Premierminister Narendra Modi. Er und seine Partei BJP genießen großen Rückhalt in weiten Teilen der mehrheitlich hinduistischen Bevölkerung. Sein Ziel: eine dritte Amtszeit und die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus Lok Sabha, die ihm Handlungsfreiheit für Verfassungsreformen und Gesetzesänderungen gewähren würde. "Mit Änderungen im Zivilrecht könnte Modi die Rechte...
US-amerikanischen und französischen Interessen geraten. Der politische Grundsatz-Beschluss, Atomenergie zu einem Stützpfeiler der nationalen Stromversorgung zu machen, stammt aus der ersten Amtszeit Donald Tusks als Premier Polens. Zu 100 Prozent im Besitz des Schatzamtes wurde 2009 als Projektträger die „Polnische Gesellschaft für Atomenergie“ (PEJ) gegründet. Doch die hochfliegenden Pläne...
bewährter Strukturen des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern", sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Derzeit wird etwa diskutiert, Details über die Wahl und Amtszeit von Verfassungsrichtern nicht nur in einem Gesetz, sondern im Grundgesetz festzuschreiben. So könnte verhindert werden, dass Richter nach einem Regierungswechsel relativ einfach aus dem Amt...
Rolle beim Umbau zu einer klimafreundlichen Wirtschaft spielen könne. Von der Leyen ist Spitzenkandidatin der konservativen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl und tritt damit für eine zweite Amtszeit an. [...] Neben Frankreich, das rund 65 Prozent seines Stroms aus Kernkraft bezieht, setzten lange vor allem osteuropäische Länder wie Tschechien, die Slowakei und Rumänien auf Atomenergie....
e.V. recherchiert regelmäßig, wie unter anderem Waffenproduzenten Einfluss auf die Politik nehmen – und kritisiert zum Beispiel, dass der Rheinmetall-Konzern ihm genehme Politiker nach Ende ihrer Amtszeit mit Posten belohne, um deren gute Vernetzung mit aktiven Politikern zum eigenen Vorteil zu nutzen. Als 2014 der ehemalige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) von Rheinmetall als...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
| Maaßen Maaßen und Verfassungsschutz: Einstufung redlich verdient Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu seiner Amtszeit. Der Fall Maaßen zeigt einmal mehr: Der Verfassungsschutz hat ein systematisches Problem. Hans-Georg Maaßen ist nicht der erste Chef des Geheimdienstes, der nicht nur eine miese Bilanz hat,...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Gegenmittel in Stellung bringen“, so Daimagüler zur taz... 22. Januar Israel | Hamas | Zweistaatenlösung "Er hat die Hamas aufgebaut" Ex-Premier Olmert sagt Netanjahus Untergang voraus In seiner Amtszeit schlägt Israels Ex-Premier Olmert eine umfassende Zweistaatenlösung vor und scheitert am Nein der Palästinenser. Nun will er an den Plan von damals anknüpfen. Nachfolger Netanjahu wirft er vor,...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
bei der Wahl war Soros." Damit erschafft er einen gemeinsamen Gegner, die antisemitische Verschwörungserzählung von der angeblichen jüdischen Weltherrschaft. Erklärt Donald Trump während seiner Amtszeit als US-Präsident die Medien zum "Volksfeind", hören wir dieselbe Zuschreibung bald darauf am anderen Ende der Welt aus dem Mund Sheich Hasinas, der Premierministerin von Bangladesch. Bei...
Stratege der Aussenpolitik. «Niemand auf der Welt hat mehr Erfahrung in internationalen Angelegenheiten», schrieb The Economist kürzlich in einer lobenden Würdigung Kissingers. Während seiner Amtszeit als nationaler Sicherheitsberater und Aussenminister von Januar 1969 bis Januar 1977 erstellte Kissinger eine lange Reihe von Geheimdokumenten, in denen seine politischen Überlegungen, Gespräche...
