Für den Suchbegriff „abschiebung“ benötigt wird, wurden 22 Ergebnisse gefunden.
für "defizitäre Aufgaben" zur Verfügung. Gemeint sind klassischerweise Schwimmbäder, Jugendzentren oder Bibliotheken, aber auch der öffentliche Busverkehr. 25. November Rechtsextremisten | Abschiebung | Remigration Parteitag in Greding Resolutionsbeschluss der AfD Bayern zur Abschiebung von Ausländern lässt bei vielen Schrecken aufkommen Der Beschluss der bayerischen AfD zur massenhaften...
Newsletter XLII 2024 13. bis 19. Oktober *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
Söder einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik fordern würden. Oder eine Bundesregierung unter SPD-Führung einknickt und viele Maßnahmen umsetzt, die vor allem eines bedeuten: Abschiebungen im großen Stil, selbst in Länder wie Afghanistan, oder Grenzkontrollen an allen Außengrenzen. Aber könnte gar eine von der AfD geforderte "Remigration" Realität werden? Zuerst einmal müssen wir...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
gibt es nur einen, der laut, klar und vernehmlich Kritik übt: Bodo Ramelow, der bürgerlich-linke Noch-Ministerpräsident von Thüringen. Er propagiert zwar schnellere Asylverfahren und die Abschiebung von Flüchtlingen, «die bei uns permanent die Regeln brechen»; er kritisiert aber zugleich die manifeste Ausländerfeindlichkeit der aktuellen Migrationsdebatte und fordert mehr Zuwanderung. Allein in...
wenig. So lieb es mir immer war, inzwischen ist es auch schlicht zu teuer, um es täglich zu verwenden. Unersetzbar ist eigentlich nur noch Klopapier. Und natürlich die wochentaz. * Migration | Abschiebung | Gnadenlos Staatenlos in Deutschland: Laut Kommission kein Härtefall Die Zukunft von Robert A. ist weiter ungewiss. Am Freitag hat die sächsische Härtefallkommission entschieden, sich nicht...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Der Migrationsrechtler Maximilian Pichl von der Hochschule RheinMain sprach im Deutschlandfunk von einem „nationalistischen Überbietungswettbewerb“. Es gebe Gründe und Gerichtsurteile, die eine Abschiebung nach Bulgarien verböten. Dort drohe den Flüchtlingen die Obdachlosigkeit. Auch in Italien und Griechenland würden die Menschenrechte der Geflüchteten verletzt, sagte Pichl, der früher auch für...
Gegen den 26-Jährigen, dessen Vorname ausgerechnet eine Variante der islamischen Bezeichnung für Jesus (Isa) ist, erging am Sonntag Haftbefehl. Da der Festgenommene aus Syrien stammt und seine Abschiebung schon im vergangenen Jahr geplant war, wird aktuell nicht nur über ein schärferes Waffenrecht und Messerverbotszonen, sondern auch über einen Aufnahmestopp für Asylsuchende aus Syrien und...
der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wenn Rechte im Parlament 'Remigration' fordern und sogar Regierungsmitglieder Geflüchtete für alle möglichen gesellschaftlichen Probleme verantwortlich machen, Abschiebungen "im großen Sti" ankündigen oder Asylsuchende gar als Invasoren bezeichnen, wie in Großbritannien geschehen, fühlen Rassistinnen und Rassisten sich ermächtigt, auf Menschenjagd zu gehen und...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
gesehen habe«. Die neue Labour-Regierung hatte die Tory-Pläne nach ihrem Wahlsieg am 4. Juli umgehend gekippt. Gegen den Asylpakt hatte es massive juristische Bedenken gegeben. Zu tatsächlichen Abschiebungen nach Ruanda im Rahmen des Asylpakts kam es nie... * Belgien | Lauftzeitverlängerung | Doel | Tihange Atomkraft: EU-Kommission prüft belgische Beihilfen für Lauftzeitverlängerung Belgien...
Rajasthan in der Nähe von Kota einer Strahlung ausgesetzt. Zwei Arbeiter wurden Dosen ausgesetzt, die möglicherweise die jährlichen Grenzwerte... Aktuelles+ Hintergrundwissen Aktuelles+ Abschiebung | Brandmauer | Bürgergeld Die Rechten sind schlagbar: Mit Marx gegen AfD und FPÖ? Die AfD wird zweitstärkste Kraft bei der Europawahl. Eine Strategie gegen Rechts fehlt. In Österreich zeigt die KPÖ,...
Kultur in Münster protestieren und mit einer Aktion die innige Atom-Freundschaft zwischen Macron und Putin deutlich machen. Unsere Forderung: „Keine Geschäfte mit Rosatom!“ * Rassisten raus | Abschiebungen | Brandmauer Konsequenzen für die rechte Sylt-Feier: Job weg, Ruf ruiniert: berechtigt? Weil sie beim Feiern auf Sylt rassistische Texte grölten, haben Beteiligte ihren Job verloren, ihre...
abschieben. Ein entsprechendes Gesetz hat das Parlament in London nach langer Debatte verabschiedet. Die umstrittene Regelung erklärt Ruanda zum sicheren Drittstaat und soll Einsprüche gegen Abschiebungen verhindern. Der Gesetzesentwurf war über zwei Monate zwischen den beiden Kammern des Parlaments hin- und hergeschoben worden. Das Oberhaus brachte mehrfach Änderungsanträge ein, die wiederum...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
in Anspruch nehmen.« Es seien jedoch sofort Maßnahmen erforderlich, »um der AfD die Wirkmächtigkeit und Handlungsfähigkeit zu nehmen«, heißt es in dem Beschluss weiter... * Rechtsextreme | Abschiebung | Einreise Rechtsextremismus: Martin Sellner droht offenbar Abschiebung im Fall erneuter Einreise Die Bundespolizei hat den österreichischen Rechtsextremisten laut einem Bericht zur Fahndung...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
2023 in Potsdam. Die Anzeige liegt dem SPIEGEL vor. Vor Politikern der AfD und anderen Gästen soll Sellner einen Plan für eine groß angelegte »Remigration« präsentiert haben – die massenhafte Abschiebung oder Verdrängung von Zuwanderern und Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland. Dabei soll es sich um Asylbewerberinnen und Asylbewerber, ausländische Staatsangehörige mit Bleiberecht...
dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023, seien bereits deutlich mehr als 1.200 antisemitische Straftaten in Deutschland zu verzeichnen... 10. Januar Vertreibung | Rechtsextremisten | Abschiebung Geheimtreffen in Brandenburg: Das sind die völkischen Netzwerker der AfD Ein geheimes Netzwerk von AfD-Vertretern, reichen Geldgebern und bekannten Rechtsextremisten diskutierte die Vertreibung...
im Februar verabschiedet werden, um die Flüchtlingszahlen zu drücken. Dass Ankommende künftig erst einmal öfter und länger interniert werden, soll abschreckende Wirkung entfalten, schnellere Abschiebungen ein Übriges tun. Doch allein auf die EU mögen sich hierzulande viele bei der Migrationsabwehr nicht verlassen. Und so brach in Deutschland ein regelrechter Wettbewerb unter den Parteien aus,...
21 Prozent. Dies ist vor allem auf eine schwächere Industrietätigkeit und die Abkehr von der Kohleverstromung zugunsten der erneuerbaren Energie zurückzuführen... * Asylpolitik | Migration | Abschiebungen Geheimer Migrationsdeal mit dem Irak Die Bundesregierung hält eine Migrationsvereinbarung zwischen Deutschland und dem Irak geheim. NDR, WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu...
der gesellschaftlichen Stimmung wäre es falsch, in der Asyldebatte die Humanität zu stark zu betonen, stattdessen müssen die Grünen auch über Ordnung sprechen: also über Steuerung, Begrenzung, Abschiebung. Sonst, so die Analyse, würden sie weiter an gesellschaftlicher Zustimmung verlieren, am Ende wieder in der Nische landen... * AfD | Radikal | Rechtsextrem Soziologe über Radikalismus der AfD:...
| rechtskonservative | Rhetorik | Gewalt Sprache in der Migrationspolitik Die demokratische Mitte rückt verbal nach rechts – und das hat Folgen „Physische Gewalt“, „Sozialleistungen kürzen“, Abschiebungen „im großen Stil“: Die Forderungen in Sachen Migrationspolitik sind scharf geworden – und kommen längst nicht mehr nur von rechtskonservativen Parteien. Woher rührt der rhetorische Wandel? Und...
* Die Grünen | Asyl | populistisch Rechtsruck in grün Jana Frielinghaus über die geforderte »realistische« Migrationspolitik Robert Habeck hat seiner Partei mehr Pragmatismus im Umgang mit Abschiebungen verordnet. Anderenfalls sei die Situation den Kommunen nicht mehr zuzumuten, sagte er am Wochenende. Vor allem aber dürfe man nicht den Rechtspopulisten das Feld überlassen. Neuerdings, so...
