Für den Suchbegriff „afd-verbot“ benötigt wird, wurden 22 Ergebnisse gefunden.
zur Erhaltung des vorhandenen Nuklearwaffenpotentials der USA, ist seit 2014 wegen mangelhaften Risikomanagements im Umgang mit Spaltmaterial geschlossen... 29. Dezember Musk | Neonazis | AfD-Verbotsverfahren Beratungen über "Remigration" Nach Treffen mit Neonazis in der Schweiz: Grüne für AfD-Verbot Wieder macht ein Treffen von AfD-Mitgliedern mit rechtsextremen Akteuren Schlagzeilen: Mitte...
zu üben. Israel nimmt sich durch eine unverantwortliche politische Führung auf Jahrzehnte hinaus selbst die Chance, in Ruhe und Frieden zu leben... * Rechtsextremismus | Verfassungsschutz | AfD-Verbot Attentat in Magdeburg: Thüringens Verfassungsschutz ordnet Tat dem rechtsextremen Spektrum zu Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes warnt angesichts des Anschlags in Magdeburg vor...
Während die Hochstufung der Gesamt-AfD als “gesichert rechtsextrem” verschoben wird, damit sie nicht der Partei schadet und die Widerstände in Berlin, überhaupt auch nur eine Prüfung eines AfD-Verbots endlich mal anzugehen, zu groß sind, können sich die Rechtsextremen ohne Konsequenzen immer weiter radikalisieren in ihrer Verfassungsfeindlichkeit. AfD-Parteitag: Ein gefährlicher Beschluss Die...
Review vor Veröffentlichung für die Redaktion analysiert hatten, kamen zu dem Schluss, dass die vorgelegten Belege die Schlussfolgerungen der Autoren stützen... * Demokratie | Rechtsstaat | AfD-Verbotsverfahren SPD-Juristen rufen auf, für AfD-Verbot zu stimmen Eine Resolution der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Juristen ruft Abgeordnete dazu auf, für die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens zu...
UN blockiert hatten, gibt seinem Nachfolger eine Mission mit auf den Weg. Donald Trump wird sich freuen, verspricht er doch, das US-Paradies für Superreiche noch auszubauen. * Angriffe | Hass | AfD-Verbotsantrag Marco Wanderwitz: Rückzug aus der Politik Marco Wanderwitz kandidiert nicht mehr für den Bundestag Moderate wie Marco Wanderwitz wurden in der CDU im Zuge der konservativen Offensive von...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Heizung liefert, könnten die günstigen und leisen thermoelektrischen Generatoren auch abgelegenen Gemeinden als leistungsstarke Energiequelle dienen... * Demokratie | Bundesverfassungsgericht | AfD-Verbot 113 Erstunterzeichnende Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht:...
sollen mit einer Masse aus Bentonit-Gestein aufgefüllt werden, um zu verhindern, dass bei Wassereinfluss oder Erbeben Radioaktivität austreten kann... * Demokratie | Verfassungsfeindlichkeit | AfD-Verbotsverfahren SPD-Abgeordnete erklärt Antrag "Das Zeitfenster zur Prüfung eines AfD-Verbots schließt sich" "Ich werde noch mehr Mord- und Gewaltdrohungen erfahren", befürchtet die...
wie Amazon auf SMR. Die vom Microsoft-Gründer Bill Gates unterstützte Firma Terrapower arbeitet wie X-energy an einem TRISO-Reaktor. * AfD | Verfassungsgericht | Parteiverbot | Verbotsantrag AfD-Verbotsverfahren: Bundestagsvizepräsidentin befürwortet AfD-Verbotsverfahren Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will ein AfD-Verbot erreichen. Parlamentsvizepräsidentin Yvonne Magwas von der CDU...
dies auf fünf Prozent gesenkt und 2029 wieder unter den europäischen Grenzwert von drei Prozent gebracht werden... 10. Oktober Bundesverfassungsgericht | Parteiverbot | ARD-Deutschlandtrend AfD-Verbotsantrag in Bevölkerung umstritten Sollte der Bundestag ein Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht beantragen? Laut einer Umfrage gehen die Meinungen auseinander – es zeigt sich jedoch ein...
die sich durch die ganze AfD ziehen, die längst ihr Wesenskern sind. Es sind Kampfansagen, an Migranten, Muslime, Demokraten. [...] NEIN, denn der jetzt im Bundestag diskutierte Antrag auf ein AfD-Verbot wäre leider kein Befreiungsschlag, sondern eine Kapitulation. Ein juristisches Vorgehen gegen politische Konkurrenten ist ein Eingeständnis des Scheiterns. In einer liberalen Demokratie muss das...
Seen austreten. Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) Aktuelles+ Hintergrundwissen Aktuelles+ Zivilgesellschaft | Politiker*innen | Wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot „Bestimmte Dinge erinnern an 1933“: Die „Omas gegen rechts“ werden immer mehr Die „Omas gegen rechts“ wachsen stark und treffen sich in Erfurt zu ihrem ersten Bundeskongress. Auch viele andere...
Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 6. Juli Wehrhafte | Demokratie | Rechtsradikale | Parteiverbot Wanderwitz über AfD-Verbot "Das sind Kipppunkte für die Demokratie" Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview....
zur Umweltsanierung in den betroffenen Regionen geworden? 2. Hat sich die Situation unter der Regierung Meloni geändert? * Parteiverbot | Verbotsantrag | freiheitlich-demokratisch Debatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. BERLIN taz | Kurz nach den...
sollen.« Dies sei durch teils aufwendige Veränderungen möglich. »Entsprechend ist davon auszugehen, dass die Länge der Gasverteilernetze von derzeit über 500.000 km stark zurückgehen wird.«... * AfD-Verbot | verfassungsfeindlich | gesichert rechtsextrem Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann? Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
für die Menschheit... * Die "Interne Suche" Rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich 8. Februar 2024 - Die AfD und Björn Höcke planen längst für den „Tag danach“ 27. Januar 2024 - AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung - Mit Transparenz gegen rechts 14. Januar 2024 - „Zeit, die Instrumente der wehrhaften Demokratie auszupacken“ 25. Juni 2024 - Zwei Tipps, wie wir die rechtsextreme AfD weiter...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
- Die Politiker dürfen mutiger sein17. Februar 2024 - Die Politiker dürfen mutiger sein 16. Februar 2024 - Alexej Nawalny war mutig genug, Putins absurde Tyrannei zu verspotten 27. Januar 2024 - AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung - Mit Transparenz gegen rechts 5. Januar 2024 - AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte 31. Mai 2023 - Sprachrohr rechter Narrative erstaunt, woher Zustimmung für AfD...
in einer neuen Behörde mit ausreichend Personal und einer modernen IT-Infrastruktur bündeln. Das Projekt muss noch vom Bundestag beschlossen werden. * Parteiverbot in einer wehrhaften Demokratie AfD-Verbot als Kapitulation: Es braucht die geistige Wende Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt...
will "gemeinsamen Vorschlag" Bundesjustizminister Buschmann fordert eine parteiübergreifende Initiative, um das Bundesverfassungsgericht besser zu schützen. Zudem äußert er sich zu einem AfD-Verbot. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht gute Chancen für eine parteiübergreifende Initiative zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden. "Ich bin sehr froh, dass...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Arrow) Goldsboro, NC, USA Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 27. Januar Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
wohl um knapp 1,4 Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft betonte, bei den angeklagten Mitgliedern gehe es nicht um den Verdacht, sich an einer kriminellen Vereinigung beteiligt zu haben... * AfD-Verbot und Höcke-Petition: Raus aus der Ohnmacht Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht. Was für...
