Für den Suchbegriff „afd-verbotsantrag“ benötigt wird, wurden 5 Ergebnisse gefunden.
eine Untersuchung und Sanktionsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. 2017 wurden die Betreiber zu einer Strafe von 1,1 Mio. Euro verurteilt. 27. November Demokratie | Verfassung | AfD-Verbotsantrag Stellungnahme im Bundestag vorgelegt Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Unterstützer*innen...
blockiert hatten, gibt seinem Nachfolger eine Mission mit auf den Weg. Donald Trump wird sich freuen, verspricht er doch, das US-Paradies für Superreiche noch auszubauen. * Angriffe | Hass | AfD-Verbotsantrag Marco Wanderwitz: Rückzug aus der Politik Marco Wanderwitz kandidiert nicht mehr für den Bundestag Moderate wie Marco Wanderwitz wurden in der CDU im Zuge der konservativen Offensive von...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Generatoren auch abgelegenen Gemeinden als leistungsstarke Energiequelle dienen... * Demokratie | Bundesverfassungsgericht | AfD-Verbot 113 Erstunterzeichnende Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht. Berlin taz | Die...
dies auf fünf Prozent gesenkt und 2029 wieder unter den europäischen Grenzwert von drei Prozent gebracht werden... 10. Oktober Bundesverfassungsgericht | Parteiverbot | ARD-Deutschlandtrend AfD-Verbotsantrag in Bevölkerung umstritten Sollte der Bundestag ein Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht beantragen? Laut einer Umfrage gehen die Meinungen auseinander – es zeigt sich jedoch ein...
Das sei auch eine der zentralen Aufgaben für die nächsten Monate. Ein möglicher Unterstützer wäre der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz. Er hatte angekündigt, noch vor der Sommerpause einen AfD-Verbotsantrag einzubringen. Ein Verbot hätte weitreichende Folgen: Sollte das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass die AfD gegen die Verfassung verstößt, müsste sich die Partei auflösen. Vermögen...
